Freitag, 10. Juli 202621/90 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme Sie mit in eine Situation, die in jedem unserer Wahlkreise wahrscheinlich so passieren könnte; in meinem ist sie passiert: Ein älterer Herr bekommt in einer Cha…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Bundeskanzler hat es in seiner Regierungserklärung gesagt: Unser Land verfügt über große Stärken: wirtschaftlich, technologisch und gesellschaftlich. Ja, wir sehen die Lage…
Donnerstag, 29. Januar 202621/56 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Ich war noch niemals in New York, ich war noch niemals richtig frei“, sang Udo Jürgens im Jahr 1982, und Frau Präsidentin wird mir verzeihen, dass ich nicht singend vortrage. S…
Freitag, 5. Dezember 202521/48 · 1 Reden
Ich stimme dem Rentenpaket der Bundesregierung zu, auch wenn ich von zentralen Inhalten des vorgelegten Entwurfs nicht überzeugt bin. Insbesondere die Vorfestlegungen, die darin für die 2030er-Jahre getroffen werden, halte ich in der Sache …
Donnerstag, 16. Oktober 202521/34 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Europa steht in diesem Herbst 2025 an einem Wendepunkt. Unsere Sicherheit, unsere wirtschaftliche Stärke und unsere Freiheit werden erneut auf die Probe gestellt. Aber in jeder K…
Mittwoch, 15. Oktober 202521/33 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das Murmeltier: Die AfD-Fraktion hat über den Sommer das Instrument der GO-Debatten wieder für sich entdeckt. Kaum eine Sitzungswoche vergeht seither, in der d…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Entschuldigen Sie die Unklarheit. Ich spreche zu Tagesordnungspunkt 12. – Ich würde gern im Namen der Koalitionsfraktionen den TOP 12 in diesem Komplex wegen Unklarheiten bezüglich der Präsidiumswahl nach der …
Donnerstag, 7. November 202420/197 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Die europäischen Länder können nicht auf die Dauer ihre großen Kräfte zum Segen ihrer Völker und der Menschheit voll entfalten, wenn sie fortfahren, ihr Heil und ihre Sicherhei…
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit einigen Tagen wird wieder hitzig über den DSA und seine Umsetzung in deutsches Recht diskutiert, was ein bisschen verwunderlich ist, da wir doch im Januar und im März an die…
Freitag, 7. Juni 202420/173 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle hier im Saal wissen es: Am Sonntag wird gewählt. Auch wir werben natürlich seit Wochen für Unterstützung unserer Kandidaten und unserer Parteien. Warum tun wir das ange…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Europarat, das ist doch irgendwas von der EU. – Auch ich habe diesen Satz schon oft gehört, und zwar nicht nur von Bekannten zu Hause, sondern auch von Menschen in unserer Berli…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau von Storch hat mir gerade ein „Eijeijei“ hinterhergerufen. Ich glaube, besser wird es heute Morgen nicht mehr. Heute liegt nämlich das Digitale-Dienste-Gesetz vor uns. Und …
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im ersten Quartal 2023 sahen sich etwa 27 Prozent der Internetnutzer in Deutschland mit Hass im Netz konfrontiert. Das sind 15,8 Millionen Menschen im Alter zwischen 16 und 74 J…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zum Ende dieser Debatte unseren Blick noch einmal auf einen Aspekt der Nachhaltigkeit lenken, der hier für mich ein bisschen zu kurz kam. Ich weiß, das sagt jeder übe…
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In etwas mehr als einem Jahr sind wieder Europawahlen. Wir alle hoffen auf eine höhere Wahlbeteiligung als beim letzten Mal. Eine Wahlbeteiligung von im Schn…
Donnerstag, 30. März 202320/94 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir noch mal über Wahlen. Diesmal geht es aber um ein neues Wahlrecht für die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments. Verzeihen Sie mi…
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Limbacher! Oliver Kahn hat 2020 gesagt – ich zitiere –: „Der Einzige, der das kann, bin ich.“ Aber trotzdem ist er Vorstandsvorsitzender …
Donnerstag, 29. September 202220/57 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Putins Teilmobilmachung vor einer Woche sowie den Scheinreferenden in den von Russland besetzten Gebieten hat der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine eine neue Stufe e…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz ist die treibende Kraft in der Entwicklung der Digitalisierung, und daher müssen wir uns klar darüber sein, welch hohe Bedeutung die Regulierung in diesem…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In ihrer Rede zur Lage der Union vor einer Woche hat Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen noch einmal betont, dass die Europäische Union vollumfänglich hinter der Ukraine…
