Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei Digitalisierung und Staatsmodernisierung geht es nicht um Technik. Es geht darum, dass Menschen und Unternehmen konkret Verbesserungen in ihrem Leben merken. Nicht mehr woche…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Aktuell sehnen sich ja alle nach Reformen – wir machen heute eine, und sogar eine disruptive. Denn wir beschließen heute Gesetze, die das Recht …
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde dann gerne wieder zum Thema der jetzigen Debatte sprechen, nämlich zum Thema „Digitalisierung und Staatsmodernisierung“. Aber ich nehme es mal als Lob, dass Sie keine …
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Als letzte Rednerin in dieser Debatte möchte ich gern noch mal die Systematik des Ministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung und den Hausha…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf den Besuchertribünen! Herr Rupp, Ihre Rede zeigt zwei Sachen. Das eine ist: Sie haben überhaupt keine Ahnung von Exekutive und Regierung – und das ist…
Freitag, 12. September 202521/22 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Viele, wenn nicht die meisten von uns haben ihre politischen Wurzeln in der Kommunalpolitik. Deshalb kennen wir die Kompetenzen vor Ort und haben das Ohr …
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin Hubig! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der letzten Rede dieser Debatte komme ich noch mal zum Thema zurück. Es ist schon gediegen, die erste Rede zu halten und nicht einen Satz …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister Wildberger! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Gerade jetzt entscheidet sich, ob wir Digitalisierung und Staatsmodernisierung wirklich anpacken oder ob wi…
Donnerstag, 13. März 202520/213 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren! Wie schon dargestellt, hat sich unsere Sicherheitslage dramatisch verschärft. Wir sehen uns selbst erheblichen Bedrohungen wie Cyberangriffen, hybrider K…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über unseren Antrag zur nationalen Umsetzung des EU-Data-Acts, ein zentrales Element der europäischen Datenstrategie. Er bietet uns immense Chancen der Wertsc…
Freitag, 13. September 202420/186 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister Buschmann! Ich wollte zum Ende der Debatte noch mal was zum Haushalt sagen; das war, glaube ich, eigentlich der Auftrag für diese Debatte. Das Volumen des E…
Mittwoch, 11. September 202420/184 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Wissing, auch wenn Sie in Ihrer Rede wieder fast ausschließlich über Verkehr gesprochen haben: Sie nennen sich Digitalminister. Sie wollten diesen Ti…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren auf den Tribünen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie schon erwähnt: Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz wird nun erstmalig in dieser Wahlperiode ein unter Federführung des Digitalaus…
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Besonders die Angehörigen der Bundeswehr begrüße ich an dieser Stelle ganz herzlich! Die Bundesrepublik zeichnet sich seit ihrer Gründung …
Mittwoch, 13. Dezember 202320/143 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Kanzleramtsminister, ich habe dazu noch mal eine Nachfrage. Das Kanzleramt hat im April 2023 eine zwölfseitige verfassungsrechtliche Einschätzung erstellen lassen zu der Frage der Einrichtung eines Parlamentarischen Unter…
Freitag, 1. Dezember 202320/142 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen! Liebe AfD-Fraktion, Sie wärmen völlig kalten Kaffee in der Mikrowelle auf, und der schmeckt bekanntlich nicht. Sie bringen nah…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss Ihnen wirklich sagen: Ich habe mit großem Interesse die Datenstrategie der Bundesregierung gelesen. Das soll ja eine Fortführung der Datenstrategie aus unserer Regierun…
Mittwoch, 27. September 202320/124 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, ich muss da auch noch mal nachfragen. Sie haben im Koalitionsvertrag das Klimageld als Entlastung für die Bürger angesichts der Belastung angekündigt, haben aber vorhin auf eine Frage geantwor…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Nach diesen eher stammtischartigen Ausführungen würde ich gerne noch mal zum Einzelplan zurückkommen, über den wir hier eigentlich reden wollen. Ich…
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, wenn man Ihnen zuhört, dann merkt man, dass Sie überhaupt kein Verständnis davon haben, was Digitalpolitik wirklich ist, da Sie immer nur von digita…
Freitag, 21. April 202320/98 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Letzte Sitzungswoche, zur fast gleichen Uhrzeit, haben wir unseren Antrag zum Data Act debattiert. Nun kommen wir zu Data-Mining. Es geht erneut um die Frage: Wer darf Daten nut…
Freitag, 31. März 202320/95 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Beste in dieser Sitzungswoche kommt zum Schluss. Wir sprechen über den Data Act. Der Kollege Maximilian Funke-Kaiser hat sc…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf den Tribünen! Sehr geehrter Herr Minister! Wir kommen in dieser Debatte nun zum Haushalt des Justizministeriums, oder – wie es auch heißt…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Justizminister! Größe und Bedeutung des Einzelplans des Justizministeriums haben viele meiner Kolleginnen und Kollegen schon hervorgehoben.…
Dienstag, 6. September 202220/49 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Wissing! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als die Ampel im Dezember die Besetzung der Ministerien bekanntgab, titelte Telefónica Basecamp euphorisch „Volker Wissing – Digitalminister…
Donnerstag, 2. Juni 202220/41 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Buschmann! Schön, dass auch das Finanzministerium mit dem Bundesfinanzminister – wenn auch nicht auf der Regierungsbank, aber doch zumindest im Haus …
Dienstag, 31. Mai 202220/39 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Lieber Herr Wissing, anscheinend haben Sie zu viel damit zu tun, mit Ihrem Kollegen Herrn Habeck über die Zukunft der Elektromobilisierung zu ringen,…
Donnerstag, 24. März 202220/25 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Buschmann! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit einer knappen Milliarde Euro bildet der Einzelplan 07 nur einen kleinen Teil des Bundeshaushalts ab; das wurde heute schon mehrmals ge…
