Es ist ja keine Verdreifachung der Betriebskosten, sondern es handelt sich um einen anderen Titelansatz, bei dem mehr in diesem Titel drin ist.
- Lachen bei Abgeordneten der SPD und der FDP
Zum Beispiel hat es diese Koalition im parlamentarischen Verfahren geschafft, für die Autobahn GmbH im Haushalt 2021 noch mal ordentlich was draufzugeben, damit ordentlich in Deutschland geplant werden kann, genehmigt werden kann und dann auch investiert werden kann; denn rund 15 Prozent von Straßeninvestitionsmitteln in Höhe von 1 Milliarde Euro
entfallen auf die Vorbereitung der Investitionen, also auf die Dinge vor dem ersten Spatenstich. Genau das ist in den Titeln drin, und das ist die Erklärung für den Ansatz. Sie vergleichen gerade, wenn ich mir erlauben darf, das zu sagen, Äpfel mit Birnen.
Wir können Ihnen aber gerne noch mal die Aufstellung geben, wie genau der Titel für die Autobahn GmbH strukturiert ist.
Ich sage: Das Haushaltsverfahren 2021 war sehr hilfreich. Da bedanke ich mich noch mal herzlich bei den Verkehrspolitikern und Haushaltspolitikern der Koalition.
- Beifall bei der CDU/CSU
Der Kollege Sven-Christian Kindler hat eine Nachfrage.
Quelle: Plenarprotokoll 19/214 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.