Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 23. August befand ich mich wie über 20 000 Solinger Bürgerinnen und Bürger auf dem Fest zur 650-Jahr-Feier meiner Heimatstadt. Die Stimm…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Pandemie der Jahre 2020 bis 2022 haben wir gelernt, wie wichtig Vorsorge ist. In der Risikoanalyse des Jahres 2012 haben sich das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Kata…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD steht an der Seite der verfassungstreuen Beamten. Wir wissen, dass 99,9 Prozent der rund 245 000 Bundesbeamten unserem Staat treu dienen u…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beschließen wir die Anpassung der Bundesbesoldung für die Jahre 2023 und 2024. Das ist ein guter Tag für die Beamten. Viele von ihnen warten…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Anpassung der Bundesbesoldung für die Jahre 2023 und 2024 ist alternativlos; das stellt das Gesetz zu Recht fest. Selbstverständlich muss die Besoldung der Bundesbeamten an di…
Freitag, 7. Juli 202320/116 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Parteien! Dass die CDU/CSU heute die Debattenzeit ihres eigenen Antrags zum Bevölkerungsschutz halbiert, um Platz für das Heizungsgeset…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Es ist Ihr gutes Recht als Opposition, einen Untersuchungsausschuss zu fordern. Und es ist ebenso das gute Recht des Ministers, seine politischen Beamten auszuwählen – natürlich nach Maßgabe des Beamtenrechts. Und das ist bei Herrn Dr. Grai…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Abgeordnete der verfassungstreuen Parteien! Wir vertrauen den 190 000 Bundesbeamten. Sie haben sich verpflichtet, unserem Gemeinwesen, dem Staat, treu zu dienen. Sie…
Mittwoch, 26. April 202320/99 · 1 Reden
Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Wir müssen hier einmal mehr unsere Zeit verschwenden mit einem Thema, das nur aus heißer Luft besteht. Wir müssen hie…
Freitag, 31. März 202320/95 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Besucher auf den Tribünen! Ich kann mich nur für den Vorredner entschuldigen. Es ist nicht vergnügungssteuerpflichtig, nach ihm zu sprechen. Sehr geehrte Damen und Herren, …
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie kennen mein Herzensthema: der Altschuldenfonds. Die Kommunen in meinem Wahlkreis werden von Kassenkrediten in Höhe von 2 Milliarden Euro erdrückt. Sie haben kein Geld, um in …
Mittwoch, 30. November 202220/72 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Gäste! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe den Eindruck, dass wir alle das Problem erkannt haben. Wenn sowohl die Unionsfraktion als auch die Die Linke Anträge zum Thema…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin Faeser! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Sehr geehrte Gäste! Krieg in Europa, Pandemie, Klimakrise, Inflation, gefährdete Energieversorgung und Flü…
Mittwoch, 6. Juli 202220/46 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Liebe Fraktion der CDU/CSU, 16 Jahre lang haben Sie geschlafen, und einen Tag vor der Debatte zum Jahrestag der Flutkatastrophe 2021 wachen Si…
Mittwoch, 16. März 202220/20 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Was unterscheidet Städte und Gemeinden im CDU-geführten Land NRW von Kommunen in Hessen, Niedersachsen, Rheinla…
