Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! „Der Ernstfall ist jetzt“, das schrieb „Die Zeit“ vor drei Tagen mit Blick auf die Wahl in Sachsen-Anhalt. Und das stimmt. Nach so einem Wahlergebnis, fin…
Mittwoch, 9. September 202621/92 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Außenminister! Krieg ist scheiße. Mitten in Europa sterben jeden Tag Menschen: Ukrainerinnen und Ukrainer, weil Russland ihr Land überfallen hat, und junge Rus…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! „Die Welt brennt, aber Deutschland spart bei der Feuerwehr“, das schrieb die „Süddeutsche Zeitung“ vor Kurzem, und genau das tut die Bundesregierung. Die K…
Mittwoch, 26. November 202521/43 · 3 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die letzten Tage haben uns noch mal eines sehr deutlich vor Augen geführt, etwas, was wir in Europa eigentlich ungern aussprechen: Die aktuelle US-Regierung…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! Wenn wir heute über den Einzelplan des Entwicklungsministeriums sprechen, dann sprechen wir auch über eine grundlegende Frage, nämlich: In welcher Welt wo…
Herr Zippelius, ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie die Kritik annehmen. Ich wollte aber kurz klarstellen, dass die Zahlen, die ich eben vorgetragen habe, mitnichten falsch waren. Das, was ich gesagt habe, ist, dass die Kürzungen im Vergle…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Interessiert ihr euch eigentlich wirklich für unsere Zukunft?“: Wenn ich mit Schulklassen aus meinem Wahlkreis spreche, dann merke ich, dass das Thema Generationengerechtigkeit…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal sende ich meine allerbesten Genesungswünsche an die Ministerin. – Ich muss hier, glaube ich, niemandem erklären, dass wir in herausfordernden Zeiten leben. Und ge…
Freitag, 26. September 202521/29 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Finanzminister! Lieber Yannick Bury, ich finde, ehrlich gesagt, dass noch ein bisschen zu viel Status quo in diesem Haushalt steckt. Deswegen möchte ich jetzt gerne …
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Lassen Sie mich heute mal mit den guten Nachrichten starten; denn ich finde, sie haben auch Aufmerksamkeit verdient, gerade in diesen Zeiten. Der Et…
Mittwoch, 24. September 202521/27 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ehrlich sagen: Als Sie im Kabinett neulich den Haushaltsentwurf beschlossen haben, war ich ein bisschen überrascht. Denn ich hatte etwas Restvertrauen in das außenpolit…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich über die konstruktiven Worte mit Blick auf die Beratungen gefreut. Ich glaube auch, dass es sehr wichtig ist, dass wir mit einer klaren Haltung die Notwendigkeit de…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Die Ukraine wurde in der letzten Woche wieder zum Opfer schwerster russischer Luftangriffe auf Städte, auf Infrastruktur, auf die Zivilbevölkerung. …
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! Ich starte einmal mit einem Dank an meine Mitberichterstatterinnen und Mitberichterstatter und das Haus für die Beantwortung unserer Fragen und die gute D…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt einmal kurz auf das eingehen, was Frau Wittmann gesagt hat: Ich freue mich ja, dass Sie uns noch einmal gedankt haben. Aber Sie haben komplett unterschlagen, dass…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wir beschließen hier ja keine abstrakten Zahlen, sondern Entscheidungen, die das Leben von Menschen ganz direkt beeinflussen. In diesem Etat ist da…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! Vor wenigen Monaten haben wir Grüne im Bundestag einer Grundgesetzänderung zugestimmt. Wir haben ein Sondervermögen mitgetragen, und wir haben gemeinsam di…
Mittwoch, 9. Juli 202521/17 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Vor vier Monaten haben wir zusammen eine Grundgesetzänderung durchgeführt – ein historischer Schritt für Verantwortung, für Stabilität, für Sicherhe…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! Vor genau einer Woche hat sich die UN-Konferenz in Sevilla mit Unterstützung der Bundesregierung erneut zum Ziel bekannt, 0,7 Prozent des Bruttonationalein…
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über den Bundeshaushalt. Wir sind jetzt – Sie haben es eben schon gehört – bei Rekordausgaben von über 500 Milliarden Euro. Und trotzdem wird der Abstand zwis…
Mittwoch, 14. Mai 202521/3 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Klingbeil, auch von mir herzlichen Glückwunsch zu Ihrem neuen Amt. Ich wollte jetzt beim Thema Haushalt einhaken. Sie haben ja selber auch gesagt, dass unser Land finanzielle Planungssicherheit braucht. Deswegen ist es n…
Dienstag, 18. März 202520/214 · 1 Reden
Vor nicht einmal einem halben Jahr ist die Ampelkoalition daran zerbrochen, dass sich Deutschland eine Schuldenregel ins Grundgesetz geschrieben hat, mit der wir den Anforderungen unserer Realität nicht gerecht werden können. Es ist gut, da…
Donnerstag, 30. Januar 202520/210 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Ortskräfte! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Ich möchte starten mit einem Dank an meine Kolleginnen und Kollegen aus den demokratischen Fraktionen. Ich glaube, wir haben in…
Freitag, 26. April 202420/167 · 1 Reden
Das seit 2019 geltende Klimaschutzgesetz ist ein wesentlicher Bestandteil, um Deutschlands völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen 2015 nachzukommen. Mit diesem Gesetz wurden die deutschen Klimaziele erstmals rechtsv…
Freitag, 12. April 202420/164 · 1 Reden
Abstimmungen über die Rechte schutzsuchender Menschen gehören zu den Entscheidungen, die das Gewissen und die moralische Verantwortung eines jeden Einzelnen betreffen. Jede dieser Entscheidungen hat direkte Auswirkungen auf das Leben und di…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie in jeder Sitzungswoche liegt uns wieder ein Antrag der AfD vor, der demokratische Errungenschaften nicht konstruktiv weiterentwickeln, sondern rückabwickeln will. Dieses Mal…
Freitag, 2. Februar 202420/152 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, dass es bei dieser Koalition ein bisschen so ist wie bei einem Marathon: Am Anfang startet man ganz motiviert. Nach den ersten Kilometern tut es teilweise schon verda…
Mittwoch, 31. Januar 202420/150 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Körber, ich kann ja gut nachvollziehen, dass es an dem Prozess ein paar Kritikpunkte gibt. Aber ganz ehrlich: Wir haben, als wir dieses Urteil erhalten haben, direkt…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch nachdem wir jetzt diese Rede gehört haben, bin ich dankbar, dass gerade so viele Menschen in Deutschland aufstehen – gegen Rassismus und auch gegen die widerwärtigen Deport…
Freitag, 19. Januar 202420/148 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag, den wir hier vor uns haben, zeigt uns mal wieder, wie rückwärtsgewandt und realitätsfern die Ideen der AfD sind. Denn im Antrag wird behauptet, dass die EU keine wei…
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Das vorgeschlagene Gesetz enthält weitreichende Eingriffe in Grundrechte, wie das Recht auf Freiheit, die Unverletzlichkeit der Wohnung sowie das Recht auf Privatsphäre. Jede dieser Entscheidungen hat direkte Auswirkungen auf das Leben, die…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Abstimmungen über die Rechte schutzsuchender Menschen gehören zu den Entscheidungen, die unzweifelhaft das Gewissen und die moralische Verantwortung eines jeden Einzelnen betreffen. Jede dieser Entscheidungen hat direkte Auswirkungen auf da…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir haben ein ganz konkretes Problem in der migrationspolitischen Debatte dieser Tage; das sehen wir auch an dieser Diskussion hier. Statt darüber zu sprechen, wie wi…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bisher war immer klar, dass demokratische Politikerinnen und Politiker in Deutschland keine Missverständnisse entstehen lassen dürfen, wenn es um A…
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Gysi, es tut mir leid, zu hören, dass Sie Ihre Funktionen aufgeben werden. Das sage ich aufrichtig. Ich möchte aber trotzdem einmal inh…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Antrag versucht die AfD wieder einmal, sich als neue Friedenspartei zu inszenieren. Dass die AfD aber nie wirklich für den Weltfrieden stand, weiß man, wenn man sich …
Donnerstag, 30. März 202320/94 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lage im Südsudan ist leider nach wie vor sehr besorgniserregend. Etwa zwei Drittel der Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Millionen Menschen …
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Linksfraktion hat heute einen sehr kurzen Antrag zum russischen Angriffskrieg mit sage und schreibe zwei Forderungen vorgelegt. Sie fordern zum einen die humanitäre Unterstü…
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dem Antrag fordert die AfD: Wir sollen die Ukraine nur unterstützen, wenn sie sich für Frieden einsetzt. Und der Antrag warnt vor einem „hingezogenen Abnu…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir hatten bei diesem Haushaltsverfahren eine recht schwierige Gemengelage. Es gibt riesige, über Jahrzehnte gewachsene Investitio…
Mittwoch, 23. November 202220/69 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2 Milliarden Euro mehr gegen Autokraten, 2 Milliarden Euro mehr gegen eine globale Ernährungskrise – das hat dieses Parlament, das haben wir gemeinsam im Haus…
Dienstag, 22. November 202220/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie viele Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss habe ich in den letzten Wochen mit vielen Bürgerinnen und Bürgern und Verbänden über die konkrete Au…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Weg von plumpem Antiamerikanismus und Nationalismus, zurück zur Sache! Letzte Woche hat eine Mehrheit der afrikanischen Staaten Russlands Aggression in der Ukraine klar zurückgew…
Freitag, 30. September 202220/58 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Durch die fiskalischen Regeln in der EU setzen wir uns selbst einen Rahmen, um unsere Handlungsfähigkeit zu stärken. Dieser Rahmen muss sich natürlich auch an den Herausforderun…
Freitag, 9. September 202220/52 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Innenministerin Faeser! Vor 50 Jahren wurden elf israelische Sportler und ein bayerischer Polizist von der palästinensischen Terrorgruppe Schwarzer September bei den Olymp…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Man muss nüchterne, geduldige Menschen schaffen, die nicht verzweifeln angesichts der schlimmsten Schrecken und sich nicht an jeder Dummheit begeistern. Pessimismus des Verstand…
Mittwoch, 7. September 202220/50 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Gysi, ich finde es interessant, dass Sie, nachdem unsere Außenministerin hier mehrere Minuten lang unsere diplomatischen Bemühungen erklärt hat, sagen, dass Sie nich…
Mittwoch, 6. Juli 202220/46 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Europäische Union ist durch Putins Angriffskrieg als geopolitische Akteurin so gefragt wie noch nie zuvor. Eine starke gemeinsame Währung ist eine wichtige Säule für die Hand…
Freitag, 3. Juni 202220/42 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dobrindt! Lieber Herr Bury! Ich finde es sehr interessant, dass Sie sich über die hohe Nettokreditaufnahme beschweren. Ich bin mir eigentlich sicher, dass Sie es in …
Dazu gehört es, die angemessene Ausrüstung unserer Parlamentsarmee zu gewährleisten und unserer internationalen Bündnisverpflichtung nachzukommen. Gerade die osteuropäischen und baltischen Staaten fühlen sich massiv bedroht von Russland, ih…
Donnerstag, 2. Juni 202220/41 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Ministerin Faeser! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Schülerinnen und Schüler auf den Tribünen! Zurück zur Sache. Bei diesen Beratungen zum Bundeshaushalt mussten wir den gestiegenen sicherheitspolit…
Mittwoch, 1. Juni 202220/40 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die deutsche Außenpolitik war leider lange von einem gefährlichen Irrlauben geprägt: dass wirtschaftliche Zusammenarbeit automatisch Frieden und Menschenrechte stärkt. Egal ob w…
Donnerstag, 24. März 202220/25 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Herausforderungen der Innenpolitik in den letzten Jahren waren oft größer als der politische Wille, sie wirklich anzugehen, seien es zum Beispiel eine lösungsorientierte Migr…
Mittwoch, 23. März 202220/24 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als wir im Herbst den Koalitionsvertrag miteinander verhandelt haben, da haben wir uns in die Hand versprochen, die Koalition zu sein, die Krisen nicht länger aussitzt, sondern sie anp…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen feiert der südsudanesische Film „No Simple Way Home“ – kein einfacher Weg nach Hause – seine Premiere auf der Berlinale. Darin erzählt die südsudanesische Filmem…
Donnerstag, 16. Dezember 202120/9 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Damen und Herren! Wir befinden uns immer noch mitten in einer Pandemie. Kliniken, Pflegerinnen und Pfleger, Ärztinnen und Ärzte sind am Rande ihrer Belastungsgrenze oder schon weit darüber hinaus, und wi…
