Freitag, 11. September 202621/94 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Ministerin! Und vor allem: Liebe Wissenschaftler/-innen in diesem Land! Ja, formal bleibt der Forschungsetat mit ungefähr 22 Milliarden Euro mehr oder weniger konstant. Abe…
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Land! Als Lars Klingbeil uns im Haushaltsausschuss diesen Entwurf vorgestellt hat, hat er gesagt: Die Ampel ist damals an gerade mal 3 Milliarden Euro Lücke im…
Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger im Land! Friedrich Merz hat am Anfang dieser Woche gesagt, dass er uns alle in Zukunft bei seiner Politik emotional mehr mitnehmen will. Allein: Wenn…
Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Lieber Kollege Sassenrath, ich freue mich, dass Sie bald bei uns im Haushaltsausschuss sein werden. Nach diesem Wochenende, am Sonntag, wurde…
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Vielen lieben Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheitspolitik ist wahnsinnig kompliziert. Dieses riesengroße Reformprojekt ist so kompliziert, dass jetzt schon das gesamte Gesundheitssystem Angst hat, dass aufgr…
Freitag, 22. Mai 202621/81 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Bundesregierung ist nicht nur unbeliebt, weil sie handwerklich schlecht ist. Diese Regierung ist auch nicht nur deswegen unbeliebt, weil die Medien und Social Media so bös…
Mittwoch, 20. Mai 202621/79 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Klingbeil, Sie haben als Vizekanzler und SPD-Parteichef gesagt, Sie wollen in der aktuellen Situation Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen entlasten. In einer Situation, in der die Menschen mit …
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir müssen uns nicht mal mit dem Inhalt dieses AfD-Antrags befassen. Denn auch bei der AfD gilt das, was für Menschen insgesamt gilt: Man sollte sich nicht anschauen,…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 3 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Es ist völlig absurd, in diesen herausfordernden Zeiten unsere Familien zusätzlich zu belasten“, das sagte Markus Söder diese Woche der „Augsburger Allgemeinen“. Wenn Markus …
Vielen herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne! Wahlen machen tatsächlich den Unterschied, und zwar nicht nur bei der Frage, wer regiert, sondern auch bei der Frage, wie gut eine Re…
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörende auf der Tribüne! Dieser Gesetzentwurf hat seinen Ursprung schon in der letzten Wahlperiode. Da war der Gesundheitsminister noch ein anderer; aber …
Freitag, 20. März 202621/66 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen! Wir dürfen gesellschaftliche Probleme, die alle angehen, nicht allein auf dem Rücken von schwangeren Frauen lösen wollen. Und wir können die gesellschaftliche Akz…
Vielen Dank. – Vielen Dank, liebe Wiebke Esdar, dass Sie in dieser Form quasi die Zwischenfrage zulassen. Ich wollte nur einmal ganz kurz kollegial fragen. Es geht ja hier viel um dieses zusätzliche Expertengremium. Wir haben in Deutschland…
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Deutschland geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auf, und zwar nicht nur bei den Menschen im Land, sondern auch bei den Apotheken. Schauen wir uns zum Beispiel …
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und vor allen Dingen auch: Liebe Versicherte in diesem Land! Ich bin Ärztin, und wir haben im Gesundheitswesen in den letzten Jahren wahnsinnige therapeutische Durchbrüche gehab…
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen, weil ich ja mehrfach, insbesondere von der Union und von der SPD, angesprochen wurde und hier einfach Unwahrheiten ausräumen möchte. Erstens. Wir haben ja explizit gesag…
Ich stehe heute nicht nur als Gesundheitspolitikerin hier – ich stehe hier auch als Ärztin, die bis heute regelmäßig in der Klinik arbeitet. Und aus eigener Erfahrung sage ich Ihnen ganz offen: Der Fachkräftemangel ist dort kein abstrakter …
Freitag, 28. November 202521/45 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitberichterstatter! Lieber Carsten! Liebe Svenja! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich darf im Haushaltsauschuss für meine Fraktion drei Ministerien und ihre Haushalte betre…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! Am Anfang dieser Woche, als die Debatte gestartet ist, hat Lars Klingbeil an diesem Pult gesagt, er möchte es nicht länger hören…
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürger/-innen! Ich hatte mal einen Patienten, privat versichert, vor mir. Er war schwerst krebskrank, hatte ganz viele Metastasen im Körper; es war der Punkt erreicht, dass die Metasta…
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Berichterstatterkollegen! Liebe Parlamentarier und liebe Besucherinnen und Besucher! Es ist schon längst nicht mehr nur die gesprengte Rahmedetalbrücke. Es ist nicht mehr nur die Carolabrücke in Dresden,…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Ministerin! Jetzt sind seit Amtsantritt dieser Regierung ein bisschen mehr als 140 Tage vergangen. Und das Umbranding des Ministeriums von Doro Bär i…
Dienstag, 23. September 202521/26 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Diese Regierung hat den Menschen im Land wahnsinnig viel versprochen. Sie wollten nicht nur die Stromsteuer für alle senken; Sie wollten auch das Deutschlandticket bis 2029 im Preis stabil halten. Sie wollten …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegen der Koalition haben gerade sehr, sehr tapfer versucht, die aktuelle Situation schönzureden. Ich muss sagen: Dass wir so extrem gut zwischen Opposition und Koalition …
Vielen herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürger/-innen im Saal und außerhalb! Die Ministerin ist seit wenigen Monaten im Amt, und sie hat ein Kunststück fertiggebracht, das, glaube ich, …
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Ministerin Dorothee Bär! Wir versuchen ja in diesen Haushaltswochen und in den Beratungen, die sich für den Haushalt 2025 über die Sommerpause hingezogen haben, a…
Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Erlauben Sie mir kurz einen Exkurs in die Verkehrspolitik. Uns erreichen in diesen Tagen wieder viele Meldungen, was alles nicht ausfinanziert ist. I…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen! Liebe Bürger! Lieber Verkehrsminister Patrick Schnieder, Sie sind jetzt schon deutlich über 100 Tage im Amt. Sie sind Unionsverkehrsminister und haben uns noch…
Freitag, 11. Juli 202521/19 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können angesichts des heutigen Tages und angesichts dessen, was wir heute Vormittag hier erlebt haben, nicht einfach so zur Tagesordnung übergeh…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 3 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Sehr geehrte Frau Bundesministerin Dorothee Bär, ich muss hier so ein bisschen freestylen, weil tatsächlich Ihre Rede und auch die Rede von Svenj…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ich hätte nicht gedacht – nach so einer Koalition mit Christian Lindner, Frank Schäffler und Co –, dass ich als …
Ich hoffe, im Protokoll ist vermerkt, dass gerade mehrere Kollegen der Union lautstark gerufen haben, dass sie selber entscheiden, mit wem sie kuscheln wollen. Das gibt, glaube ich, auch ganz gut wieder, wie es um die Ernsthaftigkeit der De…
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 2 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger und vor allen Dingen auch liebe Mitglieder der Regierung! Es sind jetzt ein paar Tage vergangen, seitdem diese Regierung besteht. Wenn…
Sehr geehrter Kollege Sassenrath, Sie haben mich direkt angesprochen. Ich würde Ihnen sogar zustimmen, dass man den aktuellen Regierungsentwurf, insbesondere im Einzelplan 12 – Verkehr –, nicht mit dem letzten Entwurf der Ampelregierung ver…
Mittwoch, 25. Juni 202521/13 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und vor allem auch lieber ärztlicher und auch Abgeordnetenkollege Herr Theiss! Wir hören das ja immer wieder aus den Reihen der Union, dass wir uns…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 2 Reden
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Ates Gürpinar, ich bin euch sehr dankbar, dass ihr jetzt in die inhaltliche Arbeit einsteigt, weil es zeigt, dass ihr Politik – anders, als das gerade manche hier gesagt haben …
Die automatische Anpassung der Diäten an die Entwicklung der Nominallöhne soll sicherstellen, dass sich die Entschädigung der Abgeordneten in einem nachvollziehbaren und sachlich begründbaren Rahmen entwickelt. Dieses Verfahren halte ich gr…
Mittwoch, 4. Juni 202521/9 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Vor allem auch liebe Ostdeutsche und liebe Evelyn Zupke! Wir feiern dieses Jahr nicht nur den 72. Jahrestag des Volksaufstands, sondern im letzten Herbst wäre die DDR auch 75 Jahr…
Donnerstag, 30. Januar 202520/210 · 1 Reden
Ein Parteiverbotsverfahren ist immer eines der schärfsten Schwerter unserer wehrhaften Demokratie und dient vor allem der Feststellung der Verfassungswidrigkeit. Als Mensch aus Ostdeutschland kann ich Ihnen sagen: Gerade bei uns sehen wir, …
Mittwoch, 4. Dezember 202420/202 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Ihr Wahlkreis ist im schönen Brandenburg, wo wir in diesen Tagen kurz davorstehen, dass die neue Landeskoalition aus SPD und BSW die Arbeit aufnehmen möchte. Damit diese Koa…
Weil jetzt behauptet wurde, dass hier Falschaussagen getätigt würden: Ich glaube, sehr viele Menschen lesen diesen Koalitionsvertrag so, wo ja unter anderem gesagt wird: „Mehr Waffenlieferungen werden den Krieg in der Ukraine nicht beenden“…
Freitag, 8. November 202420/198 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an alle, dass diese Debatte möglich ist, diese Debatte zu 1989/90, die wir immer wieder führen müssen, nicht nur, weil diese Gesellschaft noch nicht diesen einen gem…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Tino Sorge, Punkt eins. Es ist einfach grandios, sich hierhinzustellen und zu sagen: „Lieber Gesundheitsminister, du hast gar nicht über den Haushalt geredet“, um dann vie…
Mittwoch, 11. September 202420/184 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Man sagt ja immer so schön: Wer nicht hören will, muss fühlen. Nachdem sich hier 35 Jahre auch ostdeutsche Abgeordnete den Mund fusselig geredet haben, ist es jetzt, glaube ich, nach diesen Landta…
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Es war jetzt schon mehrfach kurz das Thema, aber ich würde tatsächlich, weil es, glaube ich, wirklich ernst ist und es ja wie ein besonders bedeutsames Symbol über dieser heute startenden Debatte …
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Erlauben Sie mir, dass diese Rede zum Medizinforschungsgesetz ein kleiner parlamentarischer Liebesbrief wird, weil wir, glaube ich, hier im parlamentarischen Verfahren wirklich enorme…
Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Ich darf zitieren aus der Presse von heute: „Einen solchen Fall von Steuervergeudung hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben.“ „Was Herr Spahn hier angerich…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn jetzt teilweise sehr technisch gesprochen wurde, dürfen wir nicht vergessen, dass selbst etwas, was so dröge und trocken daherkommt wie ein sogenanntes Medizinforschun…
Mit dem Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2024 und zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes werden eine Vielzahl Änderungen auf den Weg gebracht, um die Beschlüsse des Bundestages zu finanzieren. Drei Aspekte aus dem Ges…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir müssen uns in dieser Debatte noch mal ganz kurz vergegenwärtigen, weil das bislang – außer bei der Kollegin Stamm-Fibich – noch nicht so stark herauskam, dass es …
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wiehle, wir wollen, dass das Geld im Gesundheitsetat genauso wie im GKV-System bei den Menschen ankommt. Aber auf Ihre Zustimmung können wir verzichten; vielen herzlichen D…
Mittwoch, 31. Januar 202420/150 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2024 ist das Jahr wichtiger Landtagswahlen in Ostdeutschland, und deswegen steigt auch gerade wieder die Frequenz steiler Thesen zu Ostdeutschland in den deutschen Politik-Podca…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger in diesem Land, die Sie jeden Tag auf die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland angewiesen sind, aber die Sie sie auch jeden Tag bezahlen! Ich möchte…
Freitag, 15. Dezember 202320/145 · 1 Reden
Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Zuallererst möchte ich an dieser Stelle einmal den Mitgliedern des Bundesrates danken, die in der letzten Woche ohne großes Aufheben trotz sehr,…
Donnerstag, 30. November 202320/141 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allen Dingen auch liebe Bürger/-innen, gerade aus Ostdeutschland, falls Sie im Moment zuhören! Frau Schimke, ich habe wahrgenommen, dass Sie versöhnlich abgeschlossen haben,…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Land! Wenn wir in diesen Tagen nach Israel oder vielleicht auch in die USA schauen, dann sehen wir neben vielen anderen Sachen eine Gesellschaft, die nach innen…
Freitag, 8. September 202320/120 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Diese Gesellschaft ist offensichtlich gereizt. Viele Menschen im Land sind nach drei schweren Jahren angespannt, manche überspannt – und auch…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Lieber Sepp, ich leiste ja immer, gerade auch in den Reihen meiner Fraktion, viel Aufklärungsarbeit, wenn ich erkläre, dass der Sepp zwar Sepp he…
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer/-innen! Wenn man aktuell im Ausland unterwegs ist, muss man sich, nach dem großen internationalen Spott, den wir hatten nach dem BER-Flughafendesaster und nach S…
Freitag, 23. Juni 202320/113 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Dr. Kippels, ich schätze Sie wirklich sehr. Sie haben das heute in zweiter und dritter Lesung zu beratende ALBVVG, das Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei Medik…
