Mittwoch, 8. Juli 202621/88 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie gratuliert man einem Land wie den Vereinigten Staaten von Amerika zum 250. Geburtstag? Mit einer Mischung aus Dankbarkeit, Bewunderung und manchmal auch Verwunderung! Dankbarkeit für 250…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe hier ein Manuskript, in dem ich Unterschiede zum Kollegen Wagener dargelegt habe. Das lasse ich sein. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Wenn man eine solche Rede hier hört, dann we…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich komme gerade zurück aus den USA. Ich habe da letzte Woche Gespräche geführt: im Repräsentantenhaus, bei der Generalversammlung, im State Department, mit Abrüstungsforschern, mit T…
Freitag, 22. Mai 202621/81 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Jahresabrüstungsbericht erscheint in schwierigen Zeiten. Die über 10 000 amerikanischen und russischen Atomwaffen unterliegen keinem Rüstungskontroll- und Abrüstungsabkommen mehr. In Eur…
Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei diesem Tagesordnungspunkt zeigt sich einmal mehr: Anträge der AfD sind so zielführend wie zwei Tage Kreisverkehr. Auf der einen Seite beantragen Sie einen Parlamentarischen Untersuchungs…
Mittwoch, 20. Mai 202621/79 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als vor einigen Wochen die Nachricht durch die Presse ging, dass die amerikanische Regierung vorerst von der Stationierung atomwaffenfähiger Mittelstreckenraketen in Deutschland absehen wird, …
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Genfer Flüchtlingskonvention steht für Humanität und die Lehren aus der Barbarei. Das sollten gerade wir Deutsche niemals vergessen. Die AfD zitiert in ihrem Antrag Angela Merkel, Nancy …
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Frau Präsidentin! – Herr Abgeordneter Frömming, Sie haben in Ihrer Rede, in der Sie sich beklagt haben, Sie würden ausgegrenzt, noch mal deutlich gemacht, dass Sie offenkundig den Rechtsstaat mit einem rechten Staat verwechseln. Wenn Sie si…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Botschafter! Ich nehme an, Herr Botschafter, Ihr britischer Humor reicht aus, um diese Dinge zu ertragen. Es gehört bei uns zur Meinungsfreiheit, dass man hier auch viel Un…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zunächst an das erinnern, worum es bei Epstein wirklich geht: mehr als 1 000 minderjährige und junge Frauen, die über Jahrzehnte systematisch missbraucht worden …
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fangen wir mal mit dem an, was im Antrag stimmt. Rohstoffe sind wichtig; das ist wahr. Deswegen müssen wir unsere Rohstoffstrategie von 2020 überarbeiten. Es geht darum, Abhängigkeiten zum B…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum einen bin ich sehr froh, dass Sie offenbar schreiben können. Das ist ja schon etwas, bei dem man nicht so ganz sicher war, wie diese Fähigkeiten bei Ihnen so ausgeprägt sind. Aber sei es drum. Ich glaube,…
Donnerstag, 29. Januar 202621/56 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der Grünen enthält eine zutreffende Analyse: Die Trump-Administration untergräbt systematisch die regelbasierte internationale Ordnung. Die völkerre…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die AfD-Fraktion fordert Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung in der Ukraine. Gut und schön könnte man meinen. Ausgerechnet die AfD! Gegen keine andere deutsche P…
Mittwoch, 28. Januar 202621/55 · 1 Reden
Herr Bundesminister, der Kollege von der AfD hat ja gerade nach neuen Sicherheitskonzepten gefragt, die nötig seien. Ich wollte fragen, wie Sie es bewerten, dass die AfD vorschlägt, in Bayern eine Sonderpolizei einzurichten, die das Gleiche…
Freitag, 19. Dezember 202521/51 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Frohnmaier hat wieder gezeigt: Das A in „AfD“ steht für „autoritär“ und „antieuropäisch“, das f für „Fremdenfeindlichkeit“ und das D für „Deutschland“ und „Deutsche“. Germany First! Wenn…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Da haben Sie ganz recht. Ich will zunächst mal sagen: Herr Frohnmaier, Sie können ja nicht mal zuhören. Ich habe nicht behauptet, dass die Eintrittsgelder vom Steuerzahler bezahlt worden seien, sondern ich hab…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man von einem Mitglied dieser Fraktion als „Hetzer“ bezeichnet wird, sagt das mehr über Sie als über mich. Das will ich mal zunächst festhalten. Zum Zweiten bin ich in der Tat der …
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt viele Gründe, sich über Donald Trump zu ärgern. Dazu gehört auch ein Punkteplan, der wenig mit den Interessen der Ukraine, mehr mit den Interessen Russlands und ganz viel mit …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In drei Tagen ist der zweite Advent; aber die Weltlage ist alles andere als vom weihnachtlichen Frieden geprägt. An zu vielen Orten herrschen Hunger, Gewalt, Tod, Zerstörung, Terror und Krie…
Mittwoch, 3. Dezember 202521/46 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Polen ist unser großer Nachbar im Osten, unser Partner, unser Verbündeter, unser Freund. Aber die Geschichte, die wir teilen, ist keine leichte: Über 5,5 Millionen Polinnen und …
Freitag, 7. November 202521/38 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 30 Jahre nach Kopenhagen endete in Doha der zweite Weltsozialgipfel der Vereinten Nationen. 320 Millionen Menschen brauchen humanitäre Hilfe, 1,1 Milliarden leben in Armut, 730 Millionen hunge…
Mittwoch, 15. Oktober 202521/33 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst den Soldatinnen und Soldaten der deutschen Bundeswehr und der Partnernationen dafür danken, dass sie im Mittelmeer ihren Dienst versehen; denn Sea Guardian ist ein Anker de…
Mittwoch, 24. September 202521/27 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Maler Anselm Feuerbach hat mal gesagt: „Tadeln ist leicht, deshalb versuchen sich so viele darin. Mit Verstand loben ist schwer, darum tun es so wenige.“ Ich lobe die Koalitionspartner a…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! „Steht man vor einer schwierigen Aufgabe, so sollte man vorher eine halbe Flasche Rotwein trinken – besser, man trinkt sie ganz.“ Diesen Ausspruch von Otto von Bismarck ha…
Herr Frohnmaier, zunächst muss ich sagen, dass Sie es noch nicht mal mit dem Hören haben. Aber ich fange mal ganz einfach an. Ich habe nicht behauptet, die AfD habe einen Horst-Wessel-Saal, sondern ich habe gesagt: Man kann ja schon froh da…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst den Soldatinnen und Soldaten danken, die unter schwierigsten Bedingungen als Blauhelme im Libanon ihren Dienst versehen. Seit 2006 leistet die deutsche Marine einen wicht…
Mittwoch, 25. Juni 202521/13 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, wem Sie verpflichtet sind, dann war es die Rede, die wir gerade eben gehört haben. Das ist so. Ansonsten lohnt sich zu Nord Stream kein Satz. Nord …
Freitag, 6. Juni 202521/11 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann über dieses Thema im Deutschen Bundestag nicht reden, ohne die Lehren aus unserer Geschichte zu bedenken, die da heißen: Die Würde des Menschen ist unantastbar, die Würde aller Mensch…
Mittwoch, 4. Juni 202521/9 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ja sehr für Abrüstung zu haben; aber diese Form intellektueller Abrüstung, die wir gerade erlebt haben, ist doch ein bisschen peinlich, meine sehr verehrten Damen und Herren. Nun ist e…
Freitag, 31. Januar 202520/211 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich die Attentate in Mannheim, in Solingen, in Magdeburg, in Aschaffenburg anschaut, dann ist das Entsetzen, das alle empfinden, das eine, und dass wir darüber nachdenken, was wir …
Donnerstag, 30. Januar 202520/210 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Deutsche Bundestag ist heute aufgerufen, die Ergebnisse des 1. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode zu würdigen, ein Ausschuss, der, wie es im Einsetzungsantrag heiß…
Freitag, 20. Dezember 202420/208 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD jammert hier rum. Die Aktuelle Stunde ist eigentlich völlig überflüssig. Denn nicht die Verfassungsfeinde müssen vor der Verfassung geschützt werden, sondern umgekehrt. Das hat Herr …
Freitag, 6. Dezember 202420/204 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Botschafter! Wir denken heute an die ukrainischen Familien, die vor dem dritten Kriegswinter stehen und sich auf die deutsche Solidarität verlassen müssen und können. Zu Recht hat Bunde…
Donnerstag, 7. November 202420/197 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten in den Vereinigten Staaten Präsidentschaftswahlen, die anders ausgegangen sind, als der eine oder andere sich das gewünscht hat. Der Herr Bundeskanzler hat dem President-elect Don…
Freitag, 27. September 202420/189 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Wehrbeauftragte! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Drei Jahre nach dem Abzug aus Afghanistan, dem längsten, teuersten, größten Einsatz der Bundeswehr und ziviler Helfer – Tausende von Afghanen sind ums Leben gek…
Freitag, 14. Juni 202420/176 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute Anträge der AfD, die ja eher eine Alternative für Russland und China ist. Als hätten Sie mit dem chinesischen und dem russischen Staat nicht schon genug Auftra…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn selbst die Union die internationale Klimadiplomatie lobt, vor Umweltgefahren durch Atomkraftwerke warnt oder den Frieden in der Arktis durch die vertiefte Kooperation erhalten will, ist…
Donnerstag, 14. März 202420/157 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mitten in Europa tobt ein schrecklicher Landkrieg. Deutschland ist mit Abstand der größte Unterstützer der ukrainischen Verteidigung in Europa, weil Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werde…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir heute, zum zweiten Jahrestag des Angriffskrieges Putins gegen die Ukraine, noch einmal grundsätzlich über die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik spreche…
Donnerstag, 14. Dezember 202320/144 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Wissen Sie, Herr Brandner, der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann und Ihnen damit entgegentreten kann. Das Gegenteil ist unmöglich, Herr Abgeordneter. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, …
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das schreckliche Pogrom vom 7. Oktober hat uns alle zutiefst erschüttert. Das größte Massaker an Jüdinnen und Juden seit der Shoah ist durch ni…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut und richtig, dass wir über den bevorstehenden NATO-Gipfel in Vilnius sprechen. Das jährliche Treffen der Nordatlantischen Allianz hat dieses Jahr tatsächlich einen besonderen Charak…
Mittwoch, 14. Juni 202320/108 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 475 Tage Krieg in Europa, Hundertausende Tote, Vertreibung, täglicher russischer Raketenterror und jetzt die Zerstörung des Kachowka-Staudamms: eine fast unvorstellbare Katastrop…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal habe ich den Eindruck, dass uns in der Zeitenwende der Begriff „Abrüstung“ abhandengekommen ist. Immer wieder werden diejenigen, die sich für Diplomatie, Friedensinitiat…
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir dürfen uns niemals daran gewöhnen, dass der russische Diktator und Kriegsverbrecher Putin in unserer direkten Nachbarschaft einen schrecklichen Krieg füh…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Rüstungsexporte in Krisengebiete und Diktaturen sind problematisch. Wir haben in der Vergangenheit aus gut erwogenen Gründen zum Beispiel immer Waffen an Israel geliefert, um dessen Existenz…
Freitag, 31. März 202320/95 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland im alltäglichen, kulturellen und politischen Austausch sowie zwischen Bundeskanzler Scholz und Präsident Biden bei der gemeinsam…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Gysi, mit Ihren eigentlichen intellektuellen Fähigkeiten wissen Sie selbst mehr um die Probleme Ihres Antrags, als Ihnen lieb sein kann. Dabei …
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Jahr Tod und Zerstörung, ein Jahr Vertreibung, Vergewaltigung, Kriegsverbrechen, ein Jahr Kälte, Angst und Traumata für Frauen und Männer, für Jung und A…
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine bedeutet ein Jahr Tod und Zerstörung, systematische russische Kriegsverbrechen, Vertreibung, Angst und Leid für die ukrainische …
Mittwoch, 28. September 202220/56 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lage ist sehr ernst. Der Kriegsverbrecher Putin eskaliert seinen illegalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Er veranstaltet gefakte Volksabstimmungen in besetzten Gebieten. Er schickt we…
Freitag, 8. Juli 202220/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Exzellenzen! Dass unsere nordischen Freunde Finnland und Schweden jetzt so schnell der NATO beitreten, hat mit dem völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukrain…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerne möchte ich knapp außerhalb der Primetime die Möglichkeit nutzen, um über unsere Verantwortung bei diesem Untersuchungsausschuss zu sprechen. Klar ist: Wir stehen hier gege…
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich bin putzmunter. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die dramatischen Bilder vom Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sind nach wie vor allgegenwärtig, die humanitäre Situation vor Ort ist weiterhin dram…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Nichts ist gut in Afghanistan“, so könnte man fast wieder sagen. Im Schatten des Ukrainekrieges verschlechtert sich die Lage für die Menschen täglich. 95 Prozent der Bevölkerung…
Freitag, 13. Mai 202220/35 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident, Ihr jugendliches Alter produziert sehr viel Altersweisheit; das muss ich zugeben. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ausgerechnet jetzt, während Putins brutaler Angriffskrieg mitten in Europa wütet und sich eine g…
Herr Präsident! Die Zwischenintervention hat sehr deutlich gemacht, dass der Geist tatsächlich links steht. Das wusste ich auch vorher schon, aber das haben Sie noch einmal ausdrücklich bewiesen. Ich will daran erinnern, wenn Sie sich hier …
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn ich in dieser Woche nicht auf dem Juso-Gruppenfoto meiner Fraktion dabei sein durfte und auch nicht zur Senkung des Altersdurchschnitts in diesem Hause beitrage, ist e…
Mittwoch, 12. Januar 202220/10 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie haben vorhin in Ihren einleitenden Bemerkungen Ihre Besorgnis ausgedrückt über die Verhältnisse an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine. Mich würde interessieren…
