Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „[…], wir müssen dazu kommen, dass die Daten laufen, nicht die Bürger. […] Die Einrichtung eines gemeinsamen Internet-Portals ist ein wichtiger Schritt bei der Digitalisierung der Verwaltung…
Mittwoch, 25. März 202621/67 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gewalt gegen Frauen, Gewalt gegen Mädchen: Das ist kein Randthema, schon gar kein Frauenthema; das ist ein zentrales gesellschaftliches Problem und deswegen eines, das uns alle angeht. Diese…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh und dankbar, aufgewachsen zu sein in einer Welt mit einem freien Internet, mit einem Internet ohne Landesgrenzen, wie wir es in Westeuropa kennen. Das ist ein hohes Gut, das wir…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „In God we trust. All other must bring data.“ Das Zitat von Edwards Deming war seiner Zeit wahrscheinlich weit voraus; denn die Bedeutung der Nutzung von Daten ist heute unumstr…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt 2026 für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung setzt ein starkes Zeichen. Er bündelt erstmals digitalpolitische Aufgaben aus sechs Ressorts und schafft da…
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland war einmal das Land der Gründer, Tüftler und Erfinder. Heute sind wir leider viel zu oft das Land der Genehmigungen, der Prüfverfahren und der Warteschleifen. Doch wenn wir unser…
Mittwoch, 5. November 202521/36 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister Wildberger, ich möchte noch mal unterstreichen, dass das heute, glaube ich, dank des „Entlastungskabinetts“ ein wirklich sehr guter Tag ist. Wir begrüßen ausdrücklich, dass das Kabinett heute ein so umfassend…
Ja, vielen Dank. – Der Schlüssel für viele Entlastungen liegt ja auch in Brüssel. Deswegen ist es, glaube ich, ganz entscheidend, dass die Bundesregierung jetzt auch zum digitalen Omnibus hier eine Position geeint hat, sodass es kein German…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Max Weber hat Bürokratie einmal als rationales Werkzeug der Verwaltung gedacht. Regeln sollten Willkür verhindern und Entscheidungen verlässlich machen. Aber heute erleben wir im Alltag leid…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland steht mit Blick auf das Jahr 2026 wahrscheinlich an einem entscheidenden Punkt. Wir befinden uns im globalen Wettbewerb der besten Ideen, und Länder wie China, die USA, aber auch…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einigen Wochen durfte ich ein Start-up zum Thema Quantencomputing besuchen. Und wie das dann so ist: Die jungen Unternehmer sprühen nur so vor Ideen. Die Energie ist auch richtig ansteck…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über die Hightech Agenda sprechen, dann tun wir das zu einer Zeit, in der die Innovations- und auch Wirtschaftskraft unseres Landes unter hohem Druck stehen. Deutschland ist nac…
Freitag, 11. Oktober 202420/192 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal ist es wirklich begrüßenswert, dass wir heute endlich über das TK-NABEG im Deutschen Bundestag beraten. Fast ein Jahr hat es gebraucht vom Referentenentwurf bis zum Kabinetts…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will schon noch mal festhalten, dass dieses Haushaltsverfahren selbst für diese Bundesregierung einzigartig gewesen ist. Es ist nicht, wie mancher Vorredner hier gesagt hat, irgendwie ei…
Freitag, 13. Oktober 202320/129 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Handy mit dem Gesicht entsperren, bequem von unterwegs die Waschmaschine oder den Staubsaugerroboter starten oder durch vernetztes Fahren CO2 sparen – das sind nur drei Beispiele von vie…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! „Geht leider gerade nicht, ich bin im Zug“, diesen Satz, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben Sie sicherlich auch schon das ein oder andere Mal verwendet. Für viele Menschen in unserem Land ist das täglich bi…
Dienstag, 22. November 202220/68 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war einmal eine Partei namens FDP, die hatte den Menschen landauf, landab „Digital first“ versprochen. Die Freude war groß, als sie den Schlüssel zum Digitalisierungss…
Donnerstag, 29. September 202220/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Der Rechtsakt über Künstliche Intelligenz … ist wahrscheinlich das wichtigste digitale Dossier, das derzeit in Brüssel diskutiert wird.“ Diesem Zitat des „Tagesspiegels“ vom 31. August schl…
Dienstag, 22. März 202220/23 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Wissing, als Sie im Februar zum Antrittsbesuch bei uns im Ausschuss für Digitales zu Gast waren, da, fand ich, haben Sie an vielen Stellen recht glaubhaft gemacht, dass Sie die…
Freitag, 10. Dezember 202120/7 · 1 Reden
Ich will mich allerdings ausdrücklich gegen eine sektorale Impfpflicht nur für das Personal in Gesundheitsberufen aussprechen, diese greift deutlich zu kurz und wirkt sich negativ auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt aus. Stattdessen mus…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronapandemie hat uns in diesem Jahr sehr dramatisch vor Augen geführt, wie verwundbar wir als Gesellschaft sind. Gerade das Thema der Schulschließungen im Frühjahr hat uns stark bewegt u…
Freitag, 9. Oktober 202019/184 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute insgesamt vier Anträge. Da in der Debatte von unserer Ministerin, aber auch von der Kollegin Benning schon viel zum Thema MINT gesagt wurde, will ich noch mal das Stichwo…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie der Großteil dieses Hauses stehe ich hier vorne als überzeugte Europäerin. Mich haben in meinem Studium maßgeblich zwei Auslandsaufenthalte an europäischen Universitäten in Schweden und It…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Spätestens seit Beginn der Coronapandemie blickt ganz Deutschland auf die Digitalisierung unserer Schulen. Als Koalition haben wir schon lange vor Corona die Wichtigkeit des Themas „digitale…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon heute profitieren wir im Alltag von zahlreichen KI-Anwendungen. Wir sind uns nur wahrscheinlich ganz oft nicht darüber bewusst, zum Beispiel, wenn wir uns im Auto navigieren lassen, wenn…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen auch der FDP, zunächst einmal will ich sagen: Den ersten Sätzen Ihres Antrags kann man absolut zustimmen. Es ist natürlich so: Die Schulschließungen in der Coronazeit sind eine …
Wenn ich mir den Antrag der AfD anschaue, dann finden sich hier aber keine Antworten, sondern eher verstörende Aussagen. Sie schreiben – ich zitiere –: „Menschen von heute wie von morgen werden durch Bildung in die Lage versetzt, als mündig…
Donnerstag, 5. März 202019/149 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Das Semester in Schweden war fachlich, sprachlich, aber auch für die persönliche Entwicklung eine der besten Entscheidungen, die ich bis dato getroffen habe.“ So oder so ähnlich lautete der…
Freitag, 14. Februar 202019/147 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie alle einmal nach unten schauen, dann werden Sie hoffentlich feststellen, dass Sie auf einem Stuhl sitzen. Es ist doch auch intuitiv, dass hier im Hohen Hause jeweils im…
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz weckt Hoffnungen, aber auch Ängste: selbstfahrende Autos, Krebsfrüherkennung, smarte Energiesysteme. Für den einen ist KI eine Technologie, die unser Leben…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Ja, es werden durch KI einige Arbeitsplätze wegfallen. Aber warum sprechen wir nicht besser direkt darüber, dass mehr neue Jobs durch Digitalisierung und insbesondere KI entstehen werden als alte wegfallen? Das BMAS geht in seinem Jobmonito…
Donnerstag, 16. Mai 201919/101 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute erneut über den DigitalPakt Schule diskutieren, und heute nicht mehr als Vorhaben, sondern als beschlossenes Projekt. Die Länder haben die Verwaltungsvereinbarun…
Heute Morgen haben wir in der Debatte schon viel über unser Grundgesetz diskutiert. Vor 70 Jahren wurde es von den Frauen und Männern des Parlamentarischen Rates verabschiedet. Die Generation meiner Urgroßeltern hatte damals noch keinerlei …
Freitag, 15. Februar 201919/81 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt, zum Ende der Debatte, glaube ich, kann man zusammenfassen, dass schon viele wichtige Punkte angesprochen worden sind. Deswegen will ich mich auf einen Bereich fokussieren, in dem ich be…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich mir den Diskurs zur Digitalisierung in unserem Land in diesen Tagen anschaue, dann fällt auf, dass immer wieder auch mantrahaft wiederholt wird, wir würden die Digitalisierung verschl…
Freitag, 29. Juni 201819/43 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen von der FDP, vorab: Einige Forderungen in Ihrem Antrag gehen in die richtige Richtung; das möchte ich gar nicht in Abrede stellen. Man muss aber d…
Donnerstag, 1. März 201819/17 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht alles in Ihrem Antrag – das klang bei meinen Vorrednern schon an – ist falsch. Zu Beginn führen Sie aus, dass der Mittelstand vor allem im Vergleich zu den großen Konzernen vor besondere…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Die rechtliche Gleichstellung zwischen der eingetragenen Partnerschaft und der Ehe halte ich für richtig. Wer aus staatlicher Sicht Verantwortung füreinander übernimmt und Werte lebt, der soll auch gleiche Rechte und Pflichten erhalten. Das…
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich haben wir in den letzten Monaten hier im Haus über die Brexit-Verhandlungen und die anderen Themen diskutiert. Im Europaausschuss tun wir dies jede Woche. Da Sie die K…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Ich halte die EU-Pauschalreiserichtlinie für nicht sachdienlich, da sie weder dem Verbraucherschutz noch den wirtschaftlichen Interessen der mittelständischen deutschen Reisewirtschaft Rechnung trägt. Begünstigt werden durch diese Richtlini…
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Ich stimme dem Gesetzentwurf zu.…
