Freitag, 31. Januar 202520/211 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Umgang mit Minderheiten in Deutschland ist stets ein verlässlicher Gradmesser für den Zustand unserer freiheitlichen Demokratie gewesen. Mit der heutigen Debatte zeigt die AfD einmal meh…
Freitag, 15. November 202420/201 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Man fragt sich wirklich, was diese Debatte heute Morgen soll. Ist die Legalisierung von Cannabis wirklich das Thema, das die Menschen aktuell interessiert? Unserer Wirtschaft steht das Wasser bis zu…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Vielen Dank für die freundlichen Worte. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die staatlich festgelegten Gebühren machen circa 5 Prozent der gesamten Führerscheinkosten aus. Liebe Union, im Ausschuss konnten wir uns ja schon darüber aus…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Airlines und die Flughäfen in Deutschland haben ein schwieriges Marktumfeld und stehen im harten Wettbewerb zu anderen internationalen Standorten – innereuropäisch, aber auch außerhalb von Europ…
Mittwoch, 12. Juni 202420/174 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin, auch für Ihre mahnenden Worte. – Das Thema dieser Debatte ist nicht so einfach. Am Anfang will ich sagen: Gesellschaftliche Akzeptanz, Rückhalt von der Familie und von Freunden, Zivilcourage und Sichtbarkeit s…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Luftverkehrsbranche verbindet Menschen, die ein sehr positives Weltbild haben. Die Branche verbindet die Welt. Durch den Luftverkehr ist die Welt ein bisschen kleiner geworden. Die Branche ist Inn…
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Borchardt, wenn man Ihre Rede gehört hat, kann man fast den Eindruck haben, dass die Union jetzt mit der Legalisierung von Cannabis ihren Frieden gemacht hat. Ich glaube aber, es …
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gleich vorweg: Wer zur Tüte greift, muss gleichzeitig die Finger vom Steuer lassen! Das ist ein Grundsatz, von dem werden wir nicht abweichen. Meine Damen und Herren, ich muss meiner Kollegin Michae…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Wir novellieren das DWD-Gesetz, damit der Deutsche Wetterdienst ein Naturgefahrenportal entwickeln und betreiben kann, in das die zuständigen Behörden ihre Frühwarnungen, Lage- und Vorsorgeinformationen zu Naturgefahren einpflegen. Mit dem …
Freitag, 1. Dezember 202320/142 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Bareiß, es ist vieles richtig von dem, was in Ihrem Antrag steht; aber leider hat die Union an dieser Stelle absolut die Glaubwürdigkeit verloren. Die EU hat sicherlich mit ihren …
Mittwoch, 15. November 202320/136 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Warum machen wir das Gesetz? Die einfache Antwort wäre: Wir machen dieses Gesetz, weil das Bundesverfassungsgericht eine Novellierung angemahnt hat und wir uns nicht wie die Vorgängerregierung vor e…
Freitag, 20. Oktober 202320/132 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir Freie Demokraten vertrauen Kommunalpolitikern, dass sie vor Ort neue Mobilitätsformen in Einklang bringen, um Sicherheit, Leichtigkeit, Gesundheit und Umweltschutz sowie die städte…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir wollen die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer sowie die Sicherheit und auch die Leichtigkeit des Verkehrs im Straßenverkehrsgesetz regeln. Das Straßenverkehrsrecht beschreibt vor allen Di…
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich für die Freien Demokraten eins vorwegschicken: Ob für den Tourismus, für den Fernverkehr oder für den ÖPNV: Der Bus ist für uns ein wichtiges Instrument im Bereich der Mobilität, ob er…
Mittwoch, 26. April 202320/99 · 1 Reden
Im Koalitionsvertrag hat sich die Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP darauf verständigt, die Herausforderungen im Umgang mit dem Wolf anzugehen. Darin heißt es: „Unser Ziel ist es, das Zusammenleben von Weidetieren, …
Donnerstag, 26. Januar 202320/82 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat es eben schon angekündigt: Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP werden neben dem vorliegenden Gesetzentwurf einen Änderungsantrag einbringen, …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Niemand von uns hier hat Schuld an den Verbrechen der Nationalsozialisten; aber wir alle tragen Verantwortung. Ähnlich wie Ingmar Jung möchte ich Ihren Blick ein wenig weiten. Weltweit haben gerade ma…
Mittwoch, 19. Oktober 202220/62 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundesminister, hier sind ja jetzt die Nachfragen zur Energie aufgekommen. Unzweifelhaft gehören ja auch der Ausbau und die Beschleunigung der Energieinfrastruktur dazu. Welche Paral…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundesminister, das 9‑Euro-Ticket und sein Nachfolger – es sollte mit Sicherheit spätestens ab jetzt Ihren Namen tragen, sprich: das Wissing-Ticket – sind die nachhaltigste ÖPNV-Refo…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die aktuellen Bilder an den Flughäfen lassen niemanden kalt, und es tut mir auch wirklich sehr leid um jeden Fluggast, der jetzt nicht rechtzeitig seinen Flieger bekommt, der mit seinen Kindern gern…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir werden bei all dem, was wir tun, stets die Technologieoffenheit im Auge behalten, und wir werden dabei an die Menschen denken – die Menschen in den …
