Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD ist Weltmeister im Schlechtreden. Das erleben wir auch hier im Deutschen Bundestag Woche für Woche. Aber das Gute ist – und das hat ja auch die Debatte gezeigt –: Die AfD…
Der erste und wichtigste Punkt, den ich gleich mal klarstellen möchte, ist, dass wir diesen Menschen eine Perspektive geben wollen – anders als das, glaube ich, was Ihre Partei immer möchte. Wenn Sie über Wissenschaftspolitik und Ihren Antr…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute in zweiter und dritter Lesung das Kurzzeitvermietung-Datenaustausch-Gesetz. Und wissen Sie, was ich an diesem Gesetz so bemerkenswert finde? Wenn was aus Brüssel kommt,…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Ministerin, erst mal vielen Dank: Die Hightech Agenda ist wirklich ein großer Wurf, sie ist ein Meilenstein für Deutschland. Danke an Sie und an Ihr ganzes Haus, dass Sie diese Hightech Agenda mit Lebe…
Vielen Dank. – Frau Ministerin, es ist erst mal schön und gut, zu wissen, wie stark die deutsche Wirtschaft ist und dass eigentlich keine Rakete ohne deutsche Technik ins Weltall fliegt. Ich habe eine Frage zum nationalen Raumfahrtgesetz. D…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Energiepolitik der AfD in drei Akten: Erstens. Sie sprechen immer von Technologieoffenheit. Technologieoffenheit – das erleben wir hier Woche für Woche – haben Sie einzig gegenüber Gas, …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte an allererster Stelle erst mal Danke sagen an die Fraktion der Grünen, dass sie diesen Antrag gestellt hat und dass wir heute darüber diskutieren können. Denn in der Tat ist es so…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wöchentlich grüßt das Murmeltier“, könnte man schon fast sagen. Denn wie jede Woche in den letzten Plenarsitzungswochen hat die AfD auch diese Woche wieder einen Antrag zur Kern…
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In der letzten Sitzungswoche haben wir hier im Deutschen Bundestag den Antrag der AfD über die Risiken der Wettermanipulation debattiert. Es war ein Antrag, dem die Genauigkeit und manchm…
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben in vielen Bereichen in Deutschland kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem. Und so ist es auch beim Wasserstoff. Wir haben in den letzten Jahren auch hier im Hohen…
Freitag, 30. Januar 202621/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Wirtschaft steckt in einer schwierigen Lage. Der Arbeitsplatzabbau, den wir in den letzten Monaten in unserem Land gesehen haben, ist ein Resultat der letzten Jahre. Jetzt zeichnet si…
Freitag, 28. November 202521/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute vor einer Woche war der Vorlesetag. Dieser Tag wurde 2004 ins Leben gerufen, um Menschen wieder für Geschichten zu begeistern. Ich selbst habe eine kleine Tochter. Wenn ic…
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegt ein Antrag der Grünen vor zur Wirtschaft 2045: viele schöne Worte auf zehn Seiten. Es ist einiges Wünschenswertes dabei. Es sind auch Ziele formuliert, die ich durchaus…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer sich mit der Thematik schon länger beschäftigt, der erlebt in diesen Tagen ein Déjà-vu; denn bereits 2010 haben die Schlagzeilen in den Zeitungen gelautet: „Deutsche Industri…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist Nüchternheit eingekehrt. Nach dem Gipfel der Euphorie in den letzten Jahren sind wir jetzt im Tal der Realität angekommen, nicht zuletzt auch durch den Bericht des Bundesr…
Donnerstag, 16. Oktober 202521/34 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen reden: nicht über die Schlagzeilen, sondern über die Realitäten in unserem Land. Die Realität ist, dass unsere Wirtschaft in der Rezession steckt und mit ausbleibende…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner meiner Fraktion möchte ich nicht unnötig Dinge wiederholen; denn es ist bereits viel gesagt worden. Aber ich möchte noch mal klarstellen, dass dieses Gesetz n…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um vielleicht einmal auf die AfD einzugehen: Wenn Sie wirklich den Mittelstand und die Wirtschaft stärken möchten, dann sollten Sie, glaube ich, einmal Ihre Haltung gegenüber dem…
Mittwoch, 14. Mai 202521/3 · 1 Reden
Herr Minister Frei, vielen Dank für Ihre Ausführungen. – Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist angespannt; wir haben in den letzten Jahren immer darauf hingewiesen. Jetzt erleben wir schon fast tagtäglich Meldungen in der Presse über …
Donnerstag, 19. Dezember 202420/207 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im März 2023 hat Olaf Scholz ein Wirtschaftswunder angekündigt, wie es Deutschland zuletzt in den 50er- und 60er-Jahren erlebt habe. Das hat der Kanzler Deutschland versprochen. Etwa drei Mo…
Mittwoch, 4. Dezember 202420/202 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kennen Sie die Brieffreundschaft von Habeck und seiner französischen Energieministerin? Diese Brieffreundschaft zeigt, wie Deutschland gerade international dasteht. Während der deutsche Wirt…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im März 2023, also vor rund eineinhalb Jahren, hat der Kanzler ein Wirtschaftswunder angekündigt, ein Wirtschaftswunder wie in den 50er- und 60er-Jahren. Statt in dem versprochen…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit drei Jahren hat Deutschland jetzt diese Ampelregierung. Von einer Fortschrittskoalition war damals die Rede, von einem Aufbruch. Nach drei Jahren ist nur noch eine selbster…
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit über zweieinhalb Jahren hören wir hier im Hohen Haus regelmäßig die Aussage, dass die Bundesregierung alles so supertoll und supergut machen würde und es allein an der Oppo…
Mittwoch, 26. Juni 202420/177 · 2 Reden
Herr Minister, das Bürgergeld läuft aus dem Ruder. Seit der Einführung des Bürgergeldes sind heute 200 000 Menschen mehr im Bürgergeldbezug als zu Beginn, im Januar 2023. Gleichzeitig gibt es aber über 1 Million offene Stellen. Im Arbeitsma…
Vielen Dank. – Herr Minister, mich würde interessieren, wann Sie über diesen möglichen, potenziellen Deckungsfehlbetrag von den Übertragungsnetzbetreibern informiert worden sind.…
Freitag, 12. April 202420/164 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die deutsche Wirtschaft war die Lokomotive in Europa. Jetzt ist die deutsche Wirtschaft das Sorgenkind in Europa. Das hat verschiedene Gründe. Natürlich gehört zur Wahrheit dazu…
Freitag, 10. November 202320/135 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Rede von meinem Kollegen Klaus Wiener hat gezeigt, dass die Union die einzige Partei mit Maß, Mitte und Verstand bei dieser Debatte ist. Denn als Unionsfraktion hatten wir b…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute die erste Lesung zu den Anpassungen im Energiewirtschaftsrecht. Es geht um EU-Vorgaben, die national umgesetzt werden müssen; es geht um die Beschleunigung beim …
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Vorkommnisse im Wirtschaftsministerium und im engen Umfeld um Minister Habeck haben Fragen aufgeworfen und den Politikstil der Ampelregierung und auch der Ampelfraktionen wi…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2020 hat die unionsgeführte Bundesregierung die Nationale Wasserstoffstrategie aufgesetzt mit dem klaren Ziel, Deutschland bei den Wasserstofftechnologien zur Num…
Freitag, 28. April 202320/101 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD kommt wieder mal mit einem plumpen Gesetzentwurf daher und fordert, sechs Kernkraftwerke pauschal zehn Jahre länger laufen zu lassen. Wenn diese dann nicht am Netz sein …
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute die fünfte Novelle zum Energiesicherungsgesetz. Das allein zeigt schon, dass in der aktuellen Situation regelmäßig Anpassungen und auch Nachsteuerungen notwend…
Freitag, 17. März 202320/92 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Angriffskrieg von Putin hat uns alle erschüttert. Das ist eine neue Dimension, die wir auf europäischem Boden wieder erleben, keine zwei Flugstunden von hier entfernt. Für m…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Union hat in den letzten Monaten mehrmals gezeigt, dass wir in dieser schwierigen Situation Entscheidungen der Regierung mittragen, dass wir auf Fristen …
Freitag, 11. November 202220/67 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen findet die Weltklimakonferenz in Ägypten statt. 190 Nationen reden über den Klimaschutz, und wir haben uns hier im Deutschen Bundestag bisher diesem Thema noch n…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie lange tagt eigentlich eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag? Im Schnitt sind es zwei Jahre, manchmal auch drei Jahre. Ich sage Ihnen ganz offen: Als Mitglied im Kli…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss zu Beginn erst mal den Kollegen Gremmels enttäuschen; denn ich möchte mit einer positiven Nachricht beginnen: Deutschland hat im letzten Jahr deutlich weniger Plastikmül…
Mittwoch, 28. September 202220/56 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir haben ein Gasproblem und auch ein Stromproblem. Die Erkenntnis ist ja in der Zwischenzeit auch beim Energieminister angekommen, was wir ausdrücklich begrüßen. Aber weil …
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wenn beim Gassparen alles gut geht und wir Glück mit dem Wetter haben, dann haben wir eine Chance, gut durch den Winter zu kommen.“ Das waren die Worte von Energieminister Habe…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir haben ein Gasproblem. Niemand von uns kann heute sagen, wie die Situation in diesem Winter aussehen wird. Gerade weil die nächsten Wochen und Monate so ungewiss sind, mü…
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern haben wir sehr ausführlich über die aktuelle Versorgungslage in Deutschland diskutiert und wiederholt von der Ampel ein Ammenmärchen aufgetischt bekommen. Denn, liebe Ko…
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der brutale Angriffskrieg Putins hat unsere Koordinaten bei der Energieversorgung verschoben. Diese neue Situation bedarf einer neuen Lagebewertung, bedarf neuer Antworten. Wir …
