Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Dieser Bundeshaushalt entscheidet nicht nur darüber, wofür wir Geld ausgeben, sondern auch darüber, welche Zukunft wir damit möglich machen. Das gilt ganz besonders für unser …
Freitag, 10. Juli 202621/90 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Als Arzt weiß ich, wie selbstverständlich Menschen darauf vertrauen, dass unser Gesundheitssystem funktioniert. Denn genau dieses Vertrauen ist keine Selbstverständlichkeit. …
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die gesetzliche Krankenversicherung ist weit mehr als ein Finanzierungssystem. Sie ist ein Versprechen – das Versprechen, dass jede und jeder in unserem Land die notwendige m…
Freitag, 22. Mai 202621/81 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn Menschen nachts dringend ein Medikament brauchen, wenn Eltern mit einem fiebernden Kind Hilfe suchen oder ältere Menschen kurzfristig Beratung benötigen, dann ist die Apo…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn Menschen krank werden, wenn sie Hilfe brauchen, wenn sie sich sorgen, dann zählt am Ende nicht die Frage, wer wie viel einzahlt, dann zählt nur eins: dass unser Gesundheitssystem trä…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Menschen schwer krank werden, zählt am Ende nur eins: die Chance auf Heilung. Für Tausende Patientinnen und Patienten in unserem Land ist diese Chance heute zu oft mit…
Freitag, 6. März 202621/63 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute schließen wir das parlamentarische Verfahren zur Anpassung der Krankenhausreform ab. Damit setzen wir ein zentrales Vorhaben unseres Koalitionsvertrages um und führen e…
Sehr geehrter Kollege Gürpinar, nur weil Sie es wiederholen, wird es nicht richtiger. Wir haben seinerzeit mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz definitiv die Einleitung der Reform der Finanzierungsgrundlage vollzogen. Das heißt…
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute die Weiterentwicklung der Apothekenversorgung und damit nicht irgendein Randthema, sondern eine tragende Säule unseres Gesundheitswesens. Apotheken sind für …
Mittwoch, 25. Februar 202621/58 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Frage richtet sich an die Ministerin Warken. Frau Bundesministerin Warken, es gibt mittlerweile eine breite gesellschaftliche Unterstützung für die Einführung einer sogenannten Zuckerabgabe, auch innerhalb der CDU. U…
Vielen Dank. – Welche Bedeutung könnten außerdem maßvolle Anpassungen präventionsorientierter Abgaben, zum Beispiel auf hochprozentigen Alkohol oder auf Tabak, aus Ihrer Sicht haben?…
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Bundeshaushalt in zweiter Lesung und damit weit mehr als bloße Zahlen. Wir beraten über die Handlungsfähigkeit unseres Sozialstaates, über die Stabilitä…
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Krankenhausreform ist und bleibt das zentrale Reformvorhaben in dieser Legislatur – und mit ihr die Weiterentwicklung mit dem hier vorliegenden Krankenhausreformanpassung…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute ist ein guter Tag für die Pflege; denn heute beraten wir abschließend das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege, das BEEP. Dieses Geset…
Donnerstag, 16. Oktober 202521/34 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich schließe mich den Worten meiner Kollegin Dr. Machalet ausdrücklich an: Die Bundesregierung arbeitet derzeit intensiv an einem Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgun…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Baum, vorneweg, weil Sie eben die Thematik Hausärzte angesprochen haben: Ich darf Sie daran erinnern, dass wir noch in der Ampelkoalition die Entbudgetierung der Hausärzte miteinande…
Frau Präsidentin! Frau Baum, noch einmal: Ich habe Sie nicht falsch verstanden; Sie haben das so getan. Vor diesem Hintergrund habe ich das zurechtgerückt und explizit gesagt, dass wir für die Hausärzte an der Stelle die Entbudgetierung err…
Mittwoch, 10. September 202521/20 · 2 Reden
Meine Frage richtet sich an Frau Ministerin Warken. – Frau Ministerin Warken, es wird berichtet, dass im Koalitionsausschuss Einigkeit herrscht, dass es zu keinen weiteren Beitragssteigerungen kommen soll. Schließlich sind ja die Beitragsza…
Wenn wir über GKV-Finanzen diskutieren, dann diskutieren wir natürlich auch über Modernisierung und vor allem über Strukturreformen, weil diese nicht nur qualitativer Natur sind, sondern auch monetäre Effizienzreserven heben. Nun gibt es ak…
Mittwoch, 25. Juni 202521/13 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Coronapandemie konfrontierte unser Land mit einer historischen Ausnahmesituation. Von 2019 bis 2023 hat sie alle Bereiche des Lebens tiefgreifend verändert: den Alltag der Familien,…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 3 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung ist kein abstraktes System. Sie ist das Rückgrat unseres gesellschaftlichen Zusammenhaltes. Wer krank wird, muss sich auf eine sol…
Herr Kollege Gürpinar, mittlerweile entwickelt sich das zu einer längeren Geschichte. Nach meinen Reden gibt es regelmäßig Kurzinterventionen von Ihnen, was ganz in Ordnung ist, kein Problem; ich komme damit klar. Vorneweg: Was die Äußerung…
Herr Kollege, herzlichen Dank für die Frage. – Ich möchte eins an der Stelle nochmals klarstellen – ich glaube, ich habe es in meiner Rede sehr deutlich zum Ausdruck gebracht –: Ich bin der Ansicht, dass wir die Krankenhausreform weiterentw…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 2 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gratulation zur Amtsübernahme und herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, Frau Ministerin! Ihnen einen erfolgreichen Start und uns allen eine konstruktive Zusammenarbeit in dieser Legislatur…
Lieber Kollege Gürpinar, ich sage Ihnen Folgendes: Dass unsere Programmatik von der Sozialdemokratie dafür steht, das ist, glaube ich, unbestreitbar. Unabhängig davon ist das Wesen der parlamentarischen Demokratie der Kompromiss. Vor diesem…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vorneweg: Herr Laumann, den Pfad der gemeinsamen Arbeit haben Sie verlassen durch die Blockade des Krankenhaustransparenzgesetzes in der Bundesratssitzung im November, nicht …
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Müller, uns liegt die Auswirkungsanalyse nicht vor. Das ist genau der Punkt. Ich habe jedenfalls keine gesehen. Ich finde es auch ganz putzig, dass Sie uns an dieser Stelle vorwerfen, wir würden ein…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 2 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich an den Bundesminister für Gesundheit. Herr Minister Lauterbach, Sie haben vorhin im Eingangsstatement die größte Krankenhausreform der letzten 20 Jahre angesprochen, die wir heut…
Könnten Sie noch mal Ihre Meinung zur Auswirkungsanalyse kurz erläutern, die die Länder an der Stelle erwarten?…
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Als Bundestagsabgeordnete haben wir eine Verantwortung gegenüber den Menschen in diesem Land; die Menschen, die wir repräsentieren. Ich bin der festen Überzeugung: Wir brauchen einen breiten, gesellschaftlich …
Auch wenn ich Sie nicht namentlich erwähnt habe, ist es schön, zu wissen, dass Sie sich an der Stelle schon geoutet haben. Ich halte fest: Sie sind rechtskräftig verurteilter Coronasubventionsbetrüger. Dieses Urteil ist entsprechend so fest…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich an den Gesundheitsminister, mit dem wir uns gerade über den Krankenhaussektor unterhalten. Das Abstimmungsverhalten im Bundesrat ist ja schon Thema gewesen; Herr Gürpinar hat das…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Mit der heutigen Verabschiedung des Krankenhaustransparenzgesetzes beginnen wir mit der längst überfälligen tiefgreifendsten Krankenhausreform der letzten zwei Jahrzehnte. Als Fortschrittskoalition ebnen wir damit den Weg für eine qualitati…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter Tag für eine qualitativ hochwertige stationäre Versorgung von Patientinnen und Patienten, aber auch ein guter Tag für die deut…
Freitag, 7. Juli 202320/116 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen, insbesondere von der Linken! In Ihrem hier vorliegenden Antrag schlagen Sie vor, sämtliche Defizite aller Krankenhausträger bis zum Inkrafttreten einer umfassenden Krankenhau…
Mittwoch, 24. Mai 202320/105 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister, weil Sie ja schon in Ihrem Eingangsstatement die Überfälligkeit der Krankenhausreform – Sie erwähnten zehn Jahre Überfälligkeit – angesprochen haben, habe ich die Frage: Wie …
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Ich darf an dieser Stelle nämlich freundlich daran erinnern, dass wir mit besagtem Gesetz 2019 nicht nur die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder komplett paritätisch gestellt haben. Nein, wir haben – wie von Ihnen gefordert…
Donnerstag, 30. März 202320/94 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In Ihrem Antrag, liebe Union, mit dem wuchtigen Titel „Wichtige Leistungsträger im Rettungs- und Gesundheitswesen wertschätzen“ fordern Sie angesichts gest…
Freitag, 2. Dezember 202220/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, heute ist ein guter Tag für die Pflege; denn mit dem hier vorliegenden Krankenhauspflegeentlastungsgesetz werden wir dem K…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Genau vor einer Woche hat der beim Bundesamt für Soziale Sicherung angesiedelte Schätzerkreis eine Prognose für die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der gesetzlichen Kra…
Mittwoch, 19. Oktober 202220/62 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ein seltenes Bild, mal die CDU und Die Linke hier im Plenum in Eintracht zu sehen! Kommen wir zur Sachebene. Seit dem Frühjahr 2020 hat die Coronapandemie den Alltag im ganzen Land auf den Kopf gestellt. Die K…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Eine Krise jagt die nächste“ – selten hat eine Redewendung unsere Zeit so treffend beschrieben wie diese. Coronapandemie, Klimawandel und nicht zuletzt der russische Angriff…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Herausforderungen der letzten Jahre, wie die Coronapandemie oder der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, haben zu einer schwierigen politischen…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! 202 Jahre nach der Geburt der britischen Krankenschwester Florence Nightingale – der Kollege Philippi hat es vorhin gesagt –, einer Pionierin der modernen Krankenpflege, jährt…
Donnerstag, 7. April 202220/28 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit über zwei Jahren befinden wir uns in einer andauernden Coronapandemie. Zwei Jahre, in denen sich mehr als 22 Millionen Menschen in Deutschland mit dem Coronavirus infizi…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Es steht außer Frage, dass bei einer solchen Infektionslage Infektionsschutzmaßnahmen weitergeführt werden müssen. Ohne gesetzgeberisches Handeln würden die bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen zum 20. März 2022 automatisch auslaufen. Vor d…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen, insbesondere von der Union, Planungssicherheit geben, gemeinsam europäisch handeln, Dauer des Genesenenstatus auf 180 Tage anheben sind zentrale Forderungen eines Ihrer hier …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Sorge, ich will das gerne nochmals vervollständigen, weil Sie gerade den Gesundheitsausschuss angesprochen haben. Ihre Frage war eine andere. Ihre Frage war nämlich die, ob denn das Robert-Koch-Institut s…
Mittwoch, 26. Januar 202220/13 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger vor den Bildschirmen! Vorneweg: Ich hätte es mir nicht träumen lassen, dass ich meine erste Rede hier im Hohen Hause im Rahmen einer Orien…
