Wenn es um die Wahrnehmung der Öffentlichkeit geht – das scheint mir das eher kleinere Problem zu sein –, sind wir selbstverständlich bereit, darüber umfassend zu informieren. Das tun wir im Übrigen auch in den Berichten der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes. Also an Berichten und Erkenntnisquellen fehlt es uns in diesem Land nach meiner Einschätzung nicht. Es fehlt uns an Instrumenten, um diesen Angriffen wirksam begegnen zu können.
- Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU
- Dr. Konstantin von Notz [Bündnis 90/Die Grünen]: Vielen Dank!
Danke schön. – Mischkalkulatorisch haben Sie wieder Zeit reingeholt. Herzlichen Dank.
Wir gehen weiter zur CDU/CSU-Fraktion. Herr Abgeordneter Thomas Erndl hat das Wort. Bitte sehr.
Quelle: Plenarprotokoll 21/49 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.