Freitag, 20. Dezember 202420/208 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Wir debattieren heute den Antrag der Unionsfraktion zur Umsetzung der eIDAS-Verordnung. Werte Kollegen der Union, wie so oft finden wir in Ihrem Antrag Licht und Schatten. Auf…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Herr Minister! Wir debattieren heute in erster Lesung den Entwurf der Bundesregierung zum Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz. Die Digitalisierung des Gesundheitswesens in Deutsch…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Wir debattieren heute einen Antrag der Unionsfraktion zur Umsetzung des EU-Data-Acts. Für eine klärende Debatte ist es jedoch wichtig, auch noch einmal auf den Data Act selbst…
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Nach gut neun Monaten beraten wir hier im Plenum nun wieder den Unionsantrag zur Stärkung künstlicher Intelligenz als Schlüsseltechnologie für Deutschland. Nach neun Monaten k…
Freitag, 17. Mai 202420/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Frau Ministerin! Wir beraten heute in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz. Meine Damen und Herren, …
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Wir debattieren heute in zweiter und dritter Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum OZG-Änderungsgesetz. Damit beabsichtigt die Ampel, wie es Herr Saath…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Herr Minister Wissing, im September des letzten Jahres haben wir hier an dieser Stelle erstmals den Einzelplan 12 des BMDV in den Haushaltsberatungen diskutiert. Vier Monate u…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Der Antrag der Union, den wir heute debattieren, trägt den etwas forschen Titel „Digitalstrategie zur Chefsache machen“. Das hört sich doch eigentlich ganz gut an…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Wir debattieren heute zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung zur Digitalisierung im Gesundheitswesen. Oberste Priorität für unsere Fraktion hat hier erstens das T…
Freitag, 13. Oktober 202320/129 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Wir debattieren heute einen Antrag der Unionsfraktion zur EU-Verordnung über KI. Auch unsere Fraktion hat einen Antrag beigestellt. Werte Kollegen der Union, Ihr …
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Wir diskutieren heute einen Antrag der Unionsfraktion, der künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie für Deutschlands Zukunft stärken will. Werter Herr Koll…
Mittwoch, 20. September 202320/121 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Wir diskutieren heute einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes, OZG. Lauthals wird dieses Vorhaben als das bis dato größte Projekt zur Mo…