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Volker Wissing

Bundesminister für Digitales und Verkehr · Mittwoch, 10. Mai 2023

Wörter
78
Beifall
0
Zurufe
0
Wahlperiode
20

Meinen Sie das Bundesverkehrsministerium oder das Landesverkehrsministerium?

  • Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Beide.

Wir waren etwas irritiert seitens der Bundesregierung, als man sich in Bayern, wo man die Verantwortung für dieses Projekt hat, über die Entwicklung

des Projektes selbst verwundert gezeigt hat. Mehr Details kann ich dazu aber nicht sagen. Wir haben hier immer ganz klar und gesetzeskonform gehandelt und das

auch gegenüber dem Freistaat Bayern kommuniziert.

Gibt es von anderen Abgeordneten zu diesem Thema eine Nachfrage? – Jan Plobner von der SPD-Fraktion.

Quelle: Plenarprotokoll 20/102 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.