Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Blick auf die Zahlen im Haushaltsentwurf für die Schieneninfrastruktur stimmt erst mal positiv: Die Investitionen ins Netz bleiben auch im komme…
Freitag, 26. Juni 202621/87 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland hat bei der Digitalisierung und Entbürokratisierung immer noch viel aufzuholen; so ehrlich müssen wir sein. Aber diesen Zustand kann man ändern. Das Gesetz für…
Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter Tag für die Schieneninfrastruktur in unserem Land. Heute schließen wir die parlamentarische Befassung für drei zentrale, zukunftsweisende Bahnp…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter Tag, ein Tag, an dem man Danke sagen kann. Vor allen Dingen möchte ich dem Bundesfinanzministerium und auch dem Minister Lars Klingbeil ganz herzlich danken,…
Freitag, 24. April 202621/75 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über den öffentlichen Personennahverkehr debattieren, dann reden wir über eines der wichtigsten Versprechen unseres Staates an alle Bürgerinnen und Bürger: das Ver…
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD will heute über Geflüchtete reden, und, wie erwartet, es wird schlimm. Seit der Parteigründung ist die Entmenschlichung, Verächtlichmachung und Entrechtung von Flüchtling…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle teilen ein Ziel: Wir wollen eine leistungsfähige, moderne, klimafreundliche Schieneninfrastruktur für Deutschland. Umso verwunderter bin ich über diesen A…
Freitag, 30. Januar 202621/57 · 1 Reden
Nach dieser unerträglichen Rede kommen wir wieder zurück zum Thema Mobilitätsgarantie. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion Die Linke hat uns heute einen Antrag vorgelegt, der eine Mobilitätsgarantie f…
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Land hält nur dann zusammen, wenn die Verbindungen funktionieren: wenn der Zug fährt, die Brücke trägt, der Flieger startet. In den letzten Jahren funkt…
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir investieren in Zusammenhalt. Das bedeutet für mich auch: Wir investieren in die Stärkung des ländlichen Raums. Denn dort lebt über die Hälfte der Bevölk…
Freitag, 10. Oktober 202521/32 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon in der ersten Lesung vor vier Wochen habe ich gesagt: Es ist richtig und wichtig, dass wir dieses zentrale Thema der Verkehrswende und des Klimaschutzes hier im Plenum erne…
Dienstag, 23. September 202521/26 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle, die regelmäßig mit der Bahn unterwegs sind, kennen das Gefühl: Der Zug ist verspätet, das Gleis wird gewechselt, oder der Navigator leuchtet knallrot. Auf de…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich auch mit einem Dankeschön starten, nämlich einem herzlichen Dankeschön an die Kolleginnen und Kollegen des Haushaltsausschusses und …
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute einen Gesetzentwurf, dessen Titel auf den ersten Blick sehr bürokratisch klingt: Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes. Doch hi…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über einen Antrag der Grünenfraktion, der sich mit den Investitionen in unsere Schieneninfrastruktur auseinandersetzt. Es ist richtig und wichtig, dass wir …
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Minister Rainer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tag eins der Haushaltsdebatte 2025 geht zu Ende, und die vergangenen Stunden haben deutlich gemacht: Die Bundesregierung ist handlungsfähig und hat…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnraum ist immer mehr als ein Dach über dem Kopf. Wohnraum ist der Grundpfeiler für Stabilität und für Lebenschancen. Und genau deshalb ist die Frage, wie wir in Deutschland Wo…
Freitag, 20. Dezember 202420/208 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Öffentlicher Nahverkehr sichert Mobilität und Teilhabe und sorgt so für soziale Gerechtigkeit. Er unterstützt den Klimaschutz und ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Öffentli…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute diskutieren wir das vorerst letzte Mal über die CDU/CSU-Vorschläge für einen starken Luftverkehr. Ihr Timing, liebe Unionsfraktion, ist sehr gut. Pünktlich zu den Flugstrei…
Freitag, 27. September 202420/189 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir kommen die Anträge der Unionsfraktion zur Wirtschaft seltsam vertraut vor. Ihr Rezept ist für jedes Politikfeld das gleiche: Deregulierung, Absenkung der Unternehmensteuern,…
Mittwoch, 11. September 202420/184 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Haushaltsdebatten geht es natürlich immer um Zahlen; aber unter dem Strich ist wichtig, was bei den Menschen ankommt. Darum möchte ich Sie einmal in meinen Wahlkreis mitnehme…
Freitag, 5. Juli 202420/182 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlose Verspätungen, kaputte Rolltreppen und Chaos auf dem Bahnsteig: Ja, wir erleben gerade, was passiert, wenn die Bahninfrastruktur kaputtgespart wird – einerseits. Anderers…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Danke erst mal an die Union für die Debatte; denn es ist gut, dass wir den Weg in die Zukunft für die so wichtige Branche, die Deutschland mit der Welt verbindet und entscheiden…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben den Antrag der CDU/CSU ja bereits im letzten Jahr an dieser Stelle debattiert. Nun geht es also in die zweite Runde. Während die Union heute noch einmal über ein längst…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesschienenwegeausbaugesetz wird heute endlich beschlossen. Das wurde auch Zeit. Ich freue mich, dass wir nun eine belastbare Grundlage für die anstehenden Sanierungen im …
Freitag, 15. Dezember 202320/145 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schön, dass wir zum Jahresabschluss noch einmal über das wichtige Thema Barrierefreiheit debattieren. Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht. Gleichberechtigte Teilnahme am gese…
Freitag, 20. Oktober 202320/132 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt manche Wörter, die wir Politikerinnen und Politiker besonders gerne benutzen: „Verkehrswende“, „moderne Infrastruktur“, „Beschleunigung“. Und dieses Gesetz zeigt einmal m…
Mittwoch, 11. Oktober 202320/127 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Weltraum – für die meisten von uns weit entfernt, weit weg vom eigenen Leben auf der Erde. Dieser Eindruck könnte nicht falscher sein. Unser Alltag hängt auf vielfältigste A…
Danke für die Frage. – Genau, Herr Willsch, es ist alles in Arbeit. Ich glaube, wenn wir ein Weltraumgesetz auf den Weg gebracht haben, sind Sie einer der Ersten, die es erfahren werden. Vielen Dank. Dann fahren wir fort in der Debatte. Das…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute möchte ich Ihnen aus meinem Wahlkreis berichten, wo ich auch sehr engagierte Tourismusagenturen habe, die sich um die Vermarktung unserer Region kümmern. Natürlich bin ich …
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man merkt es: Kaum ein Thema polarisiert die Menschen in Deutschland so sehr wie die Deutsche Bahn. Jeder von uns hat eine Meinung dazu; jeder kann eine Geschichte über missglüc…
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Verkehrshaushalt 2024 behält die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land im Blick. Darum schaffen wir gleichberechtigte Mobilität für all…
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im vorliegenden Antrag analysieren Sie, liebe Kollegen und Kolleginnen von der CDU/CSU, den Zustand der Deutschen Bahn. Vor allem für die Nutzerinnen und Nut…
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben es in jeder Sitzungswoche erneut: Die Unionsfraktion bemüht sich, sich als Wegbereiterin schneller Modernisierung im Infrastrukturbereich zu präsentieren. Vorab kann ich Ihnen scho…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
In dem Plan steht, dass bis zum September klar sein wird, wie wir neue Flächen entlang der Autobahnen erschließen, und dass diese Flächen danach erschlossen werden und dann ans Netz gebracht werden. Und in dem Plan steht auch, dass noch in …
Mittwoch, 8. Februar 202320/84 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der CDU/CSU zeigt wieder einmal eines: Sie fremdeln immer noch mit der Oppositionsrolle. Sie wollen mit diesem Antrag offensichtlich n…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Menschen mobil sind, werden auch Ideen in Bewegung gesetzt. Menschen den Weg zum Arbeitsplatz, zum Einkaufen oder zum Arzt zu ermöglichen, ist nicht nur unsere Verpflichtun…
Dienstag, 22. November 202220/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushaltswochen sind etwas ganz Besonderes, und sie sind auch besonders herausfordernd. Jetzt stehen wir am Ende monatelanger Verhandlungen, und wir als SPD-…
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU/CSU fährt mit ihrem Antrag wieder einen Angriff auf breitester Front: Infrastruktur, AdBlue, LNG, Fahrermangel, alles ist drin, und das nicht zum erste…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir hier im Bundestag zum wiederholten Mal so intensiv über die Wege zu einem stabilen Flugbetrieb reden; das haben wir ja, w…
Freitag, 8. Juli 202220/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Luftfahrt durchlebt gerade eine der schwersten Krisen ihrer Geschichte. Genau genommen sind es eigentlich mehrere Krisen, die gerade parallel ablaufen und sich überlappen. W…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den Bundesländern beginnen nun nach und nach die Sommerferien, und nach zwei Jahren Pandemie haben alle wieder Lust, zu reisen und auch zu fliegen. Das merkt man natürlich üb…
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Versorgungsketten sind komplex. Es gibt viele Arbeitsschritte, viele Beteiligte. Wenn ein Punkt in dieser Versorgungskette Probleme bereitet oder nicht funktioniert, hat das Aus…
Dienstag, 22. März 202220/23 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mobilität bedeutet soziale Teilhabe. Gute Infrastruktur schafft Perspektiven und Chancen für die Menschen in unserem Land – wirtschaftlich und vor allem auch gesellschaftlich. A…