Freitag, 11. September 202621/94 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Dinge, Herr Klingbeil, die Sie in diesem Haushalt machen, sind wirklich so absurd, dass wir jetzt leider einen kurzen Deep Dive machen müssen. Erstens. Zu Beginn der Legislatu…
Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Walter, danke für den Schluss Ihrer Rede. Allerdings hätte ich mir gewünscht, dass Frau Ministerin Reiche als Wirtschaftsministerin der drittgrößten Volkswirtschaft d…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist unstrittig, dass wir Back-up-Kapazitäten für die Zeiten brauchen, in denen die Sonne nicht scheint und der Wind nicht ausreichend weht. Sie hätten die Chance gehabt, hier e…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Endlich, endlich hat die Regierung einen Vorschlag für steuerbare Kapazitäten vorgelegt. Auf andere Gesetze warten wir ja immer noch. Um die Energiewende weiter voranzubringen, b…
Mittwoch, 20. Mai 202621/79 · 1 Reden
Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Vizekanzler, Sie haben eben von den Lücken im Haushalt gesprochen. Jetzt hat der Koalitionsausschuss, dem Sie ja auch angehören, in der vergangenen Woche entschieden, dass der CO2-Preis für Wär…
Freitag, 8. Mai 202621/78 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mitten in der aktuellen Energiekrise möchte die AfD das Windenergieflächenbedarfsgesetz abschaffen und ein Windkraftmoratorium einführen. Wir wissen, dass Sie am liebsten alle er…
Mittwoch, 15. April 202621/70 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen von CDU/CSU und SPD, Sie müssen wirklich aufhören, Dinge zu versprechen, die Sie dann nicht halten. Alle, wirklich alle in diesem Land haben voller…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach zweieinhalb Stunden Debatte über eine Technologie, die wir in Deutschland gar nicht mehr haben, ist wirklich alles gesagt, alles ausgetauscht, und es interessiert sich keine…
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 2 Reden
Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte einige Hinweise geben an den Kollegen, da das nicht klar zu sein scheint. Die Ampelkoalition hat im Zusammenhang mit dem Gebäudeenergiegesetz ein umfassendes Förderprogramm eingerichtet. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach den Eckpunkten zum Heizungsgesetz kommt mit diesem Gesetzentwurf nun das nächste Geschenk an die Gasindustrie. Ich will gar nicht abstreiten, dass wir dringend mehr Elektrol…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Gegnern der erneuerbaren Energien, wenn Klimaleugnern nichts anderes mehr als Argument einfällt, dann kommt das Argument, dass erneuerbare Energien der Umwelt schaden, Vögel…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! CDU und CSU hatten versprochen, alles anders zu machen. Der Wirtschaft würde es mit einer CDU-geführten Regierung so viel besser gehen; endlich gäbe es wieder Aufschwung. Stattde…
Freitag, 7. November 202521/38 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Müller, wir teilen, dass man beim Lesen des Antrags entweder irritiert ist oder lacht – je nachdem, was man sich da anschaut. Herr Müller hat zum Antrag selber auch eigentli…
Freitag, 10. Oktober 202521/32 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Walter, ja, bezahlbare Strompreise sind wichtig – auch bezahlbare Energie. Die Strompreise sollen sinken, und so weit ist das auch nachvollziehbar. Aber Sie müssen sich hier …
Freitag, 26. September 202521/29 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie erläutern sehr gerne, was alles nicht funktioniert in diesem Land, was Sie alles nicht wollen. Kurzer Hinweis: Sie sind nicht mehr in der Opposition. Was eine…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Investitionen für mehr Wachstum und Gerechtigkeit“, „Der Status quo ist unser Gegner“, so Herr Klingbeil. Das Problem ist aber doch, dass in diesem Haushaltsentwurf der Status qu…
Donnerstag, 18. September 202521/25 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 500 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen in Infrastruktur und Klimaneutralität: Sie haben eine einmalige historische Chance, in unser Land zu investieren, sodass die Men…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Letzte Woche sind russische Drohnen in den Luftraum unseres EU-Nachbarlandes Polen eingedrungen. Der Angriff Russlands auf die Ukraine geht jeden Tag weiter, nimmt in seiner Stärk…
Freitag, 11. Juli 202521/19 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden hier heute über etwas, was Sie vor der Wahl nie wollten, werte Kolleginnen und Kollegen von der Union: die Reform der Schuldenbremse und das Sondervermögen. Nach der Wah…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich gebe zu: Sie haben mich überrascht. Ich hätte nicht damit gerechnet, dass Sie den beschleunigten Ausbau der Windenergie so weit nach oben priorisieren würden und als eines de…
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nachdem ich die bisherige Debatte zum Haushalt verfolgt habe, wundere ich mich schon. Die Regierung ist noch nicht einmal 100 Tage im Amt – anscheinend hat die Union bisher nichts…
Freitag, 23. Mai 202521/8 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Debatte zum Thema Wärme frage ich mich seit einigen Monaten schon, warum eigentlich niemand mal ins gültige Gesetz schaut oder sich von Experten erklären lässt, was wirkli…
Freitag, 6. Dezember 202420/204 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schauen wir uns doch einmal die Rahmenbedingungen an. Ihre Ansätze, Herr Spahn, kennen wir, und Herr Ramsauer hat sie gerade noch einmal deutlich gemacht. In unserem gemeinsamen …
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorab: Ich glaube, die AfD hat diese Aktuelle Stunde nur beantragt, um den Standort Deutschland als Industrie- und Wirtschaftsstandort schlechtzureden. Alles Weitere hat eigentlic…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bioenergie ist ein zentraler und wichtiger Baustein der Energiewende; denn mit ihrer Flexibilität ist sie eine sehr gute Ergänzung zu Strom aus Sonne und Wind. Gleichzeitig k…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Den schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien und damit mehr grünen Strom fordern inzwischen auch große Teile der Wirtschaft in Deutschland; denn eine sichere, verlässliche und…
Mittwoch, 3. Juli 202420/180 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir befassen uns heute mit einem kurzen, aber wichtigen Gesetzentwurf. Denn mit diesem Gesetzentwurf wird als zweiter Schritt nach dem Energieeffizienzgesetz im letzten Jahr ein …
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit Beginn dieser Legislaturperiode bringt die Ampelkoalition Maßnahmen auf den Weg, die den dringend gebotenen und längst überfälligen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energi…
Freitag, 26. April 202420/167 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Heilmann, mir ist nicht ganz klar, warum Sie den einen Änderungsantrag scheinbar lesen konnten, den anderen für den heutigen Tag nicht. Das erschließt sich mir nicht. Aber d…
Freitag, 12. April 202420/164 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren hier heute über Arbeitsplätze in Ostdeutschland, aber auch über eine Zukunftsindustrie und den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland. Die Energiewende is…
Donnerstag, 14. März 202420/157 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Den Bundesrechnungshof hatte ich bis letzte Woche mit anderen Themen verbunden, insbesondere mit der grundsätzlichen Kontrolle der Ausgaben des Bundes. Wofür ich ihn bisher noch …
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir über das Stromsystem der Zukunft sprechen, ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass heute Morgen eines der letzten verbliebenen Unternehmen mit einer Solaranlagenprodukt…
Freitag, 15. Dezember 202320/145 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Besucher/-innen auf der Tribüne! Bereits im August dieses Jahres waren die Ausbauziele von 9 Gigawatt bei Photovoltaik für dieses Jahr erreicht. Am Ende des Jahres w…
Freitag, 20. Oktober 202320/132 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ging jetzt viel darum: Wer hat eigentlich was gemacht? Wer hat eigentlich was gefordert? Ich würde vorschlagen, dass die Union die nächsten zwei Wochen nutzt, um die Vorschläg…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass eine schnellere Energiewende möglich ist, sehen wir aktuell jeden Tag: Schon vier Monate vor Jahresende haben wir das Ziel für den Ausbau im Solarbereich für dieses Jahr err…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, ich verzichte jetzt darauf, das Energiesystem zu erklären, und weise darauf hin, dass Speicher es uns ermöglichen, Energieproduktion und Energieeinsatz zeitlich zu tre…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Energieeffizienz ist ein wichtiger Baustein der Energiewende und zentral für Unternehmen. Mit diesem Gesetz schaffen wir zum ersten Mal in einem Gesetz einen klaren Rahmen für En…
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Deutschland als Teil des europäischen Binnenmarktes ist einer der wichtigsten Wirtschaftsstandorte weltweit. Zentral für Unternehmen ist es, Planungssicherhei…
Donnerstag, 30. März 202320/94 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir müssen den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter beschleunigen. Nicht nur unser Stromsystem muss klimaneutral werden, sondern auch der Wirtschafts- und Industriestandort, da…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist unstrittig, dass eine sichere, souveräne und bezahlbare Energieversorgung gerade für den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland wichtig ist. Im letzten Jahr sind d…
Freitag, 3. März 202320/89 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die EU-Notfallverordnung macht einmal mehr deutlich, dass der schnellere Ausbau der erneuerbaren Energien europaweit entscheidend für unsere Wirtschaft, unseren Standortvorteil u…
Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Ganz herzlichen Dank für Ihre Nachfragen. Wie die Kollegin Scheer eben schon ausgeführt hat, gilt die EU-Notfallverordnung nur für 18 Monate. Das heißt, das Verfahren war ohnehin sehr kurzfristig. B…
Freitag, 10. Februar 202320/86 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem neuen EEG haben wir im letzten Sommer den ersten wichtigen Schritt für einen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien gemacht. Mit einem Schritt, …
Mittwoch, 25. Januar 202320/81 · 2 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Im Herbst letzten Jahres haben Sie eine Richtlinienentscheidung getroffen. Darin waren zwei Gesetzentwürfe enthalten, die dem Parlament bereits zugeleitet wurden, und ei…
Danke schön. – Teilen Sie die Einschätzung, dass Energieeffizienz ein zentraler Punkt für die Versorgungssicherheit, den Klimaschutz und die Energiewende ist?…
Freitag, 25. November 202220/71 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle wissen, wie ernst die aktuelle Lage im Energiebereich ist. Wir müssen neben Maßnahmen zur Absicherung der Versorgungssicherheit und zur Abmilderung d…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag verkennt leider die aktuelle Situation. Enquete-Kommissionen sind sinnvoll – dazu hat der Kollege Hümpfer eben schon sehr viel ausgeführt –, wenn wir als Ab…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass die Situation aktuell sehr ernst ist, wird uns schon dadurch klar, dass wir diese Woche sehr häufig über das Thema Energieversorgung diskutieren werden. Heute, bei diesem Ge…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute ändert sich wirklich etwas in der Energiepolitik; der Minister hat es eben schon ausgeführt. Mit dem Ziel, 80 Prozent erneuerbare Energien im Strombereich bis 2030 zu errei…
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass wir unabhängiger von fossilen Importen werden müssen, darüber sind wir uns mittlerweile sogar hier alle einig. Wie man in dieser ernsten Lage transparent und ehrlich kommuni…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich komme aus Nordrhein-Westfalen, dem Energie- und Industrieland. In NRW wissen wir, dass für Wirtschaft und Industrie eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung unerläs…
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor einigen Tagen sprach mich eine ältere Dame an, ob ich ihr sagen könne, wie es mit den Energiepreisen weitergeht. Ihre Rente sei so knapp, obwohl sie seit ihrem 16. Lebensjahr…
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie wir alle stehe auch ich unter dem Eindruck der schrecklichen Bilder, die uns aus der Ukraine erreichen, und der Rede des Präsidenten von heute Morgen. Der Angriff Putins auf …
Mittwoch, 12. Januar 202220/10 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundeskanzler, Sie haben die Klimakrise und den Ausbau der erneuerbaren Energien gerade schon angesprochen. Minister Habeck hat gestern die aktuelle Klimabilanz vorgestellt. Das Ergebnis war für mich, d…
Vielen Dank. – Welche Bedeutung hat denn für Sie der Ausbau der erneuerbaren Energien in Bezug auf den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland?…
