Freitag, 12. Juni 202621/84 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das vorliegende Gesetzespaket ist eines der herausforderndsten der bisherigen Legislatur – herausfordernd deshalb, weil es das gesamte Gesundheitswesen umfasst, aber auch herausf…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man sich die Anträge der AfD durchliest, dann muss man sich ja wirklich die Augen reiben. Denn die Partei, die Fraktion, die morgens, mittags und abends den Standort Deutschl…
Zur Frage, ob mir bekannt ist, dass Rechenzentren Strom brauchen: Ja, das ist mir tatsächlich bekannt. Was mir aber auch bekannt ist: Um hier in Deutschland und in Europa eine zukunftsfähige KI-Industrie aufzubauen, brauchen wir Rahmenbedin…
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 1 Billion Dollar – diese unvorstellbar große Zahl hat in dieser Woche Jensen Huang, der CEO der Firma Nvidia, in den Mund genommen. Und er nutzt diese Zahl, um anzukündigen, wie …
Mittwoch, 25. Februar 202621/58 · 2 Reden
Danke, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an die Gesundheitsministerin. Liebe Frau Warken, wir haben in der letzten Legislatur eine ambitionierte Agenda rund um Digitalisierung und Datennutzung entwickelt und auch umgesetzt. Diesen Weg wo…
Vielen Dank. – Wir haben heute auch schon über das Primärversorgungssystem gesprochen. Welche Elemente sehen Sie rund um Digitales und Datennutzung, gerade im Hinblick auf die Einführung eines Primärversorgungssystems?…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man den Reden einiger hier zuhört, dann könnte man meinen, dass die Europäische Union sich nur darum kümmert, Bürokratie zu erhöhen oder einen neuen Regelungswust über uns z…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Gerade in der Weihnachtszeit denken wir an Menschen, denen es schlechter geht als uns selbst. Viele von Ihnen haben sicher in der Familie oder im Freundeskreis eine Person, die s…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wenn es zu später Stunde im Bundestag schon etwas leerer ist, bin ich mir sicher, dass zu Hause an den Bildschirmen viele Menschen heute Abend zuschauen, für die medizinisch…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich wünsche Ihnen alles Gute zum Geburtstag und auch weiterhin viel Erfolg bei den Digitalthemen hier bei uns im Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen, wofür brauchen wir eigentlich dieses neue Digitalministeri…
Donnerstag, 22. Mai 202521/7 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 26. Mai 1964 wurde die Mosel für die Großschifffahrt geöffnet. Dass heute fast auf den Tag genau zum 61. Jahrestag der Gesetzentwurf zur Ratifizierung des geänderten Moselvert…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gesundheit und Pflege müssen in Deutschland wirklich für alle Menschen funktionieren. Aber was ist dabei die Aufgabe der Politik? Unsere Aufgabe ist es, für Sicherheit zu sorgen: …
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es geht mir dermaßen auf die Nerven, dass ich mir das ganze Jahr über anhören muss, dass wir in der Digitalisierung im Gesundheitswesen in Deutschland so dermaßen hintendran sind.…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD will heute über Pflege reden – sehr gerne; denn Pflege ist uns wichtig. Nur, bisher haben wir von der AfD wenig darüber gehört, was sie eigentlich will für die Pflege. Deshalb…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt fast halb sieben; es ist eigentlich die perfekte Zeit für eine Pfälzer Weinschorle. Aber wir haben ja noch ein bisschen Arbeit. Deshalb würde ich sagen: Lassen wir d…
Donnerstag, 14. Dezember 202320/144 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Damen und Herren! Mit diesen beiden Gesetzen werden wir heute drei Dinge unter Beweis stellen, an die Deutschland ja schon fast den Glauben verloren hatte. Erstens. Deutschland kann Digitalisierung; denn…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Frage geht an den Gesundheitsminister. Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben vorhin die großen Reformvorhaben der Ampelkoalition angesprochen. Dazu gehören auch zwei Gesetze, die die Digitalisierung und Datennutzung…
Vielen Dank. – Uns ist ebenso das Thema „Datensicherheit und Datenschutz“ wichtig. Welche neuen Regelungen enthalten die beiden angesprochenen Gesetze, um die Sicherheit und den Schutz der sensiblen Gesundheitsdaten der Menschen zu gewährle…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir besprechen hier heute zwei Gesetze, die ziemlich komplizierte Namen haben, die aber im Ergebnis genau das Gegenteil bewirken werden. Deshalb habe ich mich entschieden, diesen …
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Damen und Herren! Wir diskutieren hier heute das Krankenhaustransparenzgesetz. Das ist wieder ein langer Name. Aber was wollen wir eigentlich damit? Wir wollen das CHECK24 für Krankenhäuser bauen, und zwar ni…
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mehr Respekt für die Menschen, die hart arbeiten und unsere Angehörigen pflegen – damit sind wir, die SPD, angetreten. Dafür sind wir hier, und das machen wir auch. Wir entlasten…
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Die AfD versucht schon die ganze Woche, einen Zusammenhang zu konstruieren zwischen Impfung und Todesfällen. Allerdings entbehrt diese Konstruktion, diese Herleitung jeglicher Grundlag…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Guten Tag, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Mehr Fortschritt wagen“, das ist nicht nur der Leitsatz unserer bunten Koalition. Nein, das zeigt sich heute ganz konkret auch im Haushalt für Gesundheit; denn wir setzen klare…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Frau Präsidentin, ich freue mich sehr, Sie zu sehen! Dafür hat sich das schon gelohnt: Er freut sich, mich zu sehen. – Ich hoffe, das gilt auch für die anderen. Für die meisten anderen gilt das auch. – Guten Tag zusammen! 18,36 Euro – das k…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Daten retten Leben – das mag in der Theorie stimmen; aber bis wir in Deutschland – – Herr Kollege, hier fehlt die offizielle Begrüßung. Jetzt unterbreche ich. Dann noch einmal: Guten Morgen zusammen! Und guten Morgen, Frau Präsidentin! Date…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im letzten Jahr sind im Ahrtal mehr als 100 Menschen gestorben. Mehr als 700 Menschen wurden verletzt. Wir gehen davon aus, dass ungefähr 42 000 Menschen betroffen sind. Zur Bew…
Donnerstag, 27. Januar 202220/14 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Damen und Herren! Wir haben hier einen Antrag vorliegen, der sich in eine ganze Kette von Aktivitäten einreiht, die rein gar nichts dazu beitragen, dass wir Probleme in Deutschland lösen. Ganz im Gegenteil: Sie…
