Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht vorab an die Opposition: Sie sind in puncto Problembeschreibung wirklich hervorragend; aber ich konnte keine Lösungsansätze erkennen, ehrlich. Wir haben in dies…
Freitag, 10. Juli 202621/90 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute ein Gesetz, das sicherlich niemandem leichtgefallen ist und das wir auch nicht leichtfertig vorlegen; denn es greift in gewachsene Strukturen ein, es verlangt …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kollegen! Ich glaube, Frau Lang, Sie haben eindeutig das Thema verfehlt oder die falsche Rede gegriffen. Ich muss ehrlich sagen: Ich habe von Krankschreibung einfach nichts gehört. Sie haben…
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Grundlage dieser Gesetzgebung ist der Erste Bericht der FinanzKommission Gesundheit. Ziel ist es eben, die strukturelle Deckungslücke zu schließen. Was bereits jede Hausfrau…
Ihre Steilvorlagen geben mir die Gelegenheit, ein bisschen mehr Redezeit zu bekommen. Sie sind ja teilweise wirklich sehr unehrlich. Erst mal haben Sie in der Ampel drei Jahre Zeit gehabt und haben nichts in diese Richtung gemacht. Das Syst…
Freitag, 22. Mai 202621/81 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Apotheker, Sie haben in den letzten Jahren Enormes geleistet, besonders in der Coronapandemie, aber auch im täglichen Leben. Sie geben nicht nur Medikamente aus, sondern Sie beraten…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Politik aus der Presse und auf Basis von Empörung und Panik: Das ist keine Grundlage für verantwortungsvolle Entscheidungen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Doch genau di…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Allein im Jahr 2024 warteten rund 8 500 Menschen in Deutschland auf eine Spenderniere. Gleichzeitig sank die Zahl der Transplantationen. Viele Betroffene verbringen Jahre …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in zweiter und dritter Lesung ein Gesetz, das für die Zukunft unserer Gesundheitsversorgung von zentraler Bedeutung sein wird: das Gesetz zur Beschleuni…
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Apotheken in unserem Land sind der niederschwelligste Zugang der Menschen zu unserem Gesundheitssystem. Dies werden wir bewahren, ausbauen, aber auch weiterentwickeln.…
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 15 im Bundeshaushalt steht auch in diesem Jahr wieder unter besonderen Vorzeichen. Wir als Koalition stellen diesen in einer Phase auf, in der unser Gesund…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir wieder zur Sachpolitik. Mit dem Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege gehen wir mal wieder einen wirklich wichtigen Schritt, um d…
Geschätzte Kollegin, ich danke Ihnen für den Hinweis. – Das gibt mir Gelegenheit, auf den ersten Teil Ihrer Frage einzugehen, der auf die GKV-Finanzkommission abzielt. Ich kann nur sagen: Wir haben diese Finanzkommission. Natürlich brauchen…
Donnerstag, 16. Oktober 202521/34 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Reform der Notfallversorgung ist längst überfällig, und das wissen wir. Die Belastung in den Notaufnahmen steigt, der Rettungsdienst fährt zu immer mehr Einsätzen, und…
Mittwoch, 15. Oktober 202521/33 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man Ihren Antrag liest, könnte man denken, die Bundesregierung plane eine Welle von Leistungskürzungen. Aber es wird keine Leistungskürzungen in der Pflege geben: Ich…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt erst noch darauf reagieren – es ist zwar schade um die Redezeit, und ich habe das beim letzten Mal schon gesagt –: Mehr Geld in eine…
Vielen Dank für den Hinweis. Das gibt mir die Möglichkeit, noch einiges geradezurücken. Falls es Ihnen entgangen ist: In diesem Land zahlen die Menschen in der höchsten Beitragsklasse mittlerweile 1 100 Euro. Diese Neiddiskussion führt zu g…
Mittwoch, 10. September 202521/20 · 2 Reden
Frau Ministerin, herzlichen Dank für Ihre Ausführungen. – Sie haben zu Recht die Arbeit der Pflegekräfte gewürdigt. Dem können wir uns als Fraktion nur anschließen. Ich möchte hier noch mal in aller Deutlichkeit sagen: Gerade in der Pflege …
Frau Ministerin, in Ihrer Einführung haben Sie das Pflegeassistenzgesetz erwähnt. Vielleicht können Sie noch mal genauer darauf eingehen, welche Veränderungen das in Zukunft für uns bringen wird. – Vielen Dank.…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Bundesministerin Warken! Liebe Kollegen von den Linken, ich muss jetzt doch noch mal was sagen: Es nützt nichts, in dieses System immer mehr Geld reinzus…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünen, es freut mich, dass Sie nun endlich feststellen, dass in der Pflege etwas passieren muss. Ich kann Ihnen nur sagen: Nach fünf Wo…
Mittwoch, 25. Juni 202521/13 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt kommen wir mal wieder zur Sache und vor allen Dingen zur Fachlichkeit und hören mit dem populistischen Kram auf. Wir haben damals eine der dramatischsten Krisen in …
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir mal wieder zur Sache. Wir alle sind gewählte Abgeordnete aus dem Volk; das möchte ich an dieser Stelle noch mal unterstreichen. Wir spalten auch nicht, sondern …
Vielen Dank für diese Frage. – Falls Sie es bemerkt haben: Wir machen beim Thema Migration schon sehr viel. Das dürfte Ihnen nicht entgangen sein. Und die Maßnahmen wirken auch relativ gut. Zur zweiten Sache. Ich halte überhaupt nichts davo…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger ist die Grundlage für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, für individuelle Lebensperspektiven und vo…
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir mal wieder zum Thema. Die Schaffung eines bundeseinheitlichen Berufsbildes für die Pflegefachassistenz ist ein wichtiger Baustein bei der Bekämpfung des Pflegen…
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Kollegin Emmi hat es so schön gesagt: Ich denke, dieses Thema eignet sich nicht für Parteipolitik. – Und hier schaue ich Sie, Frau Engelhardt, sehr deutlich an. Ihren Beit…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 1 Reden
Vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – Mir geht es darum: Sie sprechen immer von Long Covid. Wir haben aber auch die Themen ME/CFS und Post-Vac. Mich würde in diesem Zusammenhang interessieren: Welche Forschungsmittel sind dafür im Hau…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was Sie hier alles erzählen, finde ich ganz schön und nett, aber es wäre gut, wenn Sie in die Wahlkreise gehen und einfach mal schauen würden, was von Ihren Wünschen in d…
Mittwoch, 25. September 202420/187 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass das deutsche Gesundheitssystem mittlerweile zu einem bürokratischen Dschungel voller unnötiger Vorschriften und überflüssiger Doppelstrukturen verkommen ist, ist uns…
Mittwoch, 3. Juli 202420/180 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Versorgung der Hochbetagten und Pflegebedürftigen ist in Deutschland nicht mehr ausreichend gewährleistet. Das ist leider schon heute die traurige Realität. Genau aus…
Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 3 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir warten seit über einem Jahr auf diese Krankenhausreform. Jetzt räumen wir erst einmal mit einigen Mythen auf, die Sie hier weissagend kundgetan haben. Wie sieht es den…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute auf das Thema „Konsum von Lachgas“ eingehen. Das Thema aus einer Petition wurde von allen Fraktionen mit dem höchsten Votum versehen. Ich bin dem Petente…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie uns mal kurz zurückblicken: Große Koalition mit der SPD, Herr Scholz ist Finanzminister. Er hätte die Anschaffung mit seinem Vetorecht durchaus blockieren könn…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Gesetz versuchen Sie, im Bereich Prävention nachzubessern. Aber mal zum Anfang: Ab dem 1. Juli dürfen Anbauvereinigungen tätig werden. In der Regel können wir …
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Cannabisgesetz, welches Sie im letzten Februar hier im Bundestag verabschiedet haben, ist ein herber Einschnitt. Zu den inhaltlichen Dingen ist alles gesagt. Aber es …
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Coronapandemie muss aufgearbeitet werden. Das sind wir den Menschen in diesem Land schuldig. Diese Forderung haben wir als CDU/CSU bereits vor einem Jahr gestellt…
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wartet ganz Deutschland auf eine Krankenhausreform. Oder wie wäre es mal mit einer Pflegereform? Was tun Sie? Sie bringen ein völlig unnötiges, verworrenes Can…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an den Bundesgesundheitsminister. Herr Minister, Sie sagten gerade: Die Grenzen wurden nicht aufgeweicht. Daher noch mal meine Frage. Nach eigener Aussage senden Sie gerade die Botschaft an …
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Gesundheitsausschuss tagte gestern sage und schreibe 35 Minuten. Es brennt an allen Ecken und Kanten. Eine Krankenhausreform lässt auf sich warten, die Pflege kollabi…
Mittwoch, 8. November 202320/133 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Familienministerin Paus, ich habe eine Nachfrage. Hier ging es gerade um die KMK und um die Ganztagsschulen. Sie sprachen vorhin von der Antisemitismusprävention und haben das Thema sehr stark ausgeführ…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir sind uns einig, wenn ich sage: Der demografische Wandel wird die Pflege mit aller Härte treffen. Ein erhöhter Bedarf an Pflege ist jetzt schon Realität. Wa…
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Physiotherapie ist echte und gelebte Hands-on-Medizin. Sie ist das Rückgrat einer flächendeckenden Heil- und Hilfsmittelversorgung. Doch wir stehen vor einer großen Herau…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das gesamte Gesundheitssystem schreit gerade nach Unterstützung. Wir haben ein unkontrolliertes Krankenhaussterben. Apotheker sind verzweifelt, weil wir immer größere Zah…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke der Petentin sehr für die jetzige Petition. Sie machte darauf aufmerksam, dass Menschen, die von Geburt an geistig oder mehrfach behindert sind, bei der Einglie…
Freitag, 22. September 202320/123 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Sicherstellung der Pflege gehört zu den wichtigsten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit. Es wird aber auch die größte Herausforderung sein, junge Menschen f…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben momentan einen Verlust von Wissen und Know-how, der seinesgleichen sucht, und der Schaden ist derzeit immens; denn durch das zögerliche Handeln des BMG und die lange…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die GKV ist vor über 100 Jahren entstanden. Die letzten großen Veränderungen gab es mit der Pflegeversicherung. Wenn wir jetzt sehen, wie sich die Rahmenbedingungen verän…
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich sehr, dass wir heute hier im Plenum einen breiten Konsens für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung haben. Alles andere wäre auch unvers…
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu dem vorliegenden Gesetzentwurf ist schon sehr viel gesagt worden. Was uns hier vorliegt, ist kein guter Kompromiss; es ist Stückwerk. Sie bleiben auch hinter Ihren eig…
Frau Klein-Schmeink, vielen Dank für die Anmerkung. – Ihre Änderungen gehen uns nicht zu weit; Sie haben auch einige Änderungsvorschläge von uns übernommen. Ich möchte noch mal darauf hinweisen, dass wir die letzten Jahre einen Gesundheitsm…
Vielen Dank für die Anmerkung, Frau Westig. – Dazu möchte ich sagen: Die Prozesse müssen wir im Ganzen sehen. Die CDU/CSU hat mit den Pflegestärkungsgesetzen II und III wahnsinnig viel initiiert. Sie von der Ampel haben ja selber gesagt: Ma…
Mittwoch, 24. Mai 202320/105 · 1 Reden
Herr Minister, meine Frage zielt auf Folgendes ab: Wir hatten ja gerade schon das Thema Energiekosten bei den Krankenhäusern; ich möchte von daher noch mal an die von uns ja durchaus gestellten Anträge erinnern, die von …
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In Deutschland sind rund 4 Millionen Menschen von der Fettverteilungsstörung Lipödem betroffen, fast ausschließlich Frauen. Sie leiden unter teils sch…
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Sicherstellung der Pflege gehört zu unseren wichtigsten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben. Es wird aber auch die größte Herausforderung in den nächsten Jahren werden.…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen der Linken, ich komme jetzt mal zu Ihrem Antrag. Sie sagen, freiwillig Versicherten mit geringem Einkommen entsteht durch die Mindestbemessung ein erheblic…
Donnerstag, 30. März 202320/94 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im April 2022 haben wir an dieser Stelle im Plenum den Vorschlag der Bundesregierung für das Pflegebonusgesetz kritisiert. Mit einem eigenen Antrag ha…
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen! Liebe Bürger! Es ist fast ein Jahr her, dass wir im Petitionsausschuss eine Petition zu ME/CFS beraten haben; das war am 14. Februar 2022. Die Petition…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Lauterbach, um etwas zu Ihrer Rede zu sagen, muss ich mal ganz kurz von meinem Manuskript abweichen. Falls Ihnen das entgangen ist: Sie haben in den le…
Mittwoch, 19. Oktober 202220/62 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als Folge der Pandemie herrscht nicht nur in der klinischen Pflege ein Ausnahmezustand. Arbeitsbelastung und Krankheitsausfälle sind auf einem Höchsts…
