Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz ist das Thema, das die Wirtschaft heute schon am meisten verändert und das sie in den kommenden Jahren noch stärker verändern wird. Über 300 Milliarden Eu…
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren hier heute zum wiederholten Male zum Thema „Transparenz für politische Werbung“. Diese erste Lesung fühlt sich fast wie die zweite und dritte Lesung an; wir hatten diese Woche …
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über das Thema „Transparenz für politische Werbung“. Die Grundlage für diese Verordnung der Europäischen Union, über deren Umsetzung wir hier reden, hat eine Ursache. Die Ursac…
Freitag, 19. Dezember 202521/51 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will, weil wir so viele europäische Rechtsakte haben, einmal einsortieren, worüber wir reden. Wir als Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, vor allem Minister Dr. Kar…
Mittwoch, 29. Januar 202520/209 · 1 Reden
Herr Bundesminister, Sie haben heute Morgen bei uns im Forschungsausschuss gesagt, wie wichtig das Thema „künstliche Intelligenz“ sei, und darauf verwiesen, dass die USA jetzt mit „Stargate“ ein großes Programm auflegen. Tatsächlich haben S…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich unlängst in einer Buchhandlung war, sah ich ein Kinderbuch mit dem Titel „Bettina bummelt“. Sie glauben gar nicht, woran ich da denken musste! Das größte Projekt, das angekündigt war, …
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es hier heute? Es geht um einen kruden Brief, einen linken kruden Brief, den 100 Wissenschaftler unterschrieben haben, deren Meinung wahrscheinlich die meisten hier in diesem Hause …
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich einige Punkte zu diesem Haushalt sagen. Erstens. In 16 Jahren – in der Zeit der Kanzlerschaft der Union – haben wir diesen Haushalt für Bildung und Forschung fast verdreifach…
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema „künstliche Intelligenz“ ist etwas, wo es um Werte geht. Das ist genau das, was wir in Studien sehen können, nämlich dass jede KI die Werte ihrer Entwickler trägt. Jetzt könnte man…
Mittwoch, 26. Juni 202420/177 · 5 Reden
Herr Präsident! Frau Bundesministerin, Sie haben soeben Ihre Verhandlungsführerin für den Digitalpakt 2.0 entlassen, Frau Staatssekretärin Professor Döring. Sie haben in einer schriftlichen Erklärung Sonntagnacht vor zehn Tagen geschrieben,…
Also die Frage haben Sie nicht klar beantwortet. Man könnte Sie auch so verstehen, dass Sie daran eben nicht mehr festhalten, weil Sie es nicht erklärt haben. Das hat vielleicht auch den Grund, dass sich herausgestellt hat durch eine IFG-An…
Herr Minister Habeck, zur Wettbewerbsfähigkeit. Zum EU-Projekt IRIS², das über 10 Milliarden Euro schwer sein wird, haben Sie am 26. April einen Brief an die EU-Kommission geschrieben, dass Sie sich sorgen, dass die deutsche Industrie hier …
Frau Bundesministerin, im Kontext der FIS-Roadmap ist sicherlich der Teilchenbeschleuniger FAIR ein interessantes Projekt, bei dem Sie trotz erheblicher Kostensteigerungen entschieden haben, dieses Projekt in der Nähe Ihres Wahlkreises noch…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben diese Aktuelle Stunde heute vor einem aktuellen Hintergrund beantragt. Die Kollegin Mareike Lotte Wulf – sie sitzt hier unter uns – hat in der vorletzten Woche an der Uni Göttingen…
Freitag, 14. Juni 202420/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich vor einigen Monaten einen Betriebsbesuch bei einem Unternehmen der Bahnindustrie gemacht habe, erzählte mir die Unternehmerin von einem langjährigen Mitarbeiter, den sie traf, der, w…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Debatte ist kein Highlight der Debattenkultur im Deutschen Bundestag. Ich will das mal sehr deutlich sagen. Frau Kollegin Klein-Schmeink, Sie behaupten Dinge, die wirklich falsch sind.…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden hier heute über ein Abkommen über die grenzüberschreitende Berufsausbildung zwischen Deutschland und Frankreich. Das ist eine tolle Sache. Dieses Abkommen wurde im Jahr 2013 von un…
Freitag, 17. Mai 202420/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die duale Ausbildung ist eine wirklich große Stärke des Standorts Deutschland. Und wir tun gut, daran weiter zu arbeiten. An dieser Stelle möchte ich erst einmal allen jungen Menschen, die s…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt viele Sozialleistungen in Deutschland, die man braucht, weil man in eine Notlage geraten ist. Aber es gibt eine Sozialleistung – das ist das BAföG –, die man erhält, weil man etwas t…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich vor Kurzem einen Unternehmensbesuch gemacht habe, erzählte mir die Unternehmerin eine Geschichte von einem langjährigen Mitarbeiter. Sie sagte, sie habe ihn gefragt, was er denn könn…
Mittwoch, 10. April 202420/162 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Interessante an der Debatte ist: Diese Atomkraft, die ist gar nicht weg aus Deutschland; sie ist jetzt nur an einem anderen Ort. Wenn wir auf die Stromerzeugung gucken, wird klar: Im Mär…
Freitag, 22. März 202420/161 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Erstes werbe ich in dieser Debatte für mehr Sachlichkeit. Ich glaube nicht – das richte ich an die linke Seite dieses Hauses –, dass es uns in der Auseinandersetzung mit der AfD hilft, w…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir haben hier heute mit unserem Entschließungsantrag all die Punkte in diesem Gesetz benannt, bei denen es Nachbesserungsbedarf gibt; sie wurden von unseren Rednern schon benann…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Die Zukunft gehört denen, die etwas tun.“ Das Zitat ist nicht von mir; es steht auf der Website der Bundesministerin. Und da müssen Sie sich fragen lassen: Was tun Sie eigentlich? Nach mein…
Freitag, 15. März 202420/158 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Postvirale Erkrankungen und ME/CFS sind ein großes Problem in Deutschland, und es gibt viele Betroffene. Ich will Ihnen an dieser Stelle sagen: Wir sind bei diesem Thema nicht neutral; wir s…
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gab einmal einen Bundespräsidenten, der hatte das Motto „Versöhnen statt spalten“. Das ist, glaube ich, ein Leitmotiv, um zu erklären, worüber wir hier heute reden. Wir reden hier nicht ü…
Mittwoch, 21. Februar 202420/153 · 5 Reden
Frau Präsidentin! 25 Prozent der Viertklässler können nicht richtig lesen. Die Antwort der Regierung ist: Für 2,5 Prozent der Schulen gibt es jetzt dieses Programm. Dazu kommt, dass die Module allesamt keine Länderaufgabe, sondern eigentlic…
Frau Präsidentin! – Frau Bundesministerin, ich will noch einmal nachfragen. Sie haben vorhin viele Worte gesagt; Sie haben jetzt erneut zum Startchancen-Programm gesprochen. Aber Sie sind uns schuldig geblieben, zu sagen, mit welchem Mittel…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Lindner, Sie haben sich im Wahlkampf immer als ein Kämpfer für Digitalisierung, für Innovationen positioniert. Was wir sehen, ist, dass Haushaltstitel im Bereich der elektronischen Verwaltung u…
Ja, Frau Präsidentin. – Ich will lieber nicht fragen, was diese Full-Flavor-Variante ist. Eine Antwort auf die Frage nach dem Abfluss habe ich an dieser Stelle jedenfalls nicht bekommen. Ich möchte in diesem Kontext auch noch mal das Thema …
Die gerade von der Kollegin Christmann angesprochenen Deep-Tech-Fonds und Wachstumsfonds sind beides Produkte, die wir in der letzten Regierungszeit zum Leben gebracht haben und für die Sie sich jetzt feiern. Ich freue mich für Sie. Die DAT…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit rund 21,5 Milliarden Euro ist dieser Haushalt scheinbar so groß wie im letzten Jahr, vermeintlich sogar ein Fitzelchen größer. So titelt bundestag.de, es gäbe eine Erhöhung. Doch, meine …
Mittwoch, 13. Dezember 202320/143 · 1 Reden
Meine Damen und Herren! Ich will meine Rede beginnen mit einem Satz als Forderung: Die größte Anstrengung müssen wir für die Kleinsten vornehmen! Damit möchte ich das Ganze zusammenfassen. Ich unterbreche Sie ungern. Aber ich muss Sie auf d…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben die heutige Debatte über Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft angestoßen, weil in der gesamten Wissenschaftsgemeinschaft der Wissensdurst ausgesprochen groß ist, wenn es darum ge…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am heutigen Tag, darf ich erst einmal sagen, bin ich etwas stolz – stolz, weil das „Handelsblatt“ darüber berichtet, dass wir den Wachstumsfonds Deutschland mit 1 Milliarde Wagniskapital tat…
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 1 Reden
An die beiden Herren Bundesminister, sage ich einmal: Sie haben einen sehr entspannten Umgang, was die Umsetzung des Digitale-Dienste-Gesetzes betrifft, auch in Anbetracht dessen, was alles momentan an Judenhass im Internet verbreitet wird.…
Freitag, 13. Oktober 202320/129 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon eine irre Debatte, die wir jetzt hier erleben. Ich will zum Ersten sagen: Wir haben in diesem Jahr dreimal über KI gesprochen. Die Anträge kamen alle aus der Opposition, einmal …
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dieser Woche wurde der Nobelpreis für Physik verliehen. Er ging unter anderem auch an einen Forscher an einem deutschen Institut, nämlich an Professor Ferenc Krausz am Max-Planck-Institut f…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 330 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung kann künstliche Intelligenz für Deutschland bringen. Das besagt eine Studie, gerade in dieser Woche vom IW veröffentlicht. Und auch 100 Stunden Arbeit…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Weltbeste Bildung“ wurde im letzten Bundestagswahlkampf versprochen. Doch wenn wir mal gucken, was bis jetzt eigentlich passiert ist, dann sehen wir auf der Bundesseite ein Desinvestitionsp…
Mittwoch, 20. September 202320/121 · 3 Reden
Frau Ministerin Stark-Watzinger, Sie sprechen von Heizkostenzuschuss und anderen Dingen: Teilweise hat das nur jeder siebte Studierende bekommen. Wir haben eine irrsinnige Inflation: 7 Prozent im letzten Jahr, 5 Prozent werden es in diesem …
Frau Bundesministerin, gerade ist deutlich geworden, wie groß der Bedarf bei der Infrastruktur an Schulen ist. Und dazu gehört auch die digitale Infrastruktur. Gerade Ihre Partei hat im Wahlkampf mit „Digital first. Bedenken second“ geworbe…
Frau Ministerin, so einfach kann ich das nicht nachvollziehen. Ihr Staatssekretär Brandenburg hat uns schriftlich am 11. Juli beantwortet, dass es für das neue Jahr 2 Millionen Euro zusätzliche Mittel, für das übernächste Jahr anderthalb Mi…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Bundesbildungsministerin, Sie haben vor Kurzem die IGLU-Studie auf den Tisch bekommen. Über ein Viertel unserer Kinder am Ende der Grundschule erreicht nicht mal den Mindeststandard beim Lesen. Das ist eine dramatische …
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Zitat aus der Presse beginnen: Die Ängste vor Veränderungen, vor Neuem und vor Unbekanntem haben die Europäer schließlich schon oft dazu verleitet, zentrale Entwicklunge…
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 1 Reden
Frau Präsidentin! So viel zur Debattenkultur: Dass wir uns bei den Grünen dafür rechtfertigen müssen, dass wir hier heute auch mal über ein Gesetzesvorhaben diskutieren wollen, ist schon enorm. Ich darf nur sagen: Woche …
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn der Debatte zwei Fakten benennen. Nach einer Statistik des Anbieters Statista lag der Strompreis in Frankreich im zweiten Halbjahr des letzten J…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Quantentechnologien sind absolute Schlüsseltechnologien und sind wichtig für die technische Souveränität Deutschlands. Deshalb ist es gut, dass die neue Bundesregierung d…
Mittwoch, 10. Mai 202320/102 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte zunächst mal mit dem Märchen Schluss machen, das hier immer wieder kommt, wir hätten in 16 Jahren nichts für Erneuerbare getan. Als wir gestartet sind, 2005, kamen 4,3 P…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mal die Frage angehen: Was ist eigentlich ein Netz, und wann funktioniert es und wann nicht? Ich glaube, morgen werden einige von uns feststellen, wie ein Straßennetz funktioniert. …
Mittwoch, 19. April 202320/96 · 3 Reden
Herr Jarzombek, Frau Wahlkreisnachbarin. Ich lade Sie gerne mal nach Düsseldorf ein. Frau Ministerin, gefragt wurde nach der Kommunikation; Sie haben nicht viel dazu gesagt. Ich möchte nach einem konkreten Punkt fragen. Sie haben öffentlich…
Frau Ministerin, Sie haben vorhin gesagt, dass die Anzahl der Studierenden, die Zugang zum BAföG bekommen, steigt. Jetzt haben Sie im letzten Jahr eine BAföG-Novelle gemacht mit einer Erhöhung, die deutlich geringer ist als die, die zuvor u…
Herr Präsident, Sie haben was bei mir gut. – Frau Ministerin, Sie haben gerade etwas sehr Bemerkenswertes gesagt, nämlich dass nach dem Grundgesetz die Länder für all diese Fragen zuständig sind. Jetzt frage ich Sie einfach mal, warum wir s…
Freitag, 31. März 202320/95 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe den Eindruck: Das ist eine gute Debatte, die wir hier führen, weil sie auch zeigt, dass es hier unterschiedliche Meinungen gibt und wir als Parlament zu einer klaren Meinung kommen …
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Bildungssystem ist in einer ernsten Lage. Wir haben in dieser Woche gehört, dass 50 000 Schülerinnen und Schüler die Schule ohne einen Schulabschluss verlassen. Noch heftiger lässt die…
Frau Kollegin Stahr, Sie haben, bei aller Wertschätzung, einige Dinge behauptet, die so nicht passen. Das Erste ist, dass Sie jetzt den Spin wiederholt haben, den auch die Ministerin in der Presse gesetzt hat, dass bei diesem sogenannten Bi…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2021 waren insgesamt fast 1,5 Millionen Menschen in Deutschland wegen Krebs im Krankenhaus in Behandlung. Im letzten Jahr sind 500 000 weitere Patientinnen und Patienten hinzugekomme…
Mittwoch, 1. März 202320/87 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, das müsste heute eine Sternstunde für Sie sein. Das ist doch die Sternstunde für eine Forschungsministerin, einmal in vier Jahren ihre Schwerpunkte der Forschung festzulegen…
Donnerstag, 26. Januar 202320/82 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, es ist wichtig, zu sagen: Wir reden heute über den Bericht über die Innovationsprogramme 2021. Das ist sozusagen der Abschlussbericht der alten Bundesregierung. Dieser Bericht ist, wenn …
Mittwoch, 18. Januar 202320/78 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die ganzen Zahlen noch um eine ergänzen: 23,8 Prozent unserer Kinder und Jugendlichen erfüllen nicht einmal grundlegende Kompetenzen im Lesen, Rechnen und Schreiben. 23,8 Prozent!…
