Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist nicht einfach, in diesen Zeiten einen Haushalt aufzustellen; das weiß ich. Damit sind auch schmerzhafte Einschnitte verbunden. Ich will trotzdem ein Lob aussprechen dafür, dass im Regie…
Mittwoch, 9. September 202621/92 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum engagiert sich Deutschland so stark in der Entwicklungszusammenarbeit? Weil deutsche Unternehmen davon profitieren? Definitiv. Weil es uns darum geht, Fluchtursachen zu bekämpfen? Ja, ga…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Motto: „Wöchentlich grüßt das Murmeltier“ sitzen wir dienstags immer in unserer AG und sind dann ganz überrascht: Huch, es steht noch gar nichts von der AfD zu „Demokratie leben!“ a…
Freitag, 26. Juni 202621/87 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gibt einige Probleme in der Lehramtsausbildung. Durch den vorliegenden Antrag wird leider kein einziges davon gelöst. Wenn Sie wollen, denken Sie doch einmal an Ihre Schulzeit zurück. Ich bin mir s…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Manches spricht für sich. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Danke an die Grünen, dass wir die Gelegenheit haben, heute über diese wichtigen Themen zu reden. Zwei Minuten reichen nicht, …
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Amadeu Antonio Stiftung ist Ihnen ein Dorn im Auge, Die Falken sind Ihnen ein Dorn im Auge, und ein Buch mit dem Titel „Queer Sex – whatever the fuck…
Freitag, 27. März 202621/69 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dann stehe ich jetzt wohl vor der Aufgabe, das Niveau wieder ein bisschen steigen zu lassen. Aber ich hatte schon größere Herausforderungen in meinem Leben. Bei allem V…
Freitag, 20. März 202621/66 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnere mich daran, als wäre es gestern gewesen, wie ich in diesem Hohen Haus meine allererste Rede halten durfte; ich war aufgeregt wie Bolle. Es ging um die Abschaffung de…
Ich war schon irritiert bei einigen Beiträgen aus Ihrer Fraktion; denn ich würde mir wünschen, dass diese Wertschätzung, die da zu suggerieren versucht wurde, von Ihrer Fraktion in zukünftigen parlamentarischen Debatten vielleicht auch in B…
Mittwoch, 4. März 202621/61 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, ich will mich auch auf das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ beziehen. Sie haben ja gerade davon gesprochen, dass die Förderrichtlinie aktuell überarbeitet wird. Und Sie haben davon gesproc…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Körner, ich kann es Ihnen nicht ganz ersparen: Bei allem Respekt: Wenn Sie sich hier vorne hinstellen und sagen, dass da mit öffentlichen Mitteln lin…
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen wir uns mal vor: Politikunterricht irgendwo in Deutschland, zehnte Klasse, kurz vor der Wahl. Die Parteien sind eingeladen, um über ihre Position…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal ist es doch so: Die Arbeit unserer demokratischen Zivilgesellschaft richtet sich gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Was genau i…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin den Grünen sehr dankbar, dass sie uns die Möglichkeit geben, heute noch mal über das Demokratiefördergesetz zu sprechen. Wir waren ja in der letzt…
Mittwoch, 3. Dezember 202521/46 · 3 Reden
Danke, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundesminister Frei, die Demokratie steht ja unter enormem Druck, nicht nur aufgrund von technischen Entwicklungen im Bereich „künstliche Intelligenz“ und der Dynamik, die wir in Sachen intransp…
Vielen Dank. – Die Frage ist auch ein bisschen vor dem Hintergrund der Studie zu sehen, die ich eben schon mal zitiert habe. Es ist ja so, dass über 70 Prozent der Befragten große Sorge haben angesichts des zunehmenden Rechtsextremismus hie…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Gießen ist meine Heimatstadt. Ich war am Wochenende selbst dort. Und was habe ich gesehen? Bunte Transparente, „Omas gegen Rechts“, die mit Leierkasten u…
Freitag, 28. November 202521/45 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der Rekordinvestitionen in Höhe von 118 Milliarden Euro in diesem Jahr gleicht die Arbeit im Haushaltsausschuss in diesem Jahr der einer echten…
Mittwoch, 26. November 202521/43 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vergangene Woche saß ich in meinem Wahlkreis Gießen auf einem Podium mit dem Titel „Ende der Verantwortung oder gemeinsam für eine solidarische Welt?“. D…
Herr Kollege, ich bin äußerst irritiert – und das ist noch die harmlose Formulierung – angesichts der Zahlen, die Sie hier gerade in den Raum gestellt haben, beispielsweise 52 Milliarden Euro-Etat insgesamt. Das ist völliger Quatsch. 10 Mil…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich auch im Namen von Svenja Stadler noch mal für die guten und konstruktiven Verhandlungen bedanken. Ich wünsche Svenja Stadler, die gerade kra…
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist kein Zufall, dass die AfD diesen Angriff auf die Amadeu Antonio Stiftung hier heute startet. Denn die Stiftung hat schon sehr früh und schon sehr …
Mittwoch, 5. November 202521/36 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Ministerin, die Angriffe, die unsere demokratische Zivilgesellschaft zu verzeichnen hat, die von autoritären Kräften ausgehen, sowohl in Europa als auch in Deutschland, nehmen zu. Wir werde…
Jetzt ist es ja so, dass unsere demokratische Zivilgesellschaft sich vielen Angriffen ausgesetzt sieht, leider auch zunehmend aus dem parlamentarischen Raum. Vor diesem Hintergrund habe ich die Frage an Sie, welche Botschaft Sie an die Mens…
Frau Ministerin, ich vermute, uns eint der neidvolle Blick darauf, welche Finanzmittel im Rahmen des neuen Wehrdienstgesetzes in Bewegung gesetzt werden. Darauf gucken wir aus der Perspektive der Befürworter der Freiwilligendienste ein biss…
Freitag, 10. Oktober 202521/32 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Denken Sie mal zurück an Ihre Kindheit: Wer hat Ihnen den Schal umgebunden, bevor Sie im Winter rausgegangen sind? Wer wusste, wo die Sportsachen liegen, wenn am näch…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da die AfD ja eben schon erklärt hat, die Schülerinnen und Schüler würden immer dümmer werden, will ich die Gelegenheit nutzen, mal alle Schülerinnen und Schüler hier…
Mittwoch, 24. September 202521/27 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ist, als wäre es erst gestern gewesen, dass wir den Etat im Plenum diskutiert haben. Es war aber tatsächlich letzte Woche. Also, wie immer gilt: Nach …
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Etat des Entwicklungsministeriums verlässt dieses Parlament – und das ist mir wichtig zu Beginn zu sagen – besser, als er hineinge…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Ich hatte in der letzten Legislatur die Ehre, diesen Etat im Haushaltsausschuss zu verantworten, und deshalb weiß ich: Das ist nicht leicht. Ich weiß aber auch – das habe ich …
Mittwoch, 9. Juli 202521/17 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die britische Regierung kürzt die Mittel für Entwicklungspolitik drastisch, um mehr Spielraum für Verteidigungsausgaben zu haben. Am 1. Juli hat US-Außenm…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mal wieder die alte Leier der sogenannten Alternative für Deutschland: Für Sie ist alles gleich Antifa und linksextrem, was nicht im Takt Ihres Kulturkampfes mitmarschiert. Deshalb lasse…
Die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre halte ich für einen schwerwiegenden Fehler. Die Maßnahme wird dazu führen, dass bis zu 24 000 Menschen von ihren Eltern, Kindern, Geschwistern und Ehepartner…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herzlichen Glückwunsch! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wann waren Sie das erste Mal in Ihrem Leben am Meer? Waren Sie fünf Jahre alt, zwölf Jahre alt? War es die Nordsee, das Mit…
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 1 Reden
Ja, ich habe heute für das sogenannte Sicherheitspaket gestimmt. Mit Faust in der Tasche und jeder Menge Zweifel und Kritik. Damit macht man sich übrigens am wenigsten beliebt. Man bekommt nämlich weder von den Kritikern noch den Befürworte…
Freitag, 13. September 202420/186 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Haushaltsdebatte, die in dieser Sitzungswoche stattgefunden hat, wurde in weiten Teilen, auch medial, von der Migrationsdebatte überlagert, die wir aktuell führen. Und ich n…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich die ursprüngliche Finanzplanung für den Haushalt des Familienministeriums gesehen habe, den Haushalt, wie er eigentlich geplant war, da ist mir ein bisschen angst und ba…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Als mich meine Fraktion im Frühjahr des letzten Jahres gefragt hat, ob ich mir vorstellen könnte, Verantwortung im Haushaltsausschuss zu übernehmen, da h…
Freitag, 8. September 202320/120 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gucke mir das jetzt hier seit vier Tagen an, und ich bin schon etwas besorgt über den desolaten Zustand der Opposition in diesem Hohen Haus. Herr Mer…
Ich habe mich da ein Stück weit Ihrem Niveau der letzten Tage angepasst. Dafür entschuldige ich mich in aller Förmlichkeit. Tut mir leid!…
Dienstag, 5. September 202320/117 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren heute den Etat des Bundesfamilienministeriums. Müsste ich diesen Etat in drei Worten beschreiben, dann würde ich sagen: Klein, aber oho! …
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Weil es mich schon auch nervt – das muss ich so klar sagen –, dass insbesondere die Union unsere demokratische Zivilgesellschaft ständig unter Generalver…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Bericht gibt mir die Möglichkeit, drei Botschaften von diesem Pult zu senden. Erstens. Weil sich politische Bildung immer dem Vorwurf ausg…
Dienstag, 6. September 202220/49 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie, und die überwältigende Mehrheit in diesem Haus findet das auch gut. „Wehrhafte Demokratie“ bedeutet einerseits…
Mittwoch, 27. April 202220/30 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag der AfD macht mich einerseits fassungslos, andererseits bin ich aber auch tiefenentspannt. Und ich will Ihnen auch sagen, warum. Fassungslo…
Freitag, 25. März 202220/26 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dieses Parlament wird ja gern als die Herzkammer der Demokratie bezeichnet. Aber ebenso wie das menschliche Herz nicht allein dazu imstande wäre, einen Körper am Leben zu halten, so wär…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Diese Infektionslage macht es aus meiner Sicht dringend notwendig, Infektionsschutzmaßnahmen weiterzuführen. Ohne gesetzgeberisches Handeln wären die bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen zum 20. März 2022 automatisch ausgelaufen. Es wäre au…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Mehr Fortschritt wagen“, das ist das Motto, das sich diese Koalition auf die Fahnen schreibt. Deswegen möchte ich meine erste Rede im Deutschen Bundestag einem Projekt dieser Ampelkoal…
