Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die vorliegenden Anträge der FDP sind – bei allem Respekt – Schaufensteranträge. Sie sollen nur für die eigene Galerie wirken. Ob das gelingt, wage ich zu bezweifeln. Der Deutsche Bundestag ist jede…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist es nach langen Beratungen endlich so weit: Wir verabschieden das neue Zollfahndungsdienstgesetz und setzen, wie Frau Arndt-Brauer es schon gesagt hat, ein Urteil des Bundesverfassung…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich will eine Vorbemerkung machen, was den Tag heute insgesamt betrifft: Vielleicht sollten wir mal ein bisschen darüber nachdenken, wie wir manchmal miteinander umgehen und was wir wic…
Mittwoch, 23. Oktober 201919/120 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich heute in dieser Debatte zu Wort gemeldet nicht zuerst als Betroffener des Vorfalls in Göttingen. Ich möchte für all diejenigen sprechen, die schon eine ähnliche Situation erleb…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich darf auch für die Kollegin Arndt-Brauer sprechen. – Dieses Gesetz, das neue Zollfahndungsdienstgesetz, ist ein sehr wichtiges Gesetz für die Zollfahndung, die ja auch eine Sicherheitsbehörde ist…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Erstens. Das Gesetzgebungsverfahren weist Mängel auf; es hat keine Anhörung zu diesem Gesetz gegeben. Die Aufsetzung erfolgt nur aus wahlkampftaktischen Gründen. Zweitens. Nach meiner Auffassung hätte die Verabschiedung dieses Gesetzes eine…
Mittwoch, 21. Juni 201718/239 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn sich deutsche Polizistinnen und Polizisten in internationalen Missionen und zur Stabilisierung in Krisenregionen einsetzen, erfährt das bisher nicht die angemessene Beachtung und Wertsc…
Freitag, 2. Juni 201718/238 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 12. Mai 2017 wird vielleicht einmal als ein schwarzer Freitag in die IT-Geschichte eingehen. Mit WannaCry wurde ein Angriff auf britische Krankenhäuser, auf die spanische Telefónica, auf d…
Mittwoch, 17. Mai 201718/233 · 19 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat hat das Kabinett heute den von Ihnen zitierten Bericht beraten. Ich habe ihn vorgelegt. Wir geben damit Bericht über das, was in diesem Feld in dieser Legislaturperiode geschehen …
Zunächst einmal brauchen wir die gesetzliche Grundlage. Das heißt, wir ändern dazu das Grundgesetz und beschließen dann das einfache Gesetz in dem großen Gesetzespaket, das hoffentlich in der nächsten Sitzungswoche verabschiedet wird. In di…
Alle Ressorts arbeiten daran, Frau Abgeordnete. Die Vorarbeiten dazu sind abgeschlossen. Das wird nicht nur die Ministerien betreffen, sondern auch alle nachgeordneten Bereiche. Ich weiß aus dem mir nachgeordneten Bereich, dass einige sehr …
Herr Abgeordneter, dieses Gesetzesvorhaben war außerordentlich arbeitsintensiv. Alle Mitarbeiter mussten sozusagen in der gesamten Rechtsdichte des deutschen Rechts danach suchen: Wo gibt es Formvorschriften? Sind die entbehrlich? – Da war …
Frau Abgeordnete Pau, wir werden sehr eng begleitet. Ehrlich gesagt, haben wir darum gebeten, vom Haushaltsausschuss bei dem Projekt IT-Konsolidierung begleitet zu werden, weil die Ressorts in den nachgeordneten Bereichen ihre Bereiche beha…
Zunächst zum Open-Data-Gesetz. Wenn Sie in dieser Woche das sogenannte E-Government-Gesetz beschließen und der Bundesrat dem nicht widerspricht – es ist, glaube ich, nicht zustimmungspflichtig –, dann haben wir die gesetzliche Grundlage für…
Frau Präsidentin, das ist jetzt schon eine Frage, die über das heutige Thema der Befragung hinausgeht. Ich will sie aber gerne unter dem Chapeau beantworten. Es war zwar heute nicht Gegenstand der Berichterstattung, aber ich würde dazu gern…
Ich will zunächst trennen zwischen den Themen „Zugang“ und „leichtere Möglichkeit für Bürger, digital Verwaltungsgeschäfte zu erledigen“. Das haben wir, glaube ich, jetzt abgearbeitet. Dabei spielt das Thema „Sicherheit“ eine große Rolle; d…
Die Hardwareausstattung auf Bundesebene ist ausgerollt. Wir haben den Ländern die sogenannten PIK-Geräte, auf die Sie anspielen, zur Verfügung gestellt, und zwar über unseren Bedarf hinaus. Die Länder haben gesagt: Wir nehmen sie gerne und …
Von mir aus gerne. Sie müssen die Präsidentin fragen. Die ist tolerant. Das weiß ich aus Erfahrung. Es geht hier eh drunter und drüber. Dass es hier drunter und drüber geht, weise ich mit Abscheu und Empörung zurück, Frau Präsidentin. Herr …
Da haben Sie recht. Dann will ich zu den Krankenhäusern aber auch etwas sagen: Bei den Ressortverhandlungen im Vorfeld der BSI-Kritisverordnung – also vor dem Angriff – haben die Vertreter des entsprechenden Ressorts immer gesagt: Ein Kreis…
Frau Abgeordnete Pau, Sie fragen mich hier sozusagen nach der Umsetzung eines Gesetzes, das es noch gar nicht gibt. – Klar. – Ich will es einmal so sagen: Es gibt im Internet einen Zielkonflikt zwischen Bequemlichkeit und Sicherheit. Ich ha…
Frau Abgeordnete, im Kabinett haben wir heute nicht darüber gesprochen. Aber natürlich gibt es darüber Gespräche in der Bundesregierung. Für weitere Details steht der Parlamentarische Staatssekretär Brauksiepe gleich zur Verfügung. Ich kann…
Herr Abgeordneter Beck, zunächst möchte ich Ihnen sagen, dass wir das aus der Presse und aus Twitter verfolgt haben. Das ist ja vielleicht noch kein abschließendes Lagebild. Zweitens hatten wir oft das Problem in Deutschland, dass wir Infor…
Zur ersten Frage möchte ich Ihnen sagen, dass es nach den mir vorliegenden Informationen – ich war natürlich nicht im Innenausschuss – Hinweise auf ein kollusives Zusammenwirken dieses Herrn mit den Mitarbeitern im BAMF, die ja, wie Sie wis…
Frau Präsidentin, wie gehen wir geschäftsordnungsmäßig damit um? Die Bundesregierung soll ja nur eine Minute antworten. Darf ich das an Frau Böhmer weitergeben? Ich wollte gerade schon sagen: Wir hatten schon einmal einen Konflikt mit der R…
Vielleicht brauche ich sie gar nicht. – Frau Abgeordnete Künast, ich kann Ihnen bei der Aufsetzung bestimmter Tagesordnungspunkte in Ihrem Ausschuss nicht helfen. Das kann die Bundesregierung nicht entscheiden; das muss der Ausschuss entsch…
Frau Präsidentin, ich muss wieder fragen, ob diese Frage der Parlamentarische Staatssekretär Brauksiepe beantworten kann. – Ja, in der Tat, und wir haben etliche Kasernen umbenannt und einiges auf den Weg gebracht, damit es zu Umbenennungen…
Herr Abgeordneter Mutlu, natürlich bestehen wir auf vollen konsularischen Zugang, und die Gespräche laufen. Vielen herzlichen Dank, Herr Minister. – Damit beende ich jetzt die Befragung der Bundesregierung.…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des Gesetzes, das wir heute in zweiter und dritter Lesung verabschieden wollen, kommt unprätentiös daher. Aber es geht um weit mehr als um die Neustrukturierung eines Gesetzes. Es …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Datenschutz schützt die Freiheit und die Persönlichkeitsrechte von Menschen. Das ist der Auftrag des Datenschutzrechts, und darum geht es. Was heißt das praktisch? Das heißt zum Beispiel…
Donnerstag, 23. März 201718/225 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein schnelles Asylverfahren und eine schnelle Rückführung sind wichtige Voraussetzungen für die Akzeptanz des Asylrechts in Deutschland. Dass ich mit einem Zitat des Kollegen Oppermann begin…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des heute zu beratenden Gesetzes ist lang und kompliziert. Auch der Text wirkt auf den ersten Blick kompliziert. Der Inhalt aber ist es im Wesentlichen nicht. Vielleicht wird auch …
Freitag, 17. Februar 201718/219 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatten über Sicherheit beginnen meistens mit der Frage: Was können und sollen Polizistinnen und Polizisten tun, wie sollen sie arbeiten, um Straftaten zu verhindern, Straftaten aufzukl…
Freitag, 27. Januar 201718/216 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit der Darstellung von ein paar Szenen; sie sind gleichermaßen schrecklich und skrupellos. 16. Mai 2015, Berlin, S-Bahnhof Wuhletal: Eine Schülerin wird auf dem Heimweg grausam er…
Mittwoch, 18. Januar 201718/211 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Einen Tag nach dem Anschlag habe ich mit anderen den Berliner Breitscheidplatz besucht. Es war nicht der erste Ort dieser Art, den ich gesehen und besucht habe. Wir haben dort Blumen …
Dienstag, 22. November 201618/201 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt des Bundesministeriums des Innern, den wir heute abschließend beraten, ist wirklich ein Haushalt der neuen Dimension. Man sollte mit Superlativen in der Politik sparsam sein – u…
Donnerstag, 29. September 201618/193 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie fragil unsere Sicherheit ist, das hat uns der Sommer dieses Jahres mit schrecklichen Anschlägen in Deutschland und anderswo allzu deutlich vor Augen geführt. Was in Deutschland bei Bedro…
Dienstag, 6. September 201618/185 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Knapp ein Jahr ist es her, dass ich den Einzelplan 06 für 2016, also den Einzelplan meines Geschäftsbereichs, in dieses Haus eingebracht habe. Wie wohl nie zuvor war unser Land damals mit de…
Donnerstag, 23. Juni 201618/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vielleicht wird es einige von Ihnen überraschen, aber ich bin froh und dankbar, dass die Grünen diese Aktuelle Stunde beantragt haben. Warum? Wir diskutieren mit Herz…
Donnerstag, 9. Juni 201618/176 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da ich nach dem, was Sie, Herr Präsident, gesagt haben, der erste Redner bin, möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich – jedenfalls für mich; aber ich denke, auch im Namen vieler – für Ihre kla…
Freitag, 3. Juni 201618/174 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Land steht beim Thema Integration vor einer gewaltigen Aufgabe. Die Bewältigung dieser Aufgabe ist nicht getan mit schönen Worten, sondern beginnt mit Einsichten über gelungene und missl…
Mittwoch, 1. Juni 201618/172 · 20 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Terrorgefahr in Europa, auch für Deutschland, ist und bleibt hoch. Wir haben in dieser Legislaturperiode viel gemacht: Gesetze verändert, Personal aufgestockt. Wir werden das auch weiter…
Frau Abgeordnete Pau, das Ergebnis von Auskunftsverfahren nach den Regeln des Telekommunikationsgesetzes – das betrifft die §§ 112 und 113 – erlaubt den Sicherheitsbehörden nach Maßgabe der jeweiligen Fachgesetze bei Verdacht auf Straftaten…
Herr Abgeordneter von Notz, ist das jetzt der Vorschlag, diese anderen Themen auch noch alle anzugehen? Das würde mich wundern bei den Grünen. Werde ich befragt? Also, wir können das umdrehen. Ich hätte viele Meinungen zu dem Thema, Herr Mi…
Frau Abgeordnete Renner, der Datenaustausch zwischen Staaten ist gar nicht Gegenstand dieses Gesetzes, sondern Gegenstand dieses Gesetzes ist auf Dienstebene, nicht auf Polizeiebene, die Einrichtung gemeinsamer Dateien. Ich vermute aber, Si…
Das gilt auf jeden Fall für SIM-Karten – mit all dem, was jetzt im Vertrieb möglich ist. Wenn Sie mit den SIM-Karten entsprechende Dienste anbieten, dann gilt das auch. Es geht also um den Erwerb von SIM-Karten. Der Kollege Marian Wendt hat…
Da ist ja viel passiert, nachdem es jahrelang Versäumnisse gab. Wir haben die europäische Fluggastdatenrichtlinie, PNR, geschaffen. Wir tauschen jetzt also Fluggastdaten von Flügen nach Europa und auch innerhalb Europas aus; diese Richtlini…
Zur zweiten Frage: Die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern wird hier nicht angetastet. Ich würde es anders betrachten: Jede Landespolizei kann im Rahmen der Gesetze verdeckte Ermittler einsetzen. Auch das Bundeskriminal…
Zur ersten Frage: Das kann ich jetzt aus dem Stand nicht beantworten. Normalerweise sind Sie relativ gut informiert, was Dinge angeht, über die Sie normalerweise nicht unterrichtet sein sollten. Es wundert mich, dass es hier anders gewesen …
Die Antwort auf die Frage, warum dieses Datum gewählt wurde, würde ich Ihnen gerne schriftlich nachreichen. Das kann ich Ihnen aus dem Stand nicht sagen. Ich finde nur, es darf keine Prämie für die Anbieter geben, wenn sie das, wozu sie län…
Ich kann Ihnen erst einmal sagen: Ihr Beispiel ist vollständig abwegig. – Meine Meinung ist, dass Ihr Beispiel vollkommen abwegig ist; das kann ja so stehen bleiben. Sie sagen, es sei nicht abwegig. Ich bin der Meinung, es ist abwegig. Sie …
Nein, ich kann Ihnen aus dem Stand nicht sagen, ob es weitere Erkenntnisse gibt. Aber es gibt keinen Anhaltspunkt dafür, dass die Staaten, mit denen dies im Wesentlichen stattfindet – etwa europäische Staaten wie Frankreich und Großbritanni…
Das sind alle Staaten, bei denen die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien nicht gewährleistet ist. Unser besonderes Interesse richtet sich auf die EU-Staaten, auf die NATO-Staaten und auf die der NATO gleichgestellten Staaten. Da Sie Sic…
Herr Abgeordneter Ströbele, darüber ist im Kabinett nicht gesprochen worden. Vielen Dank, Herr Minister. – Damit kommen wir jetzt zum dritten Punkt der Regierungsbefragung, nämlich zu den Fragen zu Themen, über die in der Kabinettssitzung z…
Dass dort vier SIM-Karten gefunden worden sind, war auch für das Bundesministerium des Innern überraschend. Die Vorfälle sind Anlass zu sehr kritischer Dienst- und Fachaufsicht. Wir schicken Mitarbeiter dorthin, die dort alles überprüfen, u…
Ja, ich teile Ihre Auffassung. Dieses Recht haben Sie. Ich werde dem auch nachkommen, in welcher Form Sie das auch immer mögen. Soweit es geheimhaltungsbedürftig ist, wird dies in den dafür vorgesehenen parlamentarischen Gremien geschehen. …
Frau Renner, zunächst möchte ich sagen, dass auch ich das nicht für eine Bagatelle halte. Aber ich möchte erst klarer wissen, was genau los war, warum das nicht vorher erfolgt ist, welche Motive es dafür möglicherweise gab und was auf den S…
Zur ersten Frage, wem Sie glauben können: Diese Frage müssen Sie höchstpersönlich beantworten. – Sie können dem Bundesministerium des Innern glauben. Die Auskünfte beziehen sich natürlich immer auf den aktuellen Kenntnisstand. Zum Auftrag. …
Herr Abgeordneter, das wird man sicher sehen, wenn der Bericht da ist. Ich gehe davon aus, dass der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz selbst ein hohes Interesse an vollständiger Aufklärung hat. Konstantin von Notz.…
Herr von Notz, ich teile Ihre Auffassung nicht. Der deutsche Rechtsstaat, das Parlament, die Länderparlamente haben in einer beispielhaften Weise all diese Zusammenhänge aufgeklärt, Erkenntnisse auf den Tisch gelegt sowie Empfehlungen gegeb…
Frau Haßelmann, ich glaube nicht, dass wir sozusagen in dem Motiv und in dem, was uns ärgert oder bedrückt, auseinander sind. Wir teilen das. Ich habe auf die Frage der Abgeordneten Renner gesagt: Es ist keine Bagatelle, um die es hier geht…
