Mittwoch, 24. Juni 202621/85 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie waren am Sonntag hier am Bundestag auf dem Veteranentag. Ja. Sie haben dort auch Einsatzveteraninnen und -veteranen getroffen, die ihren Dienst in Afghanistan geleistet …
Was unterscheidet die Taliban von 2001 bis 2009 – zu diesen Zeitpunkten haben Sie zugestimmt, dass sie bekämpft werden müssen –, die deutsche Soldatinnen und Soldaten angegriffen haben und der größte Schreck für die Frauen im Land waren, wa…
Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrter Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich gucke mit einiger Bitterkeit auf diese Mandatsverlängerung, die uns jetzt im Hohen Haus ansteht. Als ich das erste Mal – n…
Mittwoch, 20. Mai 202621/79 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir haben hier einen Antrag der Linken vorliegen. Der ist – das muss man sagen – im ersten Satz schon nicht so ganz richtig: „atomwaffenfähige Mittelstrec…
Freitag, 24. April 202621/75 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe noch eine Rückfrage, wenn ich das mal so sagen darf. Sie haben gesagt: Ja, das ist nur ein Arbeitspapier, das muss man alles nicht so ernst nehmen. – Wir nehmen das schon sehr ernst. Wir nehmen das vo…
Freitag, 17. April 202621/72 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Botschafterin! Die Lage im Libanon ist dramatisch. Wir haben als internationale Gemeinschaft die Verantwortung, ganz genau hinzuschauen. Bei dieser Verantwortung geh…
Donnerstag, 29. Januar 202621/56 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Jens Spahn hat hier vorhin in seiner Rede etwas gesagt, das ich so nicht stehen lassen kann. Er hat gesagt, ohne die USA wäre Europa nicht verteidigungsfähig.…
Mittwoch, 17. Dezember 202521/49 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Bundeskanzler, ich war am 22. Mai dabei, als Sie in Vilnius sagten: Der Schutz von Vilnius ist der Schutz von Berlin. – Das hat vor Ort und au…
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Kampf gegen den IS ist nicht vorbei; das haben andere schon vor mir gesagt. Und der Anschlag am Bondi Beach hat noch mal ganz klar gezeigt: Wir müssen wei…
Freitag, 5. Dezember 202521/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Zunächst einmal: Herr Röttgen, Sie haben sieben Minuten geredet und nichts gesagt. Wir werden diesem Gesetz heute als Grüne nicht zustimmen. Ich war…
Mittwoch, 26. November 202521/43 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Bevor ich zu meiner Rede komme, möchte ich noch kommentieren, was die AfD hier gerade abgelassen hat. Wer sich heute in diesem Hohen Hause damit rühm…
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Wehrbeauftragter! 70 Jahre Bundeswehr, und im Jahr 2025 ist fast nichts mehr so, wie es im Jahr 1955 zur Gründung war. Die Gesellschaft und …
Mittwoch, 5. November 202521/36 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe eine Frage an den Kollegen Gregosz. Sie haben ja hier gerade noch mal sehr deutlich veranschaulicht – ich habe mit meinem Wunsch nach einer Zwischenfrage extra bis zum Ende Ihrer Rede gewartet, um z…
Donnerstag, 16. Oktober 202521/34 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Kollege Thomas Erndl, Sie haben gerade etwas geschafft, was wir bisher nicht geschafft haben: Sie sind zum Kern der Frage gekommen. Der Kern der Frage in dieser Debatte ist: Was machen wir, wenn sich …
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Wehrbeauftragter! Ja, es ist richtig: Das Aspides-Mandat wurde damals in der Ampelregierung beschlossen, und ich habe mich auch persönlich dafür starkgemacht, dass Deutsch…
Donnerstag, 9. Oktober 202521/31 · 1 Reden
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie wundern sich wahrscheinlich: Warum redet Sara Nanni denn jetzt? Der Minister ist auch da; ich glaube, das ist ganz passend. Ich will einen Satz zur Wirtschaft sagen, weil di…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir besprechen den Haushalt 2025 ein Jahr später, als er eigentlich fällig gewesen wäre. Und warum tun wir das? Insbesondere weil die Unionsfraktion und d…
Mittwoch, 10. September 202521/20 · 1 Reden
Wir haben in diesem Sommer ein Schauspiel möglicher Verhandlungen erlebt, die stattgefunden haben oder auch nicht; alle waren involviert und sind nach Washington gefahren. Ein Konsens bleibt: Es braucht mehr Druck auf Putin, damit er überha…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! United Nations Interim Force in Lebanon – kurz: UNIFIL – ist eine Mission, die an Land und auf See in einem äußerst volatilen Umfeld und einer dynamischen Sic…
Mittwoch, 4. Juni 202521/9 · 1 Reden
Danke, Herr Präsident. – Lieber Herr Minister Wadephul, ich bin schon ein bisschen überrascht. Wir sind in einer vorläufigen Haushaltsführung. Es gibt keinen Haushalt 2025. Der soll irgendwann nach der Sommerpause beschlossen werden. – Gena…
Mittwoch, 21. Mai 202521/6 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Bundeskanzler! – Oh, jetzt ist er gerade wieder weg; er war aber eigentlich da bei der Debatte. Sehr geehrter Herr Minister! Die fünf Jahre, die Eva Högl Wehrbeauftrag…
Mittwoch, 14. Mai 202521/3 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich mich auf diese Rede vorbereitet habe, habe ich überlegt: Was hat Schwarz-Rot beim letzten Mal in der Verteidigungspolitik a…
Donnerstag, 30. Januar 202520/210 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben im Untersuchungsausschuss Afghanistan vom Ende her geschaut; denn das Ende in Afghanistan war dramatisch. Wir alle haben noch die Bilder vom Flughaf…
Mittwoch, 18. Dezember 202420/206 · 2 Reden
Danke, Frau Vorsitzende. – Sehr geehrter Minister, wir haben jetzt erlebt, dass in Syrien das Assad-Regime gefallen ist: große Freude darüber. Sie waren letzte Woche erst in der Region. Können Sie mir einmal sagen, wie vor Ort die Sicherhei…
Mit Blick auf das schon angesprochene Anti-Daesh-Mandat: Die Amerikaner haben ja schon unter der Biden-Administration mit Bagdad darüber verhandelt, dass die Amerikaner sich zurückziehen aus dem Antiterrorkampf im Irak. Womit rechnen Sie na…
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute war ein sehr aufregender Tag für dieses Parlament. Ich glaube, einige Bürgerinnen und Bürger fragen sich in den letzten Monaten immer wieder: Ja, was ma…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Ich war damals sehr skeptisch. Brauchen wir ein Papier, wo steht, was für eine Strategie wir haben? Sollen wir nicht die Politik …
Freitag, 27. September 202420/189 · 2 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Was heißt es, Verantwortung zu übernehmen, wenn man in einem Land wie Afghanistan interveniert? Das heißt, Verantwortung zu über…
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Zunächst einmal: Wir haben gerade eine klassische Rede der Linksfraktion zum Thema Außenpolitik gehört. Element eins: Man tut so…
Mittwoch, 11. September 202420/184 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Ich habe dieses Jahr meinen Geburtstag an einem ungewöhnlichen Ort für einen Geburtstag verbracht, nämlich in Pabradė. Pa…
Mittwoch, 26. Juni 202420/177 · 1 Reden
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In Frankreich und Großbritannien stehen Neuwahlen noch vor dem Gipfel in Washington an. In den USA sind wir bereits im Wahlkampf um die nächste Präsidentschaft…
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Veteraninnen und Veteranen! Meine Damen und Herren! Soldatin oder Soldat zu sein, das heißt im Äußersten auch, das eigene Leben zu gefährden, um e…
Mittwoch, 10. April 202420/162 · 2 Reden
Danke, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Ministerin, Sie haben ja gerade auf die Nationale Sicherheitsstrategie rekurriert. Ich glaube, das ist ein wichtiger Meilenstein gewesen. In den letzten Monaten haben wir auch noch mal gesehen, wie be…
Sie haben gerade als ein konkretes Beispiel schon die verschlüsselte Kommunikation angesprochen. Können Sie noch mal ausführen, welche Ziele aus der Nationalen Sicherheitsstrategie denn gefährdet sind, sollten wir in diesem Hohen Haus nicht…
Freitag, 22. März 202420/161 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Gerland, der heute das letzte Mal in Vertretung der Wehrbeauftragten bei uns sein wird! Wir haben, liebe Union, seit dem 5. März 202…
Mittwoch, 13. März 202420/156 · 3 Reden
Danke schön, Frau Präsidentin. – Herr Bundeskanzler, wir haben im Bundestag einen Antrag zum zweiten Jahrestag der Vollinvasion beschlossen. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine dauert aber schon zehn Jahre an. In dem Antrag wurde auch for…
In dem Antrag wurde auch gefordert, dass die Bundesrepublik weitreichende Waffensysteme liefern sollte. Es wurde im Antrag auch begründet, warum das wichtig ist, damit die Sicherheit der Ukraine auf Dauer gewährleistet werden kann. Sie habe…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Dieser Antrag der AfD, den wir mehr oder weniger letztes Jahr schon so gehört haben – also besonders fleißig sind Sie nicht –, verfolgt eigentlich …
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! „Die Bundesregierung wird sich in einer Welt globaler Waren- und Handelsströme für die Freiheit der internationalen Seewege akti…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Union hat heute einen Antrag vorgelegt. Es geht um die Frage, ob wir in Anbetracht der sicherheitspolitischen Herausforderungen, vo…
Mittwoch, 31. Januar 202420/150 · 1 Reden
Anscheinend heute hier in dieser Debatte nicht. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Lieber Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Gnauck, der hier letzte Woche noch sehr schnittig aufgetreten i…
Freitag, 19. Januar 202420/148 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Union, Sie haben mit Ihrem Antrag ein bisschen recht und ein bisschen unrecht. Sie haben rech…
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Das vorgeschlagene Gesetz enthält weitreichende Eingriffe in Grundrechte, wie das Recht auf Freiheit, die Unverletzlichkeit der Wohnung sowie das Recht auf Privatsphäre. Jede dieser Entscheidungen hat direkte Auswirkungen auf das Leben, die…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 2 Reden
Harter Themenbruch. – Sehr geehrte Präsidentin! Lieber Minister Pistorius, ich würde gerne eine Frage stellen zum Abzug von MINUSMA. Das Mandat in Mali hat ja viele Widrigkeiten in den letzten Monaten erlebt. Wir erinnern uns alle daran, wi…
In der Tat. Dem Dank möchte ich mich ausdrücklich anschließen. Den möchten wir auch als Bundesrepublik noch an anderer Stelle zum Ausdruck bringen. Ist geplant, dass es eine Würdigung der Soldatinnen und Soldaten gibt, die jetzt aus Mali zu…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Diese Koalition hat sich für die Bundeswehr viel vorgenommen. Schon im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, dass wir auch die Gleichstellung in de…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Wehrbeauftragte! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Russland hat mit dem erneuten Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 gezeigt, dass Ideologie und Größenwahn zur Bed…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Der Kollege Hellmich hat schon ausgeführt, warum der Gesetzentwurf verfassungswidrige Forderungen enthält. Da sieht man mal wied…
Mittwoch, 24. Mai 202320/105 · 2 Reden
Meine Frage richtet sich auch an den Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius. Sehr geehrter Minister, die Bundeswehr steht vor großen Herausforderungen, insbesondere was die Frage des Personals angeht. Deswegen …
Frau Präsidentin! Was mich des Weiteren interessieren würde, ist, welche Rolle das Motiv gesellschaftlicher Diversität bei diesen Fragen der Personalgewinnung, aber auch ‑haltung spielt, und insbesondere auch die Frage, …
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die AfD spielt sich ja sehr gerne als Partei der Bundeswehr auf. Das kennen wir schon. Das tut sie, während zur gleichen Zeit im Verteidigungsausschuss ein Ab…
Mittwoch, 26. April 202320/99 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Heute bitte ich Sie auch im Namen meiner Fraktion um Zustimmung zum vorliegenden Mandat EUNAVFOR MED Irini. Bevor ich das w…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Eine erste Bemerkung sei mir erlaubt, Herr Hahn: Wenn man die Zügel anzieht, steht das Pferd. Vielleicht erklärt das einiges, wa…
Mittwoch, 23. November 202220/69 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Meine Damen und Herren! Am 3. Juni 2022 hat dieses Haus mit großer Mehrheit das Sondervermögen für die Bundeswehr beschlossen. Unter…
Freitag, 21. Oktober 202220/64 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Vertreter der Wehrbeauftragten! Die Präsidentin hat es gerade vorgelesen: Wir beraten heute über den Antrag „Fortsetzung des …
Mittwoch, 28. September 202220/56 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Russland führt seinen Krieg gegen die Ukraine in allen Dimensionen: zur Luft, zu Land und zur See, aber auch im Cyber- und Informationsraum. Russland f…
Mittwoch, 7. September 202220/50 · 1 Reden
Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber mich langweilt das irgendwie. Klären Sie das doch untereinander. Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Wehrbeauftragte Eva Högl! Viele meiner Kollegin…
Freitag, 8. Juli 202220/48 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der KFOR-Einsatz begleitet den Deutschen Bundestag als längster Einsatz der Bundeswehr. Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass wir uns jedes Jahr wieder mit dieser E…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 2 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat uns in Europa eine unangenehme Gewissheit gebracht: Wir leben in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem militä…
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! „Why did you have to run?“, fragt die afghanische Menschenrechtsaktivistin Mahbouba Seraj in einem Interview. Sie sagt auch: „You never listened to us.“ Liebe…
