Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schön, dass die sitzungsfreie Zeit vorbei ist. Ich habe Sie fast vermisst und freue mich darauf, dass wir jetzt mit der parlamentarischen Arbeit hi…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt in meiner Jugendheimat in Sachsen-Anhalt einen Ort, der einmal als Solar Valley bezeichnet wurde. In Thalheim, Bitterfeld-Wolfen, entstand die S…
Freitag, 26. Juni 202621/87 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ klingt erst mal sehr technisch. Und wer die über 200 Seiten des Entwurfs aufschlägt, der findet vor allem Begriffe w…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt Gesetze, die erst mal völlig unspektakulär klingen. Und vermutlich werden viele Bürgerinnen und Bürger vom Vergabewesen noch nie etwas geh…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem heutigen Paket macht die Koalition deutlich, dass wir handlungsfähig sind und schnell agieren können. Wir machen damit auch klar, dass Kri…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren! Bevor wir in dieser wichtigen Debatte rund um die Energiepreise in Deutschland weitermachen, will ich kurz innehalten. Im Iran tobt ein Krieg, und …
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Internet ist zweifelsohne eine der größten Erfindungen der Menschheit, nicht nur wirtschaftlich, sondern vor allem auch gesellschaftlich und s…
Freitag, 30. Januar 202621/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt: Nach fünf Jahren der Stagnation kommt unsere Wirtschaft endlich wieder in Gang. Für 2026 erwartet die Bundesregierung ein W…
Mittwoch, 28. Januar 202621/55 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Monsieur L’Ambassadeur! Die AfD legt ja keinen großen Wert auf die Unabhängigkeit der Justiz. Ich finde, das, was wir gerade von diesem Pult aus gehört haben, ist eine Frechheit, eine Respektl…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe mir die Mühe gemacht und habe mir den Einzelplan 09 aus dem Jahr 2000, also vor 25 Jahren, angeschaut. Und es ist interessant, was da zu …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wie schön, dass Sie Ihren Geburtstag mit uns feiern. Von mir auch noch mal alles Gute zum Geburtstag! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt Entscheidungen über unsere Zukunft, …
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Deutschland befindet sich in einer Phase grundlegender Veränderungen. Wir leben in Zeiten multipler Krisen: Kriege und geopolitische Spannungen, u…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 3 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! In Berlin wird es langsam herbstlich, aber in der Wirtschaftspolitik kommt jetzt der Frühling. Noch sehen die wirtschaftlichen Indikatoren nicht gu…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die aktuelle Debatte dreht sich momentan stark um den Industriestandort Deutschland – darum, wie wir unsere industrielle Basis stärken, wie wir Ar…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will mich ebenfalls eingangs bei den Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss, von SPD, Grünen, CDU/CSU, genauso wie bei Minister Patrick Schniede…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Zugegeben: Das ist durchaus eine merkwürdige Situation, dass wir heute über den Einzelplan 24 diskutieren, auch wenn e…
Mittwoch, 9. Juli 202521/17 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fußballeuropameisterschaft ist gerade in vollem Gange, und ich bin sehr froh, dass unsere Nationalmannschaft gestern den Einzug ins Viertelfinale geschafft hat. Wir alle sind stolz auf u…
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Haushaltsaufstellungen sind Momente der Wahrheit. Da zeigt sich, was aus Wahlabsichten und politischen Forderungen geworden ist, und diese resultiere…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Digitale Infrastruktur ist ein Grundpfeiler moderner Daseinsvorsorge. Genau wie Wasser, wie Strom, wie Straßen gehört auch schnelles Internet zur …
Freitag, 16. Mai 202521/5 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir leben in Zeiten tiefgreifender Veränderungen: technologisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich. Alte Gewissheiten gelten nicht mehr wie frühe…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Erinnern Sie sich noch an die Firma Grundig? In den 60er- und 70er-Jahren war dieser Name ein Synonym für deutschen Erfindergeist, für technische E…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mit einer kleinen Zeitreise beginnen. Am Anfang einer jeden Sitzungswoche pendeln etwa 630 Abgeordnete aus allen Ecken der Republik nach…
Mittwoch, 14. Mai 202521/3 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine persönliche Geschichte war und ist stets von der Überzeugung geprägt, dass man mit viel Fleiß und mit der Unterstützung der Gesellschaft sei…
Montag, 16. Dezember 202420/205 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Hätte der Bundeskanzler früher die Koalition beenden und den Weg für die vorgezogene Bundestagswahl frei machen sollen? Nein. Der Respekt vor dem …
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Jahre 1891 fand in meiner Heimatstadt Frankfurt am Main eine kleine Revolution statt. Erstmals fand eine Übertragung von Drehstrom, also von dem…
Wir erleben eine Verrohung des Diskurses im Internet und in den sozialen Medien. Nutzerinnen und Nutzer fühlten sich bisher sehr wohl damit, illegalen Content im Netz zu erstellen und zu verbreiten – Inhalte, die sie im persönlichen Austaus…
Freitag, 11. Oktober 202420/192 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! „Preis-Schock für 2025!“, „Kostenexplosionen bei der PKV!“, „Massive Preiserhöhungen – mehr als 18 Prozent!“ – solch schockierende Schlagzeilen ha…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst mal, liebe CDU/CSU-Fraktion, vielen Dank für den Antrag. Ich finde, es gibt nicht genug Gelegenheiten, sich über das Thema Verbraucherschutz zu unterhalten. Deswegen freue …
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Brehm, ich muss erst mal mit einem Hinweis anfangen: Das, was Sie über blinde Menschen und die SPD, wenn es um Steuerpolitik geht, gesagt habe…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Connemann, Ihre Rede war leider enttäuschend, weil sie eigentlich nichts mit dem Antrag zu tun hatte. Ich hatte mich auf die Debatte gefreut.…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gut, dass wir endlich heute in zweiter und dritter Lesung über das Digitale-Dienste-Gesetz beraten. Denn die Entwicklungen, die wir seit Jahren im digitalen Raum betrachten, ste…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 waren zweifelsfrei um einiges anspruchsvoller als das, was wir in den vergangenen Jahren erlebt haben. Nich…
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Brandl, ich glaube, Ihre Rede zeigt, dass das Gesetz eigentlich gut ist; denn es gibt gar nicht so viel her. Sie haben lange üb…
Freitag, 1. Dezember 202320/142 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es wurde eigentlich schon alles gesagt, aber ich will ja auch noch was sagen. Deswegen werde ich die fünf Minuten Redezeit, die mir zur Verfügung …
Donnerstag, 30. November 202320/141 · 1 Reden
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Fraktion Die Linke! Lieber Herr Görke, das ist ein Grande Finale, und Sie enttäuschen mich nicht. Zum Abschluss eine Debatte über die Vermögen…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Brandl, Sie haben eindrucksvoll bewiesen, wo Sie gerade die Schwerpunkte in der Digitalisierungspolitik in Deutschland sehen: Sie habe…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! 6,9 Billionen US-Dollar, so viel Geld wird es brauchen, um die Sustainable Development Goals auf der ganzen Welt zu erreichen. Wenn man sich ansch…
Mittwoch, 8. November 202320/133 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war etwas überrascht; ich hatte mich darauf eingestellt, dass es vielleicht noch ein bisschen länger dauern wird, ehe ich meine Rede beginnen kann. Nichtsdestotrotz freue ic…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich wurde in Kamerun geboren. Das ist ein Land in Zentralafrika. Ich bin dann im Alter von zwölf Jahren nach Halle an der Saale gezogen, habe …
Freitag, 13. Oktober 202320/129 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es freut mich sehr, dass wir die Debatte um die KI-Verordnung fortführen können. Das ist ja nicht das erste Mal, dass wir darüber sprechen. Liebe …
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! 620 Milliarden Euro: Laut einer Studie der KfW braucht es 620 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln, um dafür zu sorgen, dass wir in Deutschland b…
Mittwoch, 11. Oktober 202320/127 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur globalen Mindestbesteuerung sind wir gerade auf dem Weg, die größte Reform des internationalen Steuersystems der letzten J…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Daten sind die Grundlage für eine digitale und sozial-ökologische Transformation von Gesellschaft, Wissenschaft, öffentlicher Hand, aber natürlich…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es freut mich sehr, dass wir die Debatte rund um die Umsatzsteuer heute fortführen können. Es ist ja nicht das erste Mal in dieser Legislaturperio…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir kommen zum Höhepunkt und Abschluss des heutigen Tages und damit zur Diskussion über die KI-Verordnung. Ich bin der Fraktion Die Linke sehr dankb…
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Digitale Technologien verändern unsere Arbeitswelt. Das wird auch noch mal vor dem Hintergrund der aktuellen Debatten deutlich, die wir in den letzten Wochen rund um das Thema „…
Freitag, 31. März 202320/95 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen von der Union, ich kann das Gelächter gar nicht verstehen. Ich stimme dem Kollegen Redder da absolut zu. Wir haben jetzt mit dem Da…
Freitag, 2. Dezember 202220/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Görke, lieber Christian, ich muss sagen, ich bin enttäuscht, weil Sie sich hier mehr und mehr demaski…
Dienstag, 22. November 202220/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Bundesminister Christian Lindner, ich kann Sie absolut verstehen. Ich weiß, Zwischenrufe von der Regierungsbank sind hier…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin der Fraktion Die Linke dankbar für diesen Antrag, auch wenn die Details fehlen. Aber ich finde es wichtig, dass wir uns ange…
Freitag, 30. September 202220/58 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit dem 24. Februar dieses Jahres führt Putin einen brutalen Angriffskrieg in der Ukraine, einen sinnlosen Krieg, bei dem es einem…
Donnerstag, 29. September 202220/57 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Zukunftstechnologie „künstliche Intelligenz“ hat das Potenzial, unsere Wirtschaft, unsere Arbeitswelt und auch unseren Alltag grundlegend zu v…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine sind wir alle auf eine ganz besondere Art und Weise gefordert – viele von uns auf einer …
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben bereits mehrfach hier im Plenum sowohl über die Mehrwertsteuer als auch über die Inflation gesprochen, zuletzt heute Vormittag. Es freut mich sehr, d…
Etwa 50 Länder arbeiten derzeit an Plänen zur Einführung einer Central Bank Digital Currency, CBDC. Dazu gehören Länder wie die USA, China, Japan, Schweden oder Nigeria. Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Die digitale Transformation verä…
Freitag, 20. Mai 202220/38 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen der Linksfraktion, für diesen Antrag. Sie sprechen damit eine Thematik an, die uns hier in den letzten…
Freitag, 13. Mai 202220/35 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich heute wirklich, über diesen Antrag zu sprechen; denn das ist eine hervorragende Gelegenheit, über das wichtige Thema der Mehrwertst…
Mittwoch, 6. April 202220/27 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Inflation ist in Deutschland im März mit 7,3 Prozent auf den höchsten Wert seit 40 Jahren gestiegen. Die coronabedingten Teuerungseffekte werde…
