Herr Kollege, es sind nicht „ein paar Autobahnprojekte“, die wir beschleunigen wollen, sondern es geht um die Engpässe, die im
Bundesverkehrswegeplan enthalten sind, die die Verkehre heute schon beeinträchtigen und deren Beseitigung deswegen von Fachleuten und über den
Bundesverkehrswegeplan im Übrigen auch vom Deutschen Bundestag als besonders dringlich identifiziert worden ist. Ich halte es für selbstverständlich, dass wir
diese Projekte beschleunigen.
Dass es einen Dissens über die A 23 gibt, haben Sie richtig beschrieben. Meine Aufgabe besteht darin, jetzt dafür zu sorgen, dass die Beschleunigung
der Projekte, über die wir uns geeinigt haben, so schnell wie möglich vorankommt. Offene Fragen – so habe ich mich auch öffentlich geäußert – können wir im
Rahmen dieses Gesetzgebungsverfahrens noch klären. Im Übrigen sehen Sie an meinen Worten, dass ich andere wähle als andere.
Sie haben das Wort zur Nachfrage.
Quelle: Plenarprotokoll 20/102 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.