Freitag, 10. Juli 202621/90 · 1 Reden
Wir sprechen heute über Krankschreibungen. Dieses Thema beschäftigt viele Menschen. Und es bewegt sie, ehrlich gesagt, zu Recht. Denn es geht um etwas Grundsätzliches: Wie gehen wir als Gesellschaft mit Krankheit um? Wie gehen wir mit denje…
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie wollen wir eigentlich gepflegt werden, wenn wir alt sind, wenn wir krank sind, wenn wir auf Hilfe angewiesen sind? Ich glaube, die Antwort ist für uns alle dieselbe: menschen…
Freitag, 22. Mai 202621/81 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Habemus Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz! Apothekenreform – halleluja! Dieses Gesetz ist das Ergebnis wirklich intensiver und konstruktiver Arbeit, die wir hier im Pa…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man konnte gerade wieder feststellen, dass der AfD außer Hass und Hetze zum Thema Gesundheitspolitik wenig bis nichts einfällt und Zahlen, Daten und Fakten immer noch keine Rolle…
Kollege Sichert, wenn Sie mir eben zugehört hätten, dann hätten Sie auch genau gehört, was ich zu dem Thema gesagt habe. Vielleicht gucken Sie sich die Rede einfach im Nachgang noch mal an. Zur nächsten Wortmeldung darf ich Linda Heitmann f…
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor – das kennt jeder von uns –, es ist Samstag Abend, das Kind glüht vor Fieber und die Fiebersaftflasche ist leer. Oder denken Sie an den älteren Herrn, der un…
Freitag, 30. Januar 202621/57 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute ein Gesetz, das im wahrsten Sinne des Wortes über Leben und Tod entscheidet und mir als Vorsitzender des Gesundheitsausschusses …
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen jetzt wieder zurück zum Thema. Wenn wir in der Debatte zum Gesundheitsetat über das Thema Prävention sprechen – es ist heute schon mehrfach angesprochen worden –, wo …
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Wort zur AfD: Ich finde es bemerkenswert, dass Sie beim Thema Krankenhausreform auf die Tränendrüse drücken, auf der anderen Seite aber noch in der letzten Woche gefordert haben, medizin…
Donnerstag, 16. Oktober 202521/34 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sprechen wir über eine Familie – Eltern mit Kleinkind. Es ist Freitagnachmittag, und natürlich bekommt das Kleinkind jetzt Fieber. Warum „natürlich“? Weil es wie ein Naturgesetz …
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist nicht nur bei mir im Wahlkreis so, sondern es ist tatsächlich das Thema, das die Leute derzeit mit am meisten bewegt: die Zukunft ihrer medizinischen Versorgung. Bleibt da…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 1 Reden
Als Abgeordnete, Mutter und Europäerin bin ich der festen Überzeugung, dass jeder Mensch das Recht hat, mit seiner Kernfamilie zusammenzuleben. Dieses Recht gilt unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung, Religion und Aufe…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt seit 14 Jahren Parlamentarierin. Und wissen Sie, was mich in der Zeit immer am meisten bewegt hat oder auch bewegt? Ich sage es Ihnen: Mich bewegt, wenn Leute um Le…
Mittwoch, 14. Mai 202521/3 · 2 Reden
Frau Präsidentin, meine Frage geht an Herrn Minister Frei. Herr Minister – now we come to something completely different –, Sie haben in Ihrem Eingangsstatement den Arbeitsmarkt angesprochen. Man kann sagen: Digitalisierung und demografisch…
Eine Nachfrage dazu. Wir haben gerade schwierige Entwicklungen in verschiedenen Branchen. Was sagen Sie vor diesem Hintergrund zu den drohenden Werksschließungen bei Ford und den möglichen Streiks, die dort jetzt anberaumt werden sollen? Un…
Mittwoch, 4. Dezember 202420/202 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wir wissen aus den Prognosen, dass, wenn wir jetzt nichts tun, das Rentenniveau nach 2025 absinkt. Wir haben immer deutlich gemacht, dass wir das Rentenniveau auch über 2025 h…
Sehr gerne. – Die Rentenabsicherung von pflegenden Angehörigen ist eine zentrale Frage der Zukunft. Das sehe ich in meinem Bekanntenkreis, in meinem Familienkreis. Wie können aus Ihrer Sicht pflegende Angehörige besser vor Altersarmut gesch…
Mittwoch, 13. November 202420/199 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Frage geht an Bundesminister Heil. Sie haben jetzt schon vieles zur Rente und zum Rentenpaket II gesagt. Ich kann mich daran erinnern, dass wir in der Debatte hier im Hause Stimmen aus der FDP hatten, die immer wiede…
Ja, ich habe eine Nachfrage. Die bezieht sich auf das, was Sie gerade noch mal gesagt haben. Herr Merz hat ja beim Deutschlandtag der Jungen Union, glaube ich, gesagt, dass er keine weitere Debatte über das Renteneintrittsalter führen möcht…
Freitag, 27. September 202420/189 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Vogel hat eben zu Beginn seiner Rede die Feier in der letzten Sitzungswoche zur Konstituierung des Deutschen Bundestages vor 75 Jahren erwähnt. Im Mai haben wir uns über…
Dienstag, 10. September 202420/183 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der vorliegende Haushaltsentwurf ist aus unserer Sicht in der Tat in vielen Bereichen noch ausbaufähig. Aber anstatt jetzt schon anzufangen, Änderungsvorschläge zu formulier…
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Brehm, mit der Logik ist es bei der AfD ja nicht weit her. Frau Huy hat es eben auch wieder getan: Sie hat von den fünf Minuten dreißig Sekunden über den Antrag geredet und den Rest daf…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden jetzt hier über einen Antrag der Gruppe Die Linke, der inhaltlich auf das abzielt, was demnächst in dieses Plenum kommt, auf das Rentenpaket II. Ich möchte den Antrag …
Die beste Grundlage für eine starke und stabile Rentenversicherung ist ein starker und stabiler Arbeitsmarkt. Dafür müssen die Menschen gesund im Arbeitsleben stehen. Wir haben hierzu schon einige Modellprojekte zum Laufen gebracht. Und ers…
Mittwoch, 15. Mai 202420/168 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Minister Heil, wir diskutieren ja gerade viel über das Thema Renteneintrittsalter, und es gibt viele innerhalb des parlamentarischen Raums, aber auch darüber hinaus, die an der sogenannten Rente …
Sehr gerne. Vielen Dank. – Sie haben es angesprochen: Es gibt viele, die über das Renteneintrittsalter hinaus arbeiten. Aber es gibt auch sehr, sehr viele, die das Renteneintrittsalter überhaupt nicht erreichen: Es gibt jedes Jahr 350 000 A…
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Vor zwei Jahren haben wir hier das Rentenpaket I beschlossen. Mit dem Beschluss konnten wir endlich umsetzen, was in den Vorgängerkoalitionen nicht möglich war: die Erhöhung der Erwerbsminderungsrenten im Bestand. Für uns ist und bleibt es …
Mittwoch, 13. März 202420/156 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie haben das Thema Rente in Ihren einführenden Bemerkungen schon angesprochen. Wir haben in den letzten Wochen und Monaten immer wieder Diskussionen über die Erhöhung des Ren…
Die Rente ist ja ein Teil des Sozialstaats. Zu selten wird der Sozialstaat als integraler Teil einer funktionierenden Demokratie und Marktwirtschaft gesehen. Stattdessen werden – auch gerade im Moment wieder – die Kosten und die Ausgestaltu…
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, endlich stehen wir heute hier, um den Haushalt abzuschließen. Nach vielen aufreibenden und, ja, auch nicht immer einfachen Verhandlungen können wir feststellen: Erstens. Wir…
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat uns als Koalition vor immense Herausforderungen gestellt. Sie in der Union haben darauf gesetzt, dass wir daran scheitern. Aber …
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Birkwald, ja, wir brauchen gute Renten, von denen man im Alter gut leben kann; darin sind wir uns einig. Das ist eine Frage des Respekts vor der Lebensleistu…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Diese Koalition liefert! Das haben wir in den letzten zwei Jahren unter Beweis gestellt. Zur Halbzeit der Wahlperiode haben wir bereits fast zwei Drittel des Koalitionsvertrages umgesetzt oder angepackt. Wir haben uns für die Menschen und d…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland hat einen dringenden Arbeitskräftebedarf – das ist hinreichend bekannt; darüber haben wir hier an dieser Stelle schon sehr oft diskutiert –, und wir als Koalition ha…
Freitag, 13. Oktober 202320/129 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Teutrine, bei den migrantischen Erfolgsgeschichten würde ich als Rheinland-Pfälzerin natürlich jetzt BioNTech anführen. Aber das löst auf der rechten Seite dann leid…
Mittwoch, 5. Juli 202320/114 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, in den vergangenen Wochen und Monaten waren ja viele Vorschläge zur Rente zu hören: Anhebung des Renteneintrittsalters, Kopplung an die Lebenserwartung o…
Die Angleichung der Rentenwerte in Ost und West – eben der zentralen Stellschrauben für die Rentenhöhe – ist früher gelungen als geplant. Darüber haben wir in der letzten Sitzungswoche hier auch debattiert. Wie bewerten …
Mittwoch, 21. Juni 202320/111 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Klein, Frau Schimke, wenn ich Ihnen zuhöre, muss ich sagen: Ich bin echt froh, dass ich nicht mit Ihnen regieren muss. Ich will zum Schluss der Debatte noch mal festhalten …
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 1 Reden
Was genau bedeutet das? Jetzt schon gilt: Wer die Regelaltersgrenze erreicht hat, Rente bezieht und dennoch weiter erwerbstätig sein möchte, kann beliebig viel hinzuverdienen. Mit diesem Gesetz übernehmen wir diese R…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was wir in dieser Debatte wieder feststellen konnten, war, dass die CDU zwar immer wieder sagt, wogegen sie ist und was sie alles nicht will, aber nur an ganz wenigen Ste…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, man kann trotz allem sagen: Heute ist ein guter Tag für die Rentnerinnen und Rentner und für die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Land, weil wir…
In diesem Gesetzentwurf geht es darum, die Mindestrücklage in der gesetzlichen Rentenversicherung von 0,2 Monatsausgaben auf 0,4 Monatsausgaben zu erhöhen. Das halte ich zu diesem Zeitpunkt nicht für notwendig. Wenn es dazu kommt, dass sie …
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Birkwald, wir werden ja demnächst Gelegenheit haben, über die Frage des Rentenniveaus und andere Dinge zu sprechen. Mit Blick auf die Frage, die der Kollege Rosemann …
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Stracke, ich hätte mir wirklich gewünscht, Sie hätten mehr Zeit darauf verwendet, uns zu erläutern, welche Vorstellungen Sie im Hinblick auf den Sozialetat ha…
Freitag, 8. Juli 202220/48 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, zwischen Ihnen und der Sommerpause stehe jetzt nur noch ich. Ich hoffe, dass ich die Debatte an der einen oder anderen Stelle noch mal bereichern kann. Ich finde es ja schön, dass wir au…
Freitag, 3. Juni 202220/42 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Stracke, ich empfehle Ihnen, sich mit den Vorschlägen, die Sie zum Schluss angeführt haben, an Bundesfinanzminister Lindner zu wenden. Das alles sind Vorschläge, die nicht direkt…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, nach dem Tag heute kann man sagen: Das war ein wirklich guter Tag für die Menschen im Land. Wir haben heute Morgen den Mindestlohn beschlossen. Wir beschließen jetzt…
Freitag, 13. Mai 202220/35 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist Freitag, der 13., und der erzeugt ja bei vielen Menschen ein etwas mulmiges Gefühl. Bei einigen Kolleginnen und Kollegen aus der CDU/CSU hat man auch ein bisschen den Eindruck, das…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach all den Themen, die wir in den letzten beiden Tagen zu den aktuellen Krisen diskutiert haben, geht es hier um ein Thema, das gerade nicht so im Fokus steht, aber dennoch für die Bürgeri…
