Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Bundeskanzlerin! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Matschie, ich kann mich den Worten unseres Präsidenten nur anschließen und wünsche Ihnen im Namen der CDU/CSU-Fraktion alles G…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der bereits ausführlich beschriebene Konflikt gilt als einer der vergessenen dieser Welt. Dies scheint unglaublich, nicht nur angesichts der Lage vor Ort, die geprägt ist von menschenwidrigen Umstän…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Ihrem Antrag, liebe Kolleginnen und Kollegen – auch wenn Sie es nicht hören wollen –, tragen Sie Eulen nach Athen; denn bereits seit zwei Jahrzehnten befasst sich Deutschland mit diesem üb…
Mittwoch, 24. März 202119/217 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute debattieren wir über die Verlängerung der Teilnahme Deutschlands an der Mission EUNAVFOR MED Irini. Vorgesehen ist hier der abwechse…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Sehr verehrte Damen und Herren! Heute debattieren wir endlich über den Gesetzentwurf zur Rehabilitierung homosexueller Soldaten. Dies ist ein notwendiger und definitiv überfälliger Schritt. …
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Erneut debattieren wir heute je einen Antrag der Grünen und der Linken zum Thema Rüstungsexporte. Erneut werde ich mich dazu positionieren und diesbezüglich vor allen Dingen ein…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, wir hatten ja eben im Verteidigungsausschuss einen Bericht über PESCO. Da wurde natürlich das positive Beispiel „European Medical Command“ genannt, aber auch die Drittstaatenregelung zum Beisp…
Mittwoch, 28. Oktober 202019/185 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ich habe eine Minute Redezeit abgezogen bekommen. Aber ich finde, das ist überhaupt kein Problem, weil meine Kollegin Elisabeth Motschmann wirklich viele Dinge absolut auf den Pu…
Mittwoch, 17. Juni 202019/165 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ja, man muss nach 42 Jahren natürlich überlegen, wie man in dieser fragilen Region weiter verfährt. Dass diese Region fragil ist, sehen wir doch täglich an den Nachrichten, die …
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man jungen Leuten erklären sollte, was Geschichtsverdrehung ist, dann sollte man die heutige Debatte um dieses Thema nehmen. Sowohl von rechts als auch von links hat man heute erlebt, wie…
Ich will jetzt die Sitzung nicht in die Länge ziehen; aber das, was ich gesagt habe, wurde hier vollkommen verdreht. Selbstverständlich ist das, was da passiert, schlimm, und ich bedauere das auch sehr. Das wissen Sie auch ganz genau. Aber …
Freitag, 13. März 202019/153 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben uns in dieser Woche in der größten Gesundheits- und wahrscheinlich auch Wirtschaftskrise dieses Landes mit wichtigen Themen beschäftigen müssen, vor al…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Wir diskutieren heute über die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte am NATO-Einsatz Resolute Support in Afghanistan. Es wurde schon gesagt: Vor einigen Tagen wurde ein A…
Freitag, 31. Januar 202019/144 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Den Kern der heutigen Debatte bildet die Frage, ob wir uns dem technologischen Fortschritt im Bereich der Wehrtechnik kategorisch verschließen wollen oder nicht. Wir als Union ha…
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Der Antrag, mit dem wir uns heute befassen, bezieht sich auf das Mandat „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak“. Lassen Sie mich noch einmal zusammenfassen: Hierbei unterstützt di…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir debattieren heute über ein wichtiges und zugegebenermaßen auch schwieriges Themenfeld, und das zum wiederholten Mal: die militärische Zusammenarbeit u…
Mittwoch, 6. November 201919/123 · 2 Reden
Herr Minister Maas, Sie haben geschildert, was in Libyen passiert, was in Ägypten passiert, aber seit einigen Wochen beschäftigen wir uns natürlich mit den traurigen Ereignissen in Nordsyrien. Unsere Verteidigungsministerin hat den Vorschla…
Ja, ich versuche es zumindest. – Ihre Ausführungen finde ich durchaus sehr vernünftig und die Ziele erstrebenswert, aber meine Frage nach dem „überall“ und danach, wer Sie darauf angesprochen hat, wer Ihnen das gesagt hat, haben Sie nicht b…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 2 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Meine lieben Kollegen und Kolleginnen! Ich werde versuchen, die Redezeit einzuhalten. – Mit dem Gesetz zur Einführung einer Nachunternehmerhaftung in der Kurier-, Express- und Paketbranche wollen wir Missständ…
Sehr geehrter Herr Präsident Kubicki! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Wir beraten heute über das Gaststaatgesetz. Internationale Organisationen sind ein essenzieller Bestandteil unserer Außenpolitik und fördern die Zusammenarbeit auf…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Der Zwischenfall im Zuge einer Polizeirazzia im Norden des Kosovos vor gut einer Woche hat wieder einmal vor Augen geführt, dass bedauerlicherweise immer noch nicht von einer Nor…
Freitag, 17. Mai 201919/102 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon sehr gut, dass die demokratischen Parteien sich heute bei diesem so wichtigen Thema einig sind. Ich kann dem Kollegen Lindner nur beipflichten: Das, was aus der rechten Eck…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Massaker in dem Dorf in Zentralmali vor gut zwei Wochen hat der Weltgemeinschaft wieder einmal vor Augen geführt, wie fragil die Sicherheitslage in Mali und der gesamten Sahelzone leider i…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen und Kolleginnen! 18 Jahre nach Beginn der deutschen Beteiligung am NATO-Auslandseinsatz am Hindukusch hat sich die Interessenlage nicht verändert. Wir fördern in erster …
Freitag, 22. Februar 201919/84 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte nicht auf die menschenverachtenden Bemerkungen der AfD-Kollegen eingehen, die peinlich waren, aber vorab eine Bemerkung zur Kandidatur von Kanzlerin …
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ja, es war ein historisches Ereignis: die Gemeinsame Erklärung von Frieden und Freundschaft zwischen Äthiopien und Eritrea. Seit dieser für die gesamte Region historischen Entscheidung können …
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Die Sitzung des Rechtsausschusses am Mittwoch, in der die SPD ihr wahres Gesicht gezeigt und gemeinsame Sache mit den Grünen und Linken gemacht hat, hat klar gezeigt, wie wenig sich die Sozialdemokraten um den Wählerauftrag und die darauf a…
Mittwoch, 17. Mai 201718/233 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr verehrte Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich das Thema der heutigen Aktuellen Stunde anschaut und die zur Verfügung stehenden Zahlen und Daten zu diesem Bereich danebenlegt, dann kann man sich eige…
Freitag, 20. Januar 201718/213 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Wer sich heutzutage in dieser durchzivilisierten Gesellschaft für den Dienst in der Bundeswehr entscheidet und damit für die unterschiedlichen St…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Dr. Neu, wir diskutieren und beschließen auch hoffentlich einen Bundeswehreinsatz gegen eine Terrororganisation. Wir reden hier nicht über W…
Donnerstag, 18. Februar 201618/155 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt kaum ein Thema in unserem Land, über das heftiger und kontroverser diskutiert und debattiert wird als über den Umgang mit Rüstungsgütern. Vor allem kochen die Gemüter hoch, wann imme…
Freitag, 19. Juni 201518/113 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wiederhole es noch einmal: Deutschland trägt seit 16 Jahren über seine Beiträge an NATO und EU-Kommission substanziell zur Stabilisierung dieses jungen Landes Kosovo und der …
Donnerstag, 13. November 201418/66 · 1 Reden
An manchen Tagen wird einem die besondere Verantwortung, die wir hier in diesem Hause zu tragen haben, deutlich bewusst. Heute ist einer dieser Tage. Unser grundsätzlicher Auftrag, das gesellschaftliche Miteinander in diesem Land gesetzgebe…
Mittwoch, 2. Juli 201418/45 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Nach der Anhörung am Montag und nach der heutigen Debatte, nach der ganzen Bandbreite von Pro- und Kontraargumenten bezüglich der Beschaffung ferngesteuerter, bewaffnungsfähig…
Donnerstag, 20. März 201418/23 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Als klar wurde, dass ich meinen parlamentarischen Arbeitsschwerpunkt künftig im Verteidigungsausschuss haben würde und ich erstmalig darüber…
