Donnerstag, 19. Dezember 202420/207 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben schon heute Vormittag an vielen Stellen auf die Lage im Land hingewiesen. Julia Klöckner und Jens Spahn haben eindrücklich beschrieben, wie die Lage im Land ist. Die Menschen…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor einer Woche haben wir hier den Bericht des Ostbeauftragten behandelt, und beides gehört aus meiner Sicht zusammen. Im Bericht des Ostbeauftragten hat sich eine Reihe v…
Freitag, 5. Juli 202420/182 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben 18 Vorschläge in unserem Antrag unterbreitet. Und ich sehe bei denen, die konstruktiv an dieser Debatte mitwirken, dass sie sich alle bei der Union für diese Vorschläge bedanken. Aber was …
Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Houben, wenn man sich nur noch über die Opposition hermachen kann, muss es in der Koalition wirklich wunderbar zugehen. Wenn Sie im Ausschuss über Monate nicht in der Lage…
Freitag, 12. April 202420/164 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine etwas kryptische Formulierung haben Sie von den Linken sich bei der Überschrift dieser Aktuellen Stunde einfallen lassen. Man merkt, dass die Debatte jetzt wirklich kunterbunt ist…
Donnerstag, 14. März 202420/157 · 1 Reden
Ich habe heute im Deutschen Bundestag erneut gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gestimmt. Die Sachlage hat sich gegenüber der ersten diesbezüglichen Abstimmung nicht verändert: Die Lieferung von Taurus-Marschflu…
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Ich habe heute im Deutschen Bundestag gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gestimmt. Ich trete unverändert für Solidarität mit der Ukraine ein, wenn es darum geht, sie bei der Verteidigung des Landes gegen die rus…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich bin mir nur noch nicht sicher, wer jetzt wen heiraten soll. Aber das werden Sie uns im Nachgang noch erklären. – Nein, ich kenne das Beispiel schon von …
Mittwoch, 10. Mai 202320/102 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Robert Habeck hatte heute im Wirtschaftsausschuss die Gelegenheit, dem unwürdigen Treiben in seinem Ministerium ein Ende zu machen. Er hatte die Gelegenheit, deutlich zu …
Mittwoch, 26. April 202320/99 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Kolleginnen und Kollegen! Jeden Tag erreichen uns ziemlich bittere Botschaften aus der deutschen Industrie, aus der Wirtschaft, von kleinen und mittleren Unternehmen, aus Familienunternehmen. Immer mehr verlassen das…
Donnerstag, 30. März 202320/94 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein paar Stunden vor dem Ende der Beratungen des Koalitionsausschusses hatte der Bundeskanzler angekündigt, SPD, Grüne und FDP würden ein großes Werkst…
Mittwoch, 1. März 202320/87 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich das mal vor: Eine Finanzbeamtin bearbeitet eine Akte und findet in dieser Akte zufällig eine andere Akte, eine Akte, die offenkundig Schwierigkeiten mach…
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Jetzt wollte ich Frau Jarasch gerade Auf Wiedersehen sagen; denn das sollte ja das letzte Mal gewesen sein, dass sie auf der Bundesratsbank Platz nehmen kann. Wir wollten gerade mit ihr darüber sprechen, wie ihre Bilanz de…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Bundeswirtschaftsminister! Es ist, glaube ich, die vierte Debatte in dieser Woche, die wir zum Thema Energiekrise führen. Unser Antrag ist auch der einzige konstruk…
Mittwoch, 27. April 202220/30 · 1 Reden
Frau Ministerin, ist es denn so, dass der Bundeskanzler mit dieser Aussage Panik geschürt hat?…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt viel gehört von Versagen, von Fehlern, von Verantwortung und von Rechtfertigungen. Nichts davon macht nur ein Todesopfer dieser furchtbaren Flutkatastrophe wiede…
Mittwoch, 16. März 202220/20 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Bundesministerin, die Wahrung der Sicherheit an Bahnhöfen und an Grenzen ist ja Aufgabe des Bundes. In Polen wird an der Grenze erfasst, wer flüchtende Frauen und Kinder mitnimmt und aufnimmt. Warum ist es in Deutschland b…
Frau Ministerin, Sie haben meine Frage nicht beantwortet. Die Frage war: Wer erfasst, wo die Frauen und Kinder aufgenommen werden und wer sie abholt?…
Frau Ministerin, ich komme auf das Thema der Aufgaben zurück. Ich weiß nicht, wann Sie am Hauptbahnhof gewesen sind und sich die Situation angesehen haben. Wer erfasst, bei wem die Geflüchteten aufgenommen werden und wer das ist, bei dem di…
