Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir alle haben diesen Sommer erlebt: Felder, die vertrocknet sind, Bäche ohne Wasser, die Waldbrände, Hitze, die phasenweise unerträglich war und die am Ende mehrere Tausend Menschen das…
Mittwoch, 8. Juli 202621/88 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Minister, in wenigen Tagen wird die Europäische Kommission Vorschläge zur Reform des Emissionshandels auf den Tisch legen. Teilen Sie meine Einschätzung, dass unsere heimischen Unternehmen, die im internationalen Wettbew…
Gerne. – Herr Minister, ob Unternehmen hier am Standort Deutschland investieren oder nicht investieren, hängt auch mit langfristigen politischen Rahmenbedingungen zusammen. Eine entscheidende Frage in diesem Zusammenhang ist, ob es auch übe…
Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Weshalb führen wir heute diese Debatte? Weil für viele schwerkranke Menschen eine Organtransplantation die einzige Möglichkeit ist, weiter leben zu können. Wir haben es gehört: Es gibt…
Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will vier Punkte aufgreifen. Der erste Punkt. Ja, wir müssen dafür sorgen, dass es mit unserer Wirtschaft wieder nachhaltig aufwärtsgeht. Wir müssen dafür sorgen, dass sich die Wettb…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, wir stecken in einer strukturellen Wirtschaftskrise. Sie hat verschiedene Ursachen, und sie erfordert politisches Handeln. Das ist überhaupt gar keine Frage. Aber das, was jetzt die …
Freitag, 20. März 202621/66 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will drei Punkte ansprechen. Der erste Punkt. Wir müssen der Realität ins Auge sehen. Wir haben eine Wirtschaftskrise, auch eine strukturelle Wirtschaftskrise, und es braucht politis…
Herr Kollege Beutin, zum Glück funktioniert mein Gedächtnis noch. Es ist so, dass wir immer gesagt haben: Das Geld muss zurück. Und da gibt es verschiedene Wege. – Wir haben verschiedene Wege eingeschlagen. Ich habe eben in meiner Rede ein …
Mittwoch, 4. März 202621/61 · 1 Reden
Herr Minister, die Europäische Union hat beschlossen, die Einführung des europäischen Emissionshandels für Gebäude und Verkehr um ein Jahr auf 2028 zu verschieben. Was heißt das für Deutschland? Wir sind der Auffassung, der CO2-Preis, den B…
Freitag, 30. Januar 202621/57 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Schauen wir der Realität ins Auge: Wir haben eine Wirtschaftskrise, die sich von Krisen in der Vergangenheit unterscheidet. Es ist eine tiefe strukturelle Krise, die Entscheidungen erfor…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Grünen schreiben in ihrem Antrag, Friedrich Merz wolle Klimaschutz alleine über hohe CO2-Preise regeln. Diese Aussage der Grünen ist doppelt falsch. Es geht erstens …
Freitag, 14. November 202521/41 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Worum geht es eigentlich? Wir wollen, dass die Menschen in unserem Land gut und sicher leben können, und wir wollen, dass sie sich darauf verlassen können, dass sie auch in 10, in 20 und…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Worum geht es eigentlich in dieser Debatte? Es geht darum, dass es eine neue internationale Studie gibt, die zeigt, dass ein großer Teil der Korallenriffe absterben könnte. Es wird aufge…
Mittwoch, 8. Oktober 202521/30 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Minister, Ihre Aussage zum europäischen Emissionshandel ist eine gute Nachricht. Sie zeigt, dass wir Klimaschutz und Wirtschaft besser in Einklang bringen. Meine Nachfrage: Stimmen Sie mit mir überein, wenn ich sage: „Bi…
Freitag, 12. September 202521/22 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir müssen alles daransetzen, damit es nach drei Jahren Rezession mit der Wirtschaft in unserem Land wieder aufwärtsgeht. Für uns ist dabei klar: Wir betrachten Wirtschaft, Klimaschutz…
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich beginne mit einem Punkt, der mir wichtig ist, nämlich einem Dank an den neuen Bundesumweltminister. Ich finde, er hat in den ersten Wochen sehr gute Arbeit geleistet. Und danke auc…
Freitag, 6. Juni 202521/11 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin den Grünen dankbar dafür, dass sie diese Debatte auf die Tagesordnung gesetzt haben; denn das gibt uns noch einmal die Möglichkeit, klarzumachen, wofür wir stehen,…
Freitag, 23. Mai 202521/8 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Ziel ist klar: Wir wollen das Klima schützen. Es geht darum, unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu bewahren. Wir stehen zu den Klimazielen. Das heißt auch, dass wir beim Heizen …
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist Teil unserer ethischen Verantwortung, dass wir unsere natürlichen Lebensgrundlagen erhalten. Dazu gehört, dass wir Stück für Stück klimaneutral werden. Wir stehen zu den deutsch…
Mittwoch, 6. November 202420/196 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Viele Menschen in unserem Land machen sich in diesen Tagen Sorgen. Sie fragen: Wie geht es eigentlich weiter in Deutschland? Viele sind enttäuscht von der Politik. Viele haben das Vert…
Mittwoch, 9. Oktober 202420/190 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist doch klar: Wir brauchen alle Formen der erneuerbaren Energien. Dazu gehört sicherlich auch die Geothermie, zunächst einmal die oberflächennahe Geothermie. Das heißt, wir nutzen …
Freitag, 27. September 202420/189 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Worüber beraten wir heute? Es geht darum: Wie ermöglichen wir, dass CO2, das als Abfallprodukt in der Industrie entsteht, nicht einfach in die Luft geblasen wird, sondern abgeschieden,…
Mittwoch, 3. Juli 202420/180 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor einem Jahr hat die Ampelregierung, die Ampelmehrheit, hier im Deutschen Bundestag das Energieeffizienzgesetz beschlossen. Wir haben dieses Gesetz deutlich kritisiert, weil dieses E…
Mittwoch, 26. Juni 202420/177 · 2 Reden
Vielen Dank. – Meine Frage geht an Sie, Herr Minister Habeck. Der Expertenrat für Klimafragen kommt zu dem Ergebnis, dass Deutschland seine Klimaziele wohl nicht erreichen wird, vor allem aufgrund der Kürzungen im Klima- und Transformations…
Na ja, da gibt es einen offensichtlichen Widerspruch. Was aber damit zusammenhängt: Wir wissen nun, wir haben beim EEG-Konto einen neuen zusätzlichen Bedarf von rund 9 Milliarden Euro, und die Übertragungsnetzbetreiber haben bereits im Janu…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 15. März hat Minister Robert Habeck der deutschen Öffentlichkeit vollmundig erklärt, dass wir die deutschen Klimaschutzziele einhalten können, wir seien auf Kurs, wir müssten jetzt …
Freitag, 26. April 202420/167 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dürr, ich muss Ihnen schon sagen: Es ist bemerkenswert, wie Sie hier in einer öffentlichen Debatte einfach Fakten verdrehen. Es gibt ein altes Sprichwort: Wer schreit, hat unrecht…
Herr Kollege Kubicki, das ist doch überhaupt nicht der Punkt. Der Punkt ist, dass Sie, seit Sie regieren, gegen geltendes Recht verstoßen. Denn Sie hätten in 2022, in 2023 und in 2024 jeweils ein Klimaschutzsofortprogramm nach § 8 des gelte…
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist klar: Wir brauchen eine Energieversorgung, die sicher, sauber und bezahlbar ist, und dazu brauchen wir auch alle Formen der erneuerbaren Energien. Wir können es uns gar nicht le…
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Herr Minister Habeck, Sie und die Ampelparteien haben versprochen, in dieser Wahlperiode Geld aus den Einnahmen der CO2-Bepreisung in Form eines Bürgergeldes oder Klimageldes an die Bürger zurückzugeben. Sie haben es versprochen, und Sie ha…
Donnerstag, 14. Dezember 202320/144 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Worum geht es? Wir wollen, ich will, dass wir unseren Kindern diese Welt ein Stück besser hinterlassen, als wir sie vorfinden. Darum geht es, und das ist es, was uns am Ende motiviert. J…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es geht in dieser Debatte zum einen um das Klimaanpassungsgesetz; es geht aber zum anderen auch um unseren Antrag zum Klimaschutz. Denn die Weltklimakonferenz steht vor der Tür. Und ic…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erinnern wir uns: Vor 30 Jahren hatten wir in Deutschland einen Müllnotstand. Die Müllberge sind gewachsen. Man wusste gar nicht, wohin mit den ganzen Verpackungsabfällen. Damals hatte K…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist klar: Wir brauchen alle – alle! – verfügbaren erneuerbaren Energien, um voranzukommen: Sonne, Wind, Wasserkraft, Bioenergie und selbstverständlich auch die Geothermie, und zwar …
Freitag, 22. September 202320/123 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 2019 haben CDU/CSU und SPD gemeinsam hart um ein neues Klimaschutzgesetz gerungen; da haben Sie vollkommen recht. Aber am Ende haben wir es geschafft. Wir haben gemeinsam in der Großen…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist überhaupt keine Frage: Energieeffizienz ist wichtig. Je mehr man aus einer Kilowattstunde herausbekommt, desto besser. Aber nicht richtig ist das, was Sie uns heute vorschlagen …
Freitag, 7. Juli 202320/116 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist ja überhaupt keine Frage: Effizienz steigern, verfügbare Energie optimal nutzen, das ist wichtig, und das ist richtig. Aber nicht richtig ist der Weg, den Sie hier mit diesem Ge…
Mittwoch, 21. Juni 202320/111 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister Habeck, da die Nachfrage des Kollegen Kießling nicht hinreichend beantwortet wurde, will ich noch einmal ganz konkret nachfragen: Sollen die Regelungen des GEG ab dem 1. Januar 2024 auch für Kommunen mit unte…
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist keine Frage: Wir müssen beim Klimaschutz weiter vorankommen. Unser Beitrag zum Pariser Weltklimaabkommen ist Klimaneutralität bis 2045. Und es ist keine Frag…
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Klimawandel ist ein globales Problem, und Deutschland allein wird das Klima nicht retten können. Aber wir in Deutschland haben als Hochtechnologieland natürlich eine Verantwortung, e…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss die Bundesregierung schon einmal fragen, ob sie wahrnimmt, was eigentlich im Moment im Land los ist und welche Sorgen die Bürgerinnen und Bürger landauf, landab haben. Eine groß…
Mittwoch, 29. März 202320/93 · 1 Reden
Zunächst, Herr Bundeskanzler Scholz: Sie haben die Frage des Kollegen Jung überhaupt nicht beantwortet. Ich möchte Ihnen nochmals die Gelegenheit geben, einfach mit einem klaren Ja oder Nein zu antworten. Aber ich fasse nach beim Klimaschut…
Mittwoch, 15. März 202320/90 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was haben die meisten Ministerinnen und Minister der Ampelregierung gemeinsam? Sie haben gemeinsam, dass sie immer wieder Vorschläge machen, die darauf hinauslaufen…
Freitag, 3. März 202320/89 · 1 Reden
Frau Kollegin, Sie gehen mit keiner Silbe auf die Vorwürfe zum Verfahren ein. Ich habe einen solchen Vorgang wie in dieser Woche in 13 Jahren Parlamentszugehörigkeit noch nie erlebt. Das Parlament und die Mitwirkungsrechte des Parlamentes w…
Mittwoch, 8. Februar 202320/84 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Habeck, Sie wissen: Die Bundesregierung verstößt aktuell gegen die Vorgaben des Klimaschutzgesetzes. In den Bereichen Gebäude und Verkehr liegen die CO2-Emissionen über dem,…
Ich würde gerne eine Nachfrage stellen. – Sie sind ja nicht nur Minister, sondern Sie sind auch Vizekanzler. Ich denke, die Menschen erwarten zu Recht, dass nicht wie in den vergangenen Wochen die Verantwortung innerhalb…
Donnerstag, 26. Januar 202320/82 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Verordnung, über die wir heute Nachmittag debattieren, geht es darum, dass Unternehmen den Preis für ihre CO2-Emissionen nicht zweimal zahlen sollen: einmal über den europäische…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bundesregierung, übrigens die jetzige Bundesregierung genauso wie die vorherige, hat es sich zum Ziel gesetzt, die Elektromobilität voranzubringen, und zwar aus Gründen des Klimaschu…
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Viele Menschen in unserem Land machen sich in diesen Tagen Sorgen. Beinahe täglich werde ich von Bürgern gefragt: Wie können wir noch unsere Rechnungen für Strom un…
Freitag, 11. November 202220/67 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In diesen Tagen fliegt ein Regierungsmitglied nach dem nächsten zur Klimakonferenz in Ägypten, während die Klimapolitik hierzulande ein Glaubwürdigkeitsproblem hat und alles andere als…
Mittwoch, 28. September 202220/56 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Worüber reden wir heute Nachmittag? Die Bundesregierung hat ein Gesetz vorgelegt. Dieses Gesetz sieht vor, dass ab dem 1. Januar 2023 für die Müllverbrennung in Deutschland eine CO2-Ab…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie ist die Situation? Putin hat den Gashahn zur Hälfte zugedreht. Wir wissen: In ein paar Tagen steht die routinemäßige Wartung der Pipeline Nord Stream 1 für zehn Tage an. Was wir ab…
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser furchtbare Krieg gegen die Ukraine, den Putin führt, zeigt uns jeden Tag mehr, wie notwendig es ist, dass wir so schnell wie möglich unabhängig werden von russischen Energielief…
Mittwoch, 27. April 202220/30 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Weltklimarat hat uns in diesen Tagen einmal mehr sehr deutlich gemacht, dass die Maßnahmen, die die Staaten dieser Welt bisher ergriffen haben, eben nicht ausreichen, um den Klimaw…
Donnerstag, 24. März 202220/25 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Krieg, den Putin gegen die Ukraine führt, wird von Tag zu Tag brutaler. Und dieser Krieg macht uns von Tag zu Tag klarer und führt uns vor Augen, dass es notwendig ist – notwendig …
Mittwoch, 26. Januar 202220/13 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Minister, um die Klimaschutzziele zu erreichen und gleichzeitig eine verlässliche Energieversorgung in diesem Land zu gewährleisten, werden wir innerhalb der nächsten Jahre zusätzliche Gaskraftwerke brauchen. So lange, b…
Gerne. – Ganz konkret war die Antwort leider nicht. Ich möchte noch eine Nachfrage stellen. Wenn wir davon ausgehen, dass wir in den nächsten Jahren erhebliche Mengen an Erdgas brauchen – nach allen Berechnungen, die vorliegen, brauchen wir…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für diese Pandemie gibt es nicht so etwas wie ein Lehrbuch für Gesundheitspolitiker, das wir morgens aufschlagen und in dem wir nachlesen können: Was passiert am Tag 425 und folgende? – …
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir spüren doch alle in dieser Gesundheitskrise, in diesen Wochen und Monaten, wie wichtig es ist, dass wir in Bezug auf die Gesundheitstechnologien auf der Höhe der Zeit sind. Und bei d…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden wir die Versorgung der Versicherten in einer ganzen Reihe von Bereichen weiter verbessern. Ein Bereich, der nicht erst seit heute ganz oben auf …
