Mittwoch, 18. Dezember 202420/206 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben bei diesem Themenkomplex und auch vorhin immer wieder darauf verwiesen, dass Sie den Empfängerkreis des Wohngelds massiv ausgeweitet haben. Ein Teil der Wohngeldempfänger zahlt Steuern. Sie gehen arbe…
Diese Debatte sollte sich eigentlich um Selbstständige drehen, darum, wie wir Menschen Freiräume schaffen, die ihr Leben selbst in die Hand nehmen wollen, die Innovationstreiber und Aufstiegsmotor sind und Wirtschaftswachstum erreichen woll…
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Für die Pflegepolitik der FDP steht die Herstellung der Versorgungssicherheit an erster Stelle. Hierauf muss der politische Fokus liegen. Die Reform der Pflegefachassistenzausbildung leistet nur einen minimalen Beitrag hierzu, aber ist denn…
Mittwoch, 13. November 202420/199 · 5 Reden
Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben eben den Überschreitungsbeschluss angesprochen – ein Vorschlag des Bundeskanzlers – und ausgeführt, welche Kosten übernommen und über zusätzliche Schulden finanziert werden sollten. Habe ich Sie gerade…
Sehr geehrter Herr Minister Heil, Sie können sich setzen; denn meine Frage geht an den Kanzleramtsminister Schmidt. Herr Schmidt, Sie haben in Ihren Ausführungen in Ihrem Eingangsstatement – der Bundeskanzler hat es heute in seiner Rede auc…
Ja. Bitte. Vielen Dank für die Antwort. – Sie scheinen sehr häufig Menschen an etwas erinnern zu müssen. Vielleicht arbeiten Sie häufig mit vergesslichen Menschen zusammen. – Das vielleicht als Erstes. Zweitens zu meiner Nachfrage: Ich habe…
Sehr geehrter Herr Minister Heil, Sie haben gerade wiederholt, dass es uns um Rentenkürzungen gehen würde. Die Journalistin Alisha Mendgen war heute beim Presseseminar der Deutschen Rentenversicherung und hat dort nachgefragt, wie das mit R…
Sehr geehrter Herr Minister, für stabile Renten braucht es eine funktionierende Wirtschaft. Richtig. Wenn es Wirtschaftswachstum gibt, steigen die Löhne. Steigende Löhne und mehr Beitragszahler führen dazu, dass die Renten steigen. Genau. D…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Wolfgang Strengmann-Kuhn hat eben das Wahlprogramm der Grünen präsentiert und den Plenarsaal mit dem Parteitag der Grünen verwechselt. Ich möchte trotzdem eine inhal…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Sterben gehört zum Leben. Die letzte Lebensphase würdevoll, möglichst schmerzfrei und gut umsorgt zu erleben, das ist der Wunsch der alleralle…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gute Pflege ist die soziale Frage der 20er- und 30er-Jahre. Dass die finanzielle Stabilität der Pflegeversicherung nicht nachhaltig gesichert ist und schon gar nicht auf den noc…
Mittwoch, 25. September 202420/187 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Mörseburg von der CDU/CSU hat über vieles gesprochen. Er hat über die Lage der Grünen gesprochen, über die Lage der FDP, darüber, mit welchen Koalitionen es mal gehe…
Mittwoch, 3. Juli 202420/180 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Als Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis, zu dem auch Bad Oeynhausen gehört, ist es mir ein Anliegen, mich in dieser Debatte ebenfalls zu äußern. „Warum diese sinnlos…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegin Baum von der AfD hat hier eben suggeriert, wir könnten in der professionellen Pflege einfach auf Fachkräfte aus dem Ausland verzichten. Ich finde es gut, dass die C…
Ich empfehle Ihrer Kollegin, ordentlich zuzuhören: Frau Baum hat sich genau darüber beschwert, dass Fachkräfte, die in Deutschland arbeiten, die eine professionelle Pflege machen, eine Behinderung für dieses System seien, weil sie nicht aus…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Carsten Linnemann, Sie haben hier gesprochen, haben das Bürgergeld kritisiert und haben Korrekturen angemerkt. Ich finde, das ist der Job der Opposition, das müssen Sie machen i…
Mittwoch, 12. Juni 202420/174 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer Akzeptanz für reguläre Migration möchte und Akzeptanz für diejenigen, die wirklich schutzbedürftig sind, der muss sich auch darum kümmern, dass diejenigen, die kein Bleibere…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Herr Springer von der AfD-Fraktion, Sie haben behauptet, dass Frau Kramme heute gerechtfertigt hätte, dass Menschen aus Deutschland mit dem Flixbus in die Ukraine f…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kürzlich hat der Normenkontrollrat ein lesenswertes Gutachten über den Sozialstaat veröffentlicht; es trägt den Titel „Wege aus der Komplexitätsfalle“. Der Normenkontrollrat ste…
Mittwoch, 15. Mai 202420/168 · 6 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Heil, der Bundeswirtschaftsminister und der Bundesfinanzminister haben beide gesagt, dass sie mit der wirtschaftlichen Situation dieses Landes nicht zufrieden sind. Ich gehe davon a…
Ich freue mich, dass wir uns einig sind, dass wir was gegen Scheinselbstständigkeit machen sollten, Menschen schützen wollen und gleichzeitig aber denjenigen, die sich bewusst für eine Selbstständigkeit entscheiden, einen sicheren Rechtsrah…
Ich bin sehr dankbar, dass wir das Thema ansprechen und über Familien sprechen, die Angehörige pflegen. Es gibt eine Gruppe, über die die Politik noch zu wenig spricht, und das sind pflegende Kinder – Kinder, die ihre Eltern pflegen, die Ge…
Sehr geehrter Herr Minister, das Bundestariftreuegesetz wurde angesprochen. Wir haben das gemeinsam im Koalitionsvertrag verankert. Sie betonen es auch immer wieder. Es ist richtig, dass wir die Tarifbindung stärken. Gleichzeitig ist es abe…
Ich freue mich, dass meine beiden Lieblingsminister heute da sind. Und ich möchte Ihnen gratulieren, Frau Paus; denn Ihr Ziel der Kindergrundsicherung ist eine höhere Inanspruchnahme der familienpolitischen Leistungen für Familien, deren Mi…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle Redner haben festgestellt: Der Pflegebedarf in unserer Gesellschaft steigt, unsere Gesellschaft wird älter. Denken Sie persönlich an etwas Positives oder Negatives, wenn Si…
Freitag, 12. April 202420/164 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer mehr Akzeptanz in der Gesellschaft für reguläre Migration in den Arbeitsmarkt und für diejenigen, die wirklich schutzbedürftig sind, möchte, der muss auch etwas Wirksames geg…
Donnerstag, 14. März 202420/157 · 1 Reden
Der Kollege Rosemann von der SPD-Fraktion und der Kollege Kai Whittaker von der CDU haben noch einmal versucht, zu rekapitulieren: Wie kam es eigentlich zum Bürgergeld? Ich fand das noch etwas unvollständig. Deswegen möchte ich einen Beitra…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Abgeordnete Stracke von der Union hat hier lautstark und vehement die Einführung der Bezahlkarte gefordert. Das ist auch gut so. Es ist gut, dass wir uns – FDP, SPD, CDU/CSU…
Freitag, 19. Januar 202420/148 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, wenn man sich die Debatte anhört, dann merkt man, wie sie ein wenig die ritualisierten Debatten der letzten Monate widerspiegelt. Es war eigentlich schon fast erwartb…
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Dem von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Antrag „Landwirtschaft unterstützen statt ruinieren“ auf Drucksache 20/10050 lehne ich ab. Bei den aktuellen Protesten der Landwirte geht es um mehr als den Agrardiesel. Es geht darum, dass es …
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer in Deutschland mit Hartz IV aufwuchs, der hatte meistens das gleiche Schicksal wie die Eltern. Armut wird in Deutschland nämlich sehr häufig weitervererbt. Das ist die klare…
Mittwoch, 8. November 202320/133 · 3 Reden
Meine Frage geht an den Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Sie haben angesprochen, dass Sie jetzt den Jobturbo starten und besonders die ukrainischen Geflüchteten in den Blick nehmen, um viele Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren, …
In einem Forschungsbericht des IAB kann man nachlesen, was aus den Menschen geworden ist, die seit 2013 zu uns gekommen sind. Über 57 Prozent der Männer sind erwerbstätig, aber nur 29 Prozent der Frauen. Das kann uns nicht zufriedenstellen;…
Herr Minister, Sie haben mitgeteilt, dass die Bundesregierung einen Forschungsauftrag initiiert hat, in dem es auch um die Frage geht: Wie können wir Anreize dafür schaffen, sich Stück für Stück aus dem Leistungsbezug herauszuarbeiten? Es g…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer in der Gesellschaft mehr Akzeptanz für Migration möchte, der muss sich für mehr reguläre Migration in den Arbeitsmarkt starkmachen und irreguläre Migration stärker begrenzen…
Wir beraten bei diesem Tagesordnungspunkt zwei Anträge. Der eine Antrag der AfD hat den Titel: „Armut ehrlich benennen und wirksam bekämpfen“. Es ist interessant, was man entdeckt, wenn man in den Antrag genau reinguckt. Darin wird erst mal…
Freitag, 13. Oktober 202320/129 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir den Antrag der AfD heute Morgen durchgelesen und bin über einen Satz gestolpert. Der lautete wie folgt: „Ohne entsprechende Zahlen ist eine seriöse Diskussion über …
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Wahlsonntag war ein Moment, in dem es, glaube ich, allen demokratischen Parteien gut ansteht, mal innezuhalten und zu reflektieren. Das gilt auch für die Regierungsparteien.…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei einigen Wortbeiträgen zum Bürgergeld hat man manchmal den Verdacht, dass Hubertus Heil und Christian Lindner sich zusammensetzen, den Inflationsausgleich auswürfeln – genau,…
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Wesen des Mindestlohns, so wie er von CDU/CSU und SPD eingeführt wurde, wurde schon mehrmals genannt: Er wird bestimmt durch die unabhängige Mindestlohnk…
Mittwoch, 21. Juni 202320/111 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde mehrmals in der Debatte gesagt: Zum 1. Juli ist es so weit. Wir erleben nicht nur eine Rentenerhöhung, sondern wir schaffen es auch, dass endlich der Rentenwert von Ost…
Mittwoch, 14. Juni 202320/108 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin, uns eint das Anliegen, mehr gegen Kinderarmut zu machen. Aber es stellt sich trotzdem die Frage: Was ist der richtige Weg? Was ist die richtige Mitte? Wir setzen uns besonders dafür ein, die Bildungs- und Teilh…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Zentrum des Bürgergelds steht nicht, wie immer wieder behauptet wird, mehr Lässigkeit. Im Zentrum des Bürgergelds stehen das Leistungsprinzip und Berufseinstiegschancen durch…
Mittwoch, 19. Oktober 202220/62 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist richtig, dass wir aktuell eine Situation haben, in der viele Kommunen aufgrund der steigenden Flüchtlingszahlen überlastet sind, dass Handlungsbedarf …
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Versprechen unseres Sozialstaates ist, diejenigen mit einem sozialen Sicherungsnetz aufzufangen, die nicht mehr in der Lage sind, für sich selbst sorgen zu können. Dabei lie…
Donnerstag, 29. September 202220/57 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt in allen Reden gehört: Es gibt mehrere Dimensionen der Nachhaltigkeit. Es gibt nicht nur die ökologische Nachhaltigkeit, sondern selbstverständlich auch die Frag…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meistens ist es gar nicht so interessant, was Politiker sagen. Viel häufiger ist es interessant, worüber Politiker auch mal schweigen, wozu sie nichts sagen. Der AfD-Redner hat n…
Freitag, 8. Juli 202220/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt in der Debatte viele verschiedene Armutsberichte gehört; von Einzelschicksalen wurde berichtet. Auch mir schreiben viele Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkr…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 2 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei dieser Debatte geht es – das wurde von Kai Whittaker ja schon angesprochen – um das Grundprinzip des Förderns und Forderns. Das ist der Ausgangspunkt, über den wir heute debattie…
Lieber Kollege! Erstens. Sie haben gesagt, Sie wüssten gar nicht, was die Ampel macht. Ich wiederhole meine Empfehlung: Lesen Sie den Gesetzentwurf! Darin steht, was passieren wird. Darin steht, dass es keine Sanktionsfreiheit gibt, sondern…
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Minister, in der Coronapandemie gab es einen deutlichen Rückgang an neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen. Wenn wir die Jahre 2020 und 2021 zusammennehmen, dann sind die Ausbildungsverträge um fast 100 000 zurückgegang…
Eine Nachfrage. Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, dass wir auch die Jugendberufsagenturen weiter ausbauen wollen. Ja. Welchen Mehrwert sehen Sie in den Jugendberufsagenturen, um das Thema Ausbildung zu stärken?…
Freitag, 13. Mai 202220/35 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Herr Kleinwächter. Sie haben mit Ihrer Antwort bewiesen, was der Kollege Audretsch gesagt hatte, nämlich dass Sie mit absoluter Faktenfreiheit Dinge in den Raum wer…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Anmerkung nur zur AfD: Anstatt hier herumzunörgeln, dass wir solidarisch mit den ukrainischen Geflüchteten sind, sollten Sie stattdessen mit den Putin-Freunden in Ihrer Fra…
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diskussionsgrundlage für diese Debatte sind der Coronazuschuss für Bezieher von Sozialleistungen und der monatliche Sofortzuschlag in Höhe von 20 Euro, die wir beschließen wollen. Ich…
Freitag, 10. Dezember 202120/7 · 1 Reden
Ich teile ausdrücklich das politische Ziel im Gesetzesentwurf, die besonders durch das Coronavirus bedrohten Menschen zu schützen. Aus medizinisch-epidemiologischer Sicht ist eine sehr hohe Impfquote in Situationen, in denen Beschäftigte Ko…
