Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Wenn wir doch alle mehr Zeit hätten, Frau Bernstein! – Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Für ein Kind müssen die Eltern bis zur Volljährigkeit etwa 200 000 Euro aufbringen, wenn das Kind studiert, wird es auch gerne m…
Freitag, 10. Juli 202621/90 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Linken werben mit ihrem Antrag für ein Bundesprogramm, das ausweislich der Richtlinie Projekte der kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche fördern soll, „die von Risikolagen betroffen sin…
Freitag, 26. Juni 202621/87 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wäre die Welt nicht viel schöner, wenn wir riesige Erdölvorkommen hätten wie die Saudis oder die größten Vorkommen an seltenen Erden wie etwa in China? Anscheinend nicht, denn lange Jahre ging es dem …
Mittwoch, 25. März 202621/67 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Dreharbeiten für das ZDF-“Traumschiff“ in Südostasien mussten unterbrochen werden; denn die Schiffsärztin hatte das Kreuzfahrtschiff verlassen, weil sie in Deutschland Politiker/-innen treffen u…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit diesem Antrag unternimmt Die Linke einen Versuch. Sie will allem Anschein nach suggerieren, gerade die besonders bedürftigen Alleinerziehenden hätten am Ende des Tages mehr Geld, wenn es das hier …
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit dem Neunten Bericht zur Lage der älteren Generation hebt man lapidar auf eine Binsenweisheit ab, die Lebensqualität der Älteren hänge entscheidend ab von ihrer materiellen Versorgung. Aber wie s…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Unser Petitionsgesetz ist mittlerweile sage und schreibe 50 Jahre alt und enthält immerhin neun Paragrafen. Schauen wir mal in die Bundesländer: Nahezu alle Bundesländer verfügen mittlerweile über a…
Mittwoch, 17. Dezember 202521/49 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Nach der Geburt eines Kindes wollen die Linken unsere frischgebackenen Väter für 28 Tage von der Arbeitspflicht freistellen. Nun, auf den ersten Blick eine tolle Sache, erscheint ja schließlich familienf…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin, auch von mir herzlichen Glückwunsch! Vielen Dank. Werte Kollegen! Herr Staatssekretär Brand, Sie haben ein Thema anders als der Kollege Maack hier eben nicht angesprochen, elegant umschifft, wenn man so will. Herr Pöpsel, …
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen“, heißt es im Matthäusevangelium. Wie sehen nun die Früchte der Amadeu Antonio Stiftung aus, jener Stiftung, die sich eigenständig mit den Fragen der politi…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin Prien! Meine Damen und Herren! Bitte nicht wundern, aber ich schlage eine deutliche Erhöhung des Familienetats vor. Dabei geht es mir um folgende Punkte: Zunächst einmal ist es lobenswert, dass es nach dem En…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin Prien, wir wollen das Kind nicht mit dem Bade ausschütten, wie Sie gerade gesagt haben; aber wir würden in Ihrem Haushalt deutlich sparen. Wir gehen von 182 Millionen Euro aus, die man…
Donnerstag, 22. Mai 202521/7 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Seit rund 50 Jahren macht man uns die Ganztagsschule mit den Argumenten schmackhaft, sie verbessere die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern am Erwerbsleben und erhöhe …
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin Prien! Neue Besen kehren gut; Sie kennen den Spruch. Wir beide sind ja aus Schleswig-Holstein, da heißt das: Neje Bessens kehrt good. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen g…
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich berichte von einer Petition, mit der bei frühgeborenen Kindern ein weiterer Monat Elterngeld erstrebt wird. Der Petitionsausschuss hat einstimmig beschlossen, die Petition der Bundesregierung zu…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine Mutter muss in unserem hochentwickelten Land rein rechnerisch etwa 2,1 Kinder zur Welt bringen, damit die Bevölkerung nicht schrumpft. Wie sieht es nun aus? Im Jahr 2023 ist bei uns die Geburte…
Freitag, 11. Oktober 202420/192 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Willst du froh und glücklich leben, lass kein Ehrenamt dir geben!“ Dieses Joachim Ringelnatz zugeschriebene Zitat zeigt, wie lange wir schon mit der Bürokratie ringen. 90 Jahre nach seinem Tod sche…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wie so oft reden wir auch heute Abend zu einem einzigen Thema: Der Staat soll mehr Geld ausgeben. Das führt eigentlich zu zwei Fragen: Soll für den Zweck überhaupt Geld ausgegeben werden? Und, wenn ja…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Es geht also um Schrottimmobilien. Herr Dr. Plum, Sie haben es ja eben gerade schon erwähnt: Was ist das eigentlich für ein Begriff, für eine Bezeichnung? Wir sagen zu unserer Regierun…
Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Der Bürger ist in einer parlamentarischen Demokratie nicht nur zum Zuschauen verdammt. Jede Petition ist ein Stück Mitmachen im demokratischen Prozess. Die Petitionen, meine Damen un…
Freitag, 7. Juni 202420/173 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir stehen heute vor einem Problem, welches ohne das katastrophale Versagen der Bundesregierung in der Migrationspolitik gar nicht existieren würde, nämlich vor dem Problem der importierten Kinderehen…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich berichte heute über eine Petition, zu der die Ausschussmitglieder einstimmig das höchste Votum abgegeben haben. Der Petitionsausschuss hat im Kern beschlossen, die Petition der B…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Mit dem Gesetzentwurf will die Bundesregierung den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts entsprechen. Das Ziel wird allerdings verfehlt, Herr Dr. Buschmann. Nun, der Ansatz sch…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Werte Kollegen! Die Bundesregierung hat zutreffend erkannt, dass es Fallgruppen im Bereich der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes von kinderpornografischen Inhalten gibt, deren Einstufung als V…
Mittwoch, 15. Mai 202420/168 · 2 Reden
Frau Präsidentin, vielen Dank für das Wort. – Frau Ministerin Paus, Sie haben jüngst auf einer Pressekonferenz bekundet, dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt. Viele Feinde der Demokratie wüssten ganz genau, mit …
Frau Ministerin, bisher war es eigentlich Konsens, dass sich die Exekutive an den Grundrechtskatalog zu halten hat. Ich habe bewusst dieses Lüth-Urteil herangezogen. Jeder heute noch lebende Jurist in Deutschland kennt das. Es gehört zur Au…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen und Kolleginnen! Mit dem heute vorliegenden Antrag erinnert die Union die Bundesregierung daran, endlich ihre Hausaufgaben zu dem Verbot der Kinderehen zu machen. Bisher hieß es aus der Bundesregierung da…
Mittwoch, 15. November 202320/136 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege, wir haben ja gerade gehört: Sie haben der Kollegin von der CDU vorgehalten, keine Frage gestellt zu haben, also die Frageform missachtet zu haben. Bei der Kollegin Bär waren Sie der Ansicht, si…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Herr Präsident! Zu denken wäre dabei ja auch noch an den Pluralis Majestatis; es ist also nicht zwingend, sich dafür zu entschuldigen. Guten Abend, meine Damen und Herren! Der Antrag der Linken beginnt mit einer Reminiszenz: Man blickt näml…
Mittwoch, 8. November 202320/133 · 1 Reden
Frau Vorsitzende, vielen Dank. „Frau Präsidentin“ – wenn ich auch mal Hilfe leisten darf. Entschuldigung. – Frau Präsidentin, vielen Dank fürs Wort. – Frau Ministerin, können Sie mir die Frage beantworten, warum ich falschliege, wenn ich sa…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Guten Morgen, sehr geehrte Präsidentin! Meine lieben Kollegen! Die Union will mit ihrem Kinderzukunftsprogramm die Bildungsinfrastruktur verbessern. Bei Infrastruktur denke ich in erster Linie an Straßen. Sie braucht man, um gut und sicher …
Dienstag, 5. September 202320/117 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Mit diesem Gruß an Sie, liebe Frau Pau, meine lieben Kollegen, betrete ich hier sehr, sehr dünnes Eis; denn unser Queer-Beauftragter, Herr Lehmann – da hinten sitzt er ja –, hat behauptet, selbst Ärzte könnten nich…
Freitag, 21. April 202320/98 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Meine Damen und Herren auf den Tribünen! Schönen guten Morgen! 22 Seiten umfasst er, der Abschlussbericht zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Corona auf Kinder und Jugendliche. Eigentlich sollte man al…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schönen guten Abend! Ab dem Jahre 2026 wird ein Grundschulkind nach dem Ganztagsförderungsgesetz „einen Anspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung“ haben – also in drei Jahren. Von daher befür…
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Prognosen sind schwierig, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen.“ Dieses Zitat wird Kurt Tucholsky oder Winston Churchill zugeschrieben, und es beschreibt ein gravierendes Problem unserer Ampelre…
Mittwoch, 12. Oktober 202220/59 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer an den Schirmen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne! Die Ampel zeigt uns mit ihrem heutigen Entwurf einmal mehr, was sie kann: Sie kann teuer. Die Ki…
Donnerstag, 29. September 202220/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich denke, der bisherige Verlauf der Debatte erweist, dass wir uns alle zumindest in einem Punkt sehr einig sein dürften: dass die sexualisierte Gewalt an Kindern eines der abscheulichsten Verbreche…
Mittwoch, 28. September 202220/56 · 1 Reden
Frau Präsidentin, vielen Dank. – Frau Ministerin Paus, wir haben unwidersprochen eine demografische Krise; das geht auch an die Fraktion Die Linke; das will ich mal kurz anmerken. In diesem Zusammenhang schrumpft auch der Anteil der Erwerbs…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der 16. Kinder- und Jugendbericht ist schon ein bisschen angegraut, aber in zwei Punkten von dringender Aktualität. Zum einen befasst er sich unter „Megatrends“ mit „Islamismus“. Dort heißt es, der Ve…
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die alten Griechen lehren uns, was von dem vorliegenden Antrag zu halten ist: Ein trojanisches Pferd – erschaffen aus feinstem Holz, die Augen aus Obsidian und Bernstein, die Zähne aus Elfenbein und…
Dienstag, 31. Mai 202220/39 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Breher, Ihre Erwartungen in die Rede, die wir gerade gehört haben, haben sich wohl kaum erfüllt, würde ich mal sagen. Was wir hier von der Familienministerin gehört haben, ist ein eindrucksvoll…
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Als ich hier vor drei Wochen zur Antidiskriminierung gesprochen habe, wollte mich doch eine Kollegin prompt dreifach diskriminieren, nämlich wegen meiner Rasse, wegen meines Geschlec…
Donnerstag, 7. April 202220/28 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir befassen uns heute mit einer Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Schaut man sich den Gesetzentwurf aber einmal genauer an, so ist die Enttäuschung groß; denn – Kollegin Wulf hat …
Mittwoch, 26. Januar 202220/13 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause vor den Bildschirmen! Mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin, beginne ich mit einem Zitat: Eine Impfpflicht macht bei SARS-CoV-2 so wenig S…
