Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Deutschland zählte zu den größten Industrienationen der Welt. Das war einmal. Denn die hohen Energiepreise und die marode Verkehrsinfrastruktur lähmen die deuts…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Wir sprechen heute nicht über irgendein Fahrzeug, sondern über das Moped Simson S50, gebaut in Suhl. Hier wurden auch weitere Modelle gebaut wie die berühmte Sch…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Kollege Zierke, ich bin nicht abgetaucht. Ich war ständig für mein Land da, auch nach der Wende. Ganz kurz nur eins zur Erklärung: Ich habe an dieser Grenze gestanden, und ich war auch in di…
Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Heute sprechen wir über die Neubaustrecke Dresden–Prag, also über ein wichtiges Schlüsselprojekt für Sachsen, Deutschland und Europa. Wir, die Mitglieder des Arbeitskre…
Freitag, 8. Mai 202621/78 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Rump, ich frage mich, ob Sie bei Ihrer Betrachtung der sicheren Arbeitsplätze, von denen Sie sprechen, und des Mitbestimmungsrechts der Arbeitnehmervertretungen auch daran gedacht haben, da…
Freitag, 27. März 202621/69 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Die vorliegenden Anträge der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sind ein kläglicher Versuch, die durch eigenes vorsätzliches Zutun verursachten wirt…
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Kollegin Lührmann, Sie haben gerade am Anfang Ihrer Rede ausgeführt, dass Teile unserer Fraktion Zahlungen aus dem Ausland annehmen würden. Jetzt bitte ich Sie, hier in diesem Hohen Haus die Namen dieser Leute…
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Der hier vorgestellte Bundeshaushalt wird dem Ausbau und Erhalt unserer Bundeswasserstraßen mit ihren Verwaltungen nicht gerecht. Wir reden…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Folgende Frage, Frau Zerr: Wir haben Berufsbranchen und Industriezweige, die tageslichtabhängig sind, zum Beispiel den Bau. Da geht es um Straßenbau, da geht es um Wohnungsbau etc. pp. Die müssen quasi das T…
Mittwoch, 15. Oktober 202521/33 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister, erst mal: Schön, dass Sie wieder da sind; ich hoffe, es geht Ihnen besser. Folgende Frage zu Hamburg: Hamburg ist für uns auf alle Fälle wichtig, und auch Sie müssen sich da posi…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Betrachten wir doch den Einzelplan 12 einmal aus der Perspektive unserer Binnenschiffer auf den 7 300 Kilometern Bundeswasserstraßen. Sie sind derzeit gezeichnet durch marode …
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Im jetzt zu behandelnden Einzelplan 12 spreche ich zur See- und Binnenschifffahrt, dem Hafenstandort Deutschland und den Baumaßnahmen an den Bundeswasserstraßen. Die jahrzehnt…
Donnerstag, 22. Mai 202521/7 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Am 18. September 2023 wurde in Schengen von der Bundesrepublik Deutschland das Vierte Protokoll zur Änderung des Vertrages vom 27. Oktober 1956 – ein Vertrag zw…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Liebe Landsleute! Ihre Koalition stolperte holprig nach den Neuwahlen am 23. Februar 2025 in den Bundestag. In Ihrem Koalitionsvertrag steht: Schiene, Straße, Wasserstraße verzahnen. Genau das f…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Landsleute! Der Antrag der CDU/CSU-Fraktion hat einen guten Titel: „Damit Mobilität nicht zum Luxus wird“. Noch besser wäre die klare Aussage, dass individuelle Mobilität nicht zum…
Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Kollegin Gambir, folgende Frage: Sie haben gerade ausgeführt, Deutschland sei ein Einwanderungsland. Jetzt meine Frage dazu: Inwieweit denken Sie als gewählte Volksvertreterin, dass das deu…
Freitag, 26. April 202420/167 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Vorsitzende. – Sehr geehrter Herr Malottki, zunächst einmal verwehre ich mich gegen den Vorwurf der Antidemokraten. Wir alle, meine Kollegen und ich, sind vom Volk demokratisch in dieses Parlament gewählt wie Sie. Das ist …
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Sehr geehrter Bundesminister, Sie haben eben in Ihrer Rede darauf angespielt, dass aus unseren Reihen gesagt wurde, es geht um grüne und linke Marionetten. Wir haben b…
Freitag, 20. Oktober 202320/132 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Liebe Landsleute! Die AfD-Fraktion unterstützt ausdrücklich die Beschleunigung von Maßnahmen zur schnelleren Realisierung sowohl transeuropäischer als auch nationaler Verkehrsprojekte wie den Fe…
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Bundesminister Wissing, ich möchte noch mal auf die Frage von dem Kollegen vorhin bezüglich des Fehmarnbelttunnels eingehen. Wir haben einen Staatsvertrag mit Dänemark geschlossen. In ihm st…
Freitag, 8. September 202320/120 · 1 Reden
Lieber Kollege Dr. Becker – – Lieber Kollege Köhler – Entschuldigung! –, liebe Kollegen von der FDP, wir sind uns einig darüber, dass dieses Gesetz der Verringerung des CO2-Ausstoßes dienen soll. Jetzt ist für mich die große Frage – darauf …
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Kollegin Piechotta, vielen Dank, dass Sie die Kurzintervention zulassen. Eine Frage: Sie haben vorhin vom Erfolg des 49-Euro-Tickets gesprochen. Jetzt erklären Sie mir bitte – und das hier …
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Zuschauer! Besonders grüße ich heute die Mitglieder der Bürgerinitiativen Basistunnel Neubaustrecke Dresden–Prag und die der Ortsumgehung Plessa. Wir als Alternative f…
Freitag, 12. Mai 202320/104 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Herr Kruse, Sie sind ja doch da. Ich bin verwundert. Sie wollten doch gehen. Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer! Die See- und Binnenhäfen sind ein wichtiger wirtschaftlicher Be…
Donnerstag, 30. März 202320/94 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Am 8. Dezember 2021 hat die Internationale Seeschifffahrts-Organisation, die International Maritime Organization, kurz: IMO, auf ihrer 32. Versammlung Änderungen des …
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Liebe Landsleute! Nach diesem Gesetzentwurf sollen Aufgaben im Bereich des schifffahrtsrechtlichen Befähigungswesens auf Dritte übertragen werden. Ferner wird es dem Bund erm…
Freitag, 20. Januar 202320/80 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Werte Damen und Herren auf den Tribünen und an den Bildschirmgeräten! Der Antrag der CDU/CSU zielt auf die Verbesserung der Wettbewerbssituation deutscher Häfen – ein Ansatz, den wir als…
Freitag, 2. Dezember 202220/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer auf den Tribünen und an den Fernsehgeräten! Wir debattieren heute in der ersten Beratung über den von der CDU/CSU eingebrachten En…
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Landsleute auf den Tribünen und an den Bildschirmen! Zur Beratung steht der Antrag von CDU/CSU „Güterverkehrs- und Logistikbranche aus der Krise führen“, wobei die CDU/CSU zwölf Jah…
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Liebe Zuschauer auf den Tribünen und an den Bildschirmen! Der vorliegende Antrag der CDU/CSU-Fraktion soll den Mangel an Berufskraftfahrern bekämpfen. Mit anderen Worten: Er soll die jahrelange Ver…
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Wasser ist Leben; Wasser ist die Voraussetzung für Leben, ebenso wie Sauerstoff und CO2. Die Linksfraktion stellt einen Antrag, zu dessen Zielen am 28. Juli 2010 122 Mitgliedstaaten der Vereinten N…
Donnerstag, 18. November 202120/3 · 1 Reden
Korrekt. Danach antwortet, wenn er möchte, der Abgeordnete Dirk Wiese, weil das zu seiner Rede war. Ich bin vorhin ja nicht gehört worden und durfte meine Frage an Herrn Wiese nicht stellen. Ich gebe vor der Abstimmung zu bedenken, dass sic…
