Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Uns eint das Ziel: Wir wollen, dass mehr Menschen durch eine Organspende die Chance auf ein besseres Leben, ja die Chance auf ein Überleben überhaupt erhalten. Uns alle lässt es nicht ruh…
Mittwoch, 4. Dezember 202420/202 · 2 Reden
Herr Bundeskanzler, in Zeiten des Arbeitskräftemangels versagt das Bürgergeld bei der Vermittlung in Arbeit. Dabei müsste es gerade jetzt darum gehen, alles zu tun, arbeitsfähige Bürgergeldempfänger in Arbeit zu vermitteln. Das Bürgergeld i…
Herr Bundeskanzler, ist Ihnen bewusst, dass das Gesetz, das gegen die Stimmen der Union hier vor dem Vermittlungsverfahren beschlossen wurde, die Probleme, die wir jetzt haben, weit größer gemacht hätte und dass viele Forderungen, die Sie j…
Freitag, 27. September 202420/189 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihr sogenanntes Rentenpaket ist vor allen Dingen eins: eine verpasste Chance für die Verlässlichkeit des Generationenvertrages. Die Bewertung in der Wissenschaft hinsichtlich …
Dienstag, 10. September 202420/183 · 1 Reden
Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist – ich zitiere – „äußerst besorgniserregend“; so formuliert es der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Bernd Fitzenber…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Frau Präsidentin! So sieht konstruktive Oppositionsarbeit aus: Da hat der Wirtschaftsminister einmal eine gute Idee, nämlich die Aussetzung des Lieferkettengesetzes, wird dabei auch noch vom Justizminister unterstützt, und heute bieten wir …
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In weniger als zwei Wochen beginnt die 77. Weltgesundheitsversammlung in Genf. Dann wird es darum gehen, ob wir zur notwendigen Weiterentwicklung der internationalen Gesundheitsvorschrift…
Mittwoch, 15. Mai 202420/168 · 1 Reden
Herr Bundesarbeitsminister, ich nehme nicht an, dass Sie den Kollegen Rosemann meinten, als Sie sagten, er habe aus dem Zusammenhang gerissen hier Diffamierungen versucht. Klar ist, dass Enzo Weber die Frage des Zusammenhangs von Sanktionsa…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wenn wir uns heute Abend mit zwei Anträgen zum geplanten WHO-Pandemieabkommen befassen, dann geht es im Kern um die Frage: Wollen wir, dass die Völkergemeinschaft, dass die Weltgemeinschaft…
Mittwoch, 31. Januar 202420/150 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin Schulze! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gleich bei dem letzten Punkt anfangen und mich bei Frau Kollegin Raffelhüschen für die sehr klaren Worte bedanken. Ich teile Ihre Überzeugung, dass das, was…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Antrag „Verschiebebahnhof Arbeitsagentur verhindern – Vermittlung stärken, statt Arbeitslosigkeit zu verwalten“ zielt darauf, zu verhindern, dass Ihre Politik zulasten der Langzeitarbe…
Freitag, 8. September 202320/120 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Minister, Ihre Selbstbelobigungsrede war alles andere als angebracht. Ihr Haushalt ist ein Offenbarungseid für falsche Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Sie alle kennen doch die Brand…
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Einmal mehr macht die Unionsfraktion sehr konkrete Vorschläge, um zu helfen, wenn die Ampel nicht weiterweiß, sich nicht einigt und hinter den eigenen Zielen zurückbleibt. Ja, es besteht …
Freitag, 12. Mai 202320/104 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Bereits bei der Gründungsversammlung der Vereinten Nationen 1945 wurde die Gründung einer Weltgesundheitsorganisation ins Auge gefasst – vor Augen das unendliche, auch…
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Zunächst Fakten gegen Märchen: Deutschland hat ein modernes Einwanderungsgesetz mit richtig guten Regelungen. Hier zitiere ich Hubertus Heil aus der Debatte vom 9. Mai 2019, wo er genau s…
Freitag, 25. November 202220/71 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stimmt dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses zu. Wir stimmen zu, weil dieses Ergebnis das Gesetz, das wir in diesem Hause vor zwei Wo…
Mittwoch, 23. November 202220/69 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Ministerin! In der letzten Nacht haben russische Raketen ein Krankenhaus in Saporischschja getroffen und dabei die Entbindungsstation zerstört. Ein Säugling starb…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Ja, Herr Minister, es geht um Menschen wie den von Ihnen genannten Langzeitarbeitslosen, die wir besser in Arbeit vermitteln, besser unterstützen wollen. Deswegen ist es richtig, dass …
Freitag, 14. Oktober 202220/61 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Eine Vereinbarte Debatte am Vortag der erstmaligen Verleihung des Rudolf-Virchow-Preises für Globale Gesundheit ist ein starkes gemeinsames Zeichen, ebenso wie die Tatsache, dass unser Bu…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Bundesminister, unser Land, unsere Wirtschaft und auch unser Sozialstaat machen zurzeit einen dramatischen Stresstest durch. Die Pandemie ist noch nicht überwunden,…
Freitag, 3. Juni 202220/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Deutschland ist ein starker Sozialstaat. Wir reden heute über einen Einzelplan, der 32 Prozent des Bundeshaushalts umfasst: 161 Milliarden Euro. Dieser Sozialstaat hatte in den letzten zw…
Mittwoch, 23. März 202220/24 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Ministerin Schulze, Sie werben zu Recht für eine starke Politik im Bereich „wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“. Ja, dann machen Sie sie doch auch! Wir alle wissen: Globa…
Freitag, 14. Januar 202220/12 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Ministerin, wenn wir im Deutschen Bundestag über wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, über unseren Beitrag gegen bittere Armut in der Welt, für mehr Gerechtigkeit, für die…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Unser leistungsfähiger Sozialstaat bewährt sich gerade in Krisen. Darauf sind wir stolz, auch auf den Beitrag, den wir in den letzten Jahren im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik…
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Freier Handel muss fairer Handel werden, damit er allen Menschen zugutekommt – das ist die Überzeugung Christlicher Demokraten und Christlich-Sozialer. Und deswegen ist die heutige …
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Religiöse und weltanschauliche Überzeugungen prägen das Leben der meisten Menschen auf dieser Erde. Sie stiften Lebenssinn, sie prägen das eigene Selbstverständnis und motivieren häufig z…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Herr Präsident, das ist ja eine freundschaftliche Begrüßung. Ich füge jetzt nicht an, dass auch ich mich an die Reise nach Äthiopien erinnern kann, aber ich betone gerne, dass uns eint: Wir finden uns nicht damit ab, dass millionenfach Mens…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich gehören der Respekt vor der Selbstbestimmung des Einzelnen und der Schutz des Lebens untrennbar zusammen; denn das Leben selbst ist die Voraussetzung für jede Selbstbestimmung, der mi…
Mittwoch, 16. Dezember 202019/201 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wenn wir heute das Arbeitsschutzkontrollgesetz hier im Plenum beschließen, dann ist das ein guter Tag für faire Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie und für die Stärkung unternehmer…
Freitag, 11. Dezember 202019/200 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In der Krise zeigt sich der Charakter. Das gilt für den Einzelnen, zum Guten wie zum Schlechten; das kennen wir. Das gilt auch für einzelne Fraktionen, wenn ich an das spalterisch-hetzerisc…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf der FDP, der Linken, von Bündnis 90/Die Grünen zu den Staatsleistungen an Kirchen und Religionsgemeinschaften hat ein Thema zum Inhalt, das in der öffentlichen…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Deutschland steht zu seiner internationalen Verantwortung, gerade in einer globalen Gesundheitskrise, wie wir sie im Augenblick erleben, gerade in einer Zeit, in der eine multilateral gesta…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Grundrente kommt, und das ist eine gute Nachricht für dieses Land. Das ist eine gute Nachricht nicht nur für die 1,3 Millionen Menschen, die mittelfristig diese zusätzlic…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Maßstab unseres politischen Handelns ist die Nachhaltigkeitsagenda, die Agenda 2030, der Vereinten Nationen. Das gilt für die Politik insgesamt – das h…
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich empfinde es als einen historischen Moment – und ich darf ganz persönlich sagen: auch als bewegend –, wenn heute der Deutsche Bundestag dem Staatsvertr…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Das Ziel, dass Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, oft bei einem nur geringen Entgelt – es ist darauf hingewiesen worden: das trif…
Freitag, 13. März 202019/153 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Mahnung des Herrn Präsidenten ernst nehmend, will ich auf das eben Gehörte nur mit zwei Sätzen eingehen: In einer Situation, in der die Weltgesundheitsorganisation erstmalig den Fall ei…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir führen die Debatte heute mit großer Leidenschaft. Wir führen diese Debatte mit Leidenschaft nicht nur in diesem Haus, sondern in unserer Gesellschaft, und das ist gut und richtig so. Un…
Mittwoch, 27. November 201919/130 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Rekordinvestitionen, keine neuen Schulden, Entlastung der Bürgerinnen und Bürger – dies alles prägt diesen Haushalt und zeigt die wirtschaftliche Stärke dieses Landes und unseren Willen, di…
Freitag, 13. September 201919/113 · 1 Reden
Herr Präsident! Herr Minister, lieber Hubertus Heil! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wenn wir über den Einzelplan 11, den Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, reden, dann reden wir über den mit Abstand größten Etat im…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Wer einmal mit Menschen gesprochen hat, die auf ein Organ warten oder gewartet haben, mit ihren Angehörigen, mit Eltern von Kindern, die dringend au…
Freitag, 23. November 201819/66 · 1 Reden
Herr Präsident! Lieber Herr Bundesminister Hubertus Heil! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist mit 145,3 Milliarden Euro – das wurde schon gesagt – der größte Einzeletat. Er st…
Mittwoch, 21. November 201819/64 · 1 Reden
Herr Präsident! Herr Bundesminister, lieber Gerd Müller! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Für uns ist die Beratung und Beschlussfassung des Einzelplans 23 Anlass zur Freude. Erstmals wird im Jahr 2019 der Etat des Bundesministeriums für w…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Minister! Heute ist ein starker Tag für die gesetzliche Rentenversicherung, weil wir sie zielgerichtet und mit Augenmaß klug weiterentwickeln und damit Solidarität und Gerechtigkeit in…
Donnerstag, 11. Oktober 201819/55 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Zu der eben gehörten Rede nur so viel: Ich habe keine einzige Idee, keinen einzigen Vorschlag gehört. Wenn Sie es mir erlauben, eine Bitte: Zitieren Sie am besten nicht…
Freitag, 18. Mai 201819/34 · 1 Reden
Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Mit dem Einzelplan Arbeit und Soziales beraten wir den mit Abstand größten Einzeletat im Bundeshaushalt. Er beträgt fast 140 Milliarden Euro; das sind rund 41 Prozent des Ges…
Mittwoch, 16. Mai 201819/32 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister Müller! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Dass im Vorfeld dieser Haushaltswoche der Haushalt des BMZ – Stichwort: ODA-Quote – und der Verteidigungshaushalt Gegenstand der öffentlichen, ja auch der koalitions…
Donnerstag, 22. März 201819/23 · 1 Reden
Herr Präsident! Herr Minister, lieber Hubertus Heil! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich habe mich auf diese Debatte über die vom Minister vorgestellten Pläne der Großen Koalition im Bereich Arbeit und Soziales gefreut. Dazu gleich mehr.…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Zu Recht steht daher homosexuellen Paaren mit der eingetragenen Lebenspartnerschaft eine Institution zum Schutz der wechselseitigen, dauerhaften Verantwortungsübernahme zur Verfügung, die inzwischen der Ehe weitgehend gleichgestellt ist. Au…
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Unser Präsident hat in gewohnt heiterer Weise einen sehr ernsten Hinweis, nämlich dass wir dankbar dafür sein können, uns in Freiheit zu streiten, aufgenommen. Ich finde, es sollte immer wi…
Mittwoch, 8. März 201718/220 · 10 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Das Bundeskabinett hat heute Morgen den Bericht über die Regelungen zum Anerkennungsverfahren in Heilberufen des Bundes beschlossen, der jetzt Ihnen, dem Deutschen Bundestag, und dem Bund…
Vielen Dank, Frau Kollegin Klein-Schmeink. Das ist eine sehr berechtigte Frage, weil wir lange auf diese Stelle gewartet haben. Ich bitte umgekehrt um Verständnis: Die zentrale Stelle hat ihre Arbeit am 1. September des letzten Jahres aufge…
Vielen Dank, Herr Kollege Henke. – Ich unterstelle zunächst, dass es keinen Wettlauf zwischen den Ländern um einen möglichst einfachen Berufszugang gibt. Aber es ist in der Tat eine anspruchsvolle Aufgabe, bei Verfahren, die unter Umständen…
Die Diskussion über das einheitliche Sprachniveau hat unter den Ländern eine Weile in Anspruch genommen. Aber sie wurde mit dem Ziel geführt, ein sehr hohes Sprachniveau zu etablieren, sowohl was die allgemeinen Sprachkenntnisse als auch wa…
Ich bin der Überzeugung, dass auch der Zugang von Zuwanderern mit entsprechenden Qualifikationen ein wesentlicher Bestandteil ist, um Fachkräftemangel in bestimmten Berufen, nicht zuletzt in den Gesundheitsberufen, entgegenzuwirken. Wir sin…
Vielen Dank, Frau Kollegin Klein-Schmeink. – Es ist zunächst vorgesehen, dass es bei den sogenannten verkammerten Berufen – kurz gesagt betrifft dies auch Ärztinnen und Ärzte – eine Kenntnisprüfung geben muss. Da gibt es nicht nur einen Anp…
Ich sehe keinen umfangreichen gesetzgeberischen Handlungsbedarf auf Bundesebene. Wir werden mit der Neufassung der zahnärztlichen Approbationsordnung noch einen Beitrag leisten, der auch Auswirkungen auf unseren Themenkomplex hat. Im Kern i…
Das Entscheidende ist natürlich zunächst, dass im Rahmen der Länderzuständigkeit die Länder, auch mehrere Länder, gerade bei kleinen Berufsgruppen jederzeit zusammenarbeiten können. Das werden sie in eigener Kompetenz tun. Bei der Gesundhei…
Die Ergebnisse des Pharmadialogs als Dialog dreier Ministerien mit Wissenschaft, Gewerkschaften und Industrie sind umfassend veröffentlicht. Alle Maßnahmen haben bei den verschiedenen Betroffenen große Zustimmung gefunden. Es hat dann auch …
Vielen Dank für diese Frage. – Das besagte Gesetz – es ist das Ergebnis eines Dialoges – ist geprägt von dem Wunsch nach Zusammenhalt, Innovationsfreundlichkeit und langfristiger Finanzierbarkeit. Dazu gehört beispielsweise, dass wir das Mo…
