Donnerstag, 23. April 202019/156 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ganz herzlichen Dank für die wertschätzenden Worte, die ich genau so auch zurückgeben kann. Lassen Sie mich in meiner letzten Rede vielleicht nur einen Satz zum vorliegenden Antrag sag…
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben eine Aktuelle Stunde zum Thema „Wahlrecht in Deutschland“, weil es 80 Millionen Deutschen nicht zu erklären ist, dass die GroKo bisher nichts getan hat, um einen Bundestag, der…
Freitag, 29. November 201919/132 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Kollege aus meiner Fraktion hat gezählt und festgestellt, dass in den Reden der Koalitionsfraktionen in dieser Woche 421 Mal die Worte „wir geben mehr Geld aus“ gefallen sind. Man …
Donnerstag, 28. November 201919/131 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich an die Worte des Vorredners anschließen. In der Tat ist die Bekämpfung des Antisemitismus eine Gemeinschaftsaufgabe. Herr Gröhler hat dankenswerterweise die Aktivitäten a…
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Haushälter muss ich zunächst einmal sagen: Es freut einen, dass es ein Ministerium im Bund gibt, das sich weitgehend selbst refinanziert. Das ist ja eine ganz gute Botschaft. Das Gel…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 2017 hat Wolfgang Schäuble als Präsident des Deutschen Bundestages eine Kommission zusammengerufen, um Vorschläge zu machen, wie dieses Parlament arbeitsfähiger und kleiner wird. Wir hab…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hugo Preuß, ein linksliberaler Staatsrechtler, ein Jude, der im Kaiserreich unter Antisemitismus gelitten hatte, war maßgeblicher Verfasser der Weimarer Reichsverfassung. Er wusste, dass er auf dem Bo…
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit 1848 mühen sich Parlamentarier darum, eigene Regeln für ihre Wahl durchzusetzen. Sie haben das gegen Fürsten versucht zu erstreiten. Sie haben sich Gedanken gemacht, wie ein Parla…
Donnerstag, 12. September 201919/112 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch mir ist es ein Bedürfnis, dem Kollegen Lischka für die Mitarbeit hier zu danken. Wenn man ihm zuhört, hört man nicht immer die eigene Sichtweise. Aber man hört immer klug vorgetrage…
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe Ausgang dieses Sommers die Eingewöhnung meines Sohnes im Kindergarten begleitet und interessante Beobachtungen dabei gemacht: Man spielte mit Bauklötzen und stritt sich darüber,…
Freitag, 22. März 201919/90 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich musste eben an den Rat meiner 97-jährigen Großmutter denken, die mir sagte: Wenn dir ein Unflat begegnet und Vulgärsprache pflegt, dann halte dich mit bürgerlicher Erziehung vornehm …
Freitag, 15. März 201919/87 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben ein Gespräch mit dem Vertreter der AfD im Haushaltsausschuss über die Frage geführt, ob es denkbar wäre, dass sich die AfD an einem Diskussionsprozess beteiligt. Es war inter…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man sich Sorgen um die AfD machen wollte – ich gehöre nicht zu denen, die sich Sorgen um die AfD machen –, dann würde man sich wohl fragen: Über was wollen Sie eigentlich reden, wen…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin jemand, der sich mit AfD-Vorlagen immer sachlich auseinandersetzen will. Deshalb beginne ich mit der Frage, wann Ihr Gesetz in Kraft treten soll. Sie sagen: Es muss sofort in Kra…
Donnerstag, 22. November 201819/65 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich finde, es ist immer gut, einmal zu betonen, dass man einvernehmliche Debatten, kritische Fragen, Antworten des Ministeriums, ein Ringen von Demokraten um beste Lösungen bei den …
Dienstag, 20. November 201819/63 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich las neulich die Analyse eines Politikwissenschaftlers, der empirisch ermittelt hat, dass kein deutscher Minister im letzten Jahr die Debatte so dominiert hat wie Ho…
Freitag, 19. Oktober 201819/59 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich eine Bemerkung vorweg machen: Dieses Haus hat sich schon um Religionsfreiheit weltweit gekümmert, unter anderem initiiert durch Volker Kauder, als Sie von der AfD diesem …
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Systematik unseres Gesetzentwurfes ist vorgestellt. Es bleibt bei einer Einzelfallprüfung, aber wir wollen die Verfahren beschleunigen. Denn in Deutschland versteht niemand, dass auf…
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Justitia ist bekanntlich blind. Deswegen war es hochinteressant, zu sehen, wie sich führende deutsche Zeithistoriker und Rechtshistoriker in einem Symposium immer wieder Gedanken gemac…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst mal will ich – anders, als man es von einem Redner der FDP vielleicht erwartet – sagen: Ich finde es richtig und wichtig, dass ein solches Thema, so verfassungsmäßig-technisch es au…
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, es ist Zeit, ein wenig innezuhalten und sich zu fragen, wie man Antisemitismus bekämpft. Es ist wahrscheinlich wohlfeil, immer auf eine Gruppe zu zeigen und zu sagen: Antisem…
Donnerstag, 13. September 201819/49 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Seehofer, Sie sagen: Die Bundesregierung hat in einem halben Jahr hervorragende Arbeit geleistet. – Das sehen 31 Prozent der Menschen in diesem Land wie Sie. Ist es nicht erschütter…
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich eine Vorbemerkung machen: Es ist wohltuend, einer Rede von Frau Barley oder eben auch von Herrn Harbarth zuzuhören. Zeigen sie doch, dass wir Demokraten Gemeinsamkeiten h…
Donnerstag, 5. Juli 201819/46 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gerade nach den Wochen, die hinter uns liegen, ist es mir ein Bedürfnis, einmal zwei Sätze dazu zu sagen, was uns in diesem Land eint und wofür wir alle als repräsentative Demokraten ein…
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch von meiner Seite ein Dank an die Hauptberichterstatterin und an alle Berichterstatter für die konstruktive Debatte im Haushaltsausschuss. Ich glaube, es ist wert, einmal zu sagen, w…
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es mussten acht Monate vergehen, damit ich meine persönliche Premiere erleben konnte: einen Antrag der AfD, mit dem ich mich sachlich auseinandersetzen kann und von dem ich finde, dass z…
Donnerstag, 17. Mai 201819/33 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst ist es mir ein Bedürfnis, dem ehemaligen Innenminister Thomas de Maizière für seine Amtsführung zu danken. Er hatte für mich in vielen Bereichen – nicht weil wir uns immer einig…
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mein heißgeliebter Großvater, ein Sozialdemokrat, war immer stolz auf eine bürgerrechtliche Tradition der SPD, die in den 60er- und 70er-Jahren mit einer gewissen Unbeugsamkeit, mit dem …
Freitag, 27. April 201819/30 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde es erst einmal wunderbar, dass es zu einer frühen Stunde an prominenter Stelle eine solche Debatte gibt. Religionsfreiheit weltweit ist bedroht, und wir aus diesem Hause müssen…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die NPD ist ohne jeden Zweifel eine widerliche, rassistische, verfassungsfeindliche Partei. Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgericht dies auch ausdrücklich festgestellt hat. Wir müs…
Freitag, 23. März 201819/24 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben diesem Haus vier Jahre nicht angehört. Die Debatten haben sich in diesen vier Jahren massiv verändert. Die repräsentative Demokratie ist unter Druck geraten, das Vertrauen in…
Freitag, 23. Februar 201819/15 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich fürchte, mit dem Eintritt der AfD in die Parlamente und in den Deutschen Bundestag tritt die deutsche Erinnerungskultur, ein Phänomen, auf das wir sehr stolz sein können, in eine neu…
Donnerstag, 1. Februar 201819/11 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben in den letzten Monaten oft gehört, dass es einen Konsens beim Familiennachzug gab. Ich habe der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen aufmerksam zugehört. Sie sprach …
Donnerstag, 18. Januar 201819/7 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Warum fallen in einer solchen Debatte die Beiträge mancher Teilnehmer immer gleich aus? Warum kanalisieren wir Antisemitismus derart, dass wir ihn nur von einer Seite sichtbar machen, an…
