Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister! Gute Nachrichten mit Blick auf den Etat des Digitalministeriums: Dieser steigt, und daran sieht man, dass wir investieren – wir haben das schon in den Reden …
Freitag, 10. Juli 202621/90 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer im Saal! Sie haben jetzt gerade bei der AfD-Rede genau nachvollziehen und sehen können, wie die AfD hier arbeitet. Der Kampf gegen Desinformation wird gef…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Im technologischen Fortschritt liegt die Zukunftsfähigkeit dieses Landes. Dafür braucht es kluge Köpfe, und wir wollen die besten Talente heben und fördern. Wir wollen sie…
Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Frau Höchst, Sie haben hier am Pult von, ich glaube, 70 000 gefälschten Publikationen gesprochen. Man muss natürlich die Gesamtzahl an Publikationen dazu in Relation setzen. Weltweit …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Wir wollen Deutschland weiter nach vorne bringen, und dazu braucht es Investitionen in die Infrastruktur, aber auch in Schulen, Universitäten und somit in die Zukunft Deutschlands. Wir …
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Die AfD will eine starke KI-Landschaft für Deutschland. Dafür will sie wieder tonnenweise Atommüll erzeugen und die Verantwortung dafür ganz großzügig an die künftigen Generationen abwä…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Zur Debatte zu dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 21/2234 erkläre ich, dass Generationsgerechtigkeit für mich heißt, dass in die Ausbildung junger Menschen investiert werden muss. Das ist kein Privileg für junge Menschen, s…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer heute hier im Plenum! Ich sehe viele junge Menschen auf den Besuchertribünen. Wir debattieren den Tagesordnungspunkt „Erste Zwischenbilanz …
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD gibt vor, die Wissenschaft effizienter machen zu wollen. Sie will in Wahrheit aber politisch festlegen, was geforscht werden darf, und gefährdet damit Freiheit, Qualität …
Ja. Vielen Dank, Herr Präsident. – Der wissenschaftliche Konsens in diesem Bereich gibt ganz andere Ergebnisse von sich; aber die möchten Sie ja nicht wahrnehmen und nicht hören. Von daher bringt diese Diskussion nichts. Vielen Dank. – Das …
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich auch an Ministerin Bär. Es geht um die europäische Forschungspolitik. Die steht jetzt vor großen Weichenstellungen. Das 10. EU-Forschungsrahmenprogramm, der European Research Area Ac…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Mich würde noch interessieren, in welchen Bereichen Sie die Schwerpunkte im Bereich Forschung auf Bundesebene mit den europäischen Forschungsvorhaben verzahnen möchten, um hier eine möglichst effiziente Aufg…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Liebe Besucherinnen und Besucher! Das war ein Werbeblock für Elon Musk, wie Sie gehört haben. Das lässt sich die AfD-Fraktion hoffentlich wieder gut entlohnen, so wie bei vielen anderen…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf den Tribünen! Es geht heute nicht um ein Gesetz, das hier in der ersten oder zweiten und dritten Lesung vorgelegt wird, sondern es geht um eine St…
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Tierschutz ist im Grundgesetz verankert, und er ist ein Staatsziel. Auch Forschung und Wissenschaft sind in Deutschland vom Grundgesetz geschützt. Und das ist ein Spannungsfeld: Wir woll…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher! Wir behandeln hier einen Gesetzentwurf der Grünen. Sie schlagen Ergänzungen im Strafgesetzbuch vor. Es geht dabei um eine Reaktion auf den Fall …
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf den Tribünen! Das war eine typische AfD-Rede, gerade auch mit Blick auf das Thema „Daten und Digitales“. Probleme werden groß aufgeblasen. Aber …
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Werte Zuhörerinnen und Zuhörer! Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber mir rast das Herz, wenn ich so eine Rede höre. Man sieht genau die Art und Weise der Politik der AfD: Ihnen sol…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Vorredner hat gerade von Meinungsfreiheit gesprochen; diese steht im Grundgesetz. Bei uns gibt es die Wissenschaftsfreiheit; diese steht im Grundgesetz. Was das wieder…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Gäste auf den Tribünen! Wir sehen hier mal wieder: Die AfD verweigert sich einfach der Aufgabe, Datennutzungen und Datenzugänge ordentlich zu regeln. Das ist ein bisschen…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kaufmann, wenn Sie mehr über Spionage und China wissen wollen, dann horchen Sie sich doch mal in Ihrer Fraktion um. Da gibt es ein Alleinstellungsmerkmal; da gibt es dafür ganz viel…
Mittwoch, 17. Dezember 202521/49 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Willkommen, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, hier im Deutschen Bundestag! Willkommen zur Inszenierung der blau-braunen Fraktion als Hüterin privater digitaler Kommunikation! Was…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Herr Arpaschi, ich muss schon sagen: Ich finde es jämmerlich, wenn ein Mann den wirtschaftlichen Erfolg einer Frau lächerlich macht. Sie sind jämmerlich! Das zeigt Ihren Blick auf Frauen…
Wissen Sie, das ist genau das, was Sie permanent betreiben: Es ist die Strategie der AfD, völlig seltsame Gegenbeispiele heranzuziehen. Ich sage Ihnen ganz klar: Zur Doppelzüngigkeit Ihrer Vorsitzenden, warum sie in einem anderen Land wohnt…
Freitag, 14. November 202521/41 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Grünenfraktion ist sich mit der Regierungskoalition einig: Der AI Act ist ein gutes Gesetz, das Europa vorgelegt hat und das es jetzt schnell umzusetzen gilt. Ja, bei Schnell…
Mittwoch, 5. November 202521/36 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister Wildberger, der Digital-Omnibus wird gerade auf europäischer Ebene diskutiert, und die Position der Bundesregierung dazu ist jetzt auch entsprechend geeint. Mich würde interessieren…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Arpaschi, Sie haben die Mission einer AfD-Rede mal wieder voll erfüllt: Wirre und bescheuerte Einzelbeispiele aneinanderreihen, alles schlecht machen und mit keinem einzige…
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf den Besuchertribünen! Sie sind heute hier, um der Bundestagsdebatte zu folgen; das freut mich sehr. Wir haben letzte Woche schon hier genau…
Mittwoch, 8. Oktober 202521/30 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Zurück zum BAföG. Frau Ministerin, das ist uns als SPD-Fraktion ein ganz großes Anliegen. Das Thema Wohnkosten wird hier ja auch entsprechend adressiert. Die Mieten in vielen Städten, gerade in Universitätss…
Danke, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie haben gerade schon was zum Budget und zur Strategie bei der ESA-Ministerkonferenz gesagt; das ist ja ganz relevant und wichtig. Um das alles im Vorfeld entsprechend vorzubereiten, sind natürli…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste auf den Tribünen! Wir merken, dass sich die AfD auf den Kritikpunkt eingeschossen hat, dass im Haushalt 2026 noch kein Einzelplan für das Ministerium vorliegt…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst mal muss man sagen: Na klar, mehr geht immer. Wir wüssten noch einiges Kluges mit mehr Geld anzufangen. Aber der Etat des BMFTR kann sich angesich…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf den Besuchertribünen! Wir haben es gerade gehört: Am Anfang einer AfD-Rede wird erst mal gegen die Europäische Union gewettert. Es wird alles negativ dargestellt …
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Herr Minich, das LOVE.LAB ist ein außerschulisches Angebot für junge Menschen von 14 bis 18 Jahren und besteht aus einer Ferienfahrt an die Ostsee mit Workshops zu Sexualität, Liebe, ei…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 1 Reden
Artikel 6 GG stellt Ehe und Familie unter besonderen Schutz – unabhängig von Herkunft oder Aufenthaltsstatus. Der Ausschluss subsidiär Schutzberechtigter vom Familiennachzug widerspricht diesem Grundsatz. Das Aussetzen des Familiennachzugs …
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Herr Arpaschi, schlechte Nachrichten: Sie sind im falschen Ausschuss gelandet. Korrigieren Sie das am besten; es wäre den künftigen Debatten sehr zuträglich. Wir stellen für den Netzausb…
Freitag, 23. Mai 202521/8 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Herr Dr. Kaufmann, da war so viel wirres Zeug drin in Ihrer Rede, dass man da wirklich überhaupt nicht darauf eingehen kann. Entweder haben Sie nicht verstanden, was in Reallaboren passi…
Freitag, 16. Mai 202521/5 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Es ist in der Debatte bislang viel darüber gesagt worden, wie elementar und in unfassbarer Geschwindigkeit die Digitalisierung all unsere Lebensbereiche verändert: unsere Arbeitswelt, di…
Dienstag, 18. März 202520/214 · 1 Reden
Bei der Abstimmung über das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr habe ich am 3. Juni 2022 mit Ablehnung votiert. Ich tat dies nicht etwa, weil mir die getroffenen Maßnahmen zu weit gingen, sondern weil sie mir an entscheidender …
Freitag, 20. Dezember 202420/208 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Liebe Frau Schön, es liegt in der Aufgabenbeschreibung der Opposition, Anträge zu stellen. Daher: Ja, Sie haben in dieser Legislaturperiode gearbeitet. Und es liegt in de…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Lieber Thomas Jarzombek, bei welchen Büchern im Regal ich so an dich denke, das zu sagen, erspare ich uns jetzt lieber mal. Nur so viel: Sie stehen nicht im Regal für Hochliteratur. Aber…
Freitag, 11. Oktober 202420/192 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Es gibt ein paar entscheidende Dinge in unserem Alltag, die einfach funktionieren sollten. Und dazu gehören sicherlich ein stabiler Handyempfang und schnelles Internet. Entscheidend daf…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Liebe Frau Hoppermann, wenn Sie hier sagen, Sie hätten Angst, dass Sie im digitalen Bereich vielleicht etwas nachholen müssen, dann kann ich Ihnen nur sagen: Wir arbeiten permanent dara…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Wir verfügen in Deutschland über ein international anerkanntes, sehr leistungsfähiges Wissenschaftssystem. Europas schnellster Supercomputer steht in Jülich, der Coronaimpfstoff wurde i…
Frau von Storch, Sie nutzen das Parlament mal wieder, um hier Ihre verdrehte Sicht der Dinge darzustellen. Dieses Treffen hat ja wohl stattgefunden. Und dass besondere Begriffe verwendet werden, die manche Dinge zu verdecken haben, ist ja g…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Der soziale Rechtsstaat, der soziale Unterschiede durch eine differenzierte Sozialordnung auszugleichen hat, ist … verpflichtet, durch Gewährung individueller Ausbildungsförderu…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Katrin Staffler, ich finde auch vieles bitter, was man bei dem Thema herausgreifen kann. Zum Beispiel finde ich es sehr, sehr bitter, wie viele junge Menschen es in den le…
Freitag, 12. April 202420/164 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Viele von uns sind über die Osterfeiertage nach Hause gefahren – vielleicht mit dem E-Scooter zum Bahnhof, dann eine weite Strecke mit der Bahn und die letzten Kilometer vielleic…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Als im 11. Jahrhundert die Universität in Bologna gegründet wurde, war sie nicht nur die erste ihrer Art in Europa, sondern die erste ihrer Art weltweit. Sie war von Beginn an ein Ort d…
Freitag, 15. März 202420/158 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Für die große Mehrheit der Bevölkerung ist die Coronapandemie schon lange her. Viele von uns haben sich schon wieder völlig selbstverständlich an eine alte Normalität gewöhnt. Für Hunde…
Mittwoch, 13. März 202420/156 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Thema „Smarte Städte und Regionen“ liegt viel Potenzial, etwa um das Zusammenleben sozialer zu gestalten oder durch die Nutzung von Daten neue Funktionen zu erhalten – der Mül…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Ich bin der Bundesregierung sehr dankbar für die Vorlage des Berichts zum Anerkennungsgesetz. Der Bericht zeigt, dass das Gesetz eine Erfolgsgeschichte ist: Wir schaffen damit die Rahmenbedingungen dafür, dass dringend benötigte Fachkräfte …
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Herr Minister! Digitalisierung ist ein Querschnittsthema. Es betrifft viele verschiedene Bereiche oder, besser gesagt, eigentlich alle: Verwaltung, Bildung, Gesundheit, Forschung, Verke…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Gemäß der rechts-braunen Ideologie meines Vorredners war die Rede gespickt davon, auf Probleme hinzuweisen und irgendwelche Angstgebilde zu entwerf…
Mittwoch, 13. Dezember 202320/143 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Problem der gestiegenen Zinsen im KfW-Studienkredit beschäftigt uns ja schon seit mehreren Wochen, und es ist durchaus gut, dass wir es auch hier im Plenum behandeln. Die Pr…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Arbeitsbedingungen im akademischen Betrieb gehören verbessert; darüber sind wir uns alle einig. Schade finde ich, dass die Union in ihrer Großen Anfrage 80 Prozent des Texte…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Es geht um Lisa, Journalistin. Hasskommentare auf Social Media sind bei ihr mittlerweile Alltag. Doch dann tauchen Fotos von ihrer Wohnung im Netz auf; Name und Adresse sind online. Sie…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst einmal festhalten: Alle sieben als exzellent bewerteten und auch mit Blick auf den Transfer vielversprechenden Forschungsverbünde zur DDR-Forschung haben ein…
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Der Antrag der AfD ist, wie alle Initiativen von da drüben, bildungsfern, wissenschaftsfeindlich und kulturlos. Auch dieser Antrag legt wieder offen, was der eigent…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Hoppermann, also KI ist nun wahrlich nichts Neues. Das Deutsche Forschungszentrum für KI ist schon 1988 gegründet worden. Diesen Bereich hätten Sie in der Da…
