Freitag, 10. Juli 202621/90 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Merz, wir wollen die Eisbären sehen. – Ich habe nämlich gerade im Internet eine Geschichte gelesen, nach der Friedrich Merz in Kanada eine Eisbärenmutter und ihre beiden Ju…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren hier über die Medienordnung der Zukunft. Was ist denn die größte Bedrohung für die Unabhängigkeit der Medien in Deutschland? Die AfD behauptet, es sei der öffent…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Politiker/-innen über Medien reden oder gar über die Finanzierung von Medien, dann werden viele Menschen zu Recht misstrauisch. Denn es ist die Aufgabe von Medien, die Polit…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung hat ihre Rechenzentrumsstrategie vorgelegt. Ich habe die 37 Seiten natürlich mit großem Interesse gelesen. Es liest sich wirklich sehr nett, muss ich sagen. …
Mittwoch, 15. April 202621/70 · 2 Reden
Ein wichtiges Themenfeld im Bereich der digitalen Souveränität sind ja die sozialen Medien. Da sind wir aktuell vor allen Dingen von amerikanischen und chinesischen Dienstleistungen abhängig. Was tun Sie konkret dafür, damit sich diese Firm…
Herr Minister Wildberger, in der Rechenzentrumsstrategie schreiben Sie viel von Nachhaltigkeit; aber Papier ist ja geduldig. Was am Ende zählt, sind die entsprechenden Gesetze. Wir hören aus Regierungskreisen, dass Sie gerade daran arbeiten…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schätzen Sie einmal: Wie viele Stunden verbringen wir täglich auf Social Media? Der Durchschnitt liegt bei knapp zwei Stunden. Hochgerechnet aufs Jahr sind das anderthalb Monate. Das muss ma…
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist die Aufgabe von Politik? Probleme erkennen, Lösungen finden und dann die Lösungen auch umsetzen. Heute beraten wir über das Gesetz zur Umsetzung der EU-Verordnung über di…
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Transparenz politischer Werbung: Gute Sache, oder? Wer kann da eigentlich was dagegen haben? Und warum? Natürlich die Damen und Herren von der AfD – die AfD, die mindestens 2,35 …
Natürlich. Dann bitte. Vielen Dank für diese Frage. – Es gibt mehrere Berichte darüber, dass zum Beispiel Alice Weidel – – Alice Weidel –, der Kreisverband von Alice Weidel, ganz konkret Parteispenden aus der Schweiz erhalten hat, die meine…
Freitag, 19. Dezember 202521/51 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum haben wir eigentlich heute eine Aktuelle Stunde der AfD zum Thema „Digital Services Act“? Diese Gesetze sind schon seit eineinhalb Jahren in Kraft. Könnte es vielleicht da…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren hier heute über potenzielles Fehlverhalten einzelner Personen. Durch Frau Reiches Ministerium wird wohl das Start-up ihres Mannes finanziert. Es steht der …
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Immer wieder will die AfD hier über die Arbeit von Verlagen urteilen. In einer Demokratie ist es aber nicht die Aufgabe der Politik, über Journalismus zu urteilen. Wir sind hier …
Mittwoch, 5. November 202521/36 · 3 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister Wildberger, Ihnen liegt ja die digitale Souveränität sehr am Herzen. Sie ist für unsere öffentlichen Debatten besonders wichtig. Aktuell entscheiden chinesische und amerikanische Plattformen darüb…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die amerikanischen Digitalkonzerne sind zu mächtig. Sie sind zu groß, sie sind zu dominant, sie verdienen in Deutschland „Milliarde um Milliarde“, sie sind ein Risiko geworden –…
Vielen Dank dafür. – Ich bin etwas verwundert. Sie sind jetzt schon der zweite Redner von der CDU, der betont, dass es eine klare Einigkeit in der CDU/CSU zum Thema Digitalabgabe gibt. Wenn man die Presse liest, dann klingt das etwas anders…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Wildberger, Sie sind ja neu in der Politik, und vieles, was wir von Ihnen bisher gehört haben, ist, ehrlich gesagt, gar nicht so schlecht. – Klatschen Sie mal nicht zu frü…
Mittwoch, 9. Juli 202521/17 · 1 Reden
Herr Staatsminister Weimer, Sie haben in einer Talkshow gesagt, dass die amerikanischen Digitalkonzerne zu groß und zu mächtig sind und auch zu stark die Meinungsbildung und die Medien bei uns dominieren. Dem stimme ich voll und ganz zu. Si…
Donnerstag, 19. Dezember 202420/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2011 habe ich im Sudan an der Ahfad-Universität studiert. Das war eine der größten Frauenuniversitäten Afrikas, eine Oase des Wissens. Davon ist nicht mehr viel übrig geblieben.…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir an Georgien denken, haben wir, glaube ich, alle das Bild der jungen Frau bei den Protesten vor einem Jahr vor unserem inneren Auge, die sich mit der Europaflagge in der …
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor genau zwei Wochen stand ich mit meinem polnischen Kollegen Adam Szłapka und unserer ukrainischen Kollegin Olha Stefanischyna im Hafen von Odessa. Einschlaglöcher, zerbombte …
Freitag, 7. Juni 202420/173 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Notre Europe peut mourir“, unser Europa kann sterben. Diese Worte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sind ein Weckruf an uns alle; denn Europa steht am Scheideweg. J…
Mittwoch, 15. Mai 202420/168 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die bevorstehende Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni ist eine historische Wahl. Erstmals dürfen in Deutschland auch 16- und 17-Jährige wählen. Was erwarten diese jungen Menschen von …
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor fast genau 20 Jahren, am 1. Mai 2004, stand ich mit einer Europaflagge in der Hand mitten in einer euphorischen Menschenmenge. Ich stand auf der Oderbrücke zwischen Frankfur…
Mittwoch, 21. Februar 202420/153 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Mitte November letzten Jahres verzeichnen wir im Roten Meer nahezu täglich Angriffe auf die internationale Schifffahrt. Allein am vergangenen Wochenende: vier Vorfälle. Die…
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 4 500 Bäume, ein Zeichen für die Zukunft der deutsch-französischen Freundschaft. Das ist der Wald der Zukunft, den im letzten November junge Menschen aus Deutschland und Frankrei…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der westliche Balkan gehört zu Europa. Die Region hat eine klare EU-Perspektive. Die Stabilität in der Region bleibt indes fragil. Das zeigt sich aktuell an der besorgniserre…
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die letzte Debatte in diesem Haus über die Beteiligung an dem von der Europäischen Union geführten Mandat EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina liegt mehr als zehn Jahre zurüc…
Mittwoch, 6. April 202220/27 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen sind wir alle geschockt von den Bildern aus Butscha und anderen ukrainischen Dörfern und Städten. Wir sind geschockt von der Brutalität des russischen Angriffskrieges. Unschu…
Freitag, 18. Februar 202220/18 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Europa gemeinsam stärker machen“, das ist der Titel des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2022. Europa gemeinsam stärker machen, das heißt für uns, dass wir die …
Donnerstag, 27. Januar 202220/14 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Demokratie ist diese Pandemie eine enorme Herausforderung. Das merken die Bürgerinnen und Bürger, das merken wir Abgeordnete im Parlamentsalltag. Umso bemerkenswerter ist…
