Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich nahtlos der kleinen Gratulation an das Parlament anschließen, dass wir diese Ratifizierung heute so vornehmen dürfen. Frank Schwabe hat in seiner Rede davon gesproc…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Debatte zum Thema Christenverfolgung – da schlagen jedes Mal zwei Herzen in meiner Brust. Auf der einen Seite habe ich in der Vergangenheit selbst – als Christ, als ehemaliger Pa…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist als letzter Redner schon spannend, vorab die Debatte zu verfolgen und zu schauen, ob man auf das eine oder andere reagieren will, und zu hören, was wir über die Rentenpol…
Mittwoch, 18. November 202019/191 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es hörte sich jetzt, Herr Kollege Birkwald, an wie ein Antrag von Ihnen. Dabei geht es heute – das wollte ich einfach an den Anfang stellen – um die Beratung der Antwor…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wofür würden wir unser Leben einsetzen? Welche Sache ist uns so wichtig, dass wir bereit wären, dafür zu sterben? Ist es unsere Familie, unser Glauben, die Freiheit, ein bessere…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner hat man manchmal die Chance, den Blumenstrauß zusammenzufassen. Vieles wurde bereits gesagt; auch wenn die 60, 80 Seiten dieses – wie Sie, Frau Kollegin, gera…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Kollege im Menschenrechtsausschuss habe ich mich gefragt, ob wir in unterschiedlichen Welten leben. Ich nehme die Reaktion der Bundesregierung und die des Außenministers voll…
Mittwoch, 1. Juli 202019/169 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Vorteil und Nachteil der letzten Rede einer Debatte ist immer, dass vieles oder das meiste schon gesagt ist und man ein wenig zusammenfassen muss. Ich möchte sagen: E…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte doch noch zu Herrn Maas und zu seiner Rede zurückkehren, was ja unser Thema heute Morgen ist. Ich möchte ein Bild gebrauchen, und das kleine Glas vor mir bietet mir di…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wasser ist was Herrliches. Selbstverständlich, wie meine Kollegin Ortleb gesagt hat, haben wir es draußen vor der Tür, halten wir es hier in der Hand, klar und frisch und jederz…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seitdem Sie den Antrag gestellt haben – ich glaube, im Februar letzten Jahres –, ist einiges passiert. Seither haben CDU/CSU – wir haben das gerade mehrfach gehört – intensiv an d…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Die Zahlen der Überfüllung der Camps kennen wir alle aus den Nachrichten. Doch zu sehen, wie Menschen in unterirdischen Lebensbedingungen in und außerhalb eines von der EU errichteten Camps ausharren, wie sich 50 Menschen eine Toilette teil…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Viele von uns tragen eine Brille, die einen wegen einer Kurz-, die anderen wegen einer Weitsichtigkeit. Manche müssen einfach nur schärfer sehen, um das Kleingedruckte bes…
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Niemanden zurücklassen – das hat schon unser Kollege Castellucci vorhin gesagt –, das ist das Ziel der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Wir haben die Zahlen hier jetzt sc…
Freitag, 13. Dezember 201919/135 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Vor 28 Jahren hat ein ehemaliger Kollege von uns seine juristische Doktorarbeit geschrieben mit dem Titel: „Bürger ohne Obdach: zwischen Pflicht zur Unterkunft und Recht auf Wo…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich habe mir Mühe gemacht, als ich den Titel „Menschenrecht auf Frieden“ gelesen habe, zumal es – das haben einige Kollegen gesagt – um eine Selbstverständlichkeit geht. Abe…
Mittwoch, 11. Dezember 201919/133 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf gewisse Weise sind die Tafeln ein Spiegelbild unserer Gesellschaft. Sie auf dieser Seite sprachen hauptsächlich über einen Aspekt, und von der anderen Seite habe ich etwas a…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Auch wenn ich nicht Fan davon bin, um diese Uhrzeit zu reden: Das wollte ich in dieser Debatte doch nicht als letztes Wort hier stehen lassen. Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Sehr geehrte Herren! Kinderr…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gab am Dienstag schon ein bemerkenswertes und von vielen von uns sehnlich erwartetes Urteil, und es gab auch viele, die sich mit Vorfreude damit beschäftigt hatten. Die Freud…
Freitag, 18. Oktober 201919/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selten kommt man in eine Debatte – zumindest was das Thema angeht, und es gibt auch eine so große Übereinstimmung –, wo ich so dankbar bin, was die Vorschläge, die vom Ministeri…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie von den Linken bemängeln regelmäßig, wie es auch Kollegin Kolbe gesagt hat, dass die Rentenüberleitung nicht ausreichend sei und nicht sämtliche Besonderheiten des DDR-Recht…
Freitag, 27. September 201919/116 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörer! Am Ende einer Debatte hat man Vor- und Nachteile. Vorteil ist, man hat schon viel gelernt. Nachteil ist, dass das meiste, was man selber sagen wollte, schon gesagt…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Erstens. Beschreibung des Status quo. Ich bin der Bundesregierung sehr dankbar, dass sie uns mit ihrer Antwort auf diese Große Anfrage einen Überblick über die internationale Lage der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transs…
Freitag, 7. Juni 201919/105 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Chemnitz ist weder grau noch braun“ – das ist nach den Erlebnissen Ende August letzten Jahres ein Poster, welches als Reaktion auf diese Tage durch meinen Kollegen Frank Müller-…
Donnerstag, 16. Mai 201919/101 · 1 Reden
Mit diesem Gesetzespaket ist uns ein Signal ganz besonders wichtig: Wer in Deutschland bleiben darf, dem sollen viele Türen offenstehen. Wer vollziehbar nicht in Deutschland bleiben darf, der muss sich auf den Weg machen. Diesen Personen un…
Freitag, 10. Mai 201919/99 · 1 Reden
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diejenigen, die mit diesem Thema noch nie zu tun hatten – vielleicht einige von Ihnen als Zuhörer oder Zuschauer hier im Raum –, haben wahrscheinlich gemerkt, wie umstritten das Thema…
Freitag, 22. Februar 201919/84 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Ich bin mir des kurz bevorstehenden Wochenendes bewusst. Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag ist überschrieben mit „Armut in Deutschland den Kampf ansagen“. So wie es die K…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer! Ich bin der letzte Redner in dieser Debatte und möchte einmal zusammenfassen, was wir hier gehört haben. Für mich ist es übrigens eine einzigartige Situation, dass…
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über den Antrag der Linken, den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro zu erhöhen. Im Jahr 2014 haben wir sehr lebendige Debatten hier im Deutschen Bundestag …
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Folgende Überlegungen leiten mich: Ich betrachte es als eine medizinische Tragödie, wenn einem todkranken Menschen nicht geholfen wird, weil er kein Spenderorgan bekommen kann. Allerdings stelle ich mich entschieden einer Sichtweise entgege…
Mittwoch, 21. November 201819/64 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments – ich bin wahrscheinlich nicht der Erste, der das heute sagt –, und da zeigen wir auch unsere wahren Prioritäten. Ich danke …
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Menschenrechtsausschuss kriegen wir eine ganze Menge mit. Und eine ganze Menge bringt uns tief zum Nachdenken über unsere Menschlichkeit auf dieser Erde. Die Geschehnisse, di…
Freitag, 19. Oktober 201819/59 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnerte mich vorhin, als ich hier saß, an ein Lied von einem Liedermacher: Ist schon alles gesagt, sind wir wirklich schon dort, wo das Reden aufhört und die Tat folgt dem…
Freitag, 15. Juni 201819/40 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Diskussion ist nicht neu – das haben Sie, Frau Zimmermann, in Ihrer Rede gesagt; es war die Rede von 2005 und 1995. Wir haben einige Erfahrungen in dem Bereich gemacht; da…
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner Herr Stracke von der CSU hat es zu Beginn der Debatte gesagt: Uns geht es in erster Linie um die Frage, wie man aus der Armut herauskommen kann. Für uns heißt das:…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte vermutet, dass das Thema Emotionen erzeugt. Dass es so weit kommt, war mir nicht bewusst. Ich habe dieses Liederbuch – mit Verlaub, ich möchte es nur kurz zeigen – in e…
Donnerstag, 15. März 201819/20 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner hat man manchmal die Gelegenheit, zu reagieren und zusammenzufassen, was debattiert wurde. Die soziale Lage und Absicherung von sogenannten Solo-Selbstständige…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Zunächst möchte ich feststellen: Das Gewissen macht nicht an Fraktionsgrenzen halt. Eine Gewissensfrage nötigt uns Parlamentariern höchsten Respekt für die Entscheidung der anderen ab. Polemisierungen und Diffamierungen sollten in dieser De…
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuhörer! Sehr geehrter Herr Koenigs! Ebola 2014 in Westafrika: 28 000 Menschen erkranken, etwas weniger als die Hälfte von ihnen stirbt. 2015, wir erinnern da…
Mittwoch, 31. Mai 201718/236 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2015 sind laut der Organisation IOM 3 771 Kinder, Frauen und Männer auf der Flucht nach Europa im Mittelmeer gestorben. Ich erinnere mich, wie schwer mir ums Herz war – das teil…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist tatsächlich eine sehr intensive Debatte, genau. – Was kann man denn, nachdem man sich die Daten und Fakten, die wir gehört haben, vergegenwärtigt hat, noch hinzufügen? Zu…
Ich freue mich, zu sehen, dass sich das öffentliche Verständnis und die staatliche Bereitschaft in den vergangenen Monaten weiter zum Positiven gewandelt haben. Bürgerinnen und Bürger verstehen immer besser, warum es so wichtig ist, dass wi…
Freitag, 16. Dezember 201618/210 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frei – das steht auf einem Armband, das uns eine NGO vor wenigen Wochen vorgestellt hat. Damit können wir möglicherweise ein Statement setzen: Ich bin frei. Aber Millionen von Mä…
Mittwoch, 14. Dezember 201618/208 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Letzten Sonntag war dritter Advent. Das Wort „Advent“ kommt von „advenire“; das ist wahrscheinlich den meisten bekannt. Es geht um Erwartung und Ankunft. 14 Türen unseres Advent…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Schon 2013 stellte der Ausschuss gegen Folter der Vereinten Nationen fest, dass es in Deutschland keine Fälle von Folter gab. Der aktuelle Bericht der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter, also des deutschen Nationalen Präventionsmech…
Donnerstag, 20. Oktober 201618/196 · 1 Reden
Die tiefe Krise, in die das ostafrikanische Land gestürzt ist, entstand letztes Jahr durch die umstrittene Wiederwahl zu einer verfassungswidrigen dritten Amtszeit von Präsident Pierre Nkurunziza. Seitdem wird jede Form von Protest unterdrü…
Donnerstag, 9. Juni 201618/176 · 1 Reden
Nicoles Reise durch die Hölle begann mit den täglichen Runden der brutalen Milizen der Regierungspartei, der Imbonerakure, von Tür zu Tür. Sie sah, was passierte, als ihr Vermieter 10 000 burundische Franc den Milizen nicht bezahlen konnte.…
Donnerstag, 12. Mai 201618/170 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich zu Beginn meiner Rede kurz die ersten Sätze des Antrags der Linken vorlesen: Der erste Humanitäre Weltgipfel ... – Sie haben gerad…
Freitag, 19. Februar 201618/156 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Themen, die sind von großer Bedeutung, und doch führen sie politisch ein Schattendasein; der eine oder andere Kollege hat darauf schon hingewiesen. Menschenrechte gehöre…
Donnerstag, 28. Januar 201618/152 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Über Menschenrechte zu sprechen, heißt immer auch, über Menschen zu sprechen. Menschenrechte sind Individualrechte. Sie betreffen einzelne Personen…
Donnerstag, 14. Januar 201618/149 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wann, wenn nicht jetzt, in diesen Zeiten, sind die Vereinten Nationen und ihre Institutionen zu stärken – gerade weil wir jetzt Dinge erleben, durch die wir einiges bedroht sehe…
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer! Wir haben es inzwischen festgestellt: Anlässlich des Tages der Menschenrechte, der nächste Woche begangen wird, legen wir heute einen Antrag vor, in dessen Mittel…
Ich stehe dazu: Für mich entscheidet sich die Menschlichkeit unserer Welt am Schicksal Afrikas. Das hat Horst Köhler, der ehemalige Bundespräsident, am Ende einer Rede gesagt. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! E…
Freitag, 17. Juli 201518/117 · 1 Reden
Unverändert bleibt mein Vertrauen in Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäubles Mandat und Verhandlungsgeschick. Bei einer Zustimmung zu neuen Verhandlungen werde ich als Demokrat selbstverständlich diese Mehrheitsentscheidung mitt…
Freitag, 12. Juni 201518/110 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren! Vielleicht erinnert sich der eine oder andere an das Gewinnerlied des Eurovision Song Contest von Baku, der Stadt, um die es heute auch geht. – Das Lied …
Mittwoch, 10. Juni 201518/108 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Debatte, die ausgelöst wurde durch den Bericht von Montag, wollen wir heute führen, um klarzumachen, was in Eritrea tatsächlich passiert. Meine beiden Vorrednerinnen haben…
Freitag, 8. Mai 201518/104 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Ich weiß nicht, wer von Ihnen schon da war, als eben die Gedenkstunde zu 70 Jahren Kriegsende stattfand. Das Kriegsende markiert nicht nur die Be…
Donnerstag, 7. Mai 201518/103 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Völkermord, Genozid: ein Thema, das uns in diesen Tagen mit einer ganz aktuellen Wucht erreicht. Wir haben in der vergangenen Sitzungswoche, also …
Donnerstag, 23. April 201518/100 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Gestern hatten wir eine sehr emotionale Debatte – wie ich finde, nicht abgleitend emotional – zur Flüchtlingskatastrophe auf dem Mittelmeer. Angesichts der To…
Donnerstag, 29. Januar 201518/82 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute vielleicht auch besonders: Geschätzte Vertreter von Menschenrechtsorganisationen! Bevor ich zum Thema komme, möchte ich zunächst den Bürgerinnen und Bürgern von Saudi-Arabi…
