Freitag, 11. September 202621/94 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! 60 Prozent! 60 Prozent mehr Mittel investieren wir dieses Jahr in wissenschaftliche Infrastruktur, und auch der Kernhaushalt wächst in herausfordernden Zeiten auf 22 Milliarden Eu…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im vorliegenden Antrag werden eine Menge Fragen zu Medien und Medienkonsum aufgerufen, die sie in einer Enquete-Kommission diskutieren wollen. Und ja, man kann natürlich auch monatlich …
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die AfD beschreibt auf drei Seiten veraltete Vorstellungen zu KI und zur Industriepolitik. Ehe ich im Detail darauf eingehe, noch mal ein Blick darauf, was Sie als Partei mit künstliche…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Für die SPD-Bundestagsfraktion erkläre ich: Bildung darf keine Frage des Geldbeutels sein. Heute sind Ausbildung und Studium für viele junge Menschen ein echtes Armutsrisiko geworden. Rund ein Drittel der Studierenden lebt in Armut. Wer in …
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lokaljournalismus ist das Rückgrat demokratischer Öffentlichkeit. Er recherchiert, informiert und ordnet ein. Er schafft damit Transparenz über politische Entscheidungen in Bund, …
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Gut, dass wir wieder über die „Correctiv“-Berichterstattung zum geschlossenen Treffen in Potsdam reden, an dem die AfD-Abgeordnete Huy und der damalige persönliche Referent der A…
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kunst- und Literaturfreunde, die in diesen Tagen zu Hunderttausenden nach Leipzig pilgern! Im Grußwort zum aktuellen Deutschen Buchhandlungspreis schrieb der Beauftragte fü…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz von 2012 war kein legislativer Selbstläufer, es war eine bewusste Entscheidung, unseren großen Forschungseinrichtungen zuzutrauen, was sie längst konnte…
Freitag, 6. März 202621/63 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir besprechen heute den aktuellen Bericht der Expertenkommission Forschung und Innovation oder, wie sie unter Kennern und Freunden der kurzen Sprache genannt wird: der EFI. Er be…
Mittwoch, 25. Februar 202621/58 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Renner, Sie haben deutlich gemacht: Sie brauchen gar keine KI, um in anderen, alternativen, künstlich erzeugten Welten zu leben; Sie schaffen die schon selber. Worüber reden …
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Debatte über den Filmstandort Deutschland sprechen wir oft über Märkte, Plattformen oder internationale Konkurrenz, wie auch gerade gehört, aber viel zu selten über…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn über Vorwürfe gegen eine Person in öffentlicher Verantwortung diskutiert wird, dann sollte in einer Demokratie besonnen geprüft werden, welche Konsequenzen daraus zu …
Mittwoch, 3. Dezember 202521/46 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Auseinandersetzung mit unserer Vergangenheit ist eine der zentralen Aufgaben, die uns als Gesellschaft in die Zukunft führt. Das nach nun 17 Jahren zu überarbeitende G…
Freitag, 28. November 202521/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Einzelplan für Forschung, Technologie und Raumfahrt ist ein Bekenntnis zu Innovation, zur Stärkung von technologischer Souveränität und zu nachhaltigem Wachstum. Es wurde …
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sichere Kommunikation durch Quantentechnologie, effizienteres Rechnen durch neue Mikrochipdesigns oder bisher unheilbare Krankheiten mittels Biotechnologie heilbar machen: Das si…
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir leben in einer Zeit, in der Informationen in Sekunden um die Welt gehen – und in der sich Wahrheit und Täuschung manchmal gefährlich nahekommen. Und ja, gerade deshalb brauche…
Mittwoch, 5. November 202521/36 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als Verleger braucht man vor allen Dingen eins: Haltung; Haltung nicht nur bei der Auswahl literarischer Stimmen, für die man sich in seiner Arbeit einsetzt. Nein, es benötigt au…
Herr Kollege Frömming, ich glaube, gerade Ihrer Fraktion – Sie sind gegen Einstufungen des Bundesverfassungsschutzes und der Landesbehörden für Verfassungsschutz mehrfach juristisch vorgegangen – ist sehr wohl bewusst, dass es einen Untersc…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zunächst der Beauftragten für Ostdeutschland, Elisabeth Kaiser, danken, dass sie in ihrem ersten Bericht neue Perspektiven, nämlich die Sicht junger Menschen auf 35 Ja…
Mittwoch, 24. September 202521/27 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zum Schluss noch mal das Beste: die Kultur. Menschen nehmen über kulturelle Angebote ihre Lebenswelt bewusster wahr und reflektieren so die Veränderungen. Das wird in einer Zeit d…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich komme nicht umhin, Herr Kaufmann, zumindest auf eines Ihrer gerade gewählten Worte zu erwidern: Wenn eine Regierung in den ersten 100 Tagen gleich zwei Haushalte vorlegt und …
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 1 Reden
Zurück zum Thema. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich wirklich, dass wir heute schon über die neue Hightech Agenda debattieren können. Denn eine Forschungsstrategie, die innerhalb der ersten 100 Tag…
Mittwoch, 4. Juni 202521/9 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 war bis zur Friedlichen Revolution die größte landesweite Massenerhebung in der DDR. In über 700 Städten gingen mehr als 1 Million Menschen au…
Freitag, 23. Mai 202521/8 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der uns vorliegende Antrag arbeitet mit politischen Kampfbegriffen, ignoriert Fakten und blendet bestehende Herausforderungen aus – kurz: ein typischer AfD-Antrag. Die Realität l…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir nach den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen jetzt hier im Plenum über die Vorhaben der kommenden Legislatur im Bereich Wissenschaft, Forschung und Tec…
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 1 Reden
Nach reiflicher Überlegung werde ich dem Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems heute nicht zustimmen. Die Vermischung von Änderungen im Asylsystem und Antiterrormaßnahmen im Gesetz zur Verbesserung der inneren S…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz ist ein kurzes Gesetz. Es ist keine drei Seiten lang; denn es beschreibt die Ausnahme, nicht die Regel im deutschen Arbeitsrecht. Es ermöglicht…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als Erstes zum Ausgangspunkt dieser erneuten Debatte um Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit: dem offenen Brief von inzwischen mehr als 1 000 Wissenschaftlern nach der Räumung an …
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch 2025 stellt die Ampel erneut mehr Geld für Bildung und Forschung zur Verfügung. Seit unserem Regierungsantritt haben wir den Haushaltsansatz des BMBF um 1,7 Milliarden Euro …
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Entwicklung von künstlicher Intelligenz hat nach 50 Jahren Forschung mit Large Language Models eine rasante Beschleunigung erfahren. Seit dem Big Bang von ChatGPT im November…
Mittwoch, 26. Juni 202420/177 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst sei in dieser Debatte klar ausgesprochen: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schätzen die Meinungs- wie Wissenschaftsfreiheit über alles und verteidigen sie, w…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wissenschaft erzielt ständig neue Erkenntnisse und forscht an Lösungen für die Zukunft. Wissenschaftskommunikation informiert und klärt auf; sie identifiziert Probleme und bietet…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Auch im 35. Jahr der friedlichen Revolution und des Mauerfalls ist es mir ein Bedürfnis, klar auszusprechen: Mit uns wird es keinen Schlussstrich in der Erinnerungskultur zur DDR geben. Das bedeutet für uns auch: Die Forschung zur und über …
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bologna ist nicht nur ein Sehnsuchtsort, sondern auch der Sitz der ältesten europäischen Universität. Wir sprechen heute, fast 25 Jahre nach Unterzeichnung der gleichnamigen Erkl…
Mittwoch, 13. März 202420/156 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Gute Kommunikation über Wissenschaft wird immer wichtiger. Das Wissen der Welt verdoppelt sich in immer kürzeren Abständen – es braucht nur noch etwa zehn Jahre dafür –, und die …
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Formal diskutieren wir heute die Förderung der Kernfusion. Ich würde sagen, diese Debatte könnten wir kurzhalten; denn derzeit unterstützen alle Fraktionen hier im Hohen Haus, a…
Mittwoch, 13. Dezember 202320/143 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will zunächst mal sagen: Auch ich bin ein bisschen schockiert, dass die Union hier einen Antrag vorlegt, der sehr dünn ist. An zwei Punkten fordert sie nur, die Bildungsminis…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die laufende Debatte hat jetzt sicherlich zur besseren Orientierung geführt, wo wir in den Gesetzesberatungen zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz stehen. Aber ich muss schon noch…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Erst einmal freue ich mich, dass Sie alle hier sind, um der Verabschiedung dieses schönen Gesetzes jetzt gleich noch beizuwohnen; denn wir verabschieden heute im Deutschen Bundes…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will nach Ihrem Wortbeitrag, Herr Brinkhaus, allen demokratischen Fraktionen sagen: Danke für die Debattenbeiträge! Ich glaube, da ist gut und breit dargestellt worden, was wi…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich wirklich, dass wir heute endlich das SPRIND-Freiheitsgesetz der Bundesregierung diskutieren können. Und weil die Assoziation manchmal in die falsche Richtung führt,…
Freitag, 29. September 202320/126 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Kabinett hat vor wenigen Tagen die Nationale Strategie für Soziale Innovationen und Gemeinwohlorientierte Märkte verabschiedet; das war überfällig, ist aber gut so. Ich möcht…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich versuche es erst mal sachlich, und dann kommen wir zur Stimmung. Ich glaube, es ist auch für das Publikum noch mal wichtig, zu sagen, dass Forschung zu künstlicher Intelligen…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In der dpa-Tagesvorschau wurde der Einzelplan 30 heute wieder als letzter Punkt als „Haushalt des Bildungsministeriums“ angekündigt. Das finde ich doppelt schade. Denn zum einen …
Mittwoch, 14. Juni 202320/108 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die DDR war kein Rechtsstaat – so weit geht der Konsens hier hoffentlich. Aber die Debatten der letzten Wochen, beispielsweise um das neue Buch „Diesseits der Mauer“ von Katja Hoy…
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute diskutieren wir über die Potenziale der Kernfusion. Ja, ich gebe zu: Es ist eine faszinierende Vorstellung, durch das Erzeugen von Zuständen wie auf der…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren heute erstmals ein Handlungskonzept Quantentechnologien der Bundesregierung. Weil das Thema – das sieht man ja auch hier im Plenum – ein Stück…
Mittwoch, 10. Mai 202320/102 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu Ihrem Antrag sage ich gleich: Es braucht nicht noch eine Technologieagenda. – In den letzten zehn Jahren wurde allein auf Bundesebene eine Fülle von Strateg…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag – und das ist das Positive – enthält viele Positionen von uns Sozialdemokraten. Das ist kein Wunder; denn wir Sozialdemokraten haben dieses Startchancen-Pr…
Mittwoch, 1. März 202320/87 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir debattieren heute eine Zukunftsstrategie, und das klingt erst mal wie ein Widerspruch in sich: eine Strategie für die Zukunft, die kommen kann oder eben auch nicht. Ich w…
Mittwoch, 14. Dezember 202220/75 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Kollegen der Union haben in den letzten Wochen ein Bild vom Untergang der Wissenschaft gezeichnet, angereichert mit Szenen von sich leerenden Tierställen – ich habe noch gute …
Freitag, 11. November 202220/67 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal sei gesagt: Wir Sozialdemokraten begrüßen, dass nun auch die Union mit Blick auf das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 von einer „unerlässlichen“ und „großen“ Tra…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ob die Ionen- und Elektronenquellen am Leibniz-Institut für Oberflächenmodifizierung oder auch die Kühlkammern oder die DNA-Sequenzierer mit Bioproben am Max-Planck-Institut für …
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Haushaltsentwurf des BMBF wächst im kommenden Jahr um 1 Prozent. Wir haben in der Debatte schon gemerkt: Das ist angesichts der aktuellen Kostensteigerung…
Mittwoch, 6. Juli 202220/46 · 1 Reden
Ich erteile das Wort Holger Mann, SPD-Fraktion. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach Frau Schön zurück zum Thema dieser Aussprache. Der vorliegende Bundesbericht stellt alle zwei Jahre die Elemente des deutsche…
Donnerstag, 2. Juni 202220/41 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst sei grundsätzlich gesagt: Die Ampelkoalition steht für das Ziel, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3,5 Prozent des BIP zu steigern. Während in Europa die Ko…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Diese Infektionslage macht es für viele – gerade besonders vulnerable – Menschen dringend notwendig, Infektionsschutzmaßnahmen weiterzuführen. Ohne gesetzgeberisches Handeln wären alle bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen zum 20. März 2022 …
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bildung ist entscheidend für Lebenschancen und Lebenswege. Was wie eine Binsenweisheit klingt, habe ich familiär erfahren: Meine Mutter war das erste und blieb das einzige von ze…
Mittwoch, 26. Januar 202220/13 · 1 Reden
Zum Ersten, weil der gut informierte Teil der Gesellschaft hier nicht der Maßstab sein kann. So gibt es noch viele Menschen, denen der Unterschied zwischen Impfpflicht und Impfzwang nicht klar ist oder die trotz Auftreten immer ansteckender…
