Frau Kollegin, vielen Dank für diese Frage. – Wir haben einen Koalitionsvertrag, und dieser Koalitionsvertrag gilt. Aber kein Mitglied der Bundesregierung ist mit oder ohne diesen Koalitionsvertrag daran gehindert, zu denken.
- Beifall bei der CDU/CSU
Es gibt Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Fraktion, die denken über Themen nach, die meine Fraktion ablehnen würde. Es gibt Kolleginnen und Kollegen aus meiner Fraktion, die denken über Themen nach, die in der SPD auf wenig Zustimmung stoßen. Und es gibt eine Bundeswirtschaftsministerin, die die Verantwortung für die Wirtschaft der Bundesrepublik Deutschland hat. Und wenn sie Vorschläge macht, wie wir aus der Stagnation herauskommen, dann sind das Vorschläge, die der Sache dienen und die wir in der Koalition im besten kollegialen Geiste miteinander diskutieren.
- Beifall bei der CDU/CSU
Eine Nachfrage? – Bitte.
Quelle: Plenarprotokoll 21/49 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.