Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst geht es noch einmal um die Urheberrechtsrichtlinie, die am 15. April 2019 im Europäischen Rat verabschiedet wurde. Ziel sollte sein, das Urheberrecht an das digitale Zeitalte…
Freitag, 17. Mai 201919/102 · 1 Reden
Deshalb möchte ich hiermit schriftlich meine Zustimmung zu vorgenanntem Antrag geben.…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Vollendung des europäischen Energiebinnenmarktes ist aus Sicht der Freien Demokraten eines der wichtigsten Projekte europäischer Integration. Angesichts der enormen Herausforderung…
Freitag, 12. April 201919/96 · 2 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Diese Woche war wieder einmal bezeichnend für Europa. Zunächst fand am Dienstag der EU-China-Gipfel statt, dessen Bedeutung nicht oft genug betont werden kann. Unser Verhältnis zu China…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei unserem Antrag zum Innovationsprinzip geht es um die Art und Weise, wie wir in Deutschland Gesetze machen. Das Erstellen von Gesetzentwürfen ist detailliert geregelt; das wis…
Mittwoch, 20. März 201919/88 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Letztes Jahr feierten wir gemeinsam in diesem Haus mit den Kolleginnen und Kollegen der französischen Nationalversammlung 55 Jahre Élysée-Vertrag. Gleichzeitig verabschiedeten wir eine …
Donnerstag, 31. Januar 201919/77 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist gleich am Anfang des Vertrags von Lissabon niedergelegt: Die Grundpfeiler der Europäischen Union sind unverletzliche, unveräußerliche Grundrechte. Ihre wichtigsten Werte sind Fr…
Freitag, 18. Januar 201919/75 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es bezeichnend, dass die Bundesregierung es nicht schafft, selbst ein Programm zu Brennpunktschulen vorzulegen, und das, obwohl Frau Bundesministerin Karliczek in der Talkshow…
Mittwoch, 16. Januar 201919/73 · 1 Reden
Herr Minister, Sie haben ja eben in der ersten Runde auch schon auf den Brexit rekurriert. Wir haben gestern erleben müssen, dass das, was befürchtet wurde, bedauerlicherweise eingetroffen ist. Das britische Parlament hat den Brexit-Vertrag…
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine gute Nachricht: Portugal zahlt Kredite an den IWF und einen Teil seiner Kredite an den EFSF vorzeitig zurück. Wir als Freie Demokraten finden das gut; denn dadurch sinken die Risiken für …
Donnerstag, 22. November 201819/65 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir stärken in der EU die strategische Forschungspolitik, die Innovationsfähigkeit und vollenden den digitalen Binnenmarkt. Das, meine Damen und Herren, steht im Koalitionsvertrag vom…
Ganz herzlichen Dank. – Lieber Herr Kollege Rupprecht, ich bin jetzt leicht verwirrt. Sie haben über die Agentur für Sprunginnovationen geredet, als würden Sie sie für eine Transfergesellschaft halten, weil Sie davon gesprochen haben, dass …
Mittwoch, 26. September 201819/51 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Gestern hat das Oberlandesgericht Frankfurt in zweiter Instanz eine Klage eines israelischen Bürgers gegen die Kuwait Airways abgewiesen. Die Airline ist nicht verpflichtet, den Israeli über Kuwa…
Donnerstag, 13. September 201819/49 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dürre ist das Thema dieses Sommers – abgesehen von der Regierungstragödie, die wir beobachten konnten –: massive Ernteausfälle, Notschlachtungen, weil für Tiere nicht genug Futt…
Donnerstag, 5. Juli 201819/46 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland geht es gut – noch. Erste dunkle Wolken zurückgehender Dynamik stehen am Himmel. Reaktion der Bundesregierung? Sie gibt Geld aus, mit vollen Händen, aber wo? Vorauss…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Ziele, die Wünsche, auch die Talente junger Menschen sind vielfältig. Ein Bildungssystem sollte diese Vielfalt, diese Selbstbestimmung nicht ausbremsen, sondern unterstützen und för…
Mittwoch, 18. April 201819/25 · 1 Reden
Ganz herzlichen Dank. – Ich glaube, wir sind uns einig darüber, welchen besonderen Stellenwert die berufliche Bildung hat – hier im Hause vielleicht aus ganz unterschiedlichen Gründen. Ich glaube, dass es nicht nur darum geht, den Fachkräft…
Mittwoch, 21. März 201819/22 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Digitalisierung und Kultur sind zwei Seiten derselben Medaille und der Schlüssel zu unserer Zukunft: Kultur als Identitätsstifter und als Kompass in Zeiten der rasanten Veränderung; Dig…
Dienstag, 12. Dezember 201719/4 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Demokratie lebt vom Diskurs: vom Austausch von Meinungen, Positionen und Vorschlägen, pointiert und auch kontrovers. Ich finde, die Bundesrepublik Deutschland hat in der Vergangenheit e…
