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Reden
85.790
Sitzungstage
806
Redner:innen
1.605
Zeitraum
2013–2026
Redevolumen pro MonatSpitze: 30
2021-122026-11

158 Reden · Seite 1 von 3

  1. Mittwoch, 11. November 202621/107 · 23 Reden

    • Verena Hubertz

      Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Woche ging mit starken Signalen los, zunächst natürlich damit, dass Ilse Aigner von unserer Koalition als nächste Bundespräsidentin vorgeschlagen wurde. Von dieser Stelle her…

    • Verena Hubertz

      Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage. – Der Bauturbo ist ein Kulturwandel, und der Bauturbo kommt in der Fläche an. Wir haben die Einführung des Bauturbo mit einem Umsetzungslabor begleitet, um dort alle Praktiker zusammen in einen…

    • Verena Hubertz

      Die Richtung stimmt. Unser Monitoring weiten wir aus. Wir haben gerade die Zahlen für das dritte Quartal erhalten, die wir jetzt auch analysieren. Es gibt nicht die eine Rückmeldung, sondern die Vielfalt der Rückmeldungen ist das Spannende;…

    • Verena Hubertz

      Frau Kollegin, vielen Dank für Ihre Frage. – Ich glaube, man hat gemerkt, dass das Thema „Kürzungen beim Wohngeld“ mir auch persönlich sehr nahegeht, weil diese Menschen betreffen, die hart arbeiten oder hart gearbeitet haben – Rentnerinnen…

    • Verena Hubertz

      In einer idealen Welt brauchen wir kein Wohngeld, weil jeder und jede sich seine Miete leisten kann. Dem ist aber nicht so. Deswegen ist es ein ganz wichtiges Instrument. Wir brauchen zwei Dinge: Auf dem Wohnungsmarkt – das ist kein Markt w…

    • Verena Hubertz

      Was die Menschen in Berlin und in vielen Städten in unserem Land umtreibt, ist das Problem, einfach keine Wohnung zu finden. Dieses Problem müssen wir sehr ernst nehmen. Wir brauchen die richtigen Antworten darauf. Ich persönlich als Baumin…

    • Verena Hubertz

      Wissen Sie, Steffen Krach hat die volle Prokura, in Berlin zu verhandeln. Er braucht keine Ratschläge aus der Bundespolitik. Die Genossinnen und Genossen vor Ort in Berlin wägen das schon alles sehr vernünftig miteinander ab. – Zu allem and…

    • Verena Hubertz

      Wohnungen dürfen nie Spekulationsobjekt sein. Die Ministerin hat das Wort. Ich finde, wir müssen da ran, wo Menschen mit Leerstand spekulieren. Deswegen will ich auch Leerstand aktivieren. Wir müssen die vielen Büroflächen, die wir haben, i…

    • Verena Hubertz

      Frau Abgeordnete Demuth, vielen Dank. – Schön, dass Sie sich solch ein Projekt mal angeschaut haben. Denn das, was die Automobilindustrie kann, nämlich in Serie in der Halle produzieren, wo es kein schlechtes Wetter gibt, das kann die Wohnu…

    • Verena Hubertz

      Wir sprechen in der Bundesregierung stetig miteinander, wie auch heute Morgen in unserer wöchentlichen Kabinettssitzung. Natürlich ist es eine Herausforderung für den Wohnungsmarkt, wenn Menschen hier ein Dach über dem Kopf, eine sichere He…

    • Verena Hubertz

      Ich möchte noch mal festhalten: Es ist kein Vergesellschaftungsverbotsgesetz. Natürlich muss Vergesellschaftung weiter möglich sein. Dafür hat die Sozialdemokratie hart gekämpft. Deswegen ist es auch wichtig, dass wir hier keinen Schnellsch…

    • Verena Hubertz

      Es war total wichtig, dass wir mal Luft an diesen Gesetzentwurf drangelassen haben. Wir haben die erste positive Botschaft: Der Gebäudetyp E wird kommen. Und er wird dringend benötigt. Die Rückmeldungen sind ein Stück weit unterschiedlicher…

    • Verena Hubertz

      Wir in der Bundesregierung sind weder taub noch stumm. Deswegen werten wir jetzt die Rückmeldungen aus. Und wir wollen ja alle miteinander, dass es dann praktikabel, ohne zu viel Bürokratie funktioniert. Aber wir müssen auch zur Kenntnis ne…

    • Verena Hubertz

      Da sind wir unterschiedlicher Meinung. Es gibt nicht den einen Gebäudetyp E. Jeder und jede wird für sich entscheiden: Auf was möchte ich verzichten? Die Solaranlage kann in einigen Bundesländern verpflichtend sein, und auch die EU wird uns…

    • Verena Hubertz

      Ich sage gar nicht, dass der Bauturbo alle Probleme löst. Aber er löst ein Problem, und das ist, dass wir nicht mehr die Zeit haben, ewig auf Genehmigungen zu warten. Zeit ist Geld, und das geht jetzt schneller. Gerade im innerstädtischen B…

    • Verena Hubertz

      Wichtig ist, dass Schnelligkeit nicht bedeutet, dass wir Arten-, Natur- und Klimaschutz beiseitelegen. Ganz im Gegenteil: Wir müssen schneller zu Entscheidungen kommen, überschlägig prüfen und relevante Maßnahmen verankern. Vielen Dank für …

    • Verena Hubertz

      Das alles reicht natürlich noch nicht; sonst wäre die Lage nicht, wie sie ist. Deswegen habe ich im Sommer einen Aktionsplan zur Senkung der Baukosten und auch der Finanzierungskosten vorgestellt. Das Thema „Abschreibungen nach 2029“ ist ei…

    • Verena Hubertz

      Herr Kollege, danke für die Frage. – Wir müssen bedürftigen Menschen helfen, deswegen gibt es das Wohngeld. Und ich verlasse mich hier nicht auf Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Mein Verständnis ist, dass wir zusammen an den Themen a…

    • Verena Hubertz

      Ich habe zum Thema Wohngeld alles gesagt. Die Beratungen laufen. Ich möchte hier nichts und niemandem vorweggreifen. Deswegen: Gedulden Sie sich ein bisschen! Oder sprechen Sie mal die Kollegen Bollmann oder Luczak an – das sind die Spreche…

    • Verena Hubertz

      Zur Datenlage – das habe ich eingangs gesagt, Frau Kollegin –: Wir haben gerade angefangen, die Daten zu erheben. Das ist keine abschließende Bestandsaufnahme. Das Gesetz gilt befristet für fünf Jahre. Und natürlich entstehen auch bezahlbar…

    • Verena Hubertz

      Der Ball liegt im parlamentarischen Verfahren. Im Kabinettsentwurf haben wir vorgesehen, bei Schrottimmobilien sogar bis zur Enteignung zu gehen. Aber natürlich geht es auch darum, Dinge zu reparieren, die nicht funktioniert haben, zum Beis…

    • Verena Hubertz

      Gerne gebe ich Ihnen darauf eine Antwort. Die Bundesregierung ist im Haushaltsaufstellungsverfahren mit einem 34-Milliarden-Euro-Loch gestartet. Dieses Loch kann niemand von uns alleine füllen. Deswegen wurde die Last auf die verschiedenen …

    • Verena Hubertz

      Kinder sind unsere Zukunft. Deswegen freue ich mich, mit meiner Kollegin Prien hier Rede und Antwort zu stehen. Seien Sie sich sicher: Darüber diskutieren wir sehr intensiv. Es ist uns alles andere als egal. Deswegen wird miteinander auch u…

  2. Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden

    • Verena Hubertz

      Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Tageszeitung „Die Welt“ schrieb in der Sommerpause: „Länder streichen Bauregeln, der Bund macht schnellere Genehmigungen und niedrigere Standards möglich. Die Politik liefert…

  3. Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 1 Reden

    • Verena Hubertz

      Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir an unser Zuhause denken, dann hat jeder und jede hier einen Ort im Kopf: die eigene Wohnung, das Haus, in dem man aufgewachsen ist, vielleicht aber auch das Drumherum – …

  4. Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden

    • Verena Hubertz

      Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wärmewende ist eine historische Aufgabe und eines der größten Zukunftsprojekte unseres Landes. Wir wollen und wir müssen die Wärmeversorgung bis 2045 klimaneutral gestalten. …

  5. Mittwoch, 20. Mai 202621/79 · 25 Reden

    • Verena Hubertz

      Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war in den letzten Jahren nicht einfach im Bereich Bauen. Das liegt an den globalen Krisen, an den Energiepreisen, an den damit verbundenen Finanzierungskosten. Es gibt Gründ…

    • Verena Hubertz

      Herr Kollege, jeder in diesem Land hat ein Dach über dem Kopf verdient. Ich spiele hier nicht Gruppen gegeneinander aus. Ich spiele nicht die Geflüchteten gegen die Rentnerin, gegen die junge Familie oder die Pflegekraft in der Stadt aus. I…

    • Verena Hubertz

      In diesem Land ist die Situation auf dem Wohnungsmarkt unterschiedlich. Wir haben natürlich Städte und Regionen, wo wir ganz massiv Wohnraum brauchen, wo wir bauen müssen. Wir haben aber auch Regionen mit sehr viel Leerstand. Deswegen kann …

    • Verena Hubertz

      Herr Kollege Luczak, vielen Dank. – Der Bauturbo wirkt, und ich bin sehr dankbar für die Arbeit hier in dieser Koalition bei der Baupolitik. Da ziehen wir an einem Strang, und wir sehen, dass sich die Kommunen im ganzen Land auf den Weg mac…

    • Verena Hubertz

      Wir legen in der Tat mit unserem Baugesetzbuch-Upgrade nach. Wir wollen noch mehr Tempo, wir wollen noch mehr Digitalisierung, wir wollen noch mehr Schnelligkeit und vor allen Dingen – und das haben Sie angesprochen – Vorfahrt für den Wohnu…

    • Verena Hubertz

      Das ist eine sehr wichtige Frage. Ich komme selbst aus dem ländlichen Raum. Ich erlebe überall auf dem Land freiwillige Feuerwehren, die als Teil der Blaulichtfamilie für uns als Gesellschaft wirklich großartige Arbeit leisten. Und in der T…

    • Verena Hubertz

      Ein wichtiger Bestandteil dessen, sehr geehrter Herr Kollege Kießling, ist, dass wir natürlich viele landwirtschaftliche Betriebe in Außenbereichslagen haben und es nicht immer so ist, dass so ein Betrieb auch in der nächsten Generation for…

    • Verena Hubertz

      Ich freue mich, dass wir Gesetze auf den Weg bringen, die entlasten statt belasten. Wir entlasten Bürgerinnen und Bürger, wir entlasten die Kommunen, und wir entlasten die Wirtschaft. Diese 2,5 Milliarden Euro kommen ja nicht aus dem luftle…

    • Verena Hubertz

      Also, wir drehen uns hier gedanklich im Kreis. Der Bauturbo wirkt, der Bauturbo ist richtig, und der Bauturbo trägt dazu bei, dass mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht, den wir brauchen. Das ist meine Antwort. Die letzte Nachfrage zu dieser H…

    • Verena Hubertz

      Das ist natürlich kein Grund, sich zurückzulehnen, aber ohne Baugenehmigung keine Baustelle. Wir fördern, damit aus diesen Baugenehmigungen dann auch Bauprojekte werden, mit ganz vielen Milliarden aus dem Sondervermögen. Ich bin dem Finanzm…

    • Verena Hubertz

      Vielen Dank, Herr Kollege Bollmann, für die Frage. – Wir verstehen uns als Anwalt der Kommunen, und wir müssen den Handlungsspielraum und den Instrumentenkasten der Kommunen da erweitern, wo es Probleme vor Ort gibt, und die Probleme sind v…

    • Verena Hubertz

      Das ist natürlich ein wichtiger Baustein. Die Städtebauförderung – gemeinsam mit den Ländern und Kommunen investieren wir in dieser Bundesregierung mit Rekordsummen jetzt weiter – kann auch dafür genutzt werden, solche Immobilien zu kaufen …

    • Verena Hubertz

      Wir wollen hier den Ausbau erleichtern, und der Ausbau sollte natürlich dafür sorgen, dass es dann auch mehr Platz gibt. Wir haben ja auch eine Tierwohlkennzeichnung hier in diesem Land, und wir gucken uns gerade auch noch mal sehr genau an…

    • Verena Hubertz

      Wir müssen viel stärker auf heimische Rohstoffe setzen; wir sehen, was in der Welt los ist. Deswegen ist das auch ein Ziel, das bleibt. Wir haben jetzt aber im Rahmen der Novellierung auch noch mal beide Gesetze nebeneinandergelegt. Wir hab…

    • Verena Hubertz

      Der Milieuschutz ist natürlich ein ganz wichtiges Gut, damit auch die Nachbarschaft erhalten bleibt. Aber er darf kein Bremser werden, um sich auch energetisch weiterzuentwickeln. Wir haben da jetzt eine ausgewogene Regel miteinander gefund…

    • Verena Hubertz

      Ein Demokratieproblem habe ich nicht; das sage ich an der Stelle ganz deutlich. Natürlich ist Beteiligung wichtig und richtig – gerade von jungen Menschen. Sie sind die Zukunft unserer Städte, unserer Nachbarschaften. Deswegen wollen wir au…

    • Verena Hubertz

      Mit mehr Zeit wird es nicht immer besser im Leben. Konflikte muss man auch mal lösen, und das tun wir mit unserem Baugesetzbuch. Wir wollen keine Standards absenken, sondern wir wollen schneller zu einer Antwort kommen, und dazu stehe ich. …

    • Verena Hubertz

      Wir leben in angespannten Zeiten, und die geplante Wohngeldkürzung schmerzt. Die schmerzt mich; das ist nichts, was ich gerne tue. Aber wir haben miteinander eine große Sparaufgabe vor uns, und dieser Verantwortung stelle ich mich im Rahmen…

    • Verena Hubertz

      Im Gebäudemodernisierungsgesetz ist es uns gelungen, den Mieterinnen- und Mieterschutz wirklich ganz zentral zu verankern. Da bin ich auch meiner Kollegin Stefanie Hubig sehr dankbar, die den Teil mit uns gemeinsam verhandelt hat. Wir wolle…

    • Verena Hubertz

      Ich bin hierzu mit dem Finanzminister im Austausch, wir berechnen das gerade alles noch; denn für uns ist natürlich ganz wichtig, dass laufende Bescheide weiterhin gelten und dass wir niemanden alleine lassen in diesem Land. Wir müssen für …

    • Verena Hubertz

      Lassen Sie mich hier noch mal sagen: Das ist eine sehr schwierige Situation: für mich als Ministerin, für mein Ministerium und natürlich für die Menschen, die auf Wohngeld angewiesen sind. Deswegen sind wir ja gerade dabei, das zu berechnen…

    • Verena Hubertz

      Es wurde ja eingangs schon auf die Sozialstaatskommission hingewiesen. Unser Ziel als Bundesregierung ist es, dass wir den Staat einfacher machen, dass wir die vielen Sozialleistungen, die es gibt, bündeln, und dass sie natürlich auch zielg…

    • Verena Hubertz

      Wir müssen auf dem Wohnungsmarkt differenzieren. Es gibt viele Vermieterinnen und Vermieter von kleinen Wohnungen, zum Beispiel im ländlichen Raum. Man hat ein Haus, der Partner stirbt vielleicht, und man vermietet eine Eigentumswohnung wei…

    • Verena Hubertz

      Die gemeinwohlorientierte Wohnungswirtschaft ist eine tragende Säule bei der sozialen Wohnraumförderung; ich habe es eben skizziert. Zusätzlich haben wir die neue Wohngemeinnützigkeit eingeführt. Das war wichtig. Sie ermöglicht Steuererleic…

    • Verena Hubertz

      Am Montag hat der SPD-Parteivorstand einen sehr wichtigen Beschluss gefasst. Wir wollen mehr in Wohnraum investieren, wir wollen uns aber auch die Mieten anschauen. Deswegen haben wir erst kürzlich das Mietrechtspaket II der Kollegin Hubig …

  6. Donnerstag, 27. November 202521/44 · 2 Reden

    • Verena Hubertz

      Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir werden in dieser Woche einen 7,7 Milliarden Euro starken Haushalt für den Bereich Bauen und Wohnen verabschieden. Das ist eine Rekordsumme in der Geschichte des Bauminist…

    • Verena Hubertz

      Herr Kollege, ich bin immer dankbar für sachliche Rückfragen. Aber ich würde mir doch am Anfang erbitten, dass Sie Ihre persönliche Bewertung von Kolleginnen oder Kollegen vielleicht ein bisschen zur Seite stellen. Wir sollten uns hier alle…

  7. Mittwoch, 12. November 202521/39 · 7 Reden

    • Verena Hubertz

      Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie es mich auf den Punkt bringen: Die Lage im Baugewerbe ist ernst. Die Zahl der Baufertigstellungen wird in diesem Jahr wahrscheinlich noch mal zurückgehen. Das ist jet…

    • Verena Hubertz

      Sehr geehrter Herr Kollege, vielen Dank für Ihre Frage. – Die Haltung, die Sie gerade unterstrichen haben, teile ich ausdrücklich. Der Bauturbo ist der erste Schritt, und der zweite Schritt, der folgt, ist unsere große Baugesetzbuchnovelle,…

    • Verena Hubertz

      Gerne. – Wir sind beim Gebäudetyp E nicht im Baugesetzbuch, sondern im Bürgerlichen Gesetzbuch; denn wir müssen zivilrechtlich Sicherheit schaffen, damit sich die beteiligten Parteien, wenn man davon abweicht, zum Schluss nicht gegenseitig …

    • Verena Hubertz

      Sehr geehrter Herr Abgeordneter, in der Tat teile ich den Punkt, dass es hier Handlungsdruck gibt. Ich teile auch den Punkt, dass wir Verlässlichkeit, dass wir eine Perspektive brauchen. Es darf keine Verunsicherung geben im Markt und bei d…

    • Verena Hubertz

      Sie können sich sicher sein, dass wir die Umsetzungsfrist der EU-Gebäuderichtlinie zum Mai 2026 sehr genau im Blick haben. Da werden Leitplanken gesetzt. Diese werden wir natürlich beachten. Das ist die Umstellung auf den CO2-Lebenszyklus. …

    • Verena Hubertz

      Das Plenum antwortet für mich. – Frau Kollegin Abgeordnete, wir haben verschiedene Herausforderungen, die wir angehen müssen. Wir müssen investieren, damit wir beim Bauen wieder ins Machen kommen, damit es auf den Baustellen vorangeht. Wir …

    • Verena Hubertz

      Ich bin dankbar, in einem Land zu leben, in dem die Mehrheit der Bevölkerung Ihre Haltung nicht teilt und das für Vielfalt steht. Zu einer weiteren Nachfrage hat sich der Kollege Stracke aus der CDU/CSU-Fraktion gemeldet.…