Dienstag, 18. März 202520/214 · 1 Reden
Dem von den Fraktionen der SPD und der CDU/CSU eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes stimme ich zu und möchte im Folgenden meine Beweggründe darlegen, um sie nachvollziehbar zu machen: Heute kommt der 20. Deuts…
Dienstag, 11. Februar 202520/212 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke meiner Fraktion, dass sie mir die Möglichkeit gibt, heute noch einmal zu sprechen. Die Zeit ist knapp bemessen; deswegen muss ich mich beeilen. Ich bitte um Verständnis; denn mir l…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist wirklich eine Leistung: Also, es wurde ein Paket vorgelegt. Da ist zur Hälfte schon mal das drin, was ihr in eurem Antrag gefordert habt, und es ist anscheinend ein „Tota…
Freitag, 8. September 202320/120 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir ein Bedürfnis, mich an die Gäste hier oben auf den Tribünen zu richten: Wir sind nicht alle so. Normalerweise laufen die Diskussionen hier überwiegend echt ganz zivil…
Herr Brandner, diese für den Verlauf der Diskussion erhellende Frage möchte ich gerne wie folgt beantworten: Meine Legitimation, in diesem Parlament zu sitzen, ergibt sich daraus, dass die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler in meinem Wahlk…
Freitag, 12. Mai 202320/104 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst die Frage vom Kollegen Audretsch beantworten, nachdem sie gerade nicht beantwortet wurde: Nein, bei der Union gibt es kein Konzept für so…
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Czaja, das ist ja misslich: Da hat man dann nach langer Zeit den Sprung vom Berliner Abgeordnetenhaus rüber in den Bundestag geschafft, und dann muss …
Mittwoch, 8. Februar 202320/84 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist ja eigentlich sehr erfrischend, dass in solchen Debatten auch mal eine zuständige Ministerin ans Pult geht, die das Ganze mit einer ehrlichen und offenen Zwischenbilanz er…
Freitag, 21. Oktober 202220/64 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Vorfeld dieser Debatte über den WSF habe ich in die Protokolle des Deutschen Bundestages geschaut, um mir zu vergegenwärtigen, wie das eigentlich aussah, als vor …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Lay, um das gleich am Anfang einmal zu sagen, weil Sie mich da direkt angesprochen haben: Natürlich habe ich das nicht vergessen, dass ich persönlich, aber auch zusamm…
Freitag, 25. März 202220/26 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege, ich will mir gerne mal die beiden Schwerpunkte vornehmen, die Sie gerade namens Ihrer Fraktion hier dargestellt haben, und möchte mal überprüfen, ob Sie diesen in dieser H…
Freitag, 28. Januar 202220/15 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben den Appell gehört, Frau Zeulner, dass wir uns neue Partner suchen sollen. Wir nehmen das zur Kenntnis, lehnen aber dankend ab. Denn die anderen zur Verfügung stehenden Partner hatt…
Donnerstag, 11. November 202120/2 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer ganz lustig, wenn die AfD anfängt, über soziale Gerechtigkeit zu sprechen, und dann mal zwei, drei Sachen raushaut. Dann könnte man für einen kurzen Moment fast ver…
