Freitag, 20. Dezember 202420/208 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Heute ist ein guter Tag – ein guter Tag für alle Pendlerinnen und Pendler, ein guter Tag für alle, die am Wochenende die Familie besuchen wollen,…
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat haben die Kollegen der FDP bei der Auswahl des Themas heute ein gutes Händchen bewiesen. Wer hätte gedacht, dass nach 24 Jahren zäher Verhandlungen und vieler Rücksch…
Donnerstag, 7. November 202420/197 · 1 Reden
Der weltweit zunehmende Antisemitismus in Wort und Tat stellt ein großes Problem dar, das nicht ignoriert werden darf. Ich sehe es als sehr wichtig an, ein geschlossenes Signal gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens in Deu…
Mittwoch, 11. September 202420/184 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Infrastruktur ist ein wichtiger Faktor für die Stabilität unserer Wirtschaft, aber eben auch für die Stabilität unserer Demokratie. Es wird immer spürbarer, dass wir hier enorme…
Freitag, 5. Juli 202420/182 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Ramelow, schön, dass Sie am Freitagnachmittag hier zu uns gestoßen sind, um dieses wichtige Thema zu besprechen – vor dem Deutschlandspiel. Wir werden sicherlich …
Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Man stelle sich vor, es ist EM und keiner kommt rechtzeitig ins Stadion. Die Performance unserer Infrastruktur steht leider deutlich hinte…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Meine Herren, vielleicht lassen Sie mich hier vorne mal sprechen. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gab in der letzten Woche vor der Europawahl eine ganz wunderbare Umfrage der CDU/CSU, bei der sie versucht h…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Montag, den 3. Juni, kam eine zutiefst erschütterte Mannheimer Stadtgesellschaft zusammen, um des Polizeibeamten Rouven Laur zu gedenken. Drei Tage zuvor war dieser in Ausübu…
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich gefreut, als ich begann, diesen Antrag der CDU/CSU zu lesen, dachte: Vision Zero? Super, damit kann ich mich anfreunden. Endlich will die Union der Reform des Stra…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Donth, ich muss sagen, es ist wirklich mein Ziel im Leben, mal Ihr Selbstbewusstsein zu erreichen, mit so einer Verve Probleme vorzutragen, fü…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Heute beschließen wir ein Gesetz, mit dem wir deutlich machen, dass der Staat mit gutem Beispiel bei der Antriebswende vorangeht. Wir wollen Vorbild für die Privatwirtschaft sein, die Fahrzeugflotten möglichst schnell auf klimaneutrale Antr…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte gleich zu Beginn sagen, dass wir das Urteil des Bundesverfassungsgerichts natürlich sehr ernst nehmen und unsere Haushaltspolitik auch danach …
Freitag, 1. Dezember 202320/142 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Union! Ich möchte mich für Ihren Antrag bedanken. In unserer Koalition ist es manchmal anstrengend und schwierig, um gute Antworten für die Zukunft…
Mittwoch, 15. November 202320/136 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann es nicht oft genug wiederholen: Das Deutschlandticket ist wahrlich ein Erfolgsmodell und eine Revolution für den öffentlichen Nahverkehr. – Wir haben schon bald 11 Mill…
Freitag, 20. Oktober 202320/132 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir drei wichtige Gesetzentwürfe im Verkehrsbereich, die einen echten Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik bringen werden. Unser Ziel ist es, Mobilität sichere…
Ich möchte noch einmal den Kollegen erklären, was Verursacherprinzip heißt; da gibt es wohl Verständnisprobleme. Es ist ja so: Wenn wir Infrastruktur sanieren wollen, gibt es zwei Möglichkeiten: entweder alle zahlen das, und zwar auch dieje…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Geissler, haben Sie eigentlich zur Kenntnis genommen, dass es eine Initiative für lebenswerte Städte und Gemeinden gibt, die 978 Kommunen umfasst? Sehr, sehr viele d…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist sicherlich das richtige Signal, dass wir heute über Nachhaltigkeit debattieren, in einer Woche, in der es wieder so scheint, dass die Krise…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich dachte eigentlich, dass wir heute über die Abgasnorm Euro 7 debattieren. Aber gut, Herr Ploß redet sowieso immer das Gleiche, egal welches Thema auf der Tagesordnung steht. …
Freitag, 23. Juni 202320/113 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Kuban, ich will an der Stelle einmal loben, dass Sie im Gegensatz zu all Ihren Vorrednern aus Ihrer Fraktion versucht haben, die andere Persp…
Vielen Dank noch mal für die Klarstellung. – Ich stelle es dann auch noch mal klar: Mein Kommentar zielt darauf ab, dass die größte Hürde aus europäischer Sicht nicht wir oder die Bundesregierung sind – damit meine ich die ganze Bundesregie…
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Neben hochqualifizierten Fachkräften und einem hohen Innovationsgrad ist die gut ausgebaute Infrastruktur einer der wichtigsten…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland muss schneller werden. Deutschland muss digitaler werden. Deutschland muss effizienter und unbürokratischer werden. Mit dem hier vorliegenden Gesetz zur Digitalisier…
Freitag, 12. Mai 202320/104 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute reden wir über das Erfolgsmodell Städtebauförderung. Warum ist das relevant? Nirgendwo sonst lassen sich die Entwicklung der Gesellschaft, die wirtscha…
Freitag, 21. April 202320/98 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist eigentlich eine Smart City, also eine intelligente Stadt? Warum brauchen wir sie? Warum sollten Kommunen zusätzliche Ressourcen in Smart-City-Projekte investieren? Laut …
Mittwoch, 15. März 202320/90 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über Freiheit; darüber freue ich mich. Als traditionsreichste und älteste Freiheitspartei, die damit begann, die Arbeiterklasse aus der Unter…
Freitag, 3. März 202320/89 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Lange, bei Ihrer Rede habe ich mich die ganze Zeit gefragt: Sind Sie in der Partei, die die Kommissionspräsidentin stellt? Wenn man sieht, wie Sie mit Ihrer Kommissi…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Momentan dauern Bebauungsplanverfahren durchschnittlich drei bis fünf Jahre. Auch Verfahren mit einer Dauer von acht Jahren sind keine Seltenheit. Wir verschwenden hier viel Zeit – Zeit, die wir nicht haben, weil die Menschen in unseren Stä…
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Geissler, ich freue mich, dass es bei Ihnen mit dem ÖPNV so gut läuft. Vielleicht tauschen Sie sich mit Herrn Lan…
Donnerstag, 26. Januar 202320/82 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Beyer, ich muss schon sagen: Ihre Rede lässt mich einigermaßen sprachlos zurück und offenbart eine ziemlich eklatante Lateinamerika-Unkenntnis und -Inkompetenz. Aber Verbes…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 1 Reden
Der Umweltbonus ist ein wesentlicher und wichtiger Teil dieser Antriebswende. Er ist sogar elementar wichtig für ihr Gelingen; denn E‑Mobilität muss auch bezahlbar sein, und zwar für alle Bürgerinnen und Bürger. Mit dem Umweltbonus fördern …
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 1 Reden
Auf einem völlig überhitzten Immobilienmarkt liegt die Hoffnung vieler Bürgerinnen und Bürger auf der Politik – und das sind ganz konkret vor Ort die Kommunen, ihre Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die Geme…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren! Es ist ja eigentlich nicht meine Aufgabe, die FDP zu verteidigen, Herr Ploß, aber wenn ich mir die Ergebnisse bei den Jungwählerinnen und …
Dienstag, 6. September 202220/49 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Trotz angespannter Haushaltslage bleibt die Ampelkoalition auf Kurs und treibt die Mobilitätswende voran. Unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutzes setzt de…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Herr Ploß, ich muss schon sagen: Frau Ataman in diese Debatte einzubringen, ist wirklich unanständig. Aber ich nutze gerne die Gelegenheit, ihr …
Mittwoch, 22. Juni 202220/43 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Tagen hat der Verbrennungsmotor in der Tat mal wieder für einige Schlagzeilen gesorgt. Was ist also passiert? Das EU-Parlament hat entschieden, dass ab 2035 in de…
Dienstag, 31. Mai 202220/39 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute schon sehr viel über Zahlen gesprochen, was in einer Haushaltsdebatte auch nicht unüblich ist. Aber ich will den Blick darauf rich…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich, dass es auch bei der Union angekommen ist: Elektroautoförderung ist eine Erfolgsgeschichte. Wer hätte vor drei Jahren gedacht, dass wir in wenigen Jahren so einen…
Der Zustand von Straßen, Brücken und Tunneln wird altersbedingt zunehmend schlechter. Marode Straßenverhältnisse dürfen wir den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes nicht zumuten. Ihre Steuergelder dienen auch dazu, ihnen allen die Möglic…
Donnerstag, 7. April 202220/28 · 1 Reden
Täglich kommen circa 3 000 Geflüchtete in Berlin an, die auf unsere Hilfe und Mitmenschlichkeit setzen – und diese auch bekommen. Die Solidarität in Deutschland ist umwerfend und beeindruckend. Die Hilfe kam schnell, unbürokratisch und anha…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen der CDU/CSU, ich muss schon sagen: Ihre Reden heute hier fallen deutlich hinter Ihre Anträge zurück und triefen nur so vor Ideologie. – Ich will an der Stelle de…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Menschen in diesem Land leiden nicht nur unter der Pandemie und steigenden Preisen, sondern seit Jahren auch unter steigenden Mieten. Es ist also eine der großen Aufgaben, …
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Menschen Zukunftsvisionen entwickeln, spielt Mobilität seit jeher eine wesentliche Rolle. Raumschiffe, Menschen, die sich beamen, flie…
