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Dennis Rohde

SPD · Freitag, 16. Juni 2023

Wörter
142
Beifall
1
Zurufe
0
Wahlperiode
20

Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen.

Herr Haase, es ging letztens ein Papier Ihrer Arbeitsgruppe „Lage des Bundeshaushaltes – Die Spielräume werden eng“ durch die Medien. Da gibt es eine sehr bemerkenswerte Seite – Haushaltsbelastungen unserer Regierungszeit, fast ein Doppel-Wumms –, und dann kommt man dazu, dass die Hauptbelastung dieser Ihrer Regierungszeit, wie Sie schreiben, die Mütterrente I und II seien, die von der CSU massiv gefordert wurden; kumuliert 110 Milliarden Euro.

Sie sagen ja immer: Die Leute brauchen Orientierung. – Ich denke, die Mütter in diesem Land möchten – Sie haben gerade von der Zeitenwende und davon gesprochen, man müsse Dinge neu denken – wissen, ob Sie das, was Sie selbst als größte Belastung darstellen, jetzt mit Anträgen rückabwickeln wollen. Ich finde, das ist eine Antwort, die Sie den Familien in diesem Land geben sollten.

  • Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP

Herr Haase, bitte.

Quelle: Plenarprotokoll 20/110 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.