Reden

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Kameraden der Bundeswehr! Der Veteranentag erinnert uns an eine Wahrheit, die in Zeiten des Friedens leicht aus dem Blick gerät: Die Freiheit unseres Landes, d…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Und die Wichtigsten natürlich: Sehr geehrte Kameraden der Bundeswehr! Zunächst einmal danke ich im Namen meiner Fraktion Ihnen, Herr Weh…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich unserem Kollegen Gerold Otten, der als zuständiger Berichterstatter diese Rede normalerweise halten würde, sehr herzlich gute Besserung wünschen. Lieber Gerold, wir hoffen, …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir feiern heute den 70. Jahrestag der Gründung unserer Bundeswehr, und wir können mit Stolz auf eine der größten Erfolgsgeschichten dieser Bundesrepublik zurückblicken. Die Gründung der Bundeswehr wa…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In den letzten Wochen haben unsere Streitkräfte unter der Führung der deutschen Marine bei der Übung „Quadriga 2025“ eindrucksvoll ihre Fähigkeiten unter Beweis gestellt – rund 8 000 Soldaten aus 14 N…

Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Meine Damen und Herren! Wir sprechen heute über den Jahresbericht der Wehrbeauftragten, den mittlerweile fünften und zugleich letzten Bericht der Amtsinhaberin, deren Mandat nun nach fünf J…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Deutschland befindet sich in einer sicherheitspolitischen Krise, die wahrlich nicht über Nacht entstanden ist. Jahrzehntelang haben linke Ideologen und die selbsternannte politische Mitte unsere Bun…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die heutige Debatte über den vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr findet in einer Zeit statt, in der unsere Sicherheitslage er…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute diskutieren wir den Entwurf zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts. Dieser Entwurf bringt einige notwendige Anpassungen mit sich, dennoch bleiben ein…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute die Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts. Aus unserer Sicht sind tatsächlich drei Punkte zustimmungswürdig. Erstens die Stärkung der Vertrauenperson im Di…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute stehen wir erneut vor einem Gesetz, das die Bundesregierung als großen Erfolg zu verkaufen versucht. Aber wie so oft zeigt sich bei genauerem Hinsehen: Es ist doch eher ein Flickenteppich aus …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es geht um eine Reform, die angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen zweifellos notwendig ist. Die Bundesregierung zielt darauf ab, die Verfahrensdauer in Diszip…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn es um Außenpolitik geht, dann beweist diese Regierung wieder einmal und jedes Mal aufs Neue, dass sie es ist und nicht wir, die man als gestrig bezeichnen kann. Ihr Antrag zeigt, dass Sie noch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kosovoveteranen auf der Tribüne! Vor 25 Jahren begann der Einsatz der Kosovo Force, der bis heute längste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Seitdem sind deutsche Soldaten kont…

Anzug steht mir auch. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir stehen heute vor einer wichtigen Entscheidung: der Fortführung des UNIFIL-Mandats im Libanon. Die Entscheidung verlangt eine sorgfältige Abwägung; denn sie betrifft nicht…

Frau Präsidentin! Frau Wehrbeauftragte! Sehr geehrte Gäste auf den Tribünen! Meine Damen und Herren! Ich stehe heute nicht nur als Abgeordneter meiner Fraktion vor Ihnen, sondern auch als ehemaliger Soldat und Afghanistan-Veteran. Dementspr…

Frau Präsidentin! Frau Wehrbeauftragte! Meine Damen und Herren! Wie wichtig den Regierungsparteien die wehrpolitische Wende in Deutschland ist, das sehen wir nicht zuletzt an dieser Debatte; die ist nämlich auf lächerliche 39 Minuten zusamm…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir befinden uns heute inmitten einer Zeit, die von tiefgreifenden globalen Herausforderungen und Entscheidungen geprägt ist, Entscheidungen, die nicht nur unsere unmittelbare Zukunft betreffen, son…

Frau Präsidentin! Frau Wehrbeauftragte! Meine Damen und Herren! Die Bundeswehr ist immer noch nicht in der Lage, dem Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung nachzukommen – das ist in aller Kürze und Härte das Fazit der Wehrbeauftragten …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben es heute mal wieder mit einem Unionsantrag zu tun, der Dinge korrigieren soll, welche die Union in der Regierung selbst nicht angerührt hat. Denn die Regelung der Hinzuverdienstgrenze für …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir brauchen endlich wieder kriegstüchtige Streitkräfte, so die Feststellung des SPD-Verteidigungsministers. Recht hat er. Die ausgerufene Zeitenwende von Bundeskanzler Scholz lässt noch immer auf s…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn Heuchelei ein Kürzel hätte, dann wäre es: CDU. Als Soldat, der selbst in Afghanistan war, macht es mich wirklich wütend, diesen Antrag von der Union lesen zu müssen. Sie haben hier nämlich sämt…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Deutschland steht im Anfangsstadium einer grünen Deindustrialisierung. Diese verläuft nicht nur via Abbau unserer Energieversorgung durch Verbots- und Verteuerungsorgien, sondern auch über die beton…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit über 16 Jahren beteiligt sich nun Deutschland an UNIFIL. Die Bundeswehr hat über diesen Zeitraum viele libanesische Offiziere und Bootsbesatzungen ausgebildet, hat Küstenradarstationen und dazu…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit über 20 Jahren sind unsere Streitkräfte nun als Teil von KFOR im Kosovo. Dieser Auslandseinsatz kann nicht nur als der längste in der Bundeswehrgeschichte bezeichnet werden, sondern wohl zu Rec…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im diesjährigen Wehrbericht stecken allerlei Kritik, Anregungen und Forderungen von Frau Dr. Högl, welche die AfD seit Jahren – ich betone: seit Jahren – für die Bundeswehr stellt. Und auch in Ihren…

Herr Major Arlt, danke für Ihre Kurzintervention. Letztes Jahr war es schon ein Schuss in den Ofen, da standen Sie mit Händen in den Taschen da. Einmal haben Sie etwas gelernt; jetzt sieht das wenigstens korrekt aus. Dieses Jahr möchte ich …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Unionsfraktion beklagt völlig zu Recht, dass die selbsternannte Fortschrittskoalition zu wenig für Menschen mit Behinderung macht, und legt mit diesem Ant…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Ampelregierung beabsichtigt, die sogenannte Umwandlungsrichtlinie der EU in innerstaatliches deutsches Recht umzusetzen. Dabei geht es zentral um die betriebliche Mitbestimmu…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Winter naht, und man merkt: Ihnen auf der Regierungsbank wird allmählich warm, ganz im Gegensatz zum Großteil der Bevölkerung. Wir sehen mit der Änderung der Verordnungsermächtigungen beim Kurza…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Über 20 Jahre lang war die Bundeswehr im Kosovoeinsatz, und praktisch ist dies der Paradeauslandseinsatz unserer Streitkräfte. Die deutsche Beteiligung an KFOR kann man zu Recht als must…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Bundestag entscheidet über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon, kurz UNIFIL, und das zu einer Zeit, da über die mili…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Sozialstaat ist eine der größten Errungenschaften der deutschen Staatsgeschichte. Er bestraft unsittliches Verhalten, sichert Existenzen vor dem Extremfall, dämmt die Polarisierung zwischen Arm …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Krieg in der Ukraine dauert an, und die Eskalation – sowohl rhetorisch als auch materiell – nimmt ihren Lauf. Am 28. April wurde in diesem Haus die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine besch…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eingangs des Wehrberichts 2021 heißt es, die Bundeswehr würde bei der Amtshilfe zeigen, was sie könne. Schon hier zeigt sich das krude Verhältnis der etablierten Politik zur Bundeswehr. Unsere Solda…

Frau Strack-Zimmermann, vielen Dank für die Zwischenfrage, sodass ich mich hier noch mal erklären kann. – Ich merke, die Rede und auch mein Auftreten haben Ihnen gefallen. Noch mal zur Klarstellung: Das „a. D.“ steht natürlich deswegen hint…

Herr Major, erst mal vielen Dank für Ihren langen Dienst in den Streitkräften. Sie reden heute zwar eigentlich nicht in dieser Debatte, aber nun sprechen Sie alleine für die SPD-Fraktion, und ich spreche für die AfD-Fraktion und für viele M…

Sehr geehrte Frau Nanni – weil Sie mich ja persönlich angesprochen haben –, nicht die AfD hat mich in den Bundestag gehievt oder gerettet. In meinem Wahlkreis habe ich das zweitstärkste Ergebnis mit über 20 Prozent der Direktmandatsstimmen …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben es bei diesem Antrag der CDU mit einem wichtigen und dringenden Anliegen zu tun. Die Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderung zu reduzieren, die dazu notwendigen Rahmenbedingungen aus…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin aus der Uckermark für meine Partei in dieses Hohe Haus eingezogen, um insbesondere für die Anliegen meiner ostdeutschen Landsleute einzutreten, für Anliegen, die von den verschiedenen Regier…