Claudia Moll

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Die heutige Verlängerung des UNIFIL-Mandats ist ein Kompromiss, ein Kompromiss zwischen der Fürsorgepflicht gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten und der Verantwortung gegenüber unseren Partnern und Verbündeten.

Die Bundeswehr ist seit 2006 am UNIFIL-Mandat beteiligt. Seitdem leisten unsere Soldatinnen und Soldaten einen wesentlichen Beitrag im Rahmen von UNIFIL und insbesondere der libanesischen Marine,

• Beifall bei der SPD

und das auch, als UNIFIL im wahrsten Sinne des Wortes zwischen den Fronten stand. Unsere Soldatinnen und Soldaten haben ihren gefährlichen Auftrag hochprofessionell und exzellent erfüllt.

Dieser Auftrag der Bundesregierung darf nicht als normale Verlängerung des Einsatzes gesehen werden. Vielmehr beenden wir das Mandat so früh wie möglich, aber so spät wie nötig.

Dass wir heute über den Abzug sprechen, bedeutet nicht, dass der Einsatz gescheitert ist. Ganz im Gegenteil: Über zwei Jahrzehnte hinweg haben deutsche Soldatinnen und Soldaten einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung geleistet. Nun geht es im letzten Kapitel dieses Einsatzes darum, unsere Soldatinnen und Soldaten sowie deren Ausrüstung geordnet nach Deutschland zurückzuführen. Dies kann nicht über Nacht passieren. Deshalb verlängern wir noch einmal dieses Mandat, um im Einklang mit unseren Partnern den Abzug in aller Gründlichkeit zu vollziehen,

• Beifall bei Abgeordneten der SPD

damit eben nicht ein überhetzter Abzug der Bundeswehr geschieht, damit wir eben nicht unsere Verbündeten ohne die Fähigkeiten zurücklassen, die die Bundeswehr besitzt, und damit wir einen seit 20 Jahren laufenden Einsatz ordentlich zu Ende führen.

• Beifall bei Abgeordneten der SPD

Ich spreche meinen aufrichtigen Dank allen Soldatinnen und Soldaten aus, die in diesem Einsatz waren, sind und als letztes Kontingent entsendet werden. Ihr Einsatz war nicht einer voll der öffentlichen Ehrung und Wahrnehmung. Ihr Einsatz war eine lange und kräftezehrende Friedensmission und doch voller Wichtigkeit für die Menschen vor Ort. Ich danke Ihnen für Ihren Dienst.

Vielen Dank.

• Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Als letzte Stimme in der Aussprache hören wir für die CDU/CSU-Fraktion Stephan Mayer.

• Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD