Mittwoch, 11. September 202420/184 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Eva Högl als Wehrbeauftragte! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf den Tribünen, insbesondere die Kameradinnen und Kameraden von der Logistischen Steuerstelle aus Sondershausen! Vor …
Mittwoch, 31. Januar 202420/150 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Wenn wir heute nach quälenden Wochen des Streits in der Ampelkoalition endlich den Haushalt 2024 beschließen, endet – zumindest für…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Herr Präsident, vielen Dank für das Wort. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Wehrbeauftragte! Herr Minister! Seit weit über anderthalb Jahren sind wir konfrontiert mit einem brutalen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Vor einem…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Im Vorfeld der Haushaltsaufstellung 2024 hat der zuständige Finanzstaatsekretär an seinen Kollegen im Verteidigungsressort geschrieben: „Sofern aus Ihrer Sicht gesetzliche Maßnahmen erforderlich sind, um“ mit den Ihnen zugewiesenen Finanzmi…
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren, auch auf den Zuschauertribünen! Wenn die Frau Präsidentin erlaubt, würde ich insbesondere die uniformierten Kameraden der deutschen Marine hier im Plenum begrüßen. Ic…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Janecek, der letzte maritime Koordinator der CDU-geführten Bundesregierung war Norbert Brackmann, der über alle Parteigrenzen hinweg eine hohe Anerkennung genoss. Ich war überrascht, wi…
Mittwoch, 1. März 202320/87 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Frage richtet sich an den Bundesfinanzminister Lindner. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle erinnern uns, dass wir vor einem Jahr und zwei Tagen zu einer Sondersitzung zusammengekommen sind, in der der Bundeskan…
Mittwoch, 23. November 202220/69 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“: Nach dem Start der Ampel hatte ich für kurze Zeit die Hoffnung, dass dieser Zauber zu spürbaren Verbesserungen bei …
Mittwoch, 7. September 202220/50 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin Magwas! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Wehrbeauftragte! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin meinem liberalen Kollegen als Vorredner, Dr. Marcus Faber, sehr dankbar, selbst in der Ukraine Erlebtes hier…
Mittwoch, 1. Juni 202220/40 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der gegenwärtig schrecklichen Situation des russischen Angriffs gegen die Ukraine diskutieren wir hier und heute den Verteidigungsetat der Bundesrepublik Deutschland für das laufende Haus…
Mittwoch, 23. März 202220/24 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, große Worte und Begriffe wurden von diesem Rednerpult verkündet, staatstragend wurde von einer Zeitenwende gesprochen, und der Bundeskanzler überraschte in seiner Regierungserklärung mit…
Dienstag, 8. Dezember 202019/197 · 1 Reden
Herr Präsident! Es ist immer schön, einen Schleswig-Holsteiner im Nacken sitzen zu haben, wenn man hier am Rednerpult steht. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bemerkenswerte Haushaltsberatungen liegen hinter uns, nicht nur weil dies di…
Freitag, 20. November 202019/193 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat sich in dieser Woche ja wieder so einiges geleistet. Was liegt da näher, als an einem Freitagvormittag über zwei inhaltslose Anträge dieser Fraktion zu debattieren? Nach…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, mit Spannung haben wir auf den Regierungsentwurf zum Einzelplan Verteidigung gewartet. Wir geben ihn jetzt in die parlamentarische Beratung, und so, wie ich einige Wortmeldung…
Dienstag, 29. September 202019/178 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem das Präsidium gewechselt hat und die Schleswig-Holstein-Connection jetzt hier im Plenum präsent ist, freue ich mich, dass wir heute wie schon vor einem Jahr eine ähnlich lebendige Disk…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin, wenn das Pult noch ein bisschen runtergehen würde, wäre es gut. Und wenn die Redezeit noch nicht laufen würde, wäre es noch besser. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das, was der Kollege von Notz eben hier …
Freitag, 13. März 202019/153 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir Verteidigungspolitiker von „Krisenzeiten“ und „Krisengebieten“ reden, dann reden wir normalerweise von den Hotspots auf der Welt, die uns Sorgen bereiten. Wir leben jetzt in einer K…
Mittwoch, 12. Februar 202019/145 · 1 Reden
Herr Präsident! Sie bemerken ja: Es ist immer gut, zweimal im Protokoll zu stehen, und von Ihnen als schleswig-holsteinischer Landsmann zweimal erwähnt zu werden, ist dann schon fast eine Ehre. Es ist auch eine Ehre, letzter Redner in diese…
Dienstag, 26. November 201919/129 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Umwelt- und Naturschutz ist ein Hauptthema in der Gesellschaft, hochaktuell. Eigentlich hätte dieses Thema größere Aufmerksamkeit hier auch im Plenarsaal verdient. Aber Sie …
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Herr Präsident, vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach insgesamt 40 Minuten Reden der Opposition – Zerrbild der Bundeswehr und was weiß ich nicht alles – muss man wieder mal daran erinnern: Wir beraten in erster Lesung den Vert…
Dienstag, 10. September 201919/110 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben über 80 Minuten interessanter Debatte über Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit erlebt: mal aufgeregt, mal sachkundig, mal ein bisschen oberflächlich. Mir macht das große Freude…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin Pau! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner bei der ersten Lesung zur Fortsetzung des Mandats Atalanta hat man die Gelegenheit, auf die Vorredner einzugehen. Kollege Hampel, Sie haben für die AfD-F…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Die Medien berichten häufig von menschlichen Tragödien, von ertrunkenen oder in Seenot befindlichen Flüchtlingen, von denen leider zu viele Opfer der windigen Versprechungen krimineller Schlepper geworden sind – und immer noch werden. Aber …
Mittwoch, 21. November 201819/64 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebes Präsidium! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als vorletzter Redner der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 14, also zum Bereich Verteidigung, kann ich sagen: Der Kollege Hitschler hat die ganze Bandbreite s…
Dienstag, 20. November 201819/63 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Ihnen, Stillstand kann ich in diesem Fachbereich des Einzelplans wahrlich nicht erkennen. 277 Millionen Euro – diese Summe steht im kommenden Jahr und darüber hinaus für den Ges…
Dienstag, 11. September 201819/47 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Haushälter betrachtet man den Einzelplan 16 eher hinsichtlich der Zahlen, der Budgets, der Planstellen, hinsichtlich der finanziellen Ausstattung von…
Dienstag, 3. Juli 201819/44 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Frau Präsidentin, es leuchtet hier noch auf. Ach so. Ja. – Ist nicht so ernst gemeint. Gut. Ich freue mich. Mehr als sechs Monate sind in diesem Jahr…
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin jetzt der achte Redner, um über das Mandat UNIFIL zu reden. Ich möchte Sie eigentlich an dieser Stelle vor Wiederholungen bewahren. Es ist viel Richtiges, aber auch viel Falsche…
Mittwoch, 16. Mai 201819/32 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man drei Rednerinnen und Redner der Opposition gehört hat, dann könnte man zu vielem etwas sagen, viele Argumente widerlegen. Herr Neu, ich will wenigstens zu Ihrem Beitrag sagen, …
Ja, sehr gerne, Herr Präsident. – Lieber Kollege Dr. Lindner, wir arbeiten ja in dieser Wahlperiode nicht nur im Verteidigungsausschuss zusammen, sondern auch im Haushaltausschuss. In der Tat erkenne ich da öfters Ihre Verwirrung, die Sie j…
Dienstag, 15. Mai 201819/31 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Fast 2 Milliarden Euro umfasst der Einzelplan 16. Im Vergleich zum Umfang der übrigen Einzelpläne und des Gesamthaushalts mag der Eindruck entstehen, hier handele es sich um ein weniger…
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 1 Reden
Meine sehr verehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, das, was der Staatsminister Roth und der Parlamentarische Staatssekretär Tauber hier gesagt haben – Atalanta wirkt –, stimmt. Zehn Jahre sind wir im Einsatz dort, und es w…
Dienstag, 12. Dezember 201719/4 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der letzten Woche konnte ich Staatssekretär Grübel begleiten. Wir haben das Einsatzkontingent UNIFIL in Limassol und insbesondere die Korvette „Magdeb…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Gleichwohl besteht die Forderung, diese letzten Unterschiede zwischen Ehe und Lebenspartnerschaft aufzuheben. So sehr ich anerkenne, dass diese Frage vom Deutschen Bundestag diskutiert und beantwortet werden muss, bin ich gleichzeitig in ke…
Donnerstag, 29. Juni 201718/243 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Wahlkampf ist eingeläutet. Also müssen die Linken und die Grünen in der letzten Sitzungswoche noch ein paar Anträge einbringen, die sicherlich nicht helfen werden, die uns ein wenig Zeit…
Lieber Herr Kollege Neu, wenn Sie in die Verwirbelungen der Vertragsgestaltung – wer wann interveniert hat – einsteigen, dann kann ich nur wiederholen, dass sich Putin seit 2015 aus einem Abrüstungskonzept verabschiedet hat. Das macht es de…
Freitag, 2. Juni 201718/238 · 1 Reden
Mien leev Präsident! Leev Kolleginnen un Kollegen! Froens- un Mannslüüd op de Tribün! Veel Johr is dat al her, dat ik hier in’n Saal mal so schöön as hüüt Plattdüütsch höört heff. Dormals stünn hier an’t Pult mien Kolleeg Wolfgang Börnsen u…
Mittwoch, 17. Mai 201718/233 · 1 Reden
Werter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man als letzter Redner einer Aktuellen Stunde, die von den Linken beantragt wurde, reden darf, dann ist schon linker Pulverdampf, dann ist oppositionell grüner Pulverdampf und dann…
Mittwoch, 23. November 201618/202 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach fast anderthalb Stunden Debattenzeit zum Verteidigungsetat, zum Einzelplan 14, hat man es, wenn man der elfte Redner ist, nicht leicht, zu vermeiden, dass man Argumente wiederholt. Aber…
Mittwoch, 7. September 201618/186 · 1 Reden
Frau Präsidentin mit dem Platz an der Sonnenseite des Lebens! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Lindner, ich muss auf Ihr rhetorisches Feuerwerk doch noch eingehen. Ich möchte das machen, weil Sie die Bundeswehr und ihre Projekte ins…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Niels Annen, das ist in der Tat keine rationale Ebene, auf der wir hier diskutieren. Wenn man sich die Mühe macht und sich die Anträge gründlich durchlie…
Viele Soldaten haben während ihrer Dienstzeit an militärischen Radaranlagen – aufgrund von Mängeln bei den Sicherheitsvorkehrungen – gesundheitliche Schäden davongetragen. Der Union war es immer wichtig, dass diese Kameradinnen und Kamerade…
Donnerstag, 12. Mai 201618/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man die Diskussion hier so verfolgt, dann bekommen die Insider den Eindruck, dass das Soldatenbeteiligungsgesetz der Kernpunkt unserer Diskussion …
Mittwoch, 25. November 201518/139 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Finale Beratungen eines Haushaltsplanes für das kommende Jahr, Einzelplan 14 – der Verteidigungsausschuss ist immer ein besonderer Ausschuss. In der bisherigen, sehr sachlichen Debatte …
Donnerstag, 12. November 201518/136 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geburtstage sind immer schön, besonders runde. Bei den Menschen geht damit einher, dass wir älter werden, der eine oder die andere erfahrener, und hoffentlich werden wir mit jedem Lebensjahr a…
Mittwoch, 9. September 201518/120 · 1 Reden
Frau Präsidentin, liebe Frau Bulmahn, Sie haben mir das letzte Mal erlaubt, dass ich hier Besuchergruppen begrüße. Der Zufall will das immer so: Ich freue mich, dass die Spitze der Kreisjugendfeuerwehr Ostholstein hier ist, und ich freue mi…
Freitag, 19. Juni 201518/113 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Erneut stimmen wir über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ ab. UNIFIL is…
Freitag, 27. Februar 201518/89 · 1 Reden
Zur Abstimmung: Im Rahmen der heutigen namentlichen Abstimmung werde ich dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen, Bundestagsdrucksache 18/4079,zustimmen. Mit allem Nachdruck weise ich darauf hin, dass mit meiner Zustimmung kein irgen…
Mittwoch, 26. November 201418/69 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich besonders, dass jetzt auf den Zuschauerrängen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr dieser aus meiner Sicht wichtigen Debatte beiwohne…
Mittwoch, 8. Oktober 201418/56 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesministerin der Verteidigung hat eine externe Unternehmensberatung beauftragt, im Rahmen einer Studie eine umfassende Bestandsaufnahme der große…
Mittwoch, 10. September 201418/50 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor der sitzungsfreien Zeit hatten wir eine angeregte Haushaltsdebatte für das jetzige Haushaltsjahr, und heute folgt – fast nahtlos daran anschließend…
Mittwoch, 2. Juli 201418/45 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ferngesteuerte Luftfahrzeuge, wie der Heron, den wir in Afghanistan einsetzen, sind bereits heute ein unverzichtbares Mittel zur Aufklärung und zum effek…
Mittwoch, 25. Juni 201418/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Freiheit gibt es nicht umsonst“ – dies stand vor kurzem über einem sehr lesenswerten Kommentar in der FAZ. Ich denke, dieser richtigen Erkenntnis können wir uns alle anschließen. Meine Dame…
Donnerstag, 22. Mai 201418/36 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hätten wir nicht so ein wunderschönes warmes Wetter, wären wir in einer anderen Jahreszeit, könnten wir singen: „Alle Jahre wieder“. Es geht erneut um die Verlängerung eines aus meiner Sicht…
Mittwoch, 9. April 201418/29 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit großem Interesse verfolgen wir in dieser Woche alle gemeinsam die laufenden Beratungen zu den Einzelplänen und haben Verständnis für die Wertigkeit und die Gewichtung der einzelnen Budge…
Donnerstag, 16. Januar 201418/8 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Schon wieder beschäftigen wir uns mit einem Antrag – ich könnte auch sagen: mit einem Schaufensterantrag – der Linken, der erneut an einer ernsthaften Diskussion über die deutsche Siche…
Donnerstag, 19. Dezember 201318/6 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits zum zweiten Mal liegt uns in dieser noch jungen Wahlperiode ein Antrag zur Beendigung der Operation Active Endeavour vor. Die dahinterstehende Absicht der Linken, die Sie, Herr Gehrcke…
