Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Eins ist sicher: Ohne die Union, ohne uns hätte es die weitreichenden Verbesserungen in den letzten Jahren für die Menschen, die in den Pflegeberufen tätig sind, für die Menschen, die gep…
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ein zentrales Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sind vor allem bezahlbare Sozialversicherungsbeiträge. Für die gesetzliche Krankenversicherung bedeutet das vor allem auch einen …
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Scheuer, Ihre Fraktion hat Ihnen offensichtlich das Thema – – – Entschuldigung: Herr Kollege Korte, Ihre Fraktion hat Ihnen offensichtlich das Thema der Aktuellen Stunde nicht…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Buschmann, selbstverständlich teilen wir das Ziel, die Freiheit für Geimpfte und natürlich auch für die Genesenen so schnell wie möglich wiederherzustellen. Genau deshalb hat die Regie…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Seitz, schnell und schlampig! Allein der Antrag als solcher ist ja eine Zumutung. Weder hat das Bundeskanzleramt – Zitat – „zum wiederholten Male die Verlängerung der ‚Lockdown-Maßnahm…
Freitag, 12. Februar 202119/210 · 1 Reden
Guten Morgen, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Auch in dieser Woche wurde viel über die Beteiligung des Parlaments bei Entscheidungen über die pandemische Lage gesprochen. Deswegen ist mir Folgendes heute besonders wichtig…
Mittwoch, 13. Januar 202119/203 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Münzenmaier, Ihre Fraktionsvorsitzende hat heute Morgen im „ZDF-Morgenmagazin“ auf die Frage, ob sie sich denn persönlich impfen lassen wolle, ausweichend geantwortet; sie konnte …
Mittwoch, 16. Dezember 202019/201 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir alle haben uns in den letzten harten Wochen ja nach einem Impfstoff gesehnt, und wenn der von BioNTech/Pfizer voraussichtlich noch vor Weihnachten die europäische Zulassung erhält, da…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es an dieser Stelle gerne noch mal betonen: Das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz stellt wichtige Weichen für eine bessere medizinische und pflegerische Versorgung…
Mittwoch, 18. November 202019/191 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Bundeskanzlerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und vor allen Dingen: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Ich weiß, insbesondere Ihnen haben wir im letzten halben Jahr viel abverlangt, und ich bin allen dankbar, die di…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal – wir hatten das Thema schon – wünschte ich mir, Herr Dr. Kessler, dass die Opposition ihre Forderungen anspruchsvoller begründen und vertreten würde. Ihre Anträge sind jedenfalls a…
Freitag, 30. Oktober 202019/187 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir zum Antrag zurück. Die formalen Punkte, die es zu kritisieren gibt, haben meine Kollegen schon beleuchtet. Ein Gesamtbild kann ich derzeit nicht liefern – wir sind mitten in der …
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Frau Bundeskanzlerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben im Verlauf der Debatte mehrere Handlungsstränge begutachten können. Wir reden über die Pandemie und über sehr, sehr harte Maßnahmen – für einige sogar existen…
Herzlichen Dank für das Wort. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Covid-19-Pandemie hat uns ja heute schon ein Weilchen beschäftigt. Aber sie hat uns auch in diesem Fall, bei den Apothekern, einmal mehr gezeigt, was uns an…
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mal so anfangen: Corona drängt ja wieder dramatisch in unseren Alltag zurück. Seit Ende Juli steigen die Infektionszahlen wieder, und neue Einschränkungen sind notwen…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Guten Morgen, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir gehen jetzt zwar in eine neue Phase der Lockerungen, aber das Virus ist natürlich nicht verschwunden. Die Lockerungen können deshalb nur dann Bestand haben, wenn der Gesun…
Mittwoch, 25. März 202019/154 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Schulz-Asche, wir geben den Dank gerne zurück: Es war konstruktiv. Ich will hier noch mal klarstellen: Wir als Gesetzgeber treffen heute im Bundestag mit der Verabschiedung dieses Zusa…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Noch einmal zurück zur Strategie – es ist die Behauptung in den Raum gestellt worden, da seien noch Themen offen –: Unser klares strategisches Ziel heißt bis auf Weiteres, Kontaktpersonen…
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Beim Wettbewerb zwischen den Kassen soll es um die beste Versorgung, um den besten Service und um die beste Qualität für die Patienten gehen. Mit dem Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz sorgen w…
Donnerstag, 28. November 201919/131 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Kollegin Schulz-Asche, wir haben sicher nicht jedes Problem gelöst. Wir haben gehört, was wir richtig und gut gemacht haben. Aber wir machen gute Versorgung in diesem Land. Wir von de…
Mittwoch, 26. Juni 201919/106 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Zahl wurde genannt: 84 Prozent der Bevölkerung stehen der Organspende und der Gewebespende positiv gegenüber; ihre Entscheidung dazu dokumentiert haben aber leider nur 39 Prozent der Be…
Donnerstag, 16. Mai 201919/101 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Mittel der Sozialkassen nicht zweckentfremden“ – als gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion teile ich diesen Ansatz. Aber dass wir uns nicht falsch verstehen: Ja, wer lange gea…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Bundeskanzlerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Überlange Wartezeiten, Haus- und Fachärzte, die keine zusätzlichen Patienten mehr aufnehmen und behandeln: Wir nehmen, wie versprochen, den verständlichen Ärger der Patie…
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Vor allem: Lieber Kollege Lauterbach! Ich war ja wirklich beeindruckt und freue mich, dass Sie jetzt endlich mit uns der Meinung sind, dass gesetzlich Versicherte auch ohne Bürgerversiche…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger stehen der Organspende positiv gegenüber. Und dennoch sind die Spendenzahlen 2017 auf einen Tiefpunkt von 797 Organen gesunken. Gleichzeitig hat die Za…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Mit der positiven Wirtschaftsentwicklung in Deutschland sind auch die Leistungsfähigkeit und die Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung gesichert. An dieser positiven Wirtschaf…
Donnerstag, 11. Oktober 201819/55 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Birkwald, gestatten Sie mir, dass ich mich an der Keilerei im bayerischen Wahlkampf nicht beteilige, sondern mit meiner Koalition nach seriösen Lösungsmöglichkeiten suche. …
Dienstag, 3. Juli 201819/44 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Josef Rief und andere haben es gesagt: Die Haushaltsdaten sind gut. – Ich, liebe Kollegin Klein-Schmeink, rede heute über Aufgaben, die größtenteils nicht über den Haushalt des BMG finanzie…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Klein-Schmeink, ich will mit etwas Grundsätzlichem beginnen, weil wir über den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung diskutieren. Bis zum vollendeten 20. Lebensjahr übernehme…
Freitag, 23. März 201819/24 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Werte Gäste! Politik lebt bekanntlich davon, Menschen zu überzeugen. Deshalb reicht es nicht, nur zu wiederholen, dass wir ein gutes Gesundheitssystem haben, sondern wir müssen dort, wo Ver…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Trotzdem lehne ich den zur Abstimmung stehenden Gesetzentwurf des Bundesrates zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts (Drucksache 18/6665) ab; denn für mich sind noch zu viele Fragen offen: Erstens. Bis…
Donnerstag, 19. Januar 201718/212 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Jeder und jede von Ihnen, von uns hat verschiedenste Patientengruppen im Rahmen seiner Tätigkeit oder generell, zu denen er oder sie eine besondere Beziehung entwickelt hat. Bei mir sind …
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Es ist höchste Zeit, dass wir uns bei Sexualstraftaten der Perspektive des Opfers nähern und das Opfer in das Zentrum rechtspolitischer Überlegungen stelle…
Donnerstag, 2. Juni 201618/173 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es gehört: Das Prostitutionsgesetz von 2002 war gut gemeint – das gestehe ich zu –; im Zuge der Osterweiterung der Europäischen Union hat sich aber so viel verändert…
Mittwoch, 13. Januar 201618/148 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will am Ende der Debatte den Fokus noch einmal auf die Frauen lenken, die die Hauptopfer in Köln waren. Silvester in Köln: Das war ein bisher noch nie dagewesener Angriff auf die körperlic…
Freitag, 6. November 201518/134 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir im Jahr 2015 trotz klarer verfassungsrechtlicher Vorgaben und trotz eines AGG, das CDU/CSU, SPD und Grüne gemeinsam beschlossen haben, noch immer eine Entgeltungleichheit anprangern…
Donnerstag, 11. Juni 201518/109 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Scharfenberg, ich glaube, für die Hebammen werden wir mit diesem Gesetz mehr tun, als wir ursprünglich erwarten konnten. Ich bin sicher, dass die Hebammen in Deutschland vernünftig und …
Donnerstag, 5. März 201518/91 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es wurde jetzt schon viel Richtiges zu diesem Gesetz gesagt. Vor allem geht es uns darum, den Versorgungsalltag der Patientinnen und Patienten zu verbessern. Kollegi…
Donnerstag, 29. Januar 201518/82 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns nun ja schon seit längerer Zeit und in vielen Debatten und Anhörungen mit der sogenannten Pille danach und vor allen Dingen mit der Entlassung aus der Rezeptpflicht für das in …
Mittwoch, 17. Dezember 201418/75 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben gerade die Qualität erwähnt. Sie haben auch darauf hingewiesen, dass die Ausgaben für Prävention steigen. Mich würde interessieren: Wie sieht der Qualitätswettbewerb, den Sie angekündigt haben, aus? W…
Donnerstag, 25. September 201418/54 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Linke ist offensichtlich nicht bereit, den Beratungsbedarf, den unsere Kollegen aus der Koalition angemahnt haben, zu akzeptieren. Ich finde das schade. Ich finde es mit Kollegin Matthei…
Donnerstag, 5. Juni 201418/39 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim Antrag der Grünen, lieber Harald Terpe, handelt es sich sehr wohl um das Erbe von Biggi Bender, die die Aufdeckung im Zusammenhang mit den Unregelmäßigkeiten bei der KBV mit viel Herzbl…
Donnerstag, 10. April 201418/30 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei Gesamtausgaben von 11 Milliarden Euro sind für die eigentlich gesundheitspolitisch relevanten Aufgaben insgesamt 78 Millionen Euro veranschlagt. Von diesen Ausgabentiteln …
Freitag, 14. März 201418/21 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind ja nun am Ende der Debatte: Ich habe mir lange überlegt: Wie beginne ich eigentlich? – Ja, auch 2014 sind Frauen in vielen gesellschaftlichen Bereichen gegenüber den Männern benacht…
Donnerstag, 13. Februar 201418/14 · 2 Reden
Liebe Kollegin Rawert, ich finde es schön, dass Ihnen die Große Koalition jeden Tag so viel Freude bereitet. Uns auch. Nichtsdestotrotz möchte ich die Diskussion vom Kopf wieder auf die Füße stellen. Frau Kollegin Rawert, hormonelle Verhütu…
Liebe Frau Kollegin Schulz-Asche, darauf möchte ich doch antworten. Meine erste Anmerkung ist: Ich habe von einer informierten Entscheidung gesprochen. Ich entscheide mich dann, wenn ich alle für eine Abwägung relevanten Inhalte kenne, wenn…
