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Alexander Dobrindt

Bundesminister des Innern · Mittwoch, 10. Juni 2026

Wörter
228
Beifall
0
Zurufe
0
Wahlperiode
21

Vielen Dank, Kollege Baldy, für die Erläuterungen, was den Pakt für den Bevölkerungsschutz angeht. Es sind ja 10 Milliarden Euro, die wir in die Hand nehmen, um genau diesen Bevölkerungsschutz bis 2029 zu ermöglichen, um besser auszustatten, auszurüsten und die Ausbildung mit zu organisieren. Darüber hinaus gehend gibt es weitere 3 Milliarden Euro – das muss man erwähnen – zu diesen 10 Milliarden Euro. Das ist ein zusätzliches Bauprogramm im Bereich des THW, mit dem wir dann auch die Möglichkeiten schaffen, die Immobilien des THW zu erneuern, und zwar für das Personal, die Hauptamtlichen und die Ehrenamtlichen, die dort tätig sind. Und ja, das findet natürlich in Zusammenarbeit mit den Ländern statt. Deswegen steht es bei der IMK, die nächste Woche tagt, auch auf der Tagesordnung, um mit den Ländern Absprachen zu treffen, wie wir diese Investitionen durchführen.

Ich darf an dieser Stelle die Gelegenheit wahrnehmen, mich bei allen Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag zu bedanken, übrigens auch, Herr Emmerich, weil Sie das beim letzten Mal hier in der Debatte erwähnt haben, –

Danke schön.

– explizit bei den Grünen. Denn dadurch haben wir es über das Grundgesetz geschafft, –

Ja. Vielen Dank, auch für die Dankesworte.

– die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen.

Ihre Zeit ist um, Herr Minister.

Vielen Dank an alle Kolleginnen und Kollegen dafür!

Eine Nachfrage, Herr Baldy? – 30 Sekunden!

Quelle: Plenarprotokoll 21/82 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.