Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So viele letzte Reden. Lieber Kai, auch ich verabschiede dich ungerne. Du warst immer ein netter AG-Vorsitzender. Du weißt ja, wie du an dieses Rednerpult zurückkommst – beim nächsten Mal viel…
Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Zunächst zum Siebzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes. Ein wesentliches Element der atomrechtlichen Genehmigungstatbestände für kerntechnische Anlagen und Tätigkeiten im Atomgesetz ist der Nachweis, dass der erforderliche Schutz geg…
Freitag, 21. Mai 202119/231 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja ein seltenes Erlebnis, und ich will der weiteren Debatte zwischen Herrn Krischer und unserem Wirtschaftsminister, die sich ja fortsetzen wird, nicht vorgreifen. Ich möchte gerne auf …
Freitag, 7. Mai 202119/228 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Bernhard, vielen Dank für die Sonderbegrüßung. Ich habe mich immer gefragt: Wie schafft man es, besonders viel Beifall zu bekommen, wenn man zum Pult geht? Heute weiß ich es. Meine sehr…
Mittwoch, 14. April 202119/220 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meinen Zettel mit den ganzen technischen Einzelheiten, warum Atomkraftwerke der Generation IV nicht oder kaum oder nur mit großen Problemen behaftet realisiert werden können, habe ich jetzt …
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Keine Sorge, ich nehme nicht die ganzen zehn Minuten in Anspruch, nur ein paar. – Das geht alles von der Zeit ab. Zum Schluss reicht auch. Wir ändern heute das Strahlenschutzgesetz. Dabei ge…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor zehn Jahren hat ein Erdbeben einen Tsunami in Japan ausgelöst, der eine große Katastrophe mit vielen Tausend Toten zur Folge hatte. Wir gedenken dieser Toten heute; Frau Kotting-Uhl hat es…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Herr Präsident! Herr Kraft, Herr Kraft! Es ist nicht die dümmste Energiepolitik der Welt, die wir machen; Sie können sie kritisieren. Aber zweifellos war Ihre Rede eine der dümmsten der Welt; und nicht umsonst haben Sie zwischendurch öfter …
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben eben von der AfD die Begründung ihres Antrags gehört, und ich sage mal: Hinter der scheinsachlichen Begründung steckt in Wirklichkeit ein ganz anderes Motiv. Das Motiv haben wir im…
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema der heutigen Debatte betrifft die Kommunen, genauer: die Probleme der Innenstädte in den Kommunen mit Blick auf einen Teil ihrer Funktion, was Gewerbe und Gewerbemieten angeht. Diese…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Gehring, ich habe manchmal den Eindruck, dass Sie nur dann zufrieden sind, wenn wir regelmäßig eine Quote von, sagen wir mal, 50 Prozent BAföG-Empfängern haben. Sie ignorieren dabei, waru…
Der nun vorliegende Gesetzentwurf und die heute beabsichtigten Anpassungen am Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und ‑verbringungsregister in zweiter und dritter Lesung waren erforderlich, um die zwingenden EU…
Mittwoch, 4. November 202019/188 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An diesem Tag, an dem die USA den Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen wirksam werden lassen, an diesem Tag, an dem wir erwartungsvoll darauf schauen, ob Blau oder Rot in Amerika die Oberh…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren jetzt im Folgenden über die Kostenvorschriften im Bereich der Entsorgung radioaktiver Abfälle. – Ja, gut. Soll ich jetzt weiterreden? – Gut, genau. – Was steht da drin? Wir h…
Dienstag, 29. September 202019/178 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir machen das arbeitsteilig: Meine Kollegin Weisgerber hat eben mit einem Argument der FDP widersprochen, weil das einfach nicht logisch ist, was Herr Köhler von sich gegeben…
Ja, Herr Präsident. – Wir haben das mit bedacht. Es ist auch sinnvoll, wenn den Menschen gleichzeitig gesagt wird, dass dieses Verfahren dazu dient, den geeigneten Standort zu finden, nicht aber, irgendjemandem einen Standort aufzudrücken. …
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Das vorliegende Gesetz passt das bisherige Sammelsystem an eine neue Situation an, die entstanden ist, weil das Gemeinsame Rücknahmesystem Batterien, GRS, seine wirtschaftliche Grundlage verloren hat. Beim GRS verblieb im Wesentlichen nur d…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man dem klugen, etwas zynischen Satz von Winston Churchill folgt, man solle keine gute Krise verpassen, um sie zu nutzen, dann muss man das allerdings viel intelligenter machen, als Die…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wundere mich, ehrlich gesagt. Ich wundere mich über so manchen Beitrag. Ich wundere mich über die Begeisterung der AfD für eine Gebührenordnung wie bei den Ärzten. Ich wundere mich auch, l…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dem Kollegen Kühn stimme ich in Bezug auf das, was er am Anfang gesagt hat, zu. Wir haben in der Tat eine extrem schwere Krise. Eigentlich ist es bewundernswert, mit welcher Disziplin, mit w…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Wir wollen im Bereich der Klimapolitik sicherstellen, dass Verhaltensänderungen vorangetrieben und angereizt werden. Die Menschen müssen wissen: Wo entstehen eigentlich die CO2-Emissionen im Bereich Gebäude und Verkehr? Deshalb gibt es eine…
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit 1965 gibt es in der Bundesrepublik Deutschland das Wohngeld. Es ist damit eine der wichtigsten sozialen Leistungen. Durch seine Gestaltung im Einzelnen als Zuschuss zur Miete bzw. zur R…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst eine kurze persönliche Bemerkung: Ich bedanke mich bei meinem Kollegen Loos, der mit mir eben die Rednerreihenfolge getauscht hat, obwohl der Wirtschaftsausschuss federführend ist, …
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Warum hat dieses Gesetz so lange auf sich warten lassen? Es hat deswegen so lange auf sich warten lassen, weil es in der Tat eine schwierige Abwägung enthält zwischen dem öffe…
Freitag, 14. Februar 202019/147 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD hat eine geteilte Überschrift. Der eine Teil der Überschrift heißt „Reststoffe verwerten“, der andere Teil heißt „Endlager vermeiden“. Zu dem, was Herr Kollege Kraft hier eb…
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Krischer, ich habe mich, als Sie zu reden angefangen haben, gefreut, dass ich eine hohe Übereinstimmung zwischen Ihrer Position und meiner feststellen konnte. Leider änderte sic…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wohnungslosenstatistik, über die wir heute beraten und deren Einführung wir heute beschließen, folgt einem breiten und, wie wir gehört haben, auch einem seit vielen Jahren bestehenden Wuns…
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema „Wohnungsknappheit, Mietenbremse“ hatten wir ja eigentlich gestern. Ich frage mich, warum die AfD die Gelegenheit nicht genutzt hat, ihre Anträge mit diesem Tagesordnungspunkt zu v…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss anschließen an das, was die Kollegin Schwarzelühr-Sutter eben gesagt hat, Stichwort „Kirchentag“. Von der AfD hören wir ständig dieselben Reden – von Argumenten kann man nicht reden –…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei allem, was ich in dieser Debatte von der Opposition bisher gehört habe, gibt es einen Punkt, dem ich zustimme, nämlich dass der Markt, so wie er sich im Moment darstellt, offensichtlich ni…
Mittwoch, 13. November 201919/126 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Das Artikelgesetz, das wir hier behandeln, regelt eine ganze Reihe von kleinen Maßnahmen, die eigentlich überwiegend selbstverständlich sind. Wir müssen sie aber eben einmal beschließen. Ich gehe ein paar Pu…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Gehring, also Ihr Beispiel mit dem Land der Dichter und Denker geht ein bisschen fehl. Es ist zwar schon sehr lange her, aber einer der wichtigsten Denker des Abendlandes – – …
Freitag, 18. Oktober 201919/119 · 3 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Brandenburg, ich möchte Sie jetzt gerne fragen, ob Sie den Unterschied zwischen notwendigen und hinreichenden Bedingungen kennen. Analog dazu kann man feststellen, – ach, hören …
Aber natürlich; denn zusätzliche Redezeit ist immer gut. – Sie haben natürlich auch recht. Aber der entscheidende Punkt, den ich angesprochen habe, betrifft die Frage, wie das organisiert wird. Selbstverständlich ist eine nachhaltige Forstw…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde nicht zum Dauerredner. – Vor einem Jahr hat der Wohnungsbaugipfel getagt. Ein Jahr nach diesem Termin verabschieden wir heute das Wohngeldstärkungsgesetz in zweiter und dritter Lesun…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir eine Bemerkung vorweg aufgrund der bisherigen Diskussion. Ich habe heute das erste Mal erlebt, dass aus der Fraktion der AfD Stimmen für eine Unterstützung zur Beseitigung …
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Kollege Gremmels, ich wusste gar nicht, dass Sie mich mit dem Satz: „Wir haben es nicht immer leicht mit unserem Koalitionspartner“, zitiert haben. Das war eigentlich eine Aussage von mir. – Aber es i…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Erstes auch von meiner Seite einen Dank an den Bundesrat, dass er es endlich geschafft, die Sonder-AfA zu verabschieden. Das ist zwar heute nicht unser Thema; aber wir können jetzt einma…
Mittwoch, 10. April 201919/94 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner in einer solch langen Aktuellen Stunde ist es schon schwierig, sich an das eine oder andere zu erinnern, was hier gesagt worden ist. Ich will es in dem einen oder anderen Fa…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Natürlich müssen wir auch im Bereich des Dachgeschossausbaus die Potenziale besser nutzen. Deshalb war es uns als Koalition so wichtig, zu sagen, dass wir zum Beispiel das Baukindergeld und die Sonder-AfA auch für den Dachgeschossausbau öff…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kotting-Uhl, ich verstehe und ich teile Ihre emotionale Form der Ansprache, was die Folgen des Tschernobyl-Unglücks angeht. Aber bei der Frage, welche Konsequenzen wir daraus zieh…
Frau Präsidentin Pau! Herr Präsident Kubicki! Herr Bernhard, Sie haben wiederholt, was Sie beim letzten Mal, bei der ersten Lesung, hier schon vorgetragen haben. Ich muss einmal feststellen, was Sie alles nicht verstehen. Sie kennen den Unt…
Donnerstag, 14. Februar 201919/80 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dem Kollegen Kühn recht dankbar dafür, dass er noch mal darauf hingewiesen hat, dass wir ein Menschenrecht auf Wohnraum haben. Die Debatte, die wir heute führen, muss durchaus von Er…
Freitag, 1. Februar 201919/78 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns in der letzten Sitzungswoche im Rahmen der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des BImSchG über die sachlichen Zusammenhänge zwischen Emissionsgrenzwerten und den Maß…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Bernhard, im Grunde haben Sie keine Ahnung von dem, was Sie gesagt haben. Ich komme auf die Punkte zurück, die Sie hier so ins Lächerliche ziehen wollen und die es nicht verdient…
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Redezeit ist gar nicht lang genug, um auf all den Mist zu antworten, den wir eben gehört haben. Vielleicht nur ein paar Punkte. Die Verschwörungstheoretiker sitzen auf der rechten Seite …
Freitag, 19. Oktober 201819/59 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bedauerlicherweise habe ich nur vier Minuten Redezeit. In dieser Zeit kann ich in der Tat nicht all den Quatsch und all die Falschbehauptungen, die von der Kollegin Bayram und von der Kollegin…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bernhard, hören Sie mal genau zu, falls Sie nicht schon zu müde sind, um noch was aufzunehmen. – Nein, ich rede deswegen langsam, damit ich die neun Minuten auch substanziell füllen kan…
Mittwoch, 10. Oktober 201819/54 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich in meinen Ausführungen zunächst auf den Bereich Wohnen und Bauen beziehen, auf einen für das Erreichen der Klimaziele wesentlichen Sektor. Bezahlbares Wohnen, Bauen, Energieeff…
Mittwoch, 26. September 201819/51 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diagnostizieren im Wohnungsmarkt eine Unterversorgung. Unterversorgung ist eine Form von Krankheit, die eine Therapie verlangt. Welche Therapie wirkt bei Unterversorgung? Die Unterversorgu…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Urteil des Bundesverfassungsgerichts, über das wir schon bei der Einbringung dieses Gesetzentwurfs gesprochen haben, wurde festgestellt, dass es zwei Unternehmen gibt, die durch den Ausstie…
Freitag, 8. Juni 201819/37 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Keine Angst! Wenn auf der Anzeigetafel „13 Minuten“ steht, liegt das nur daran, dass von der Union nicht noch ein Redner kommt. Wir machen das also nicht allzu lang. Ich will mich angesichts d…
Dienstag, 15. Mai 201819/31 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den ersten Abschnitt meiner Rede, den ich mir überlegt hatte, muss ich streichen; denn entgegen meiner Erwartung war die „gefährliche Atomenergie“ bisher kein Thema. Liebe Grüne, lernfähig! Vi…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Kotting-Uhl, in einem Punkt stimmen wir überein: Über die Hilfeleistung, die wir für die Menschen und die Opfer erbringen müssen, und über die Hilfeleistung für die Ukraine…
Mittwoch, 25. April 201819/28 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Lieber Herr Minister, Sie haben eben bei Ihrem Bericht kurz auf das Stichwort „Digitales“ hingewiesen. Jeder weiß, dass die Digitalisierung für uns sehr wichtig ist; aber keiner weiß ganz genau, was alles dazu…
Wir führen aktuell die Diskussion über die Frage des Wegfalls oder des teilweisen Wegfalls der Förderung bei den Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen. Das wird in Brüssel verhandelt. Es geht um den Wegfall der sogenannten Neuanlagen, die aber, sage…
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich in der Tagesordnung das Thema der Aktuellen Stunde gelesen habe, habe ich mich ein bisschen gewundert. Ich hätte ja verstanden, wenn man an dem Tag, an dem wir – anlässlich der Revis…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Die Vorstellung eines Rechts auf Eheschließung für Personen des gleichen Geschlechts verkennt die Bedeutung der „Ehe“. Ehe ist aus kulturellen, religiösen und verfassungsrechtlichen Gründen eindeutig als Verbindung von Mann und Frau bestimm…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Die Grundgesetzänderungen beeinträchtigen in erheblichem Umfang die föderalistische Struktur unseres Landes. Der zukünftige Länderfinanzausgleich bekommt statt der horizontalen Struktur eine vertikale, indem der Bund in erheblichem Umfang d…
Donnerstag, 18. Mai 201718/234 · 1 Reden
Es gibt nur einen Weg, solche Unfälle sicher zu vermeiden: den konsequenten Ausstieg aus der Quecksilberproduktion. Da unsere Wirtschaft heute global vernetzt ist, müssen dabei alle Staaten an einem Strang ziehen. Dieses Kunststück ist beim…
