Reden

Depressionen, Suizidgedanken und -handlungen, Angst- und Essstörungen sind nur einige der Folgen des starken und anhaltenden Leidensdrucks, dem Kinder und Jugendliche mit Geschlechtsdysphorie ausgesetzt sind. Die Betroffenen dürfen mit dies…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Häusliche Gewalt ist deshalb eine so schlimme Form der Gewalt, weil sie eigentlich da stattfindet, wo Menschen am verletzlichsten sind, wo sie Liebe und Schutz erwarten, nämlich…

Vielen Dank, dass ich die Frage noch stellen darf. – Frau Ministerin Paus, zum Selbstbestimmungsgesetz – ich finde, wir müssen seriös mit problematischen Aspekten dieses Gesetzes umgehen; deshalb noch mal die Frage –: Es ist ja laut Regelun…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich auch an Minister Buschmann, und zwar zum Thema Familienrecht. Da sehen Sie überraschenderweise auch noch mal eine Änderung des Selbstbestimmungsgesetzes vor, das gerade in Kraft getr…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute habe ich im Bundestag ganz besonderen Besuch empfangen; drei Jungs im Alter von fünf, sieben und zehn Jahren haben mich mit ihren Eltern besucht. Es sind drei fröhliche, a…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Asyl, Flucht und Migration sind sehr sensible Themen, weil wir als politisch verantwortliche Menschen über das Schicksal von anderen reden und auch über das Schicksal von andere…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich direkt zu Beginn ein paar kurze persönliche Sätze zum gestrigen 30. Jahrestag der Abschaffung des § 175 StGB sagen. Es ist schlimm genug, dass die Strafbarkeit v…

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss einfach mal vorwegstellen: Wenn Sie unseren Antrag genau gelesen und mal nachgerechnet hätten, was das heißt, dann wären Sie vielleicht darauf gekommen, dass das, was …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an Sie, Frau Ministerin Paus, und zwar zu dem zentralen Bereich, wo wir das meiste Engagement von Ihnen erwarten, nämlich im Bereich Kita. Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz – das haben Sie erwähn…

Frau Ministerin, Sie können sich vorstellen, dass ich mir auf meine Frage eine konkretere Antwort erhofft hätte, und deshalb frage ich Sie noch mal: Können Sie zusichern, dass die finanzielle Förderung fortgesetzt wird, und in welcher Höhe …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Ich würde jetzt gerne auf das eingehen, was Sie, lieber Herr Bundesminister Heil, gerade auf die Frage von Herrn Whittaker ausgeführt haben. Frau Kollegin, nein, das funktioniert nicht. Ich hatte gerade fest…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Heil, Sie sind ja nun ein mächtiger Mann in der SPD und haben sicherlich auch viel Einfluss auf die Partei. Ich würde Sie nach dem, was Sie hier ausgeführt haben, und nach Ihrer Ablehnung eines politisc…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wir bleiben beim Thema Kinderzusatzbetrag. Wenn es schon kein materieller Vorteil für die Familien ist, vielleicht ergibt sich dadurch ja eine Art zeitlicher Vorteil für die Familien, die Bürgergeld beantrag…

Vielen Dank für das Wort, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, die 5 000 Stellen stehen ja nun im Raum. Der Vorschlag kam aus Ihrem Hause. Wir leben in Zeiten von Fachkräftemangel, Personal wird gesucht. Von daher gehe ich davon aus, dass S…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als am 12. Juni 1980 die zweite und dritte Lesung zum Transsexuellengesetz stattfand, lobten die Redner der damals im Parlament vertretenen Parteien CDU, CSU, SPD und FDP, wie s…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Schluss dieser Debatte müssen wir über Ihre Politik reden, lieber Herr Minister Heil, und zwar über die von Ihnen immer wieder proklamierte Weiterbildungsrepublik, die Sie h…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir von der Union erkennen an, dass es für transgeschlechtliche Personen Rechtssicherheit und auch einen vereinfachten Weg zur Personenstandsänderung braucht. Die Haltung dieser…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Ministerin, zu Ihrer Antwort auf den Kollegen Hoppenstedt muss ich jetzt noch einmal nachfragen. Ich erinnere mich: In meiner Jugend gab es in Deutschland eine sehr lebhafte Debatte darüber…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, in der Tat gibt es zum Selbstbestimmungsgesetz natürlich noch eine Menge Fragen. Eine der dringlichsten Fragen ist sicherlich, dass Ihr Gesetzentwurf vorsieht, dass in bestimmten Fällen Elte…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir von der Union sind überzeugt: Das beste Mittel gegen Armut ist immer noch eine florierende Wirtschaft. Das beste Mittel gegen Armut sind gut bezahlte Jobs für gut ausgebilde…

Herr Kollege, ich danke Ihnen für die Gelegenheit, meine Ausführungen hier fortzuführen. Ich hätte Ihnen tatsächlich eine etwas anspruchsvollere Zwischenfrage zugetraut. Aber so kann ich noch einmal ausführen, was ich tatsächlich meine. Mir…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, es gab heute noch nicht so viele gute Nachrichten für den Arbeitsmarkt, aber eine gute Nachricht gibt es: Heute ist Internationaler Bürohundtag – ein wichtiges Ereign…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch beim letzten Mal haben wir schon festgestellt: Wir alle wollen regionale Produktion. Wir alle wollen kurze Transportwege. Wir wollen bei der Lebensmittelherstellung wenig C…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade viele schöne Worte und Alliterationen über die „Weiterbildungsrepublik“ und den „Werkzeugkasten“ gehört. Ich glaube aber, unsere zentrale Herausforderung sind g…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kinder und Jugendliche haben in der Zeit der Coronapandemie besonders gelitten. Das wissen wir heute, und wir können es auch im persönlichen Umfeld vielfach erleben. Es ist dahe…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer schon einmal Gewalt oder Belästigung am Arbeitsplatz in welcher Form auch immer erlebt hat, weiß, dass es sich um keine Lappalie handelt. Weltweit macht jede fünfte Person e…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich unterstelle mal – das war heute schon öfter Thema –: Keiner von uns möchte auf Spargel oder Erdbeeren verzichten. Zugleich wollen nicht viele Menschen in…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frauen in Deutschland stehen auch im Jahr 2023 unter einem enormen Druck. Ich glaube, wir spüren es eigentlich alle: Die Herausforderungen unserer Zeit werden vielfältiger. Da si…

Wenn wir die Möglichkeit für lang geduldete Menschen erweitern, in unserem Land zu bleiben, so ist es notwendig, dass sie die freiheitlich-demokratische Ordnung unseres Landes anerkennen, unse…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In diesen Tagen läuft die Fußball-WM in Katar. Vor ein paar Tagen rannte ein Mann während des Spiels Portugal gegen Uruguay auf das Spielfeld. Auf sein…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Energiepreispauschale wurde damals als vorübergehende Sofortmaßnahme in einer Nachtsitzung beschlossen und hat damals, finde ich, sehr viel Irritationen ausgelöst, und zwar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Deutschland ein Jahr nach der Bundestagswahl“: Für mich persönlich heißt das auch: ein Jahr im Deutschen Bundestag. Ich glaube, wir alle haben uns das erste Jahr dieser L…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben uns jetzt schon einen Zeitplan für die Einführung der Kindergrundsicherung skizziert. Mich würde aber noch interessieren: Wie wollen Sie angesichts der Preisentwicklun…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte zurückweisen, dass ich so etwas in irgendeiner Weise suggeriert hätte. Ich habe nur auf die allgemeine Situation von Familien, die in Armut leben, hingewiesen. Das ist tatsächlich ein wichtiges Th…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Khan, das war Ihre erste Rede; deswegen nehme ich Sie jetzt mal explizit aus von dem, was ich jetzt sage. Aber manchmal habe ich bei den Debatten hier das Gefüh…

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben jetzt beschrieben, was Sie im nächsten Jahr tun wollen. Ich frage mich natürlich: Was haben Sie schon getan? In Bezug auf die Weiterbildung haben wir ganz akut die Situation: Wir habe…

Das war jetzt noch eine kleine Stichelei. – Es ist eine gute Entscheidung von Ihnen, dass Sie Karl-Josef Laumann in diesen Prozess einbinden. Dann sind wir hoffnungsvoll, dass was Gutes dabei herauskommt. Ich möchte Sie an meine Frage erinn…

Herr Minister, Sie haben jetzt sehr lange über Berufsausbildung geredet. Sie haben eine Maßnahme genannt, die im Koalitionsvertrag verankert ist; das sind die Jugendberufsagenturen. Die Berufsorientierung ab Klasse 7 findet man nicht im Koa…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin, ich freue mich sehr, dass Sie, gerade zu dieser späten Stunde, anwesend sind – das sehe ich auch als Wertschätzung –, und ich freue mich auf die Zus…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Lehmann, Sie haben vorhin auf die Wichtigkeit von Antidiskriminierung hingewiesen. Ich möchte sagen: Es gibt sicherlich viele Themen, wo wir Gemeinsamkeiten ha…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich erst einmal sehr, dass das Präsidium sich entschieden hat, diese Debatte auf den Geburtstag von Rita Süssmuth zu legen, der ich an dieser Stelle ganz herzlich gra…